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Auslaufmodell Prohibition
Drogenpolitischer Kongress in Hamburg für Legalisierung und Marktregulierung
Beim Thema Drogen kommen viele gesellschaftlich brisante Fragen zusammen – der wachsende Rassismus und Sozialdarwinismus, die Verdrängung ärmerer Mieter, der Abbau von Bürgerrechten, das drohende Abrutschen in einen Polizeistaat. All diese Aspekte waren – direkt oder indirekt – Thema beim 12. internationalen Kongress von Akzept, dem »Bundesverband für akzeptierende Drogenarbeit und humane Drogenpolitik« in Hamburg.
Im Ballsall des Millerntor-Stadions auf St. Pauli diskutierten etliche der renommiertesten Drogenfachleute der Republik, darunter der Wissenschaftler Heino Stöver (Frankfurt am Main), Georg Wurth vom Deutschen Hanfverband und Franjo Grotenhermen, Pionier der Erforschung von Cannabis als Medizin, der mit dem »Robert-Newman-Gedächtnis-Preis 2018« ausge- zeichnet wurde.

Seit Jahrzehnten vertritt der Verband, in dem 55 Einrichtungen und Organisationen sowie 140 Personen Mitglieder sind, die Auffassung, dass die Prohibition gescheitert ist und nur eine kontrollierte Freigabe illegalisierter Drogen weiterführt. Entsprechend freudig nahm die Konferenz zur Kenntnis, dass die unabhängige »Global Commission on Drug Policy« (Weltkommission für Drogenpolitik) am 24. September eine Regulierung der Drogenmärkte als effektivsten Weg zur Lösung der Probleme bezeichnet hatte. Angesichts von rund 250 Millionen Drogenkonsumenten sei das Ende der Verbotspolitik »ein absolut notwendiger Schritt«, sagte Kommissionspräsidentin Ruth Dreifuss, frühere Schweizer Bundesrätin, laut Nachrichtenagentur dpa bei der Vorstellung des Reports der Organisation in Mexico-City.

Eine zentrale Frage des Kongresses lautete »Wem gehört die Stadt?«, bezogen auf den Umgang mit Drogenkonsumenten im öffentlichen Raum.
Bei einer Podiumsdiskussion forderte Hubert Wimber, Präsident von ­LEAP Deutschland (Law Enforcement Against Prohibition/Strafverfolger gegen die Prohibition) eine »gesellschaftliche Debatte über die Nutzung des öffentlichen Raums« und eine »Entkriminalisierung des Drogengebrauchs«. »Der öffentliche Raum ist ein legitimer Aufenthaltsraum für marginalisierte Gruppen«, sagte der frühere Polizeipräsident von Münster.
 Urs Köthner vom Akzept-Bundesvorstand verwies am Donnerstag auf einen Text Wimbers im Alternativen Drogen- und Suchtbericht 2018 des Verbandes. »Die jahrzehntelange Erfahrung mit der Prohibition zeigt, dass die Strafverfolgungsbehörden diesen Kampf auch gemessen an ihren eigenen Zielen nicht gewinnen können«, heißt es darin. Wimber macht das an den »Brennpunkten« – in Hamburg St. Georg, St. Pauli und das Schanzenviertel – deutlich. In Berlin ist der Görlitzer Park ein vergleichbarer Ort, in Frankfurt am Main das Bahnhofsviertel.

Der Praktiker zeigt auf, wie sich die Polizei, etwa mit Aufstellung von Taskforce-Einheiten in Hamburg und Frankfurt, an Kleindealern und Junkies und der Verfolgung von Marihuanahandel abarbeitet. Das verdränge die Szenen nur, während der Schmuggel mit gesundheits- gefährdenden Drogen wie Crack, Heroin und Amphetaminen floriere. Beispiel Frankfurt am Main: Nach Zahlen des Zolls von 2018 stieg der Handel mit Amphetaminderivaten innerhalb eines Jahres von 26 auf 1.012 Fälle, überwiegend übers »Darknet« abgewickelt.

Die Polizei reagiere auf Druck, weil Drogenszenen als belastend und »renditehemmend« angesehen würden. »Es entwickelt sich eine spezifische Dynamik, in der Interessen und Akteure aus Politik, Nachbarschaft, Medien, Gewerbe, Strafverfolgungsbehörden etc. den Ort des offenen Drogenhandels als städtischen Angstraum definieren«, heißt es in dem Beitrag, den Wimber mit Bernd Werse, Mitbegründer des Centre for Drug Research in Frankfurt am Main, verfasst hat.

Was all das mit Rassismus und Flüchtlingsthematik zu tun hat, machte Birgit Otte vom Hamburger Netzwerk »Recht auf Stadt« beim Akzept-Kongress deutlich. Sie verwies auf den Beitrag eines Anwohners der Balduintreppe an der Hafenstraße – Schwerpunkt der Taskforce- Einsätze – in der Stadtteilzeitung »St. Pauli selber machen«.
Was er seiner Tochter sagen solle, »wenn unsere Nachbarn Lamin, Ibrahim und Mohammed rennen müssen«, fragt der Vater darin. Seine Antwort: »Ein erster Schritt wäre, das ›die und wir‹ zu überwinden, die Nachbarn als solche kennenzulernen.«

WIE DAS ALLES BEGANN:

Prohibition in USA
Am 30. Juli 1917 verabschiedete der US-Senat mit 65 zu 20 Stimmen den sogenannten 18. Verfassungszusatz. Demzufolge war ein Jahr nach abgeschlossenem Ratifikationsverfahren „die Herstellung, der Verkauf oder der Transport von berauschenden alkoholischen Getränken innerhalb der Vereinigten Staaten verboten, desgleichen der Import oder die Ausfuhr derselben“. Am 16. Januar 1920 trat der 18. Verfassungszusatz in Kraft, Amerikas Prohibitionszeit begann.

Ziel, den Alkohol aus dem Leben der Amerikaner zu verbannen, erreichte die Prohibition zu keinem Zeitpunkt. Wer ausreichend Geld hatte, legte sich einfach rechtzeitig einen großen Weinkeller an: Der Konsum an sich war nicht verboten, nur Herstellung, Transport und Verkauf. Entsprechend nimmt den größten Raum in den Erzählungen aus der Zeit der Schmuggel ein.

Dass ausgerechnet Schnaps gebrannt wurde, während zuvor eher Bier populär war, lag in der Natur der Prohibition. Da sowohl Produktion als auch Transport heimlich geschehen mussten, waren Alkoholika, die viel Volumen benötigten, riskanter. Riskant war allerdings auch der Konsum des illegal produzierten oder geschmuggelten Alkohols – vor allem für die Konsumenten. Die Qualität der verkauften Getränke sank rapide. Schnell und heimlich produzierter Schnaps enthielt häufig nicht nur das gefährliche Methanol, das zur Erblindung und zum Tod führen konnte. Auch die Brennvorrichtungen entsprachen nicht den vorherigen Hygienestandards, sodass die Getränke oft mit Blei verunreinigt waren. Entsprechend erbärmlich war der Geschmack des Schnapses.

Kunst des Cocktailmixens: „Den Barkeepern stellte sich die Frage: Wie kann man den Geschmack verbessern?“ Über das Ergebnis der Bemühungen, und auch das war neu, tauschten sich nun nicht mehr nur Männer aus, sondern auch Frauen. Anders als die Saloons, in denen vor allem Männer meist Bier tranken, wurden zumindest manche Speakeasies zu einem Ort, an dem sich die Geschlechter trafen. Ohnehin versteckt, übten diese Orte gerade auf Jugendliche eine Faszination aus und durchbrachen die bisherige soziale Kontrolle.

Prohibition und Mafia
Kriminelle aller Art importierten Schnaps und Bier aus Kanada, Mexiko und sogar Schottland oder stellten den Alkohol in illegalen Brennereien und Brauereien selbst her.
In New York waren es Kosher Nostras, die 70 % des Alkoholschmuggels beherrschten, während die Italiener, letztlich in den Fünf Familien der Mafia organisiert, lediglich 25 % für sich verbuchen konnten; den Rest teilten sich irische und andere Gruppen. In Chicago hatte sich jedoch das von italienischen Einwanderern kontrollierte Chicago Outfit gegen irische Banden, insbesondere aber gegen die North Side Gang, durchgesetzt.

Vor allem aus Kanada wurden riesige Mengen Alkohol in die USA geschmuggelt; der Alkohol wurde nach Chicago, Buffalo und Detroit gebracht und von dort auch weiter in andere Großstädte geschmuggelt. In diesem Geschäft operierten vor allem die jungen aufstrebenden Gangster wie Lucky Luciano, Meyer Lansky, Bugsy Siegel, Al Capone, Frank Costello und andere, die mit Nicht-Italienern in der Seven Group kooperierten. Die älteren traditionsbewussten vornehmlich sizilianischen Bosse, Mustache Petes genannt, begnügten sich dagegen mit ihren traditionellen illegalen Einnahmequellen wie beispielsweise der Schutzgelderpressung.
https://de.wikipedia.org/wiki/Prohibition_in_den_Vereinigten_Staaten

Drogen-Prohibition
Als in den USA die Prohibition-gegen Alkohol aufgehoben wurde, war der geamte Staatliche und auch der private Verfolgungs und Bekämpfungsapparat Arbeitslos. Die suche nach Alternativer Beschäftigung ergab dann die Weltweite Einschränkung des Drogenvertriebs.

**************
Mit der Drogenprohibition gibt der Staat seine Kontrolle über Verfügbarkeit und Reinheit von Drogen auf.

Nicht die Wirkung der Drogen ist das Problem, sondern die repressive Drogenpolitik schafft Probleme. Die überwiegende Zahl der Drogenkonsumenten lebt ein normales Leben. Selbst abhängige Konsumenten bleiben oftmals sozial integriert. Menschen mit problematischem Drogenkonsum brauchen Hilfe. Die Strafverfolgung hat für sie und alle anderen nur negative Folgen.

Die Prohibition ist gescheitert
Prohibition soll den schädlichen Konsum bestimmter Drogen verhindern. Tatsächlich kann sie dieses Ziel nicht erreichen. Das zeigen alle wissenschaftlich relevanten Untersuchungen. Sogar die Evaluation des 10-Jahres-Programms der UNO zur Drogenbekämpfung kommt im Jahr 2008 zu diesem Schluss.

Die Prohibition ist schädlich für die Gesellschaft

    Sie schränkt Bürgerrechte ein und korrumpiert den Rechtsstaat.
    Sie fördert die organisierte Kriminalität und den Schwarzmarkt.
    Sie hat desaströse Auswirkungen auf Anbau- und Transitländer.
    Sie behindert eine angemessene medizinische Versorgung.

Die Prohibition ist teuer

    Die Bürger werden Opfer der Beschaffungskriminalität.
    Jedes Jahr werden Milliardenbeträge für die Strafverfolgung aufgewendet.
    Der Staat verzichtet auf Steuereinnahmen, die er bei einem legalen Angebot hätte.

Die Prohibition ist schädlich für die Konsumenten

    Konsumenten werden diskriminiert und strafrechtlich verfolgt.
    Es gibt keinen Verbraucher- und Jugendschutz.
    Riskante Konsumformen werden gefördert.
    Die Konsumenten werden gefährlichen Krankheiten ausgesetzt.
    Junge Menschen werden dauerhaft stigmatisiert.
    Normales jugendliches Experimentierverhalten wird kriminalisiert und das Erlernen von             Drogenmündigkeit erschwert.

Der Staat darf die Bürger durch die Drogenpolitik nicht schädigen. Es ist deshalb notwendig, Schaden und Nutzen der Drogenpolitik ideologiefrei wissenschaftlich zu überprüfen. Das kann nach unserer Auffassung nur dazu führen, die Drogenprohibition aufzugeben und legale Bezugswege zu schaffen.

Aus:
Der Schildower Kreis – www.schildower-kreis.de
*****************

 

Die deutsche Bombe
(Bericht:german-foreign-policy) - Eine Vorfeldorganisation der Berliner Regierungspolitik treibt die öffentliche Debatte über eine etwaige nukleare Aufrüstung der EU oder der Bundesrepublik voran. Am Mittwoch dem 17. führte die Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP, vormals Gesellschaft für Wehrkunde) eine hochkarätig besetzte Tagung zum Thema "Die Zukunft von Nuklearwaffen in einer Welt in Unordnung" durch. Zu den Referenten, die unter dem Motto "Renaissance der Nuklearstrategien?" über eine "europäische Perspektive" von Atomwaffen diskutieren, zählen nicht nur entschiedene Befürworter eigener EU-Nuklearstreitkräfte sondern auch ein emeritierter Politikprofessor, sich zuletzt für die Beschaffung einer "deutschen Bombe" ausgesprochen hat. Während dazu der Austritt aus dem Atom- waffensperrvertrag unumgänglich wäre, wäre eine Ko-Finanzierung etwa der französischen Nuklearstreitmacht im Gegenzug gegen eine Mitbestimmung über deren Einsatz auch unter Beibehaltung des Abkommens möglich, urteilen Experten aus den Wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestags...Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7755/


Aus aktuellem Anlass - hier kommt Martin B.  zu Worte:
Buchholzens Satire-Letter - 685
EIN EINHEITSTAG IST KEIN TOTENSONNTAG
Der leider längst verstorbene Lyriker Volker von Törne (vielleicht erinnern sich einige von Ihnen an seine Arbeit in der „Aktion Sühnezeichen“) hat mal gedichtet: „Wo man singt, da lass dich ruhig nieder-schlagen. / Deutsche Sänger lieben keine Zwischen-fragen.“ Das hat der Eisler-Chor dann gesungen. Doch was ist schon ein linker Chorgeist gegen den rechten Korpsgeist!

Apropos: Die nationalen Chemnitz-Festspiele in der deutschen Einheits-Woche hatten ja mal kurz eine Pause, weil die „Revolution Chemnitz“ anderweitig verhindert war. Pünktlich zum Einheitstag (ohne Einheitspartei) brachte der Berliner „Tagesspiegel“ eine etwas andere Einheits-Bilanz. Seit 1990 wurden mindestens 169 Menschen von extrem Rechten getötet. Die „bedauerlichen Einzelfälle“ (so vielfach die Einheits-Meinung) sind sehr gut recherchiert und einzeln dargestellt. Hier ist der Link: https://www.tagesspiegel.de/politik/interaktive-karte- todesopfer-rechter-gewalt-in-deutschland-seit-der-wiedervereinigung/23117414.html.

 Aber glauben Sie dieser Darstellung bloß nicht. Denn die Bundesregierung meldet gerade mal 83 solcher Einzelfall-(Un)Fälle im gleichen Zeitraum. Und dabei beruft sie sich auf offizielle Polizei- und Justiz-Statistiken. Da blasen alle Fake-Posaunen: Trärä! Trärä! Ein (Ver-)Tusch auf die offizielle Wahrheit.

 Nur mal zum Vergleich: Wenn am 13. August alljährlich offiziell Kränze abgeworfen werden an den entsprechenden Gedenkstätten, dann gedenkt man der 139 Maueropfer aus 28 Mauerjahren; der 169 Mordopfer aus den 29 Nach-Mauer-Jahren wird nirgendwo gedacht. Oder wenn ihrer gedacht wird, wie an dieser Stelle, dann immer zu spät. In Deutschland wird eben, wenn überhaupt, nur immer hinterher gedacht. Vorher selten.

 SCHLUSS MIT LUSTIG
Der Deutschlandsender hat sich jüngst mal mit den freiwillig Zurückgetretenen beschäftigt – nein, nicht mit denen aus der offiziellen Politik (das wäre eine Zwei-Minuten-Sendung), sondern mit denen aus der inoffiziellen Politik, also mit den politischen Kabarettisten, die sich von der Bühne verabschiedet haben oder gerade dabei sind. Volker Pispers, Henning Venske, Richard Rogler, Georg Schramm – ja, und auch icke. Der Chronist Achim Hahn hat daraus ein sehr hörenswertes Feature gemacht – und hier ist es zum Nachhören: https://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2018/09/05/schluss_mit_lustig_dlf_20180905_2104_3b0f826b.mp3

Und am nächsten Sonnabend und Sonntag moderiere ich ein Konzert des Hanns-Eisler-Chors zum 45jährigen Jubiläum. Vor 40 Jahren habe ich bei einem Konzert dieses Chors als Komm- Franz-Jeh (oder auch Conferencier) meine ersten satirischen Schritte auf einer Bühne gewagt. So was verbindet, wie man sieht, auf lange Zeit. Und was uns da verbindet, sind „Rote Fäden“. Unter diesem Titel läuft auch das Konzert – am 13. und 14. Oktober, jeweils um 18 Uhr, in der Akademie der Künste Berlin am Hanseatenweg im Tiergarten. Kartenbestellungen: https://www.hanns-eisler-chor-berlin.de/  oder per Telefon 0177 314 08 55?

http://www.martin-buchholz.de


ANGST FRESSEN SEELE AUF
Die Deutschen haben 2018 die meiste Angst laut neuesten Statistiken:
1. vor Donald Trump und seiner Politik. 2.vor ihrer Überforderung durch Flüchtlinge und 3. der durch Zuzug von Ausländern entstehenden Spannungen. Vor all dem aber steht die Angst, dass Trump nach Deutschland flüchtet und hier als Gefährder Asyl bekommen könnte.

Die Gefahr, dass es so kommt, ist nach Auskunft der Geheimdienste und
Antiterrorspezialisten eher noch nicht akut.
Jedoch sollten wir, die Widerstandsbewegung im Weißen Haus nicht unter- schätzen.
Sollte Trump tatsächlich nach Deutschland flüchten wäre zu erwägen ihn in Chemnitz auf dem Marktplatz frei zu setzen.

Internationaler Strafgerichtshof Den Haag (IStGH/Niederlande).
Der  ist dort seit 2002 beheimatet. Wie lange noch, ist unklar. Denn bis auf ein paar westeuropäische Staaten hat niemand an dem IStGH Gefallen gefunden. Vor allem die USA sind genervt. Denn der IStGH ermittelt auch zum Krieg in Afghanistan. Und da dürfte es, sofern sich die Richter an die Gesetzestexte gebunden fühlen, nicht ausbleiben, dass zumindest ein paar GIs vor den Kadi gezerrt werden – wenn schon der wahren Kriegstreiber im Oval Office nicht Herr zu werden ist.

Doch die Rechnung wurde wieder einmal ohne den Wirt in Washington gemacht. Der schickte am Montag John Bolton vor. Der Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus drohte mit Einreiseverboten und anderen Sanktionen gegen Richter und Staatsanwälte des IStGH, sollten diese gegen US-Amerikaner vorgehen. Zum Beispiel wegen der Tausenden Morde durch Drohnen, der unzähligen Folterungen von Häftlingen, den Verschleppung von Menschen und allem sonst, was die Menschenrechtskrieger bei der Durchsetzung ihrer Weltherrschafts- ansprüche so en passant an kollateralen Verbrechen begehen.

Am Dienstag ließen die Den Haager Richter ausrichten, dass sie ihre »Arbeit gemäß den Grundsätzen und der allgemeinen Idee von der Vorherrschaft des Rechts fortsetzen, ohne sich abschrecken zu lassen«. Das kann jetzt als Zurückweisung verstanden werden. Oder als Beteuerung, sich auch zukünftig zu bemühen, die herrschende Ordnung mit aller Macht zu stützen. Darin waren sie bisher sehr erfolgreich: Angeklagt wurden nur Afrikaner – alle anderen stehen schließlich über dem Gesetz.


HAMBACHER FORST
Seit 40 Jahren wird der 12.000 jährige Wald abgeholzt- weil sich unter den uralten Bäumen Braunkohlevorkommen befinden. In den nächsten drei Jahren soll der komplette Restwald verschwinden.
Neben dem Abholzen des Waldes werden durch den Braunkohleabbau von RWE auch historische Dörfer vernichtet und das Klima durch die CO2 Emission unwiderruflich zerstört. Weil wir es uns nicht länger gefallen lassen wollten, dass unsere Zukunft verheizt wird, wurde der Wald vor fünf Jahren besetzt.
Waldbesetzung

Derzeit gibt es über 30 Baumhäuser im Wald. Wenn wir dicht aneinaderrücken haben wir über 70 Schlafplätze in den Bäumen. Die meisten Baumhäuser befinden sich in Baumhausdörfern, das heißt, dass mehrere Bäume in der Luft durch Walkways verbunden sind. Es gibt ein Baumhaus das ein FLIT (Frauen/Lesben/Inter/Trans*) Saferspace darstellt und auch nur von FLIT-Personen bewohnt wird und gebaut wurde.
Das höchste Baumhaus im Wald ist 25m hoch. Je höher die Häuser, desto schwerer sind sie zu räumen. Der Grund warum Baumbesetzungen so effektiv sind ist, dass es aufwändig ist, sie zu räumen. Das gilt allerdings nur für besetze Baumhäuser, unbesetzte Bäume werden einfach gefällt. Deswegen ist es wichtig, dass die Häuser 365 Tage im Jahr besetzt sind. Die meisten Baumhäuser sind auch für den Winter ausgestattet, die Wände sind mit Stroh isoliert und es kann mit Öfen geheizt werden. Auf einigen Baumhäusern gibt es sogar Strom von selbst installierten Solarpanelen und Internet.

Pressemitteilung 05.09.2018
  5. September 2018 Aktionen, Räumung, Solidarität

RÄUMUNG DER BODEN- UND BLOCKADESTRUKTUREN IM HAMBACHER FORST
Im Moment räumen RWE Mitarbeiter_Innen in Zusammenarbeit mit der Polizei NRW Bodenstrukturen  und die Blockadevorrichtungen  auf den Zufahrtswegen der Hambacher Forst Besetzung.

Seit 7:30AM, greifen die Polizeikräfte im Auftrag von RWE brutal die Strukturen des Protestcamps an und eskalieren weiter die Lage in dem Streit um den 12.000 Jahre alten Wald.

Die Hütten, Zelte und improvisierten Unterkünfte, die von den Kräften des deutschen Staates zerstört werden, fungieren nicht nur als Basis für die Organisation des Widerstands, sondern auch als Lebensraum für eine große Gruppe von Menschen. Die repressive Polizeiaktion ist daher nicht nur ein Angriff auf die Bewegung für den Erhalt des Waldes und für Klimagerechtigkeit, sondern ein Angriff auf Freiräume weltweit und Alternativen zum kapitalistischen System.

Die Zerstörung der Bodenstruktur, beinhaltet auch die Räumung von besetzten Barrikaden, sogenannten „Tripods“ (Dreibein) wo sich Aktivist_Innen anketten, um so die Räumung der Polizei  zu erschweren.

Diese gewaltsame Eskalation der Polizei folgt dem Ruf des Innenministers NRW Herbert Reul (CDU) auf eine Politik der „Null-Toleranz“ gegenüber den Klimaaktivisten_Innen im Wald. Auf diese Weise schützt Herbert Reul aktiv die Interessen des Energiekonzerns RWE und der Kohlelobby, und trägt nicht deeskalativ zu dem Konflikt bei.

Das ist der Gipfel der Verblödung
Energiekonzern RWE will mit Unterstützung der "Staatsmacht"  die restlichen 200 Hektar Wald, unser aller Sauerstoffproduzent vernichten, um die darunter liegende Kohle zu weiterer Umweltverschmutzung zu verbrennen.
Am Mittwoch 05.09. morgens rückte ein Aufgebot von 300 Polizisten in den Hambacher Forst vor. Der rund 200 Hektar große Wald westlich von Köln ist dem Kohle-Tagebau Hambach, den der Energiekonzern RWE unbedingt ausweiten möchte, im Wege. Hier sollen Entscheidungen erzwungen werden, noch während in Berlin Gewerkschaften, Umweltschützer, Konzernvertreter, Regionalpolitiker und Anwohnervertreter über den Ausstieg aus der Kohle beraten. Der sollte eigentlich, so hatte es die Bundesregierung versprochen, im gesellschaftlichen Konsens erreicht werden.

https://www.google.com/search?q=hambacher+forst+aktuell&ie=utf-8&oe=utf-8&client=firefox-b-ab

 

US-Präsident Donald Trump hat seine Teilnahme
am Amerika-Gipfel Ende der Woche in Peru abgesagt.
Seine Sprecherin Sarah S. teilte am Dienstag mit, anstelle Trumps werde Vizepräsident Michael Pence nach Lima reisen. Trump werde in USA bleiben:
»um...die Entwicklungen rund um den Globus im Auge zu behalten«.

Gewöhnlich gut unterrichtet Kreise vermuten, er will sich weiterhin, intensiv mit dem Programm des G.W. Bush »Krieg gegen den Terror« befassen:


WELTWEITER TERROR
Nach den Anschlägen am 11. September 2001 hatte der damalige US-Präsident George W. Bush den »Krieg gegen den Terror« ausgerufen – mehrere völker- rechtswidrige Angriffskriege wurden seitdem seitens der USA geführt. In den Vereinigten Staaten und anderen westlichen Ländern (sozusagen allen Vasallen- staaten der USA) wurden die Bürger- und Menschenrechte außer Kraft gesetzt.
US-Geheimdienste richteten geheime Gefängnisse ein, in denen die Inhaftierten illegal festgehalten und gefoltert wurden.
Im Rahmen des »Extraordinary Rendition«-Programms wurden vermeintliche Islamisten entführt; über 100 Menschen sind nach Einschätzungen des Europarats vom CIA aus Europa verschleppt worden.

Die US-Menschenrechtsorganisation American Civil Liberties Union (ACLU) hatte den Deutschen Al-Masri bei seiner Klage gegen die Regierung der Vereinigten Staaten unterstützt.
Auf ihrer Internetseite berichtete ACLU jüngst:
Mazedonien hat offiziell bei Khaled Al-Masri um Entschuldigung gebeten.
Ein entsprechender Brief sei dem Deutschen, der 2003 in dem Balkanland festge- nommen und später illegal an den US-Geheimdienst CIA übergeben worden war, zugestellt worden. 
In dem Schreiben erklärte der mazedonische Außenminister Nikola Dimitrov, seine »aufrichtige Entschuldigung und sein bedingungsloses Bedauern« für die uner- messlichen und schmerzhaften Erfahrungen und schweren körperlichen und psychischen Wunden«, die Al-Marsi erlitten hat.
Skopje habe sich »unangemessenen« verhalten.
Dessen Anwalt vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), James Goldston, verlangte, nun müsse Mazedonien »die Geschehnisse strafrecht- lich untersuchen oder die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen«.

Der Brief aus Mazedonien folgte, nachdem der Europarat Anfang Februar das Land bis März eine Frist gesetzt hatte, sich bei Al-Masri zu entschuldigen. Bereits 2012 hatte der EGMR Skopje dazu verurteilt, dem Mann 60.000 Euro Entschädigung zu zahlen.

Al-Masri war am 31. Dezember 2003 an der mazedonischen Grenze festgenommen und nach Skopje verschleppt worden, wo er drei Wochen in einem Hotel festge- halten wurde. Die Behörden hielten den gelernten Schreiner für ein von den USA gesuchtes Mitglied von Al-Qaida. Außerdem vermuteten sie, dass seine deutschen Reisedokumente gefälscht waren.

Im Januar 2004 übergab der mazedonische Geheimdienst Al-Masri an den CIA. Der US-Dienst setzte den Deutschen unter Drogen und brachten ihn in ein geheimes Gefängnis in Afghanistan. Dort wurde er mehrfach gefoltert, wie Al-Masri später glaubhaft machen konnte. Selbst als den CIA-Agenten klar geworden war, dass sie den Falschen inhaftiert hatten, hielten sie ihn weiterhin über Monate gefangen und misshandelten ihn, wie Goldston erklärte.

Erst Ende Mai 2004 wurde Al-Masri zurück nach Europa gebracht und an einem Waldweg im mazedonisch-albanischen Grenzgebiet ausgesetzt. Ein Jahr später wurde seine Verschleppung öffentlich. Mit mehreren Prozessen versuchte Al-Masri die Verantwortlichen für seine Tortur zur Rechenschaft zu ziehen – darunter auch den damaligen CIA-Chef George Tenet. Ein Verfahren gegen die US-Regierung wurde 2007 vom Obersten Gerichtshof in Washington mit dem Verweis auf den »Schutz von Staatsgeheimnissen« zurückgewiesen.

Auch gegen die Bundesregierung klagte Al-Masri, um die Auslieferung von 13 CIA- Agenten, die an seiner Entführung beteiligt waren, zu erwirken. 2017 wurde das Verfahren eingestellt, weil die Taten verjährt seien, wie die ARD im April 2017 berichtete. Die Bundesregierung wies die Vorwürfe von Al-Masri zurück, deutsche Behörden seien bei seiner Entführung involviert gewesen.

Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion übte Kritik an der Bundesregierung. Denn diese »hat nicht einmal ansatzweise versucht, die Aus- lieferung der namentlich bekannten CIA-Kidnapper zu beantragen und ist damit mitverantwortlich für die Straflosigkeit von Folterschergen.«


MACH MTT ÜBER ONE ORG
Für die Gleichberechtigung Weltweit
Unterzeichne den offenen Brief an die sehr geehrten politisch Verantwortlichen

Am 8. März war der Internationalen Frauentag 
Nirgends auf der Welt haben Frauen die gleichen Chancen wie Männer. Nirgends. Aber Mädchen und Frauen in den ärmsten Ländern der Welt trifft diese Un- gerechtigkeit am härtesten.
Armut ist sexistisch und wir werden nicht tatenlos zusehen, während Frauen in Armut übergangen, benachteiligt und abgehängt werden.
130 Millionen Mädchen weltweit können nicht die Schule besuchen. Über eine Milliarde Frauen weltweit besitzen kein Bankkonto.
Allein am 8.März wurden 39.000 Mädchen gegen ihren Willen verheiratet.
Die allermeisten Frauen erhalten weltweit für die gleiche Arbeit noch immer weniger Lohn als ihre männlichen Kollegen .

Wir können 2018 historische Fortschritte bewirken -
bei internationalen Treffen im Rahmen der G7, G20,
der Afrikanischen Union und in nationalen Haushalten.

Lassen wir  nicht locker, solange es keine Gerechtigkeit für Frauen und Mädchen weltweit gibt. Erst wenn wir alle die gleichen Rechte haben, sind wir alle wirklich gleichberechtigt.
BITTE FÜGEN SIE IHREN NAMEN HINZU: HIER


Prohibition
Cannabiskonsum in Deutschland
1,2 Millionen Deutsche konsumieren laut einer Schätzung der Bundesregierung Cannabis, etwa die Hälfte davon sogar mehr als einmal in der Woche. Nach einer Studie der Uni Würzburg zufolge, ist Cannabis vor allem unter jungen Erwachsenen verbreitet: Jeder Dritte unter 25 Jahren hat schon mal gekifft.

Wenn eine Substanz als gesundheitsschädlich gilt, gibt es in Deutschland meist nur eine Reaktion:
Sie gehört verboten.
«Die Prohibition* von Cannabis ist historisch betrachtet willkürlich erfolgt und bis heute weder intelligent noch zielführend», sagt BDK-Chef André Schulz jüngst der «Bild»-Zeitung. Das sei übrigens die Beschlusslage seines Verbandes seit 2014, betont der Hamburger Kriminalhauptkommissar. Schulz verweist auf die negativen Folgen der Repression wie die offene Drogenszene und Beschaffungskriminalität. Das Hauptproblem seien Alkohol und Tabak, Cannabis sei dagegen keine tödliche Droge.

Laut der Deutschen Suchthilfestatistik wurden 2016 mehr als 33.000 Menschen wegen "cannabisbezogenen Störungen" behandelt. Die Zahl der Alkohol- Erkrankten war höher, insgesamt gab es hier mehr als 111.000 Behandlungsfälle.

Prohibition*
Diese Vokabel macht Karriere als in USA Alkoholverbot bestand!
Die Prohibition in den Vereinigten Staaten war das landesweite Verbot der Herstellung, des Transports und des Verkaufs von Alkohol durch den 18. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten von 1920 bis 1933. Diese Prohibition wurde auch benannt als „The Noble Experiment“ (englisch für „Das ehrenhafte Experiment“) ...

Schmuggler; Schwarzhändler; Destillerien und vor allem die Mafia machten das große Geschäft....
Der Druck durch die Bürger, denen die unübersehbaren Erfolge der „illegalen“ Branche und ihr zunehmend auf der Straße ausgetragener bewaffneter Kampf um Geschäftsanteile missfielen, sowie derer, die dem Gesetz Unverständnis entgegenbrachten, z. B. Kriegsheimkehrer aus dem Ersten Weltkrieg, wuchs ständig und brachte die Prohibition schließlich ins Wanken. Dies führte schließlich zur Aufhebung des 18. Zusatzartikels durch den 21. Zusatzartikel vom 20. Februar 1933 während der Endphase der Amtszeit von Präsident Herbert Hoover.
Am 23. März 1933 unterzeichnete Präsident Franklin D. Roosevelt ein als Cullen-Harrison Act bekannt gewordenes Gesetz, um den Volstead Act aufzuheben und Herstellung und Verkauf bestimmter alkoholischer Getränke zu erlauben. Am 5. Dezember 1933 hob die Unterzeichnung des 21. Verfassungszusatzes den 18. Zusatzartikel auf.

Die illegale Branche suchte ein neues Betätigungsfeld
Drogen wie etwa Opium waren frei verkäuflich. Opium; Kokain; Heroin* und andere wurden z. B. sogar Hustensaft beigemischt und beworben.

Anstelle von Alkohol wurde nun Opium als große Gefahr dargestellt
Die Erste internationale Opiumkonferenz fand vom 1. Dezember 1911 bis zum 23. Januar 1912 auf Initiative der USA in Den Haag statt.
Im Haager Rittersaal einigten sich die Vertreter aus Deutschland, den USA, China, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, den Niederlanden, Persien, Portugal, Russland und Siam auf den Text eines Internationalen Opium-Abkommens, das am 23. Januar 1912 unterzeichnet wurde und dann auch für Nicht-Teilnehmer der Konferenz offenstand.

Während einer weiteren Opiumkonferenz wurde am 19. Februar 1925 in Genf ein überarbeitetes Abkommen unterzeichnet und am 25. September 1928 in Kraft gesetzt. Daraufhin wurden auch Drogen wie Heroin, Kokain und, auf Drängen von Ägypten, auch Cannabis gänzlich verboten.

Die illegale Branche hatte ihr neues Betätigungsfeld -
Dank unserer Regierungstrottel unbestritten bis auf den heutigen Tag!

Anmerkung:
*Heroin als Hustenmittel
Zur Bekämpfung der Morphinsucht wurde 1874 vom Chemiker Felix Hoffmann das diazetylierte Morphin für die Firma Bayer synthetisiert. Nach zweimonatigen Untersuchungen der Substanz an den Berliner Universitäten wurden sehr gute Erfolge bei Bronchitis und Atembeschwerden festgestellt.

Legalisierung der Drogen als Lösung des Suchtproblems?
Trotz globaler Drogenverbote nehmen nach UN-Schätzungen weltweit fast 250 Millionen Menschen illegale Substanzen. Für Produzenten und Händler ist das ein Milliardengeschäft. Politiker wie Kofi Annan erklären den "Krieg gegen die Drogen" für gescheitert.
Trotz des internationalen Drogenverbots der UNO versuchen Vertreter einiger Länder wie der Niederlande, der Schweiz und demnächst auch Deutschlands individuell ihre Drogenpolitik zu liberalisieren, um die Folgekriminalität zurück zu drängen, die Resozialisierung und die Gesundheit der Drogensüchtigen zu fördern.


FRÜHER DAS FREIESTE LAND DER WELT
Die Vereinigten Staaten sperren heute mehr Menschen ein als jedes andere Land der Welt.
US-Politiker haben im Laufe der letzten 50 Jahre ein System der Massen- inhaftierung erschaffen.
Januar 2018 die Vereinigten Staaten von Amerika hatten zum Zeitpunkt der Erhebung mit rund 2,15 Millionen Inhaftierten den weltweit höchsten Stand an Gefangenen.
Seit den 1980er Jahren hat sich eine moderne, profitorientierte Gefängnisindustrie in den USA etabliert. Ausgehend von den USA haben Unternehmen wie die Correc- tions Corporation of America (CCA) und die Wackenhut Corrections Corporation (WCC) zunehmend auch den internationalen Markt erschlossen.

RASSISMUS INCLUSIVE
Weswegen boomt das Geschäft mit den profitbringenden Privatgefängnissen so?
Inhaftierungen, ob nun für Bürger und Bürgerinnen oder Immigranten, sind konjunktursicher.
Die 5.000 Gefängnisse, die es heute in den USA gibt, sind irgendwie also schlicht das Ergebnis von Angebot und Nachfrage. Seit 1970 ist die Gefängnisbevölkerung der USA um 700 Prozent angestiegen —
Aktuell werden afroamerikanische Männer fast sechs Mal so häufig eingesperrt wie weiße. Unter den 2,2 Millionen Menschen im Justizvollzug der USA sind etwa eine Million schwarze Insassen. Das sind mehr Menschen, als in ganz England, Argentinien, Kanada und sechs weiteren Ländern insgesamt inhaftiert sind.

USA: Sklavenarbeit in DEN Knästen
Seit Wochen streiken in Florida Gefängnisinsassen. In den Gefängnissen des US-Bundesstaats Florida breitet sich ein Arbeitsstreik aus, den Häftlinge laut The Intercept in mindestens acht Haftanstalten am diesjährigen Martin-Luther-King-Gedenktag am 15. Januar begonnen haben. Die »Operation PUSH« ist auf vier Wochen befristet und soll sich zu einem Generalstreik hinter Gittern entwickeln, um »die Sklavenarbeit in den Knästen zu beenden«. Den Namen »PUSH« (etwa »vorantreiben«, zugleich Abkürzung für »People United to Save Humanity«, »Leute vereint zur Rettung der Menschheit«) haben die Initiatoren der gleich- namigen Kampagne Jesse Jacksons entlehnt, mit der zur Zeit der Bürger- rechtsbewegung in den 1970er Jahren eine Verbesserung der ökonomischen Bedingungen der afroamerikanischen Bevölkerung erkämpft werden sollte.
Heute ist ein Drittel aller Zwangsarbeit leistenden Gefangenen in Florida schwarz, bei nur 17 Prozent Anteil der Schwarzen an der Gesamtbevölkerung.

Der monatelang vorbereitete Streik ist der dritte Versuch in jüngerer Zeit, die unmenschlichen Haftbedingungen anzuprangern und zu verändern.  Zwei Wochen nach Streikbeginn ist die aktuelle Lage hinter den Mauern auch für die Unter- stützer draußen nur in Teilen bekannt, da die Streikenden sofort isoliert wurden und die Anstaltsleitungen eine Nachrichtensperre verhängten. Das Incarcerated Workers Organizing Committee (IWOC), eine von Häftlingen und ihren Unter- stützern gegründete Sektion der Industrial Workers of the World, berichtet auf seiner Website von »Tagen des Schweigens« nach Beginn des Streiks.
Sicher sei, dass es in 15 Staatsgefängnissen »eine aktive Beteiligung am Streik sowie Repressalien der einen oder anderen Art« gibt, so in den Landkreisen Jackson, Gulf, Hamilton, Calhoun und Martin sowie in Avon Park. Diese Liste wachse »täglich weiter an«, so das IWOC.  Wie Julie L. Jones für die Gefängnis- behörde Florida Department of Corrections (FDC) eine Woche nach Beginn des Streiks der Presse schriftlich erklärte, gebe es »keine Störungen täglicher Abläufe in den Staatsgefängnissen des Landes« mit ihren 97.000 Insassen. Jones räumte ein, es habe in zwei Fällen Proteste von Bürgern vor dem Eingangsbereich, dem medizinischen Zentrum und der Hauptverwaltung des FDC gegeben. Der »sichere Betrieb unserer Vollzugsanstalten« sei jedoch »weiterhin gewährleistet«. Über »Arbeitsniederlegungen und Streiks von Insassen« sei »nichts bekannt«. Diese Insassen arbeiteten in der Wäscherei, der Küche, als Reinigungskräfte und in Arbeitskommandos außerhalb der Anstalten.
Gemeint sind damit Überstellungen an Industriebetriebe sowie Einsätze in Straßenbau, Forst- und Landwirtschaft und in der Brandbekämpfung. Für diese Dienste erhielten die Insassen keine Bezahlung, so Jones für das FDC.  Genau deshalb fordern die Gefangenen in ihrer Streikerklärung eine »angemessene Entlohnung für die Zwangsarbeit«, die sie in den genannten Arbeitsbereichen und auch als Katastrophenhelfer nach dem Hurrikan »Irma« im letzten September verrichten mussten. Gegenüber dem britischen The Guardian bezeichnete ein Menschenrechtsaktivist die Zwangsarbeit hinter Gittern als »Arbeit mit vorge- haltener Waffe«.  Statt also einen Lohn zu erhalten, mit dem die Häftlinge auch ihre Familien unterstützen könnten, werden die Arbeitsstunden nur auf einem Zeitkonto gutgeschrieben, für das »bei guter Führung« eine Reduzierung der jeweiligen Zeitstrafen in Aussicht gestellt wird. Die Anwältin Jacqueline Azis von der American Civil Liberties Union erklärte nach Streikbeginn, dazu käme es jedoch nur in seltenen Fällen. In der Realität würden »Gefängniswärter und andere Beamte Wege finden, Disziplinarstrafen zu verhängen«. Wie ihr die Häftlinge berichteten, handele es sich in der Regel »um erfundene Gründe, mit denen dann die ursprüngliche Haftstrafe sogar noch verlängert« werde.  Strafen werden in der Regel schon von den Gerichten übermäßig hoch bemessen, weil die Strafge- fangenen als unbezahlte Zwangsarbeiter so noch größere Profite für Staat und Wirtschaft abwerfen. Der Streik zielt deshalb auch auf eine Reform der Bewährungsregelungen, mit denen Langzeitstrafen legal verkürzt werden können. In ihrer Erklärung kritisieren die Häftlinge die »astronomisch langen Haftstrafen«. Ohne Aussicht auf ein Leben nach dem Knast wollen sich die Häftlinge dem Regime des gefängnisindustriellen Komplexes nicht mehr länger widerstandslos unter- werfen, wie das IWOC betonte.  Auf seiner Website erklärte das Komitee Ende vergangener Woche, im Rahmen der »Operation PUSH« sei »wiederholt zu einem bedächtigen und stetigen Prozess der Nichtteilnahme an der Arbeit« aufgefordert worden, um »durch die ökonomischen Auswirkungen Druck zu erzeugen«. Als Reaktion darauf scheine die Gefängnisbehörde derzeit »eher zu Ansätzen psychologischer Kriegführung mit geringer Intensität als zu stumpfer Gewalt« zu greifen. Deshalb werde der Streik gegenüber den Medien geleugnet und die Öffent- lichkeit durch Reduzierung des Gefangenenprotests auf eine angebliche »Kritik an den Kantinenpreisen« irregeleitet.  Die Solidaritätsbewegung mit den Streikenden wächst trotzdem.
Allein in Florida unterstützen mehr als 100 Organisationen die Häftlinge, wie die Plattform Liberationnews.org der Party for Socialism and Liberation meldet. Landesweit stehen die Anwaltsvereinigung National Lawyer’s Guild und der Dachverband schwarzer Gewerkschafter Coalition of Black Trade Unionists mit 50 Einzelgewerkschaften hinter dem IWOC. Auf zahlreichen Veranstaltungen zum Martin-Luther-King-Tag und auf Kundgebungen des »Women’s March« gegen die Trump-Regierung, an dem sich am 20. Januar landesweit Hunderttausende beteiligten, riefen Rednerinnen wie die Bürgerrechtlerin Angela Davis auf, die streikenden Gefangenen zu unterstützen. Dies sei »die beste Form des Gedenkens an Martin Luther King und den Kampf der Bürgerrechtsbewegung«.


Skandal um Chicken Nuggets bei Edeka und Netto
Studie: Chicken Nuggets von Lidl, Aldi, Edeka und Rewe stammen aus Sklavenarbeit
Hühnerfleischprodukte wie Chicken Nuggets sind beliebt – und bei den großen Supermarktketten extrem günstig zu bekommen. Den Preis dafür zahlen andere: In den Chicken Nuggets von Edeka, Rewe, Lidl und Aldi steckt offenbar Fleisch, das in Brasilien unter sklavenähnlichen Arbeitsbedingungen produziert wird.
Das zeigen aktuelle Recherchen der Menschenrechtsorganisation
Christliche Initiative Romero (CIR).
Es sollen vor allem Produkte der Eigenmarken der Supermärkte und Discounter sein – etwa die Eigenmarken von Aldi und Lidl, „Gut & Günstig“ bei Edeka und Netto sowie „ja!“ bei Rewe. Grundlage der Recherchen ist eine Studie des brasilianischen Journalistennetzwerks Repórter do Brasil, die im Rahmen der internationalen Kampagne Supply Cha!nge entstand. („Supermärkte müssen Verantwortung für ihre Lieferketten übernehmen!“)
https://utopia.de/chicken-nuggets-supermaerkte-31158/


Handy-Trojaner des Bundeskriminalamtes im Einsatz
Das  BKA setzt nach Informationen von NDR,  WDR und Süddeutscher Zeitung bereits in laufenden Ermittlungsverfahren  sogenannte Trojaner zur Handy- überwachung ein. Dem Bericht zufolge ist es  mit der nun eingesetzten Technik möglich, auch von Messagingdiensten wie  Whatsapp verschlüsselte Nachrichten mitzulesen.
Die Verschlüsselung werde  umgangen, indem eine heimlich auf dem Handy oder Tablet installierte  Software Bildschirmfotos von angezeigten Nachrichten schieße und diese an  die Ermittler sende. Das BKA wollte die Berichte am Freitag nicht  kommentieren. 
Schon im Juni vergangenen Jahres hatte den Bundestag beschließen lassen, mit einem neuen Gesetz, die  Rechtsgrundlage dafür zu schaffen, die Kommunikation über  Messengerprogramme zu überwachen.


Umtriebige Behördliche Sicherheitskreise
Sogenannte Sicherheitskreise stuften nach dem Kindervers: "ene mene muh und dran bist du"  720 Menschen in die Gruppe der “Gefährder” ein.
Nur so ist erklärbar das nicht nur Männern, sondern auch einigen Frauen und Minderjährigen, Terrorakte zugetraut werden. Berufung bzw. Zusammenstellung der Sicherheitskreise unterliegt strikter Geheimhalung, lt. "dpusa"(1) ist nur die bisher genannte Zahl von 720 Gefährdern authentisch. Es gibt jedoch Hinweise aus gewöhnlich gut informierten Kreisen, die auf eine wesentlich größere Gruppe "Gefährder" hinweisen. Die Vereinigung "dpusa" - eine Untergliederung innerhalb der Sicherheitskreise, will zu gegebener Zeit, eine Analyse über die tatsächliche Anzahl der Gefährder veröffentlichen. Wie aus gut unterrichteten Kreisen zu hören war, soll die Anzahl der Gefährder in der Bevölkerung etwa 10 Prozent betragen, Tendenz steigend, da ja alle Kritiker der herrschenden Ordnung der Gruppe der "Gefährder" zugeschlagen werden, wie z.B. Die Linke und die AfD etc...

Anmerkung:
(1)"dpusa" - Deutsche Presse redigiert von den USA
Sogar in der "dpusa" ist zu lesen==>
http://investigativ.welt.de/2015/11/22/was-ist-ein-gefaehrder/ 


Gewerkschaft der Polizei (GdP):
Personal gegen »Gefährder« fehlt
München. Nach Ansicht der GdP  mangelt es immer noch an Personal im Antiterrorkampf. Für eine lückenlose Überwachung von “Gefährdern” fehlten »schlicht die personellen Kapazitäten«, sagte GdP-Chef Oliver Malchow am Montag in Berlin. Er sehe die Polizei zwar grundsätzlich gut aufgestellt. Doch die Polizei setze für eine 24-Stunden-Observation rund 24 Beamte ein.
Trotz Neueinstellungen gebe es zugleich eine »massive Pensionswelle«, die die Stärkung des Personals zur Geduldsprobe mache. Laut Berichten von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung ist die eine Hälfte der angeblichen islamistischen »Gefährder« in Deutschland keine besondere Bedrohung.
& das auch noch
Ausgerechnet der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) ruft zur Unterstützung der eigentümlichen Initiative »Stop Extremism« auf.
»Extremismus ist eine Bedrohung für das friedliche Miteinander und die Vielfalt in unserer Gesellschaft. Gewalt, Hetze gegen Menschen und Sachbeschädigungen sind keine legitimen Mittel der politischen Auseinandersetzung und dürfen nicht gleichgültig hingenommen werden«, äußert LSVD-Landesgeschäftsführer Jörg Steinert in einer am Dienstag verbreiteten Pressemitteilung. Seiner kruden Logik folgend sind also Linke, Nazis und Islamisten gleichermaßen als Gefahr für die schwul-lesbische Spaß-Community zu bewerten.
Es ist kein einziger Fall bekannt, in dem linke Aktivisten Gewalt gegen sexuelle Minderheiten verübt oder sich in Stimmungsmache gegen diese geübt hätten. Vielmehr ist in der Gegenwart das ganze Gegenteil der Fall. Wurden in der Vergangenheit schwul-lesbische Einrichtungen oder CSD-Paraden von Rechten oder Nazis attackiert, konnten die Betroffenen sich nicht nur der Solidarität, sondern auch der körperlichen Unterstützung der politischen Linken unein- geschränkt sicher sein.....   Den LSVD ficht derlei jedoch nicht an. Einseitig kündigt ein einzelner Verband die bisher bestehende solidarische Zusammenarbeit mit Linken auf. Dies zu einem Zeitpunkt, in dem extrem rechte, homo- sexuellenfeindliche und rassistische Strömungen immer mehr Erfolge für sich verbuchen. Und allein, um eine nicht nur fragwürdige, sondern auch dümmlich- dreiste Initiative von selbsternannten Demokraten zu unterstützen.
Würden diese es mit dem Schutz der Demokratie ernst meinen, müssten sie gegen den Extremismus der Mitte aktiv werden, der den Durchmarsch der Rechten kontinuierlich befördert und alimentiert, anstelle »Gütesiegel« und »Schaden- ersatz« gegenüber einem verallgemeinerten Extremismus zu fordern.


Prohibition:
»Der DrogenSCHWARZmarkt kennt keinen Jugendschutz«
Entnommen:
https://www.jungewelt.de/.../323310.der-drogenmarkt-kennt-keinen-jugendschutz.html
Strafrechtler setzen sich für Reform des Betäubungsmittelgesetzes ein und fordern kontrollierte Freigabe aller Substanzen.
Gespräch mit Hubert Wimber Interview: Kristian Stemmler  in der Jungen Welt

Sie sind Vorsitzender der deutschen Sektion von LEAP, Law Enforcement Against Prohibition, also: Strafverfolger gegen Prohibition. Welche Ziele hat Ihr Verein?   
Die deutsche Sektion wurde Ende 2015 gegründet und organisiert in erster Linie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Strafverfolgungsbehörden und der Straf- rechtspflege. Wir wollen mit unserer Berufserfahrung auf die schädlichen Folgen der Drogenprohibition und des »Krieges gegen die Drogen« aufmerksam machen und Alternativen zur repressiven Drogenpolitik aufzeigen.
   
1997 votierten frühere Polizeipräsidenten in einer aufsehenerregenden Spiegel-Titelgeschichte für Heroin vom Staat. Wie kam es dazu, dass Polizeiführer so etwas forderten?   
Mitte der 90er Jahre waren in vielen deutschen Großstädten offene Drogenszenen deutlich sichtbar, die vor allem von Heroinkonsumenten dominiert waren. Dies wurde von Politik und Medien, aber eben auch von der Polizei zunehmend als Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung wahrgenommen.
Vielen Polizeipräsidenten war schon damals klar, dass eine Verdrängung dieser Szene nicht erfolgversprechend war und die gesundheitsgefährdenden Bedingung- en des Konsums illegalisierter Drogen verändert werden müssen.   
Inzwischen sind 20 Jahre vergangen, und die Drogenprohibition garantiert der organisierten Kriminalität nach wie vor gute Gewinne.

Sehen Sie dennoch Fortschritte?   
Nein. Die Polizeiliche Kriminalstatistik weist für 2016 mit 302.594 Ermittlungs- verfahren bei der Polizei wegen Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz den höchsten jemals registrierten Wert aus. Das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung schätzt, dass der jährliche Umsatz der organisierten Drogenkriminalität zwischen 400 und 600 Milliarden Dollar beträgt und damit weiterhin das »Hauptgeschäftsfeld« der organisierten Kriminalität ist. Angesichts dieser Zahlen kann man wahrlich nicht von Erfolgen sprechen.   

Was würde eine Regulierung der Drogenmärkte ändern?   
Ich bin zunächst mit der Mehrheit der deutschen Strafrechtsprofessorinnen und -professoren der Auffassung, dass nach heutigem Erkenntnisstand erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Strafrechtsnormen des Betäubungs- mittelgesetzes bestehen. Die Prohibition hat ihre Ziele der Generalprävention und der Schadensminderung nicht erreicht. Ihre wesentlichen Schäden bestehen darin, dass der kriminell organisierte Drogenmarkt keinen Jugendschutz kennt und jegliche Produktkontrolle fehlt. Niemand der unter den heutigen Bedingungen dem Betäubungsmittelrecht unterliegende Substanzen einkauft, weiß, welche Inhalts- stoffe und Beimengungen das von ihm erworbene Produkt enthält.   

Sie waren vor kurzem Referent auf der ersten großen Tagung des Deutschen Hanfverbandes zum Thema Cannabisfreigabe in Berlin. Kommt die zumindest bald?  Drei der aktuell im Bundestag vertretenen Parteien, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, haben eine Beschlusslage, die die Entkriminalisierung von Cannabis-konsumenten fordert und Überlegungen zu einer legalen Regulierung des Marktes enthalten.
Auch innerhalb der SPD gibt es eine Diskussion in diese Richtung. Insofern bin ich relativ optimistisch, dass wir innerhalb der nächsten vier Jahre eine Bundestagsmehrheit zur Änderung des Betäubungsmittelrechts organisieren können.   
Drogen sind aus Sicht von Law-and-Order-Politikern Teufelszeug.
Glauben Sie, dass die das Thema, mit dem sie ihr Image aufpolieren können, hergeben werden?   Nein, an den realitätsverleugnenden Hardlinern, die weiterhin am Mythos festhalten, Alkohol sei eine »gute« Droge und Cannabis sei eine »schlechte« Droge, werden wir uns nicht abarbeiten.   

Der Hamburger Drogenexperte Urs Köthner schlägt vor, injizierbare sogenannte hochpotente Drogen über das Arzneimittelrecht zugänglich zu machen, niedrig-
potente über das Lebensmittelrecht. Halten Sie das für einen gangbaren Weg?
  
Was zukünftige Vertriebswege bei dann legalisierten hochpotenten Drogen angeht fehlt mir die Expertise. Aber warum sollte man sie anders behandeln als die hochpotente legale Droge Alkohol. Deshalb plädiere ich langfristig für den Vertrieb aller psychoaktiv wirkenden Substanzen über staatlich lizenzierte und kontrollierte Fachgeschäfte.
(Vor allem fehlt in den Schulbildungplänen das Fach Drogen (Alkohol, Nikotin und andere besonders die der illegalisierten Drogen. Nikotion zählt zu den quasi soforrt süchtigmacheden Drogen!)

NEUESTES:
Ex-Gestapo-Hauptquartier in Hamburg wird zum Shoppingcenter
Nur wenige Quadratmeter fürs Gedenken an die braune Repressionszentrale.

 

Gaza-Stadt in Schutt und Asche
GazahStadt in Schutt und Asche

Feuersturm über Gaza










1200 Palästinenser wurden bislang getötet, mehr als 6200 wurden verletzt.
239 der Toten sind Kinder. Auf israelischer Seite kamen 46 Soldaten und drei Zivilisten um.
Palästinenser auf den Knien Collage

SIEHT SO ISRAELS ENDSIEG AUS?  - GANZ GAZA AUF DEN KNIEN

DIE ISRAELISCHE ARMEE MACHT SICH EINEN NAMEN ALS KINDERMÖRDER!
JEDE STUNDE TÖTET SIE EIN  KIND!

John Ging vom UN-Nothilfebüro OCHA sagte, dass bislang mehr als 6200 Menschen verletzt und etwa 1200 getötet wurden. "239 der Toten sind Kinder. So grausam diese Statistik klingt, aber es wird jede Stunde ein unschuldiges Kind getötet."
Der israelische Angriff auf eine Schule der UNO ruft indessen weltweit deutliche Ablehnung hervor - nicht nur seitens der UNO. Viele Mütter mit ihren Kindern waren der Auffassung im UNO-Gebäude fänden sie Schutz vor den israelischen Bomben und Granaten. 
Die israelische Luftwaffe wirft vor den Bomben Flugzettel ab, mit der Aufforderung an die Menschen ihre Häuser zu verlassen. Tausende Menschen, die nach der israelischen Aufforderung zum Verlassen ihrer Häuser auf der Flucht waren, sind also nicht einmal in UN-Einrichtungen geschützt. Beim Angriff auf diese Schule wurden 15 Menschen getötet. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat am Mittwoch dem 30 Juli den Angriff aufs Schärfste verurteilt.
Ein belebter Markt nahe Gaza-Stadt wurde ebenfalls am Mittwochabend vom israelischen Militär angegriffen. Mindestens 17 Menschen kamen ums Leben, 160 weitere wurden teils schwer verletzt.


VERSCHULDUNG DER EU-STAATEN WEITER ANGESTIEGEN
Gemessen wird die Verschuldung an der Jahreswirtschaftsleistung, auch BIP (Bruttoinlandsprodukt) genannt. Die EU-Staaten haben da eigentlich einen Vertrag nach dem sie nicht mehr Schulden pro Jahr anhäufen dürfen als 60% ihrer Jahreswirtschaftsleistung.
Neuverschuldung sollten immer unter drei Prozent der Jahreswirtschaftsleistung liegen. Diese Vorgaben gelten für alle,  werden aber oft ignoriert.  In 18 EU-Staaten erhöhte sich die Verschuldung allein seit dem letzten Vierteljahr 2013 im ersten Vierteljahr 2014 von 92,7% auf 93,9%. In der Gesamt-EU nimmt die Verschuldung der öffentlichen Haushalte weiter zu. Die Quote kletterte von 87,2 auf 88,0 Prozent.

In den Ländern Italien, Spanien und Portugal hat sich das Verhältnis von Wirtschaftsleistung zu ihren gewachsenen Schulden weiter verschlechtert. So etwas kann durch neue riesige Kreditaufnahme verursacht werden, oder einfach durch den Rückgang der Wirtschaftsleistung – die, wenn sie in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen stattfindet, als Rezession bezeichnet wird. Beispiel Griechenland: Dort lag die Quote zu Jahresanfang bei 174,1 Prozent der Wirtschaftsleistung. Das offizielle Rettungsprogramm für Griechenland läuft Ende 2014 aus, unklar ist bislang, ob dann ein weiteres Hilfspaket aufgelegt wird, ohne wird es nicht gehen.

Auf Platz zwei und drei der Schulden-Statistik landeten Italien (135,6 Prozent) und Portugal (132,9 Prozent).
Portugal war im April an den Kapitalmarkt zurückgekehrt, nachdem das Land 2001 wegen akuter Finanznöte mit internationalen Notkrediten von 78 Milliarden Euro vor der Pleite bewahrt werden mußte.

Die niedrigsten Quoten hatten Estland (10,0 Prozent), Bulgarien (20,3 Prozent) und Luxemburg (22,8 Prozent). Deutschland lag mit 77,3 Prozent im "Mittelfeld, aber damit ebenfalls im Bereich des eigentlich Verbotenen.

Politikern üben sich seit Jahren darin, Schuldenprobleme mit neuen Schulden zu bekämpfen. Das ist zwar äußerst kurzsichtig, hält sie aber möglicherweise bis zur nächsten Wahl an der Regierung. Unisono tönen sie im Europaparlament in Brüssel: "Wir brauchen mehr Flexibilität".


Der neue Bericht vom Weltklimarat (IPCC) sagt das Ende der Menschheit voraus

Wer nun glaubt da sehe ich doch mal auf der Website des Bundes-Umweltamt nach um näheres zu erfahren, wird    lange suchen und mit Glück auf den 5. Sachstandsbericht des IPCC stoßen. Es scheint so als wäre es den beim Bundes- Umweltamt beschäftigten untersagt den Kopf zu was anderem als zum Haarekämmen zu benutzen. Es werden brav wichtige Fakten aufgezählt jedoch keine Schlußfolgerungen aus der Verknüpfung vorhergesagter Anstiege gezogen.
Einiges wird angesprochen und in Erwägung gezogen hier auf dieser HP: HIER
Umweltamt 5. Sachstandsbericht IPCC: Bundes-Umweltamt


ZEITUNG GEGEN DEN KRIEG

Zum 100. Jahrestag der deutschen Kriegserklärung ist sie bei Euch wenn Ihr jetzt bestellt !
Es gab keinen "AUSBRUCH" des Ersten Weltkriegs dieser Krieg wurde VORBEREITET.
Die Verantwortlichen in Berlin, Wien, Paris, London und Moskau waren keine "SCHLAFWANDLER". Es gab klare Entscheidungen, die in diesen Krieg führten. Die KRIEGSSCHULD war nicht gleichmäßig verteilt.
Die entscheidenden Kriegstreiber waren das deutsche Kaiserreich in Berlin und die k. u. k.-Monarchie in Wien.
WER GENAU BEOBACHTET -  DIE KRIEGSGEFAHR IST AKTUELL!
Es existieren heute bedrohlich viele Parallelen zur Zeit vor dem I. Weltkrieg. "Beistandspakte" (Im Konfliktfall marschieren die Armeen von NATO / SEATO usw.), bestehende und geplante Wirtschaftspakte. Beim Handel zwischen Freunden fallen die Zölle nach außen wird abgeschottet, es werden die Zollschranken erhöht.

Bestellungen sind ab sofort möglich - Der Vertrieb erfolgt dann ab Montag, 21. Juli 2014.
Diese ZgK-Ausgabe ERSETZT die traditionelle ZgK zum Antikriegstag, dem 1. September.
Sie ist so zusammengestellt, dass sie auch Ende August und im September AKTUELL ist.
 
Inhalte dieser Ausgabe u.a.:
100 Jahre Erster Weltkrieg: Mit Logik und Plan in ein weltweites Morden# Kriegsbegeisterung und Widerstand im Ersten Weltkrieg# Frauen im Ersten Weltkrieg# Von der Leyens und Ernst Jüngers Verständnis von Krieg als Arbeit#
Nato-Neuorganisation und Nato-Tagung in Wales# Protest gegen die Kriegsvorbereitungen am Beispiel des Gefechtsübungszentrums (GÜZ) der Bundeswehr# Wer rüstet hier wirklich hoch? Die Mär von der Kriegsgefahr aus Moskau und Peking# Israel/Palästina // Neue Konfrontationspolitik der Regierung in Tel Aviv
 
Autorinnen und Autoren u.a.:
Heike Hänsel // Sabine Leidig // Gisela Notz // Tobias Pflüger // Ulrich Sander // Christoph Marischka // Monty Schädel // Konstantin Wecker // Winfried Wolf u. a.
 
12 Seiten Zeitungsformat // Bezugspreise günstig & konkret wie folgt: Bestellungen zwischen 1 - 50 Ex.: 30 Cent je Ex. ## Bestellungen von 51 - 499 Ex.: 25 Cent je Ex. ## Bestellungen ab 500 Ex.: 20 Cent je Ex.##
Jeweils zzgl. Porto + Verpackung.## Bestellungen an: bestellen@zeitung-gegen-den-krieg.de
oder Fax 030-227 76 179 oder Tel. 030 - 22 77 3179 (MdB-Büro H. Hänsel)
Ztg. gegen Krieg


Vor einigen Tagen im Internet:
Sind da Zeichen und Wunder geschehen! Nee nur "BZ gelesen dabei gewesen"!
Derweil stieg die Zahl der durch israelische Luftangriffe im Gazastreifen getöteten Menschen palästinensischen Angaben zufolge auf 78. Weitere 20 Menschen seien lebensgefährlich verletzt worden, teilte das Gesundheitsministerium in Gaza-Stadt am Donnerstag dem 10 Juli mit.
Insgesamt seien mehr als 500 Menschen bei den Angriffen verletzt worden. 70 Prozent der Opfer seien Zivilisten. Die israelische Luftwaffe verübt seit Dienstag massive Angriffe auf Ziele im Gazastreifen...
...Ägypten hat unterdessen seinen Grenzübergang zum Gazastreifen in Rafah für verwundete Palästinenser geöffnet...
Demonstration in Amman:In der jordanischen Hauptstadt Amman haben Demonstranten vor der israelischen Botschaft gewaltsam gegen die Militärschläge im Gazastreifen protestiert. Etwa 300 islamistische und linksgerichtete Demonstranten stiessen am späten Mittwochabend mit der Polizei zusammen...
Heimelig” kann einem dann werden wenn man den Leserbrief eines Meier ohne EI liest:
Diese Isis und die ganzen Radikalen wettern gegen den Westen, rennen dann aber trotzdem mit deren Technologie auf dem Kriegsfeld rum. Sollen die Rückständigen doch endlich ihrer Ideologie folgen und mit Krummschwertern und Kamelen in den Kampf ziehen.
Ansonsten es ist alles der Berner Zeitung, auch eine BZ entnommen!


ALLES WIRD TEURER?
GEHEIMTIPP: IM INTERNET SIND HÄUSER AB 730 EURO ZU ERSTEIGERN!
In Deutschland hält sich permanent die Mär von der Sicherheit, die der Kauf von Immobilien darstelle. Nun alle neuen Wellen gleich welcher Art, die in USA entstanden, erreichten über kurz oder lang auch Deutschland. Ob Rock'n Roll Hula-Hoop oder was auch immer, dank Handelsbeziehungen und unseren Atlantern in der Regierung kommt alles irgendwann auch nach Germany.

Aber schon jetzt können sie auch von hier aus ihr Schnäppchen machen! Tausende Häuser werden im Internet versteigert – zu Spottpreisen ab 730 Euro können sie in Detroit im Norden der USA zur Zeit ein Haus kaufen.

Wie kann das sein?
So um das Jahr 1950 lebten 1,8 Millionen Einwohnern, in der Autostadt Detroit, die Zahl ist heute auf unter 700.000 gesunken. Die offizielle Arbeitslosenquote ist mit 23 Prozent in USA die höchste, über ein Drittel der Detroiter lebt unter der Armutsgrenze von 500 Dollar pro Monat.

Bei einem Einwohnerschwund von über 50% ist klar das die Stadtverwaltung einen Riesen - Schuldenberg anhäufte, deshalb allerlei Gebührenerhöhungen durchführte um Zahlungsfähig zu bleiben, während die Steuereinnahmen kontinuierlich weiter sanken. Es dauerte lange bis die Idee heranreifte: "Kann es sein, das zur Verwaltung der Hälfte der Bürger eventuell nur noch 60-70%  Städtischer Verwaltungsangestellter benötigt werden". Bei Durchführung dieser notwendigen Aktion sinken zwar die Ausgaben auf der einen Seite auf der anderen steigt die Zahl der Arbeitslosen. Was dann über vermehrte Ausgabe von Lebensmittelgutscheinen (US-Art der Arbeitslosenhilfe) wiederum die Ausgaben der Stadt erhöht. In den USA ist zu beobachten das vorzugsweise positiv besetzte Umschreibungen für z.B. den Begriff Sparkommissar gefunden werden.
Kennen sie, die US-TV-Serie Emergency-Room, analog erhielt der von der Stadtverwaltung engagierte Sparfuchs den Namen "Emergency-Manager", Gebührenerhöhungen sind solch Männern schnell einfallende Hilfsmaßnahmen um leere Kassen der Stadt aufzufüllen. Die  Stadtverwaltung Detroit erhöhte dann auf Rat des "Emergency-Managers" die Wasser- und Abwassergebühren um acht Prozent.

Bei 414.000 Arbeitslosen, oder besser gesagt Arbeitsuchenden, sagen alle Systemanalytiker ein sinken der Arbeitslöhne voraus, wodurch die Steuereinnahmen der Stadt weiter sinken. Arbeitslose und Geringverdiener, konnten alsbald ihre Wasser & Abwassergebühren nicht mehr zahlen.
Die Maßnahme der Stadt mit ihrem "Emergency-Manager's"  bestand nun darin den Zahlungs- säumigen das Wasser einfach abzudrehen.

So war dann in einem UN-Bericht zu lesen, Menschenrechtsverletzungen in den USA:
"Die Sperrung von Wasser-  und Abwasser wegen Zahlungsversäumnis mangels finanzieller Mittel, stellt einen Verstoß gegen das Menschenrecht auf Wasser und anderen internationalen Menschenrechten dar".


Interview mit Willy Wimmer, Parlamentarischer Staatssekretär (1988-1992) unter Verteidigungsminister Gerhart Stoltenberg: http://www.youtube.com/watch?v=8B1sctKCvxI

- Die Ära der Drohnen (VI)
UAS = Bewaffnete Unmanned Aerial System (Bewaffnete Unbemannte Luftsysteme)
 - Die deutschen Regierungsparteien inszenieren eine scheinbar kontroverse parlamentarische Debatte über Kampfdrohnen. Zu einer für Ende dieses Monats anberaumten öffentlichen Expertenanhörung im Verteidigungs- ausschuss des Bundestages sind fast ausschließlich dezidierte Befürworter von Kriegseinsätzen bewaffneter Unmanned Aerial Systems (UAS) geladen. Unter ihnen findet sich beispielsweise der Völkerrechtler Wolff Heintschel von Heinegg, der an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) lehrt. Heinegg hat sich in der Vergangenheit explizit für "gezielte Tötungen" mittels UAS ausgesprochen. Diese gelten dem Juristen etwa dann als legitim, wenn es sich bei den Zielpersonen um "Mitglieder organisierter bewaffneter Gruppen" handelt. Gehört werden des Weiteren mehrere hochrangige Offiziere der Bundeswehr, die sich bereits seit längerem für die Anschaffung von Kampfdrohnen durch die deutschen Streitkräfte stark machen. Demgegenüber sind die Kritiker der deutschen Kriegspolitik klar in der Minderheit; lediglich einer von ihnen ist dem antimilitaristischen Spektrum zuzuordnen. Mehr:
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58896

Zur katholischen Absolution: http://www.zebis.eu/home/
Aus dem Inhalt: Krieg per Joystick?
Die Kriegsführung im 21. Jahrhundert hat sich verändert. Werden Roboter künftig unsere Kriege führen? Viele renommierte Experten aus der ganzen Welt äußern sich zu diesem brisanten Thema. Lesen Sie mehr in unserem zebis- Pressearchiv: http://www.zebis.eu/veroeffentlichungen/presse/
Hier wird dann allerdings eine Zugangsberechtigung verlangt: http://www.zebis.eu/veroeffentlichungen/e-journal /


"Sie streichelt ihr Handy und er seinen Mac. Die Verbindung ist da. Doch die Liebe ist weg."
Liedermacher-Duo Simon & Jan

Liebe Leserinnen und Leser,
leben wir nicht in einer komischen Welt? Überall herrschen Widersprüche, für die Jüngeren unter uns:
"Risse in der Matrix". Durch jeden dieser Risse lohnt sich ein Blick!

>>DER STÜRMER<<
Ein Gespenst, dass sich für Geistvoll hält
So ähnlich titelte der Autor: U. Gellermann am 19. Juni 2014 in der Rationalgalerie
Silbern fällt ihm das Haar vom Scheitel in die Stirn, überaus seriös, trocken die Stimme, ein Bild von einem Journalisten gibt der Chefkorrespondent der WELT ab. Er ist einer, der die Zeiten erklärt, ein Herr der Interpretation: "Es ist schwer, nicht an ein Jugo-Endspiel der Extraklasse zu denken und dabei das Gruseln zu lernen" tätowiert uns der gelernte Historiker zum Ukraine-Konflikt in die Hirnrinde. Und wer so den damaligen Jugoslawienkrieg, die blutige Demontage eines Staates, als ein sportliches Endspiel bezeichnet, der weiß sich an der Macht, zumindest an der Deutungsmacht.

Hinter seinem Schreibtisch interpretiert er nicht nur das Welt-Geschehen, er hofft es auch zu verändern: "Europa ist zu nah, um den Brennraum zwischen Golf und Mittelmeer sich selbst zu überlassen" schreibt der Großstratege über den Bürgerkrieg im Irak. Dass es ein Raum ist, in dem Menschen verbrennen, na und? Dass die implizit verlangte Einmischung "Europas" in den Bürgerkrieg diesen bisher nur angeheizt hat, was soll´s? Dass eine wesentliche Ursache des andauernden irakischen Zerfalls in der "Koalition der Willigen" liegt, jenem Bündnis, das unter Führung der USA einen Krieg im Irak führte, wer will das heute noch wissen?

Dem Feldherrn auf dem WELT-Hügel ist sein Geschreibsel von gestern ins Vergessen geraten: "Der Zeitpunkt einer Militäraktion (im Irak) muss in der zweiten Januarhälfte liegen: Vorher sind die britischen Challenger-Panzer nicht wüstenfähig, ab April wird das Klima kriegsuntauglich. Washington-Insider rechnen damit, dass die Luftwaffe diesmal in sechs Tagen erreicht, wofür sie 1991 sechs Wochen brauchte", diktierte er damals die Strategie und erkannte von Berlin aus: "Anzuerkennen ist, das sich Bush nicht… davonschleicht, sondern mit weiteren Truppen Ordnung und Demokratie im Irak durchsetzen will", so ist es mit dem Brennraum, wenn man nicht selbst drin ist, weiß man alles und das auch noch besser.

Wie wird ein eigentlich normaler Student der Geschichte zu jenem kaltblütigen Monster, dessen verächtliche Sprache ihn als wiedergeborenen Herrenmenschen kennzeichnet? Sicher ist, dass die zehn Jahre, in denen er Direktor der "Stiftung Wissenschaft und Politik", dem wesentlichen Beratungsinstrument der Bundesregierung für Außenpolitik, den furchtbaren Journalisten wesentlich geprägt haben. In diesem ursprünglichen Projekt des Bundesnachrichtendienstes wurde Stürmer Nachfolger von Klaus Ritter, der als Wehrmachtssoldat am Überfall auf Polen und am Krieg gegen die Sowjetunion beteiligt war und für den ersten Chef des BND, Reinhard Gehlen und dessen Spionagetruppe "Fremde Heere Ost" gearbeitet hatte. Hier ist die braune Spur zu erkennen, hier wurzelt Stürmer in einem Boden, der mit Blut gedüngt wurde.

"Der Worst Case wird denkbar", schreibt Stürmer über die Entwicklung im Irak. Und wenn er das Denkbare schreibt, dann schreibt er den Krieg herbei: "Bundespräsident Gauck spricht endlich Tacheles", jubelt er nach der Münchner Gauck-Rede über die "gewachsene deutsche Verantwortung". Und wenn er den Israel-Palästina-Konflikt zu analysieren vorgibt, geht ihm der eklige Biologismus glatt von der Zunge: "Im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern geht es . . . vor allem aber um die unaufhörliche Bevölkerungsexplosion unter den Palästinensern." Nicht um Völkerrecht, nicht um Gerechtigkeit geht es nach Stürmer im geschundenen Land. Nein, dem Herrn Professor werfen die Araber einfach zu viel.

Dass sie selbst der "Worst Case" sind, der schlimmste Fall von kriegslüsternem Manipulations-Journalisten, der einem Land widerfahren kann, das kommt den Stürmers in den deutschen Redaktionen nicht in den Sinn. Mit ihnen hat sich das Land zu seiner "neuen Verantwortung" voran gerobbt, mit ihnen soll das deutsche Wesen wieder zur Genesung der Welt beitragen und ist doch nur eine kranke Deformation aus der Vergangenheit, ein Gespenst, dass sich für Geist hält. Artikel komplett===> http://www.rationalgalerie.de/schmock/michael-stuermer.pdf
Zur Rationalgalerie: http://www.rationalgalerie.de/


Die Planung unserer Zukunft
Wir sind laut EUISS die "Störer" der Neoliberalen Welt-Herrschaft!

Wir sind laut Betrachtung dieser Denkfabrik Zukünftige Aufständische und sollen schon im Ansatz Eliminiert werden! Dazu eine Sendung im DeutschLandFunk am Fr. 20.6. - 19:15 Uhr
*  Vorkehrungen gegen den kommenden Aufstand
**Militarisierung für den Wohlstand (1)

Von Aureliana Sorrento Produktion: DLF 2014
Die Kriege der Zukunft werden Kriege in urbanen Ballungsräumen sein, weil bald die Mehrheit der Menschheit in Megastädten leben wird. Es werden "asymmetrische" Kriege sein, die nicht gegen Heere, sondern gegen Terroristen und Aufständische geführt werden. Warum sie geführt werden müssen, wird in 'Perspektiven für die Europäische Verteidigung 2020', einem Strategiepapier des Instituts für Sicherheitsstudien der Europäischen Union (EUISS), eingehend erklärt: Sie sollen den Welthandel sichern, von dem der westliche Wohlstand (1a) abhängt, und vor allem sollen sie den "Schutz der Reichen dieser Welt vor den Spannungen und Problemen der Armen" gewährleisten. Durch Welthandel und Technologie schrumpfe die Welt zu einem globalen Dorf, "das sich allerdings am Rande einer Revolution befindet. Während wir es mit einer immer stärker integrierten Oberschicht zu tun haben, sind wir gleichzeitig mit wachsenden explosiven Spannungen in den ärmsten Unterschichten konfrontiert." Auf solche Kriege bereitet sich die Europäische Union seit 1999 vor, als die europäischen Regierungschefs die Gründung einer eigenen Eingreiftruppe beschlossen. Im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (mit dem Lissabon Vertrag in Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik umbenannt) werden militärische und polizeiliche Zuständig- keiten zunehmend verwischt und Kapazitäten zur Bekämpfung von Aufständen aufgebaut. Offiziell geht es dabei um "asymmetrische" Einsätze in Ländern außerhalb der Europäischen Union. Aber mit Art. 222 des Lissabon Vertrags hat man auch die rechtliche Voraussetzung für den Einsatz von Militärs und paramilitärischen Einheiten in EU- Krisenstaaten geschaffen.
1 & 1a  = Die zwar kleiner werdende aber reicher und damit mächtiger werdende Oberschicht bereitet den Untergang der Mehrheit vor!
 
Zu dieser Sendung existiert eine interessante Info-Quelle, nämlich das Paper "Perspektiven für die europäische Verteidigung 2020" eben die vom EUISS, einer der Denkfabriken der EU in außenpolitischen Fragen. Hier der Link zum Paper, mit freundlichem Vorwort von Catherine Ashton:
http://www.iss.europa.eu/uploads/media/Perspektiven_fuer_die_europaeische_Verteidigung_2020-1.pdf
 
Und hier ein kleiner Auszug daraus (S.81/82):"*Fazit*
Bis 2020 werden unsere Sicherheitsprobleme vielfältiger und schwerwiegender. Sie werden militärische Instrumente erfordern, mit denen sechs zentrale Aufgaben ausgeführt werden können, die nachstehend in der Reihenfolge ihrer Bedeutung aufgeführt sind: [...]
*Abschottungseinsätze* -- Schutz der Reichen dieser Welt vor den Spannungen und Problemen der Armen. Da der Anteil der armen, frustrierten Weltbevölkerung weiterhin sehr hoch sein wird, werden sich die Spannungen zwischen dieser Welt und der Welt der Reichen weiter verschärfen -- mit entsprechenden Konsequenzen. Da es uns kaum gelingen wird, die Ursachen dieses Problems, d. h. die Funktionsstörungen der Gesellschaften, bis 2020 zu beseitigen, werden wir uns stärker abschotten müssen. Das ist eine Verliererstrategie, die moralisch höchst fragwürdig ist, an der aber kein Weg vorbeiführen wird, wenn es uns nicht gelingt, die Ursachen des Problems zu beseitigen. Die Situation könnte sich noch weiter verschlechtern, wenn wir unser globales Engagement für die Beseitigung der Problemursachen einschränken (siehe nächster Punkt).
*Social Engineering* -- Stabilisierung als Beitrag zur Konfliktlösung und zum Staatsaufbau. Hier geht es um den Kern der globalen sozialen Probleme. In den vergangenen zehn Jahren haben wir aber die Erfahrung gemacht, dass die Herausforderungen unsere Fähigkeiten bei weitem übersteigen. Weder die von den Vereinten Nationen festgelegten Millenniums-Entwicklungsziele noch unsere Bemühungen um den Staatsaufbau haben zu einem Ergebnis geführt, während gleichzeitig unser Wille erlahmt und unsere Mittel nicht mehr ausreichen. Diese Aufgabe wird also bis 2020 wahrscheinlich an Priorität verlieren.
*Harte Machtpolitik* -- Einflussnahme im Clausewitzschen Sinne auf entfremdete Regime. Es wird auch 2020 noch einige entfremdete Regime geben, wobei der Kreml den größten Unsicherheitsfaktor darstellt. Daher müssen wir uns die Fähigkeit bewahren, ihnen entgegenzutreten, wenn sie unser Weltbild vorsätzlich angreifen*. Dafür brauchen wir harte militärische Macht. Gleichzeitig müssen wir uns aber stärker auf asymmetrische Formen der Zerstörung, insbesondere in den Computernetzen, konzentrieren. Diesem Punkt gilt die Hauptsorge der osteuropäischen Mit- gliedstaaten, und wenn es der GSVP hier nicht gelingt, diese Länder zufriedenzustellen, dann werden sie sich an die NATO oder direkt an die Vereinigten Staaten wenden."
Gruß U.

Lühr Henken
Krieg per Mausklick– Warum will die Bundeswehr Kampfdrohnen?
Weiterlesen im PDF: HIER


OBAMA IN BERLIN ANGEKOMMEN
Am Montag abend  Obamas Gegner, verschafften sich öffentlich Gehör
Auf dem Platz des 18. März,  demonstrierten bis zu 500 Menschen gegen die Politik des US- Oberkommandierenden. Sie folgten einem Aufruf der Berliner Friedenskooperation, einem breiten Bündnis von Initiativen. Ihre Gründe für den Protest waren vielfältig: Sie sprachen sich gegen den Einsatz von Kampfdrohnen oder gegen die drohende imperialistische Intervention in Syrien aus, hielten Schilder für Whistleblower wie Bradley Manning und Edward Snowden hoch oder unterstützten den zu Unrecht verurteilten Aktivisten Mumia Abu-Jamal. Andere forderten ein Ende der US-Blockadepolitik gegen Kuba sowie die sofortige Einstellung der globalen Internet- und Telefonüberwachung - und brachten ihre Ablehnung durch das Zeigen roter Karten zum Ausdruck.

EIN ZEITZEUGE ERINNERT SICH AN DEN KENNEDY BESUCH
AM 26. JUNI IST DER 50. JAHRESTAG DES KENNEDY BESUCHES IN BERLIN

Am Dienstag dem 18. Juni gegen 19:00 Uhr kam Barack Obama in Berlin Tegel auf dem Militärflugfeld an
Der erste US-Präsident der West-Berlin nach dem Bau der Berliner Mauer besuchte war John F. Kennedy
J F K, der überzeugte Kalte Krieger und Antikommunist wollte Amerika zur unangefochtenen Nummer Eins machen, ob im All oder bei der Anzahl der Atomraketen. Er war einer der Hauptakteure bei der Erzeugung der sogenannten Kuba-Krise. In den 13 Tagen der Kubakrise im Oktober 1962 stand die Welt am Rand eines Atomkrieges.

Die Kennedy-Regierung hatte am Entstehen der damaligen Krise maßgeblichen Anteil.
Um den kubanischen Präsidenten Fidel Castro zu stürzen, hatte US-Präsident Kennedy im April 1961 eine Invasion gegen Kuba in der kubanischen Schweinebucht genehmigt, die kläglich scheiterte. Später folgten geheime US-Sabotageaktionen gegen Kuba und mehrere Attentatsversuche der US-Geheim- dienste auf Fidel Castro. In Vietnam erhöhte Kennedy das militärische Engagement der USA drastisch, auch wenn er zunächst Forderungen seiner militärischen Berater ablehnte, Bodentruppen in das Land zu schicken.

DER ZEITZEUGE
26.06.1963 der amerikanische Präsident John F. Kennedy besucht West-Berlin.
Alfred Mente, Geboren am 03.11. 1940, kurz und knapp gesagt, ich mochte in Kenntnis der oben angeführten Verwicklungen des JFK, diesen Typ nicht besonders. Für mich persönlich hatte ich beschlossen JFK quasi symbolisch auf den Kopf zu spucken! Ich wußte irgendwann am späten Nachmittag, würde der Typ auf dem Rückweg zum Flughafen-Tegel über die Stadtautobahn unter der Stadtautobahn-Brücke am Spandauer-Damm durchfahren. Als der Konvoi unten durchfuhr schaffte ich es gerade mal 3 mal zu Spucken. Das ganze war nicht sonderlich befriedigend, daraufhin ging ich zum Bergeck und genehmigte mir einige Biere.

DER KENNEDY MORD
Einige Monate, nachdem sich Kennedy mit dem Spruch 'Ich bin ein Berliner' , vor dem Rathaus Schöneberg, selber zum Berliner* erklärte, erreichte am 22. November 1963 die Nachricht von der Ermordung des Präsidenten John F. Kennedy die Nachrichtenzentralen der Welt. Ich erfuhr die Neuigkeit in Berlin-Charlottenburg beim Biertrinken in der Goldfisch-Bar. Ich wurde bei der Nachricht weder von Trauer noch von Freude erfasst, ich persönlich hoffte für die USA, Kuba und alle anderen von den USA bedrängten Staaten, das irgendwann ein friedlicherer Mensch Präsident in den USA werden würde, einer der nicht die Wünsche der Waffenhersteller nach soviel wie Möglich Profit bedient.
Der Militärisch Industrielle Komplex verdient während Kriegen am meisten und schnellsten, Objekte in der Preislage von bis zu vielen Millionen $ lösen sich in Sekunden in Explosionswolken auf, die Hersteller können neue verkaufen.

VIEL HOFFNUNG SETZTE ICH AUF BARACK OBAMA
Von seinen vielen Wahlversprechen, hat er jedoch kaum welche verwirklicht, sein illegales Folterlager Guantanamo auf Kuba existiert immer noch. In Afghanistan haben die Afghanen kaum noch Hoffnung auf ein normales Leben, das da einiges völlig “out of order” ist, kann Mann/Frau an der steigenden Selbstmordrate der Nato-Interventen vor Ort ablesen. Obama der Friedensnobelpreisträger weitet den Weltweiten Drohnenkrieg permanent aus. Er unterschreibt täglich die Kill-Befehle mittels Drohnen gegen Personen in fremden Ländern.  Mit dem Programm PRISM arbeiten Unternehmen wie Microsoft, Yahoo, Google, Facebook, PalTalk, AOL, Skype, YouTube und Apple wissentlich mit dem US-Nachrichtendienst NSA und dem FBI zusammen. Die Datensammlung erfolge direkt von den Servern dieser Dienste.
Das systematische Ausspionieren durch das Programm "Prism" läuft seit 2007, der Umfang hat sich seitdem sehr stark ausgeweitet.
Die Obama- Administration versuchte die Bürger der USA zu beruhigen:

"Man würde vordringlich nur Ausländer überwachen und den Zugriff auf private Daten von US- Bürgern so gering wie möglich halten." Na wie beruhigend für uns in Europa!

DABBELJUHS 4. AMTSZEIT
In den USA wird zunehmend über George W. Obama und seine 4. Amtszeit berichtet
Die Inbetriebnahme und der Datenklau, mit Programmen wie PRISM stellt in Deutschland einen Straftatbestand dar! Wird der VS-Deutschland Obama bei seiner Landung Verhaften, das wäre einmalig, das der Dienst zur Verteidigung der Demokratischen Freiheit aktiv vorgehen würde! Wir werden es ja sehen, wenn nicht, ist es jedenfalls ein Grund mehr für seine endgültige Ersatzlose Auflösung!

GEORG W. OBAMA, HAT DER ETWA DAZUGELERNT?
Wer erinnert sich nicht an die von der Dabbelju-Administration erfundenen Kriegsgründe, wie Massenvernichtungswaffen, brutal von der Saddan-Soldateska aus Brutkästen gerissene und gegen Wände geklatschte Babys? Die gegen den Syrischen Staat agierenden von den Golfstaaten unterstützten Terrorbanden, inzwischen mit Giftgas beliefert, um in Uniformen der Syrischen-Staatsarmee das Giftgas gegen Zivilisten ein zu setzen? Das Szenario von Obama, mit der Festlegung einer Ominösen "Roten Linie" geschaffen, funktioniert in der Agitprop-Schau der Regime-Change Staaten England, Frankreich und USA einwandfrei.  George W. Obama will  jetzt eine Völkerrechtswidrige-Flugverbotszone einrichten, damit seine Waffenlieferungen auch ohne Verluste die "Gotteskrieger" erreichen. All das natürlich selbstverständlich nur aus HUMANEN GRÜNDEN.
(Für das Erfinden von Kriegsgründen und ihrer Inszenierung haben die USA Speziellen Serviceabteilungen, sie setzten  z. B. den Tonking Zwischenfall in Szene: http://de.wikipedia.org/wiki/Tonkin-Zwischenfall  )

Ob Barack Obama sich trauen wird,
mit einem Spruch: "I am a Berliner too", sein Leben aufs Spiel zu setzen?
Hoffentlich sagt ihm niemand, das Kennedy seinen Spruch gerade mal um 5 Monate überlebte!

*Hier möchte ich daran erinnern in Deutschland wurde unter dem Namen Berliner auch eine Backware vertrieben und nicht nur das. In West-Berlin, produzierten die Bäcker auch Amerikaner, analog wie sie auch in der freien Wildbahn in den USA präsent waren und zwar 1. als weiße, die waren mit Zuckerguß auf der Oberseite überzogen und 2. braune, diese waren oben mit Schokoladenglasur überzogen. Ich nehme an von der Beliebtheit der braunen Amerikaner, hat der Obama in Berlin, allein durch seine Hautfarbe sehr profitiert. Viele Westberliner mochten seinerzeit die Amerikaner, jedenfalls als Backware. Heute sind sie eher out, das will heißen ich habe seit Jahren weder Sorte 1. noch Sorte 2.  gesehen.

Obama bastelt an Allianz gegen Assad
In einer ca. Einstündigen Videokonferenz stimmten sich, die System-Changer miteinander als Vorbereitung des G8 treffens aufeinander ein. Die USA wollen Waffen an die "heiligen Krieger" in Syrien liefern, sowie eine Flugverbotszonen einrichten. Obama konnte sich dabei auf die Unterstützung des französischen Präsident Francois Hollande und den britischen Premierminister David Cameron voll und ganz verlassen. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der italienische Ministerpräsident Enrico Letta wurden von der Troika in der knapp einstündigen Videokonferenz in die Zange genommen.

Vermögensverteilung in der Welt
Das World Institute for Development Economics Research (WIDER) der UN-Universität in Helsinki hat vor einiger Zeit eine Studie veröffentlicht, die für mehr als 94 Prozent der Weltbevölkerung die Verteilung von Einkommen und Vermögen sowie deren Entwicklung bis zum Jahr 2000 detailliert untersuchte. Untersucht wurde die globale Verteilung des Reichtums für die erwachsene Weltbevölkerung im Blick auf Haushaltsvermögen (netto, nach Abzug der Schulden)
Die Studie reicht bis 2000, aktuellere Daten sind weltweit nicht verfügbar.

90 Prozent des weltweiten Reichtums (Netto-Haushaltsvermögens) befinden sich in Nordamerika, Europa und im asiatisch -pazifischen Raum (Japan, Australien). Auf Nordamerika, mit sechs Prozent der erwachsenen Weltbevölkerung entfällt allein ein Drittel des Weltvermögens - auf Indien mit mehr als 15 Prozent der Erwachsenen weltweit hingegen nur ein knappes Prozent. In China halten die obersten zehn Prozent gerade 40 Prozent.

Wer zur Topliga der Reichen dieser Welt gehören will, muss über ein Vermögen von mehr als 500.000 Dollar verfügten. Diese Spitzengruppe umfasst immerhin 37 Millionen Erwachsene. Seit dem Jahr 2000 dürfte sich die Mindestsumme an Vermögen, die man braucht, um in diese Kategorie aufzurücken, jedoch erhöht haben - um geschätzte 32%.

Daraus folgt, dass den obersten zehn Prozent gut 85 Prozent des Weltvermögens gehören. Wer sich zu dieser Gruppe rechnen darf, besitzt im Durchschnitt 40 mal mehr als der Welt- durchschnittsbürger. In der unteren Hälfte dieser Pyramide muss sich die Hälfte der erwachsenen Weltbevölkerung hingegen mit gerade einmal einem Prozent des Weltvermögens begnügen. Übertragen wir die Struktur der weltweiten Vermögensverteilung auf eine Gruppe von zehn Menschen, die sich den bewussten Kuchen teilen, dann müssen wir uns einen Herrn vorstellen, der 99 Prozent des Kuchens für sich allein beansprucht, während sich die übrigen neun das verbleibende eine Prozent teilen.

Das Bild ist in 2 pdf Versionen down zu laden. 1. bis zu 400% vergrösserbar: HIER Hintergrund ist bei beiden Dateien weiss, die Tabellenrahmen auf weiss gesetzt und daher nicht sichtbar. 2. Mit dem Aufdruck “Eine andere Welt ist möglich”: HIER

Etwa 3 Milliarden Menschen auf der Welt leben in Armut, 1,5 Milliarden davon in extremem Elend.
Der EU zufolge lebt in relativer Armut, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens („Median“) in seinem Land verdient. Im Jahr 2011 lagen 15,1 Prozent aller Menschen in Deutschland unter diesen Werten. Sechs Jahre vorher waren es dem Statistischen Bundesamt zufolge 14,7 Prozent.
Einer---9-Kuchenteilung


Gregor Gysi, DIE LINKE:
Merkel & Schäuble unterschreiben grundgesetzwidrigen ESM
Die Rede von Gregor Gysi zum Fiskalpakt – Ein Höhepunkt der Debatte, wie der Betreuer der NDS- Gesprächskreise, Volker Bahl, schreibt. Diese Rede wurde von der Frankfurter Rundschau als einzige relevante Rede zum Fiskalpakt hervorgehoben. !
Aus einem Kommentar zu der Rede:
"eine rede, die alles zu diesem thema auf den punkt bringt. merkel, schäuble und co. müssen umgehend von ihren aufgaben entbunden werden..!! anschliessend vor ein ordendliches, legales gericht gestellt und den rest ihres lebens im gefängnis verbringen. was diese regierung schon angerichtet hat und für das, was noch kommen wird, gibt es keine entschuldigung...Zum Redevideo: HIER

zugemauertDie Bananenrepublik + der Fispalkackt
Kaptalismus ist Religion, Religion das muss niemand verstehen,
nur dran glauben
Kapitalismus ist so organisiert das die einen dran verdienen dürfen und die anderen dran glauben müssen*. Dran glauben müssen die, die mit ihrer Arbeit das Geld verdienen, das hinterher denen gehört die es nicht verdient haben. Deshalb rettet die EZB jetzt nicht etwa die Griechen oder die Portugiesen sondern die Banken. 500Mrd.€ hat die EZB über den Banken ausgeschüttet...Aber keine Sorge die Griechen sitzen trotzdem auf dem Trockenen, die sind von dem Rettungsschirm vor dem Geldregen geschützt...*so auch z.B. in Afghanistan wo sie in praktischen Rücktransportplastiksäcken heimgesandt werden. Das ist doch auch sehr schön: Zu ihrem Ende befördert zum Gesandten..- wenn auch nur als heim....aus:
http://www.youtube.com/watch?v=kvQvFTC5YZ0&feature=topics
Quelle:http://www.wdr2.de

“40  Jahre  Berufsverbote”
Berufsverbote gab es bereits lange vor den Kiesinger-Brandt-Wehnerschen und den Ministerpräsidenten Beschlüssen von 1972 mein Kollege Emil Carlebach, mit dem zusammen ich wegen der Sprengug eines NPD-Parteitages 1967 wegen schwerem Land- und Hausfriedensbruch, Widerstand gegen die Staatsgewalt vor Gericht gestellt werden sollte (zusammen mit dem Kollegen/Genossen Trautwein und der Kollegin/Genossin Dr. Ellen Weber) hat sein Berufsverbot als Mitherausgeber und Redakteur der Frankfurter Rundschau bereits zu Anfang der 50er oder sogar schon vor der Gründung der Bundesrepublik und damit der Teilung Deutschlands Ende der 40er Jahre mit Hilfe von Karl Gerold erhalten, dessen Aufgabe es in Zusammenarbeit mit den US-Behörden und den wiederaufgebauten West-Deutschen Geheimdiensten es war, die Kommunisten aus den Redaktionen zu entfernen. Ein weiters Gerold-Opfer war Arno Rudert, ebenfalls Mitherausgeber der FR und, ein Frankfurter Stadtverordneter der KPD. Ihm und Emil Carlebach, dem Organisator der Selbstbefreiung des KZ-Buchenwald ging es wie Tausenden von Kommunisten im Vorfeld des 1956 erfolgten KPD-Verbotes, das noch einmal wieder tausende von Berufsverboten umsetzte… und dabei eben nicht nur BeamtINNeN und Angestellte im öffentlichen Dienst , bei kommunalen gebietskörperschften, bei der Post, bei der Bahn, bei der Polizei, bei der Feuerwehr betraf sondern auch zigtausende von ArbeiterINNEn .. u.a. alle, die gegen die Teilung Deutschlands für ein vereintes neutrales Deutschland nach dem Vorbild Österreichs Unterschriften gesammelt hatten, Kinderferien für Hunderttausende Kriegswaise unf hungernde Kinder in den zerstörten Ruhrgebiets - und anderen Zentren zum Durchfüttern in die Kornkammern Deutschlands (Mecklenburg, Vorpommermn, Magdeburger Börde usw…mit Sonderzügen verschickten ……

RÜber 15 Millionen Unterschriften waren damals bereits gesammelt worden und die Listen gerieten dann in den Besitz der Organisation Gehlen*… heute macht man so was über avaaz, facebook, studi… twitter usw..
Mit Berufsverboten wurde Stigmatisierung, Traumatisierung und Armut vererblich
UND HIER GEHTS WEITER: http://www.barth-engelbart.de/?p=1249
*Die Organisation Gehlen (umgangssprachlich Org) war ein im Juni 1946 von amerikanischen Besatzungsbehörden in der Amerikanischen Zone aus deutschem Personal, bestehend aus Resten der 12. Abteilung des (Hitler) Generalstabs des Heeres (Abteilung Fremde Heere Ost), gebildeter Nachrichtendienst. Sie war die Vorläuferorganisation des Bundesnachrichtendienstes
http://de.wikipedia.org/wiki/Organisation_Gehlen

40 Jahre Berufsverbote
Text für Sprechgesang von Franz Josef Degenhardt: http://www.jungewelt.de/2012/01-28/061.php

GEGENBLENDE
Das elektronische Jahrbuch 2011 des DGB-Onlinemagazins GEGENBLENDE steht zum Downloaden bereit Thema der Ausgabe: Gerechtigkeit in der europäischen Schuldengemeinschaft
GEGENBLENDE Jahrbuch 2011 pdf (PDF, 6 MB)
http://www.gegenblende.de/12-2011/++co++6cfa5c7a-8b68-11e0-6808-001ec9b03e44

ISW  ---> "Wirtschaftskrise und Demokratieabbau" (Krisenursache incl.)
http://www.isw-muenchen.de/download/krise-demokratie-ref-lm-20120229.pdf

825.000 Mietwohnungen müssen bis 2017 neu gebaut werden
Studien belegen: Deutschland hat neue Wohnungsnot
Mehr zum Thema im PDF der IG-Bau:
http://www.igbau.de/Binaries/Binary11977/120301_PM_Neue_Wohnungsnot_-_Deutschland_braucht_825000_Wohnungen.pdf


USA: Bernanke sieht in der Erwerbslosigkeit eine nationale Krise

US-Notenbankchef Ben Bernanke (Helikopter Ben) hat die an haltend hohe Arbeitslosigkeit in der USA als „nationale Krise" bezeichnet. Seit April 2009 sind über neun Prozent der Amerikaner ohne Job. Über 45 Prozent der Arbeitslosen haben länger als ein halbes Jahr keine Stelle. Das hatten wir noch nie- so Bernanke.


Frei Betto: Wirtschaftsdiktatur in Europa
Befreiungstheologe kritisiert europäische Politik. Herausforderungen der
Armut und ökologischen Zerstörung blieben unbeantwortet

Von Frei Betto, Havanna adital, Granma

In den 27 Ländern der Europäischen Union sind bereits 115 Millionen Menschen, also fast 25 Prozent der Bevölkerung von Armut betroffen und weitere 150 Millionen Einwohner von Armut bedroht.....
Die Eigentümer und großen Nutznießer des kapitalistischen Systems -- zehn Prozent der Weltbevölkerung -- beanspruchen für sich 84 Prozent des globalen Reichtums und erhalten das Dogma der unbefleckten Empfängnis aufrecht, dass es genügt, dem Haifisch die Zähne abzufeilen, damit er aufhört, aggressiv zu sein.
Aus der Granma :
http://granma.cu/aleman/unser-amerika/17FEB-Wirtschaftsdiktatur.html
im web
http://amerika21.de/nachrichten/2012/02/48965/wirtschaftsdiktatur  


METAINFO hh meldete Scheinheiliger Widerstand:
SPD und Grüne segnen halbe Billion für Bankenrettung ab
Breite Politikerlobby für die Banken

Nahezu unter Ausschluß der Öffentlichkeit wurde wieder beschlossen, eine knappe halbe Billion Euro für die Bankenrettung zur Verfügung zu stellen. Links zu Beiträgen:
http://news.web-hh.de/?site=metainfo&lid=33741
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12274420/5934832/Bundesrat-billigt-SoFFin-Gesetz.html
http://www.finanzen.ch/nachrichten/aktien/Bundesrat-billigt-SoFFin-Gesetz-75711
http://news.toptarif.de/rettungsfonds-soffin-ii-freigegeben/


Aus der Berliner Zeitung vom 4.2. (...):
Londoner Abkommen reduziert Deutschlands Schulden
Im Londoner Abkommen (von 1947) wurde zunächst die Vorkriegsschuldenlast um 15 Milliarden D- Mark reduziert, indem die Gläubiger auf entgangene Zinszahlungen ab 1934 verzichteten. Es blieben jedoch noch rund 14 Milliarden übrig. Dazu kamen Nachkriegsschulden über rund 16 Milliarden D- Mark. Zusammen ergab sich eine Forderung von 30 Milliarden, der eine Wirtschaftsleistung der Bundesrepublik von 70 Milliarden gegenüberstand. Die daraus resultierenden Belastungen seien "unmöglich zu erfüllen", so Abs*.(*der Bänker)

Die 65 Gläubigerstaaten hatten ein Einsehen. Am Ende gewährten sie dem Rechtsnachfolger des Dritten Reiches einen Erlass von 50 Prozent der gesamten Auslandsverbindlichkeiten. Dazu kam die massive Senkung der Zinsen ....Die Rückzahlung der Schulden wurde gestreckt bis zum Jahr 1988.
Zum kompletten Artikel:
http://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft/schuldenerlass-wie-griechenland-bei-der-rettung-deutschlands-half,10808230,11569276.html
DIESE BEIDEN LETZTEN ABSÄTZE FEHLEN IN DER DRUCKVERSION der Berliner
Zeitung :

Mitte der 90er Jahre unternahmen einige Griechen jedoch einen neuen Anlauf. Die Erben der von der SS ermordeten Bewohner des Dorfes Distomo verklagten Deutschland auf Entschädigung. Das höchste griechische Gericht gab ihnen im Mai 2000 recht.

Doch die Bundesregierung intervenierte: Privatpersonen dürften nicht gegen Staaten klagen, dies verletze den Grundsatz der staatlichen Immunität. Das griechische Justizministerium verweigerte die Vollstreckung des Urteils und richtete ein Sondergericht ein. Kurze Zeit später wurde Griechenland in die Euro-Zone aufgenommen. Die Klage der Distomo-Erben wurde im September 2002 abgewiesen. Am vergangenen Donnerstag scheiterte eine Klage der Hinterbliebenen des Massakers im toskanischen Civitella 1944.

Material vorwiegend zu Griechenland:

Geschröpfte Schweine von Elmar Altvater    http://sandimgetriebe.attac.at/8714.html

Wissenschaftlicher Beirat von Attac Deutschland : Griechenland, das Diktat von IWF und EU und die deutsche Verantwortung, SiG 83,   http://sandimgetriebe.attac.at/8859.html

T. Ali, S. Amin, Bisky, Chomsky, S. George, D. J. Halliday, Harribey, G.Irvin, Khalfa, K. Loach, Massiah, Toussaint, Valente, Villalba, Weisbrot, Ziegler u.v.m. : Aufruf für eine Prüfungskommission zu den öffentlichen Schulden Griechenlands     http://sandimgetriebe.attac.at/9381.html

Rick Wolff : Besteuerung der Reichen oder Anhäufung von Staatsschulden, SiG 83
http://sandimgetriebe.attac.at/8860.html

Stephan Lindner: Haircut ist nicht gleich Schuldenaudit  http://sandimgetriebe.attac.at/9621.html

Werner Rügemer: Treuhand darf kein Vorbild für Griechenland sein
http://sandimgetriebe.attac.at/9622.html

Andreas Wehr: "Griechenland ist überall", Sand im Getriebe (SiG) Nr. 81
http://sandimgetriebe.attac.at/8713.html

Der verwilderte Kapitalismus explodiert auf der Straße, David Harvey zu den Revolten in England
http://sandimgetriebe.attac.at/9700.html

Proteste in Griechenland und Chile:
http://sandimgetriebe.attac.at/9701.html

Die neoliberalen Konstruktionsfehler der EU müssen beseitigt werden
Attac Österreich
http://sandimgetriebe.attac.at/9723.html

Chancen der EURO-Krise Lucas Zeise     http://sandimgetriebe.attac.at/9724.html

Auch die illegitimen Schulden im Norden müssen annulliert werden! Eric Toussaint
http://sandimgetriebe.attac.at/9727.html

Koordinierung über die nationalen Grenzen hinweg!
Sonia Mitralia, Griechenland
Griechenland als Versuchskaninchen des Neoliberalismus Beitrag zur Eröffnung der Konferenz «Europe against Austerity», die am 1. Oktober 2011 von der Londoner Coalition of Resistance organisiert wurde.  http://sandimgetriebe.attac.at/9844.html 

Deptocracy - Schuldkratie
In Griechenland wurde ein Dokumentarfilm produziert. "Schuldkratie" sucht nach den Ursachen der Schuldenkrise und schlägt Lösungen vor, die von der Regierung und den vorherrschenden Medien verschwiegen werden. Mit verbesserten deutschen Untertiteln:
www.tlaxcala-int.org/article.asp?reference=5321 

2 Meldungen zeigen vielleicht die Qualität der Proteste in Griechenland
- Arbeiter von Stromanbieter weigern sich, den Strom bei Privatleuten abzustellen. - Besetzung eines Krankenhauses : http://www.cadtm.org/Greek-hospital-now-under-workers

Ökologische Nachhaltigkeit und gute Arbeit –
Gewerkschaften arbeiten an der Umsetzung der Europa 2020-Ziele

Aktuelles Material:
Climate and Sustainability at IG BAU (engl.) (6,6 MB)
http://www.igbau.de/Binaries/Binary10402/igbau_klima_eng_(3).pdf
Positionspapier der IG BAU zum Klimaschutz (32,73 KB)
http://www.igbau.de/Binaries/Binary10335/Positionspapier_Klimaschutz_2007_12.pdf
Klimaschutz jetzt! Ein Appell der Klima-Allianz (2,3 MB)
http://www.igbau.de/Binaries/Binary10337/Nachhaltigk_IGAU_B_02.pdf
Beiträge der IG BAU zur Nachhaltigkeit (2003) (189 KB)
http://www.igbau.de/Binaries/Binary10338/Klimaschutz_GS_Titelgeschichte_10GZ024.pdf
Was tut die IG BAU beim Klimaschutz? Titelgeschichte "Grundstein" 10/2002 (451 KB)
http://www.igbau.de/Binaries/Binary10338/Klimaschutz_GS_Titelgeschichte_10GZ024.pdf

2012.04.02 Australien:
Historische Gender Lohn Entscheidung verengt Lohngefälle
Fair Work Australien hat für die Australian Services Union einen Anspruch für 150.000 Arbeitnehmern ihrer Gemeinschaft in Australien durchgesetzt. Die Entscheidung wird die Bezahlung der hauptsächlich weiblichen Beschäftigten von 40 auf 65 Prozent in den kommenden acht Jahren erhöhen .

Die Australische Premierministerin Julia Gillard begrüßte das Urteil als "bedeutenden Fortschritt für gleichen Lohn für Frauen". Die Entscheidung wird als der wichtigste Entgeltgleichheit Fall seit 1972 betrachtet, denn gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit wurde offiziell in Australien anerkannt.

Es ist mehr als wahrscheinlich, das viele andere Gewerkschaften in ganz Australien  ähnliche Ansprüche an die Rechtsprechung zu einer Verengung des Lohngefälles in der gesamten Erwerbsbevölkerung auf dieser Basis verfolgen werden vor allem bei den schlecht bezahlten Jobs die allzu oft von Frauen dominiert sind.
aus:  http://cms.iuf.org/?q=node/1381

E. M. vor längerer Zeit an alle rechts von den Linken:
Der Revoluzzer
War einmal ein Revoluzzer, im Zivilstand Lampenputzer; ging im Revoluzzerschritt mit den Revoluzzern mit. Und er schrie: "Ich revoluzze!" Und die Revoluzzermütze schob er auf das linke Ohr, kam sich höchst gefährlich vor.

Doch die Revoluzzer schritten mitten in der Straßen Mitten, wo er sonsten unverdrutzt alle Gaslaternen putzt. Sie vom Boden zu entfernen, rupfte man die Gaslaternen aus dem Straßenpflaster aus, zwecks des Barrikadenbaus.

Aber unser Revoluzzer schrie:
Ich bin der Lampenputzer dieses guten Leuchtelichts. Bitte, bitte, tut ihm nichts!
Wenn wir ihn' das Licht ausdrehen, kann kein Bürger nichts mehr sehen.
Laßt die Lampen stehn, ich bitt! - Denn sonst spiel ich nicht mehr mit!"

Doch die Revoluzzer lachten, und die Gaslaternen krachten, und der Lampenputzer schlich
fort und weinte bitterlich.


Dann ist er zu Haus geblieben und hat dort ein Buch geschrieben: nämlich, wie man revoluzzt und dabei doch Lampen putzt.

Erich Mühsam

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