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Regierung entlastet Großkonzerne,
Beschäftigte in Existenznot gestürzt
Die Bundesregierung stellt Konzernen und Beschäftigten Kredite zur
Verfügung. Dafür beschloss das Kabinett am Montag einen Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Milliarden Euro. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) warnte, die Konjunktur könne deutlich einbrechen, der Rückgang des Bruttoinlands- produktes werde mindestens so hoch sein wie bei der Finanz-und Bankenkrise 2009. Damals war das BIP um 5,7 Prozent zurückgegangen.
Die Hilfspakete für Unternehmen, Krankenhäuser und Beschäftigte werden in diesem Jahr rund 122,5 Milliarden Euro betragen. Zugleich rechnet die Bundesregierung mit rund 33,5 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen als ursprünglich eingeplant. Um die Ausgaben tätigen zu können, soll der Bundestag am Mittwoch eine Notfallregelung zur »Schuldenbremse« in Kraft setzen.
Existenzgefährdete Kleinstunternehmer und Soloselbständige sollen über drei Monate Finanzspritzen von 9.000 bis 15.000 Euro bekommen. Größere Unternehmen ab 250 Mitarbeitern oder mit hohen Umsatzerlösen sollen unter einen Schutzschirm schlüpfen können: Sie würden mit Kapital und Garantien abgesichert. Dafür plant die Bundesregierung 500 Milliarden Euro ein.
Vermieter dürfen nicht mehr kündigen, wenn Mieten nicht mehr gezahlt werden können. Zugleich wird das Insolvenzrecht so gelockert, dass Unternehmen mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten länger arbeiten können.
Die Regeln für den Bezug von Hartz IV werden vorübergehend gelockert, um mehr Menschen schnellen Zugang zu der Unterstützungsleistung zu gewähren.
Kurzarbeit soll erleichtert werden. Finanzminister Olaf Scholz (SPD)
äußerte dazu die vage Hoffnung, dass die Unternehmer das Kurzarbeitergeldvon 60 Prozent der Bezüge für die Beschäftigten aufstocken. Die IG Metall forderte hierfür Nachbesserungen. Der Erste Vorsitzende Jörg Hofmann sagte dpa am Montag, die Bundesregierung schütze Einkommen der Beschäftigten nur unzureichend. So sehe die vom Kabinett beschlossene Verordnung zum Kurzarbeitergeld vor, dass Unternehmen die Sozialbeiträge
komplett erstattet bekämen. »Sie müssen nicht einmal den Arbeit- nehmerbeitrag an die Beschäftigten weitergeben. Damit kommen
Millionen abhängig Beschäftigte an existentielle Grenzen. Aus unserer
Sicht ist das ein großer Fehler«, sagte Hofmann.
Kommission gegründet
Seitens der Unternehmerverbände wurde ein späterer Renteneintritt zuletzt immer wieder gefordert.
Eine »Rentenkommission« aus,
1.Kapitalvertretern, 2.Experten und 3.Politikern berät über die künftige Absicherung der Altersvorsorge.
Ach so und
4. ist den Gewerkschaftern ist auch ein Platz eingeräumt!
Die hätten das besser boykottieren sollen,
denn es steht also 3 zu 1 gegen sie !
Kommentar: Neuer Hauptfeind
NATO-Generalsekretär äußert sich zu China
Von Arnold Schölzel
Die 2020er Jahre werden die Welt verändern: Die Wirtschaftsleistung Chinas wird bald die der USA übersteigen. Die Volksrepublik ist bereits jetzt auf vielen technischen Gebieten nicht mehr Nachholer, sondern Vorhut.
Die Verschiebung des globalen wirtschaftlichen Kräfteverhältnisses wird politische Folgen haben, die nicht absehbar sind. Alle Seiten bereiten sich darauf auf ihre Weise vor. Der imperiale Westen, insbesondere die NATO-Staaten, ließ in diesem Monat erkennen, dass er auf seinen relativen Abstieg mit Aggressivität, Hochrüstung und ideologischer Hetze antworten will. In der Londoner Erklärung des NATO-Gipfels vom 4. Dezember wurde nicht nur ein »Reflexionsprozess« des Paktes angekündigt, also eine Überprüfung seiner Fähigkeiten zum Krieg, sondern auch »Chinas wachsender Einfluss und seine internationale Politik« erstmals in einem offiziellen Dokument erwähnt. Die Sprache gegenüber Beijing ist vorsichtiger als gegenüber Moskau. Beides aber – die Neujustierung der NATO wie die wachsende Macht Chinas – ist Ausdruck historischer Umbrüche.
Am Montag bekräftigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in einem Interview mit dpa die in London verkündete Position. Im Mittelpunkt seiner Äußerungen stand nicht, wie die vorab verbreiteten Meldungen nahelegten, der Vorschlag für ein Gespräch mit Wladimir Putin, sondern China. Sowohl die Nachrichtenagentur als auch der frühere Ministerpräsident Norwegens formulierten die zentrale Frage geradezu kunstvoll: Freund oder Feind?
Die dpa: »Sie erwähnen China. Besteht die Gefahr, dass das Reich der Mitte das neue Russland wird?« Antwort Stoltenbergs: »Wenn wir uns mit China beschäftigen, heißt das nicht, dass wir ein China als Gegner ansehen, sondern lediglich, dass wir anerkennen, dass der Aufstieg Chinas Konsequenzen hat.«
Russland ist also »Gegner«, gemeint ist Feind, bei China wird noch drum herumgeredet. Allerdings offenbart der folgende Satz Stoltenbergs den Wahnwitz, der in seinem Verein vorherrscht: »China hat mittlerweile (nach den USA) den zweitgrößten Verteidigungshaushalt.« Dazu lässt sich festhalten: Am Freitag unterzeichnete Donald Trump das Gesetz, mit dem der US- Kriegsetat auf einen neuen Rekordwert gesteigert wird, auf 738
Milliarden US-Dollar. Die NATO-Staaten geben insgesamt fast eine Billion US-Dollar aus. Chinas Militärbudget wird auf etwa 250 Milliarden US-Dollar geschätzt, das Russlands auf etwa 60 Milliarden US-Dollar.
So klärt sich, wie sich der Westen das nächste Jahrzehnt vorstellt:
Kanonen statt Produktivität. Mit der Strategie »Kanonen statt Butter«
war es gelungen, die Sowjetunion in die Knie zu zwingen. Die neue
Herausforderung ist ungleich größer. Das erste Jahr der 20er beginnt die NATO zwar mit dem Manöver »Defender 2020« an der russischen Grenze. Noch ist ähnliches für China nicht geplant, aber die Pulverfässer, und nur die, werden gefüllt.
China senkt Zölle auf Hunderte Waren
Beijing. Zum Jahresanfang 2020 senkt die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt die Zölle für Importe im Wert von einigen hundert Milliarden Euro.
Wie der Staatsrat am Montag in Beijing mitteilte, werden die Einfuhrabgaben auf mehr als 850 Güter verringert.
Die Zollsenkungen sollen vom 1. Januar an unter anderem die Kosten für den Import von Konsumgütern, High-Tech-Teilen, speziellen Medikamenten sowie gefrorenem Schweinefleisch
reduzieren.
Italien erlaubt privaten Cannabisanbau
Rom. In Italien ist der Anbau von Cannabis zu Hause nicht strafbar, wenn es sich um kleine Mengen für den Eigenbedarf handelt.
Dies entschied das Oberste Gericht in Rom kurz vor Weihnachten, wie italienische Medien jüngst berichteten.
»Wir sind ein funktionierender Unrechtsstaat.«
– Josef Stalin versprach 1945 »blühende Landschaften« (war das nicht später Helmut Kohl?).
– Bald nach dem Krieg herrschte im Osten Deutschlands nur noch Angst. 1989 wurde dann gar ein Krieg vorbereitet, was ein mutiges Mädchen fassungslos machte: »Dass die Regierung uns enteignet, liegt in der Natur des Sozialismus. Dass sie uns von hinten bis vorne anlügt, vielleicht auch. Aber ein neuer Krieg?«
– Während die Kinder der DDR vom Frieden sangen, wurde heimlich eine Superkriegsmaschine gebaut (weil: »Krieg geht immer.«).
Zu diesem Zweck wurden aus allen Haushalten unbemerkt Metallgegenstände gestohlen, von Badewannen bis zu Fahrrädern.
– Die DDR war 1989 bankrott. Rettung sollte eine Maschine bringen, die Braunkohle zu Diamanten presste.
– Wer in der DDR Fragen stellte, kam in den Stasiknast in
Hohenschönhausen und wurde gefoltert (Lieblingsszene von Flix, wie er der Deutschen Welle sagte). Wer fliehen wollte, wurde in aller Regel erschossen. Auch lustige Affen, die den Rot-Front-Gruß beherrschten, sollten liquidiert werden. Manchmal konnten sie mit der Hilfe eines mutigen Mädchens aus dem Zoo entkommen.
– Statt selbst zu forschen, setzte die DDR auf Wissenschaftsklau,
entführte und folterte etwa den belgischen Professor von Rummelsburg.
– Das Essen in der DDR war ein Horror, auch in Hotels gab es nur
Kartoffelmatsch mit Öl, da die Fritteusen nie funktionierten. Bananen oder Äpfel gab es nirgends.
– Westberlin war sonnengelb, Ostberlin grau-grün. Bunt war es dort nur im Garten eines mutigen Mädchens, in dem gerettete Affen herum tobten. In einem ähnlich hübschen Kontrast standen Phrasen wie »Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf« und schnöde Mangelwirtschaft.
In Interviews zu seinem Comic gab Felix Görmann sich betont unpolitisch, sprach von der runderen Nase Spirous (die lange von Pinocchio wäre angemessener gewesen) und von der Ehre, die belgische Tradition fortsetzen zu dürfen. Die Rezensenten waren voll des Lobes, von der Süddeutschen bis zum Tagesspiegel. Und zum 30. Jubiläum des Anschlusses der DDR liegt die Abenteuergeschichte mit ihrem internationalen Happyend – das mutige Mädchen schafft es mit der Parole »Wir sind das Volk« aufs Cover von Fantasios belgischer Zeitung – nun noch mal in vielen Buchhandlungen an
exponierter Stelle aus.
Vor knapp zehn Jahren hat Flix einen Band »Faust I« veröffentlicht,
Goethe soll sich nach reiflicher Überlegung beim Carlsen-Verlag gemeldet haben und eine Gegendarstellung verlangen.
Die kapitalistischen Verhältnisse
machen die Menschen zu Umweltzerstörern
Auszug aus dem Monitoring-Bericht der Bundesnetzagentur. Im Jahr 2018 hat es 296.000 Stromsperren gegeben, die Menge der Sperrandrohungen wegen unbezahlter Rechnungen bei Stromkunden fiel mit 4,9 Millionen höher aus als 2017.
EU= Produkt eines NS-US-Propaganda-Funktionärs
Wider die „linke“ Euphorie
Dass Walter Hallstein, einer der drei Väter der EU noch 1957 den höchsten kubanischen Orden erhielt meldet sogar wikipedia.
War der etwa ein Krypto-Kommunist?
Keine bange!
Die Ordensverleihung fand vor der Revolution in Kuba statt und ein Bild dazu zeigte den US-gestützten Diktator Batista mit seinem Freund Walter Hallstein.
Dazu das Bild bei Barth Engelbart:
http://www.barth-engelbart.de/wp-content/uploads/2019/05/Walter_Hallstein.jpg
Zu Robert Schuman und Jean Monnet folgt weiter unten Einiges, das man bedenken sollte, wenn man am Sonntag zur Wahl eines Parlaments geht, das weniger zu sagen hat als die Paulskirche unter dem Kartätschen Prinzen von Preußen. …
http://www.barth-engelbart.de/?p=215653
Dario Azzellini (2019):
"Wir können auch anders. Räte, Arbeiterkontrolle und Selbst- verwaltung am Arbeitsplatz". In: Demirovic, Alex (Hrsg.):
Wirtschaftsdemokratie neu denken.
Westfälisches Dampfboot. 297-315.
"Die Forderung nach Wirtschaftsdemokratie war eine Initiative der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung in den 1920er Jahren. In der Bundesrepublik wurde dieser Impuls vor allem in die unter- schiedlichen Formen der Mitbestimmung in der verarbeitenden Industrie umgesetzt.
Daneben gibt es die Praktiken der Genossenschaften, der Kooper- ativen und der Selbstverwaltung. Die Veränderungen der Unter- nehmen, die veränderten Bedingungen der Lohnarbeit,die Auto- nomiewünsche und Subjektivierungsformen der Lohnabhängigen, die
ökologischen Zerstörungen ebenso wie die Aushöhlung der Demokratie drängen zu einer demokratischen Gestaltung wirtschaftlicher Entscheidungsprozesse. Die Beiträge resümieren Erfahrungen und bemühen sich darum, Wirtschaftsdemokratie in einem anspruchsvollen Sinn zu aktualisieren. Es schreiben Roland Atzmüller, Dario Azzellini, Martin Beckmann, Richard Detje, Andreas Fisahn, Gisela Notz, Frank Nullmeier, Bernd Riexinger, Harald Wolf u.a."
Buch beim Dampfboot-Verlag:
https://www.dampfboot-verlag.de/shop/artikel/wirtschaftsdemokratie-neu-denken
Inhalt: PDF
"Rückeroberte" Betriebe. Ein Buch stellt Fabriken unter Kontrolle der
Beschäftigten in Europa und anderswo vor. Der Rabe Ralf, April/Mai 2019,
S.26 / Elisabeth Voß
Die dargestellten Projekte, ihre Erfahrungen und die Schluss- folgerungen des Autors, der auch einige Filme über besetzte Betriebe gedreht hat, sind interessant. In dem Buch steckt einiger Diskussionsstoff, beispielsweise zum Umgang mit Eigentum, zur Arbeitsteilung und zur betrieblichen Demokratie.
Allerdings wird der Lesegenuss dadurch gemindert, dass das Buch nicht aus einem Guss ist. Nur das erste Kapitel wurde neu verfasst, die drei anderen erschienen bereits in wissenschaftlichen Zeit- schriften. Sie enthalten viele Quellenhinweise im Text und es gibt erhebliche Überschneidungen und Wiederholungen. Wer darüber hinwegsehen kann, wird mit Einblicken in die Vielfalt dieser sehr speziellen Arbeitswelt belohnt.
http://www.azzellini.net/buecher-von-dario-azzellini/vom-protest-zum-sozialen-prozess
Stand der Deutschen Einheit
SIE WOLLTEN RAN AN DIE BLAUEN KACHELN
Sehnsucht nach der Westmark brachte sie zum »Beitritt«
Fast 30 Jahre nach dem »Beitritt« und der Auflösung der DDR erhalten die Beschäftigten in Ostdeutschland faktisch ein Lohnminus von über 16 Prozent (Ali aus X-Berg:für »Beitritt« den »Arschtritt«: Auch bei gleicher Qualifikation verdienen sie deutlich weniger als ihre entsprechenden Kolleginnen und Kollegen in der »alten« Bundesrepublik.
Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung, wie die Nachrichtenagentur dpa am Dienstag berichtete. Danach beträgt der Lohnabstand bei Beschäftigten gleichen Geschlechts, im gleichen Beruf und mit vergleichbarer Berufserfahrung 16,9 Prozent. Das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut der Böckler-Stiftung (WSI) hatte fast 175.000 Datensätze eines von ihm per Umfrage erstellten Lohnspiegels ausgewertet.
Berechnungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, ergaben das 2018 in den
neuen Ländern nur 45 Prozent der Beschäftigten nach einem Tarifvertrag bezahlt worden seien. Im Westen seien es hingegen 56 Prozent gewesen.
Bartsch:
Abgeordnete sollen Rentenbeiträge zahlen
Die Fraktion Die Linke im Bundestag fordert eine Beitragspflicht der Abgeordneten für die gesetzliche Rente. Die Privilegien für Politiker mit ihren Pensionsansprüchen seien weit vom Leistungsniveau der gesetzlichen Rente entfernt, sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa. Als Schritt hin zu einer Erwerbstätigenversicherung, also einer Rentenkasse für alle Menschen mit Erwerbseinkommen, sollten künftig die Bundestags- abgeordneten in die Rentenversicherung einzahlen.
JW in eingener Sache: Kurswechsel? Njet!
Neue Angriffe von falschen Freunden –
mit Demagogie und Verleumdung gegen unabhängige linke Presse
https://www.jungewelt.de/artikel/360867.html
Am 18. August begeht die Gedenkstätte Ernst Thälmann in
Hamburg-Eppendorf, die an den Vorsitzenden der KPD von 1925 bis 1933 erinnert, den 50. Jahrestag ihrer Gründung.
https://de-de.facebook.com/HeinPf/?ref=page_internal
https://www.marx21.de/ernst-thaelmann-der-politiker-hinter-dem-mythos/
PDF:
http://www.zeitzeugenbuero.de/fileadmin/zzp/pdf/Klinkenberg_Th%C3%A4lmann-Stalin.pdf
P R E S S E E R K L Ä R U N G
Einladung zur 3. Cuba-Jugendkonferenz in Bonn am 24./25.08.2019
http://www.netzwerk-cuba.de/2019/08/pressemitteilung-des-vorstand-des-netzwerk-cuba-e-v-2/
Parteiübergreifendes Bündnis in den USA setzt sich für Reisefreiheit nach Kuba ein
Von Marcel Kunzmann amerika21
https://amerika21.de/2019/08/229677/kuba-reisen-usa
Deutsches Unternehmen setzt US-Embargo gegen Venezuela um
Von Vilma Guzmán amerika21
https://amerika21.de/2019/08/229861/deutsche-firma-us-embargo-venezuela
Die deutsche Firma SEDO Domainhandel: - https://sedo.com/de/
ERZWUNGENER ORALSEX
Sobald der Penis im Mund eines „Opfers“ steckt, ist die Täter-Opfer- Beziehung komplett umgekehrt - zumindest dann, wenn das „Opfer“ noch Zähne im Mund hat.
So oder ähnlich lauteten dann die Nachrichten in einigen Tages- zeitungungen:
31 jährige beißt Mann beim Oralsex aus Rache fast den Penis ab.
Nach Polizeiangaben sprach der Mann die Frau auf einem Parkplatz in Bochum an und gab vor, Probleme mit seinem Hund zu haben.
Als sie sich genähert habe, habe der Mann ihren Kopf gegriffen und sie zum Oralverkehr aufgefordert. Die Frau habe sich heftig gewehrt und in ihrer Not in die Genitalien des Mannes gebissen.
https://www.bz-berlin.de/artikel-archiv/frau-beit-vergewaltiger-in-den-penis
CONTAINERN
Nicht allen Lesern ist bekannt, was es mit dem Begriff des Containerns auf sich hat. Was verbirgt sich dahinter?
Containernde gehen zu den Mülltonnen von Supermärkten und holen dort genießbare Lebensmittel heraus, um sie selbst zu essen oder an andere zu verteilen. Es ist erschreckend, welche Mengen man dabei findet.
Verbreitet sich das Containern hierzulande? Kann man von einer Art Szene sprechen?
Als ich vor gut zehn Jahren damit angefangen habe, war das eher eine unbekannte Randerscheinung. Mittlerweile kennen viele Menschen zumindest den Begriff, es wird gesellschaftlich darüber diskutiert, und immer mehr Interessierte probieren es aus.
Seit wann gibt es denn die Initiative »Aachen containert«?
Ich habe vor ein paar Jahren die Facebook-Seite »Aachen containert« gegründet. Sie wurde zu einer Art Anlaufstelle für Interessierte, über die Seite entstand eine zunächst lose Community. Als dann in Aachen zwei Aktivisten kriminalisiert wurden und eine Anzeige wegen »schweren Diebstahls« bekamen, konnte diese Vernetzung direkt genutzt werden, um eine Solidaritätsgruppe auf die Beine zu stellen. Nach 14 Monaten, in denen wir demonstrierten und eine Petition ins Leben riefen, sah sich das Gericht 2017 gezwungen, den Fall ohne Auflagen einzustellen. Das war ein großer Sieg, der gezeigt hat, dass man sich nicht alles gefallen lassen muss – und dass Solidarität eine starke Waffe ist.
Wie sieht die Rechtsprechung bei dem Thema in der BRD aus?
Es gab Verurteilungen zu Sozialstunden oder kleineren Geldstrafen. Aber in fast allen Fällen, wo Widerstand organisiert wurde, konnte dies abgewendet werden.
Gibt es aus Ihrer Sicht eine Chance, dass Containern legalisiert werden könnte?
Das Dogma der bürgerlichen Gesellschaft ist der Schutz von
Privateigentum. Das gilt selbst für »Müll«. Würde man hier Gesetze
lockern, könnten Menschen auf die Idee kommen, Besitzansprüche auch bei anderen Themen in Frage zu stellen – beispielsweise bei Wohnraum oder, weiter gedacht, beim Besitz an Produktionsmitteln. Das schließt natürlich nicht aus, dass das Containern legalisiert werden könnte. Aber dafür muss noch deutlich mehr gesellschaftlicher Druck erzeugt werden.
Wie sehen Sie das: Ist Containern bereits Kapitalismuskritik, bezogen auf die Lebensmittelfrage?
Viele Aktivisten wollen sich vom »falschen Konsum« frei machen, wollen eine zerstörerische Wirtschaftsweise nicht mit ihrem Geld unterstützen.
Die Frage ist aber: Kann man den Kapitalismus durch das eigene
Konsumverhalten abschaffen oder auch nur verändern? Es wäre ein sehr langwieriger Weg,der organisierte Boykottkampagnen bräuchte. Und eswürde nicht automatisch dazu führen, dass weniger weggeworfen würde.
Bestenfalls würde die Produktion auf mehr Bio-, vegane oder angeblich fair gehandelte Produkte umgestellt.
Dass so viele Lebensmittel weggeworfen werden, hängt unmittelbar mit dem Kapitalismus zusammen: Wenn verschiedene Lebens- mittelketten konkurrieren, wollen sie alle optimale Bedingungen vermeintlicher Kundenfreundlichkeit herstellen. Dazu gehört, durch Werbung künstlich Bedürfnisse zu schaffen und die Verkaufsregale bis kurz vor Ladenschluss gut gefüllt zu haben –
selbst wenn deswegen kurz danach kistenweise Lebensmittel weggeworfen werden müssen. Unter diesen Bedingungen ist eine nachhaltige Entwicklung undenkbar. Eine Lösung ist das Containern nicht – aber es kritisiert den Status quo und kann helfen, Debatten anzuregen.
Gibt es öffentliche Unterstützung für das Containern?
Die Bundestagsfraktion von Die Linke hat bereits mehrfach Initiativen gestartet, um die rechtliche Situation für Containernde zu verbessern.
Kürzlich haben sich auch Teile der Grünen engagiert: Der Hamburger
Justizsenator Till Steffen hatte eine – letztlich erfolglose –
Bundesratsinitiative zur Entkriminalisierung gestartet. Die größte
Unterstützung kommt aber aus der Bevölkerung: Kaum jemand versteht, warum Lebensmittelvernichtung staatlich geschützt wird und Essensretter kriminalisiert werden.
»Sicherheitskonferenz«!
Finanziell gefördert wird die Konferenz von der Crème de la crème der europäischen Rüstungsindustrie.
Dazu:
U v d L ? =
Ulla von den Leichen
Zu Aufrüstung und EU-Armee:
Die Frage sei nicht mehr, ob die gemeinsamen europäischen Streitkräfte
kämen, sondern nur noch, wie das geschehe, erklärte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Dienstag dem 26. November 2018 zur Eröffnung der diesjährigen Berliner Sicherheitskonferenz: »Die Europäische Verteidigungsunion ist im Werden.« Klar sei allerdings, dass die EU künftig »deutlich« umfang- reichere Aktivitäten in militärischer Hinsicht entfalten müsse. Und sie müsse so bald wie möglich »führungsfähig« sein.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll für 2019 mehr Geld als bisher geplant bekommen. Der Verteidigungsetat wird nach den Scholz-Plänen um knapp 4 Milliarden auf 42,9 Milliarden Euro steigen.
Kosten bei der Bundeswehr:
21,6 Milliarden Euro für Auslandseinsätze
Die mehr als 50 Auslandseinsätze der Bundeswehr seit Anfang der 1990er Jahre haben zusammen mindestens 21,6 Milliarden Euro gekostet. Nach einer Aufstellung des Verteidigungsministeriums wurde mit 10,2 Milliarden Euro fast die Hälfte davon für die NATO-Missionen »ISAF« und »Resolute Support« in Afghanistan ausgegeben. Die Bundeswehr ist dort seit 17 Jahren
stationiert. Dahinter folgen die Balkan-Einsätze im Kosovo (3,5 Milliarden), in Bosnien und Herzegowina sowie Kroatien (1,2 Milliarden) und die sogenannte Antiterrormission »Enduring Freedom« in Afghanistan, Kuwait und am Horn von Afrika nach den Anschlägen in den USA vom 11.September 2001 (1,1 Milliarden)
Die Zahlen gehen aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (Die Linke) hervor.
Seehofer will Rote Hilfe verbieten
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will nach einem Bericht von Focus online vom Freitag die linke Solidaritätsorganisation Rote Hilfe e.V. verbieten. Der in den 1970er Jahren wiedergegründete Verein, dessen historischer Vorläufer nach der sogenannten Reichstagsbrandverordnung 1933 verboten worden war, hat zur Zeit rund 9.000 Mitglieder. Er unterstützt Menschen, die im Zusammenhang mit linken politischen Aktivitäten Strafbefehle erhalten be- ziehungsweise angeklagt werden, durch Beratungsangebote und auch finanziell, sofern sie nicht andere Personen durch Aussagen belasten. Die Rote Hilfe sei die am schnellsten wachsende »linksextreme Gruppe« in Deutschland, so der Focus unter Berufung auf »Erkenntnisse« des Verfassungsschutzes. Auch mehrere Bundestags- und Landtagsabgeordnete der Partei Die Linke sind Mitglieder und Unterstützer des Vereins.
NACHLESE
HESSENWAHL 2018
CDU 27 % SPD 19,8% Grüne 19,8% AfD 13,1% FDP 7,5% Linke 6,3%
Nach diesen desaströsen Wahlergebnissen setzen
die ex-»Volksparteien« auf ein Weiter so.
Als unabhängiger LINKER sehe ich das ebenso: WEITER SO!
Ich wohne in Berlin Kreuzberg und zur Europawahl 2014 hatten wir die sogenannten "Volksparteien" auf ihren PLATZ verwiesen.
EUROPAWAHL 2014
Da zeigten die Einwoner von Berlin Friedrichshain/Kreuzberg ihre Lernfähigkeit
CDU 7,7% SPD 18,5% Grüne 34,5% AfD 3,5% Linke 21,6% Piraten 5,2%
FDP blieb unter 5%
Das ewige Zünglein an der Waage diese FDP wurde in die Wüste geschickt.
Gewöhnlich gut unterrichtete Kreise berichteten jüngst, diese FDP'ler hätten in der Sahara so eine GmbH gegründet, um zu Beweisen Kapitalismus ist das Nonplusultra aller Wirtschaftssysteme.
Als Folge, so würde etwas später berichtet, können sich Normalbürger vor Ort, wegen der gestiegenen Preise keinen Sand mehr kaufen.
AUS DEM FREISTAAT
junge Welt vom 16.10.2018 Zitat des Tages: "Die Kreuze bleiben natürlich hängen. Wir gehen damit unverkrampft um." Hubert Aiwanger, Parteichef der Freien Wähler, laut Reuters am Montag in München über die Symbole des christlichen Glaubens in staatlichen Einrichtungen. Aiwangers Partei will sich der CSU als Koalitionspartner anbieten.
FREIE BERLINER
Kommentar eines der 38% Prozent der freien Berliner - Das sind die ohne "Latte vorm Kopf"!
Im Ruhrpott nennen sie den am Kreuz hängenden Jesus "Lattenjupp".
In "unserer Republik", es ist ja eigentlich nicht unsere, sondern die der im Verteidigungsfall ihrer Märchendoktrin von der Existenz ihres Gottes einheitlich auftretenden Gläubigen den Katholen & Evangelen & sonstigen.
Sie schützen sich indem sie Paragrafen wie den folgenden einrichten:
§ 166
Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungs- vereinigungen
(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.
Freie Wahl in Bayern
Bei der Landtagswahl in Bayern mussten die beiden BerlinerRegierungsparteien CSU und SPD Prozentual zweistellige Verluste hinnehmen.
Die CSU fuhr ihr schlechtestes Ergebnis seit 1950 ein, die SPD rangiert nur noch im einstelligen Bereich. Zweitstärkste Kraft im Landtag sind die Grünen» Natürlich ist das heute kein einfacher Tag«, räumte Ministerpräsident und CSU- Spitzenkandidat Markus Söder am Sonntag in München ein »schmerzhaftes Ergebnis« ein.
Keine Chance für Die Linke, die gelten vor Ort als Komponisten oder so.
Die Grünen verdoppelten ihren Stimmenanteil auf 17,5 (8,6) Prozent. Die Freien
Wähler legten auf 11,6 (9,0) Prozent zu. Die AfD, die vor fünf Jahren nicht angetreten war, zieht mit 10,2 Prozent in den Landtag ein. Die SPD stürzte auf
9,7 im Vergleich zu 20,6 Prozent im Jahr 2013 ab. Die FDP schaffte mit 5,1 (3,3) Prozent knapp den Einzug in den Landtag. Die Linke verpasste ihn mit 3,2 Prozent.
Proklamation meiner Schöpfung, meines eigenen von mir erschaffenen Gottes mit dem Namen:
KARAMEKUKOLMEXIKOKUL
Meine Nachforschungen über die Entstehung der Götter in vielen Kulturen ergaben, sie sind jeweils Schöpfungen der Menschen zwecks Erklärung der von ihnen nicht erklärbaren Dinge und Umstände ihres Lebens.
Karamekukolmexikokul wurde von mir erschaffen um mich vor z. B. § 166 zu schützen. Als sein Schöpfer habe ich festgelegt, er soll ein armseliger Gott sein und bleiben, außer seinem Schöpfer soll keiner an ihn Glauben.
Die allumfassenden Wahrheit nach der seit Urzeiten alle denkenden Menschen streben, ihr sollte wohl wissend, sie ist nicht erreichbar, weiterhin nachgestrebt werden...
Attac-Webshop
Alle Materialien sind online unter http://shop.attac.de, telefonisch unter 069/900281-10 oder per E-Mail an info@attac.de bestellbar.
So z. B. der Flyer: Alles Banane – oder: Wie Steuertrickser sie krumm biegen
Mit einiger Phantasie und großer Steuervermeidungsenergie schaufeln die Bananenkonzerne verschiedene Aufgaben zwischen echten Dienstleistern und eigenen Töchtern sowie ihrem Mutterunternehmen hin und her. Die im Flyer anschaulich gezeigten Varianten der Gewinnverschiebung sind bei verschiedenen Konzernen in unterschiedlicher Kombination und mit unterschiedlichen Steueroasen zu beobachten.
Gegen Versandkosten erhältlich im Attac Webshop:
http://shop.attac.de/index.php/flyer-alles-banane.html
Wer weitere Informationen über neue spannende Bücher oder Broschüren rund um unsere Themen erhalten und keine Veröffentlichung von Attac-Materialien verpassen will, kann sich unter
http://shop.attac.de für den Webshop-Newsletter eintragen.
VON H. J. EIN - LESER- BEITRAG IN DER RATIONALGALERIE :
SEIT ETWA ELFTAUSEND JAHREN!
Vor ca. 11 T.J. im Mittleren Osten `domestizierte´ (in´s Haus bringen, zähmen?) ein männlicher Wildbeuter ein junges Wildschaf. Damit begann die Viehnomaden-`Kultur´der `Hirten´ (=Pastoren!), die ihre Schafe züchteten, vermehrten, hüteten, scherten und schlachteten. Ihr `Besitz´ zählte nach `Schafs- Köpfen´ (Kopf = Caput = Capital). Von da ab wollten die `Hirten´ mehr Wert kriegen, mehr Profit "kriegen": Mehr Schafs-Köpfe, mehr Weideland, mehr Wolle, mehr Milch, mehr Fleisch und mehr Macht(!) über das Alles `kriegen´. Ab da wurde alles nach diesem `Kultur´-Muster von den gierigen Ober- Hirten diktiert: `Ihre´ Frauen und Kinder wurden `wie das liebe Vieh´ zu dummen Schafen erzogen, gehütet, gezüchtigt. Der `Hirte´ ist der Vater (=Patriarch) des sog. KAPITALISMUS, der KULTUR, des KRIEGES!
Dem "OBERHIRTEN-USA" wird seine Weide jetzt trocken, er giert nach Weidegründen in aller Welt ... und nennt es "FREIHANDEL"! Wie sagte schon Romain Rolland (*1866 -1944) so treffend:
"Demokratie, das ist die Kunst, sich an die Stelle des Volkes zu setzen und ihm feierlich in seinem Namen, aber zum Vorteil einiger guter Hirten, die Wolle abzuscheren."
Und das ist seit 11 Tausend Jahren aktuell !
MIT SCHNEEGIDA GEGEN DIE EISLAMISIERUNG DEUTSCHLANDS
WIRD SCHNEEGIDA ERFOLGREICH SEIN KÖNNEN IST HIER DIE FRAGE?
Der Winter brachte seinen bösen, bösen Schnee sogar bis nach Dresden, in die Hauptstadt der Empörung. Er hat fast das ganze Land zugedeckt und sich mit unzähligen Spott-Bürgern vereinigt, um Pegida, die Dresdner Wutbürger-Bewegung gegen die angebliche Islamisierung des Abendlandes, frech und ironisch aufs Glatteis zu führen. Nach dem Motto: Wenn die Abendlandretter nur schimpfen und mit niemandem über ihre Ängste und Sorgen reden wollen, dann sollen sie wenigstens was Lustiges um die frostkalten Ohren bekommen. Unter #Schneegida grübeln, dichten, ätzen und spotten Twitterer seit dem ersten Wintereinbruch, was das weiße Material draußen und das graue im Hirn an Kalauern hergeben.
EINE LAWINE AUS SPOTT
Ängstigt Pegida die Islamisierung des Abendlandes, fürchten die emsigen Twitterer die Schneeisierung desselben. In der Tat ist offensichtlich viel Bedenkliches beobachtet worden: "Ich habe nichts gegen Schnee in seinen Heimatländern. Aber die deutsche Leitkultur ist nun einmal Regen!", meint Twitterer Hellojed. "Man wird doch wohl noch mal sagen dürfen, dass Schnee kalt ist, oder?", nimmt jemand einen Verwurf der Pegidisten aufs Korn, bestimmte Dinge dürften aus Gründen einer politischen Korrektheit in Deutschland schon lange gar nicht mehr ausgesprochen werden. "Jetzt hat's auch hier geschneit. Fühle mich fremd im eigenen Innenhof, schlimm", twitterte eine Madame de Larenzow. "Ich bin kein Schneehasser. Es kann aber nicht angehen, dass sich der Schnee an unseren Streusalzvorräten bereichert", findet ein NahGehtDoch.
Dem montäglichen Zornesbeben in Dresden -
sie hatten am 29. Dezember erstmals seit drei Monaten Pegida-Pause! -
Dem tritt Schneegida im Netz mit Witzausbrüchen entgegen. Denn schuld an allem Schlimmen in Deutschland ist nun einmal der böse, hinterhältige Schnee, ein heimtückischer Stoff, gegen den es sich zu wehren gilt. Erst tut er so, als wäre nichts, kommt unschuldig weiß daher und dann, über Nacht, überrennt er Deutschland. Das wird man ja wohl auch so deutlich sagen dürfen - meinen die Schneegidisten und wettern ungeniert gegen Eislamisierung und Schneelafismus. Ralf Reski ist auch so einer: "Nicht jede Schneeflocke ist kriminell", twittert er. "Aber treten sie in Massen auf, liest und hört man doch überall vom Wintereinbruch." insa. oh insa:"Ich habe nichts gegen Schnee, solang er sich an unser Klima anpasst und Regen ist."
Simon: "An dem Regen ist doch nur dieser Schnee schuld!"
Offensichtlich ist Schneegida erfolgreicher als Pegida, zum Glück!
Denn nu am 1. & 2. Tag des neuen Jahres ist zunächst ein voller Sieg für Schneegida zu verbuchen!
Der Weiße Dreck: Alles is wieder weg... beruhigt euch Freunde der nächste Sommer kommt bestimmt..
Ali
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