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Lohnarbeit macht arm!
Abgespeist, abgehängt »Erwerbsarmut«:
Mehr als jeder vierte Vollzeitbeschäftigte im Osten verdient weniger als 2.000 Euro brutto. Auch »Fachkräfte« betroffen
Von Nico Popp in der jw
Als Gerhard Schröder 2005 in Davos prahlte, seine Regierung habe »einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt«, hat er nicht geflunkert: In der Bundesrepublik ist nicht allein der Teil der Bevölkerung arm, den die Kapitalistenklasse für ihre Geschäftszwecke vorübergehend oder dauerhaft nicht benötigt.
Auch die sogenannte »Erwerbsarmut«, also die Art von relativer Mittellosigkeit, die Menschen trifft, die zwar Lohnarbeit verrichten, damit aber weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens erzielen, hat sich seit 2004 mehr als verdoppelt.
Unter den EU-Ländern hat nur Bulgarien eine ähnlich beeindruckende Negativbilanz vorzuweisen.
Wie das im Detail aussieht, ist einer am Sonntag bekannt gewordenen Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann (Die Linke) zu entnehmen.
16 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten in der Bundesrepublik, nämlich 3,38 Millionen, verdienen demnach weniger als 2.000 Euro brutto im Monat. In Westdeutschland kamen nach den neuesten Zahlen, die von Ende 2017 stammen, 2,32 Millionen Vollzeitbeschäftigte (13,5 Prozent) auf weniger als 2.000 Euro brutto, in Ostdeutschland 1,06 Millionen (27,5 Prozent).
In den ostdeutschen Ländern ist damit fast jeder dritte Voll- zeitbeschäftigte im unteren Bereich des Niedriglohnsektors tätig. Spitzenreiter sind Mecklenburg-Vorpommern (32,6 Prozent), Thüringen (30,2 Prozent) und Sachsen (30,1 Prozent).
Das westdeutsche Bundesland mit dem relativ höchsten Anteil von in Vollzeit arbeitenden Armen ist Schleswig-Holstein mit 17,4 Prozent.
Eine weitere, ebenfalls am Sonntag verbreitete Antwort des BMAS auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten René Springer (AfD) enthält nähere Angaben zum Verdienstniveau einzelner Berufs- gruppen. Am ärmsten dran waren diesen Zahlen zufolge die Beschäftigten der Reinigungsberufe mit einem mittleren Brutto- einkommen von 1.861 Euro. Kaum besser geht es den Menschen, die im Tourismus, in Hotels und Gaststätten Lohnarbeit verrichten: Sie wurden im Mittel mit 1.961 Euro brutto im Monat bezahlt. Danach folgen die Land-, Tier- und Forstwirtschaftsberufe mit 2.154 Euro. Das sind, wohlgemerkt, die Bruttomonatsverdienste im bundesweiten Branchendurchschnitt – das signifikante West-Ost- Gefälle auch innerhalb der Niedriglohnbranchen, etwa bei Verkäuferinnen im Einzelhandel, der im Osten eine weithin tarifvertragsfreie Zone ist, muss bei der Bewertung beachtet werden.
Innerhalb der Betriebe des Niedriglohnsektors sind die Verdienst- möglichkeiten noch einmal ungleich verteilt. Wer als »Helfer« im Jahr 2017 in Vollzeit in Hotels und Gaststätten in Ostdeutschland gearbeitet hat, verdiente im Mittel nur 1.610 Euro, wer mit dem gleichen Status in Reinigungsberufen tätig war, lediglich 1.633 Euro brutto. In Westdeutschland landeten »Helfer« bei Sicherheits- diensten mit im Mittel 1.768 Euro im unteren Bereich der Skala.
Dass derlei an der fehlenden »Qualifikation« der Beschäftigten liege, ist eine Legende: In der Kommunikations- und Werbebranche, wo Hoch- und Fachhochschulabschlüsse die Regel sind, kommen »Fachkräfte« in Ostdeutschland nur auf 1.902 Euro brutto.
»Viel zu viele Beschäftigte werden mit Niedriglöhnen abgespeist«, erklärte Sabine Zimmermann am Wochenende mit Blick auf diese Zahlen. Steigende Preise und die explodierenden Mieten führten dazu, dass man mit weniger als 2.000 Euro brutto nicht mehr weit komme. Es sei, befand Zimmermann, ein »Skandal, dass insbesondere der Osten weiterhin so deutlich abgehängt ist«.
Stasi-Ossi!
Stasi-Unterlagen: "Unvergessenes Unrecht", grusel grusel..
Da demnächst die Stasi-Unterlagenbehörde mit dem Bundesarchiv zusammengeführt werden soll, wäre mit dem neuen Archiv-Gebäude genug Platz, damit auch die Leute aus dem Westen ihre Akten einsehen könnten.
Dass es im Westen auch Spitzelei gab, kommt der freien westlichen Presse nicht in den Sinn.
Es existierte damals der Song:
"Wehrt Euch leistet Widerstand gegen das Berufsverbot im Land...
Denn es gab in den 70er Jahren die Berufsverbote: Im Zuge der amtlichen Verfolgung von „Verfassungsfeinden“ – ein Begriff, der in keinem Gesetzbuch existiert – wurden von 1972 bis 1985 bundes- weit insgesamt 3,5 Millionen Personen überprüft und 11.000 Verfahren eingeleitet. Allein bei den Lehrern gab es 2.200 Disziplinarverfahren und 136 Entlassungen.
Primär wurden Linke verfolgt. Alles das fast vergessenes Unrecht.
Es gibt Kilometer von Schnüffelakten, es gibt jede Menge Fotos, Protokolle und Tonbänder. Wir sind gespannt, ob das auch, dort zur Einsicht für Betroffene, offen gelegt wird?
Qualitätsmedien als Zweitverwerter:
Die sich als europäische Qualitätsmedien bezeichnenden haben monate- und jahrelang den bösen russischen Medien abgesprochen, journalistische Produkte zu sein – und dann sind sie plötzlich auf gerade diese angewiesen. Denn die Teams des Fernsehsenders RT bzw. seines Ablegers Ruptly waren die einzigen, die in London auf alles vorbereitet waren, als britische Polizisten dann die Botschaft Ecuadors betraten und Julian Assange aus der diplomatischen Vertretung zerrten.
Schon als vor Tagen die ersten Gerüchte über eine Auslieferung des Whistleblowers* aufgekommen waren, hatten die russischen Journalisten ihre Kameras vor der Botschaft aufgebaut. So hatte nur Ruptly bewegte Bilder davon, wie Assange von den Uniformierten in einen Gefangenentransporter gebracht wurde – und man ließ sich die Verwertungsrechte ordentlich bezahlen. Auch die Verbreitung von Standbildern wurde anderen Medien nur gegen Rechnung erlaubt.
Von BBC bis ZDF war man für die Fernsehnachrichten auf bewegte Bilder angewiesen, und so dürfte der eine oder andere Euro in die Kasse von Ruptly geflossen sein.
Bei Bild.de allerdings hielt man sich mal wieder für besonders schlau und schnitt einfach das Ruptly-Logo aus dem Bildschirmfoto.
Und darunter fand sich das Wort »Quelle:?…« Ohne Angabe derselben.
Die wurde einfach mal »vergessen«, wie die unermüdlichen Medien- kritiker von Bildblog noch am Donnerstag nachmittag anmerkten. Dabei hatte Ruptly ausdrücklich festgelegt, dass Onlinemedien das Logo nicht entfernen dürfen.
Klaut Bild?
Oder hat man selbst Geld an die Russen überwiesen? Das kann ja wohl nicht sein. Noch im Januar hatte sich Bild schließlich darüber empört, dass ein öffentlich-rechtlicher Sender indirekt auf die technischen Dienste von Ruptly zurückgegriffen hatte: »ZDF hat kein Problem mit Kreml-Partner«.
*Whistleblower
Wikipedia definiert: „Hinweisgeber oder Whistleblower ist jemand, der auf Missstände, illegales Handeln (z. B. Korruption, Insiderhandel) oder allgemeine Gefahren, von denen er an seinem Arbeitsplatz erfährt, aufmerksam macht.“
Unsere Satzung umschreibt: „Whistleblower sind Menschen, die illegales Handeln, Missstände oder Gefahren für Mensch und Umwelt nicht länger schweigend hinnehmen, sondern aufdecken. Sie tun dies intern innerhalb ihres Betriebes, ihrer Dienststelle oder Organisation oder auch extern gegenüber den zuständigen Behörden, Dritten, oder auch der Presse.“
Die obigen Definitionen geben zwar die wesentlichen Kernelemente des Begriffs Whistleblowing wider, sind aber keineswegs unumstritten, insbesondere was ihre Details angeht...weiter:
https://www.whistleblower-net.de/whistleblowing/whistleblowing-im-detail/definitionen/
»Atlantic Council«
Bild: »Lockerbie-Attentat: Spur führt zur Stasi?«
Neun schottische Staatsanwälte gingen »der Frage nach, ob Ostberliner Agenten aktiver Teil der Terrorverschwörung des libyschen Diktators Muammar Al-Ghaddafi waren, dem das Lockerbie-Attentat zugeschrieben wird.«
Merke: In Schottland fällt ein Sack mit Whisky-Gerste nur um, wenn die »Stasi« Hand angelegt hat. Das DDR-Ministerium war und ist der einzige Geheimdienst auf der Welt und lenkt
Masernausbreitung, Angela Merkel und »Mad cow disease«, volkstümlich Rinderwahnsinn, der im Vereinigten Königreich schlimme Folgen hinterlassen hat.
Die investigativen Medien werden noch herausfinden, was hier schon mal Dank alter jW-Quellen Insider angedeutet sei: Die »Stasi« war es, die am 3. Juli 1988 einen Airbus 300 der Iran Air auf dem Flug von Bandar Abbas nach Dubai über iranischen Territorialgewässern im Roten Meer abschoss und nicht der US-Raketenkreuzer »Vincennes«. Die USA haben sich nie für den Vorfall
entschuldigt, sie ahnten, wer’ s war. Auf jeden Fall behaupten Kenner des Lockerbie-Verfahrens, dass das Attentat etwas mit diesem Abschuss zu tun hatte und der Verdacht erst auf Libyen gelenkt wurde, als die CIA der schottischen Polizei die Ermittlungen abnahm.
Der Rest ist: »Stasi«.
Stasi-Ossi!
Stasi-Unterlagen: "Unvergessenes Unrecht", grusel grusell...
Da demnächst die Stasi-Unterlagenbehörde mit dem Bundesarchiv zusammengeführt werden soll, wäre mit dem neuen Gebäude, genug Platz, damit auch die Leute aus dem Westen ihre Akten einsehen könnten.
Dass es im Westen auch Spitzelei gab, kommt der freien westlichen Presse nicht in den Sinn. Es existierte damals der Song:
"Wehrt Euch leistet Widerstand gegen das Berufsverbot im Land...
Denn es gab in den 70er Jahren die Berufsverbote: Im Zuge der amtlichen Verfolgung von „Verfassungsfeinden“ – ein Begriff, der in keinem Gesetzbuch existiert – wurden von 1972 bis 1985 bundesweit insgesamt 3,5 Millionen Personen überprüft und 11.000 Verfahren eingeleitet. Allein bei den Lehrern gab es 2.200 Disziplinarverfahren und 136 Entlassungen. Primär wurden Linke verfolgt. Alles das fast vergessenes Unrecht. Es gibt Kilometer von Schnüffelakten, es gibt jede Menge Fotos, Protokolle und Tonbänder. Darüber schweigt die freie westliche Presse und die Tagesschau.
Hartmut Barth-Engelbart <h.barth-engelbart@gmx.de>
Do, 21.03.2019 14:10
Aus mir unbekannten Gründen hat mich facebook für 24 Stunden gesperrt.
Wenn also in den nächsten Stunden auf zahlreichen facebookseiten, die ich sonst regelmäßig überfüttere, nix von mir erscheint, liegt das nicht an einem Herzinfarkt auf freiem Feld auf freiem Markt.
Welcher Artikel diese Sperrung ausgelöst hat, wird mir nicht mit- geteilt. Es kann also gleich die nächste Sperrung folgen. „wegen Majestätsbeleidigung, Plasphemie, Gotteslästerung, o.ä.
Vielleicht weiß ja von euch jemand oder hat einen sicheren Verdacht, woran es liegt. Zu dem folgenden Text fehlen noch die Bilder.
HaBE von faithbook gesperrt oder von der Gesichtsbuchhaltung?
Lags an den Pauken und TRUMPeten
oder an Obamas Drohnen
an MAAS-Raketen von der Gleichen
friedensmissionarischen geballt-
en Panzerplatten-Durchschlagskraft,
mit abgereichertem URAN
an dem man sich bereichern kann
mit der das MarkelMercronat es schafft
die Panzerkreuzerproduktion zu toppen.
Neu-Groß-Europa soll sich lohnen
für die, die wöchentlich Millionen
in die weißen Westentaschen ein
und uns mit der andren Hand
Löhne drücken, Stellen streichen
DUNLOP, Goodyear, FULDA schwarz
Fahren sie uns an die Wand
Und wir landen unter HARTZ
Und sie wissen, was sie wollen
Klar wir sollen
Dankbar sein
Wenn’s dann endlich wieder heißt
Reifen, Räder müssen rollen,
was die “Volksgemeinschaft” schweißt: ….
http://www.barth-engelbart.de/?p=211525
Wirtschaftsminister Altmaier will USA milde stimmen
Er plant ein LNG-Terminal, um US-Flüssiggasimporte zu ermöglichen
Lange gab es Kritik aus Washington an der Abhängigkeit Deutschlands von russischem Erdgas.
Nun will Bundes- wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die Regierung der USA milde stimmen und für eine Diversifizierung der
Erdgasimporte sorgen.
* EU-Singapur:
ISDS - Investor-state dispute settlement / Streitbeilegung zwischen Investoren und Staaten.
(ISDS- damit kann ein Konzern einen Staat verklagen, ihm entgangene Gewinne durch Staatsgesetze zu erstatten -na wie schön.)
EU-Parlament stimmt für Ausweitung von Konzernprivilegien
Mehr als 500.000 Menschen fordern Ende von Sonderklagerechten ISDS
Das EU-Parlament hat heute zwei Abkommen mit Singapur zugestimmt: dem Handelsabkommen EUSFTA und dem Investitions- abkommen EUSIPA. Letzteres enthält die umstrittenen Sonder- klagerechte für Konzerne, ISDS.
„Das Ja zu EUSIPA zeigt, dass die Mehrheit der EU-Abgeordneten bereit ist, Profitinteressen von Konzernen über den Schutz unserer
Lebensgrundlagen zu stellen“, kritisiert Attac-Handelsexpertin Hanni
Gramann. „Die Ausweitung von Sonderklagerechten für Konzerne gefährdet dringend nötige Maßnahmen gegen den Klimawandel, für höhere Umweltstands oder bessere Arbeitsrechte. Konzerne können dafür horrende Schadensersatzförderungen stellen oder diese im Vorfeld androhen."(1)
Die Mehrheit der Abgeordneten ignoriert gleichzeitig die Kritik von
hunderten Rechtsexpertinnen und -experten, NGOs,Gewerkschaften und Millionen Menschen in ganz Europa an ISDS. Allein in den vergangenen drei Wochen haben mehr als 500.000 Menschen eine Petition für ein grundsätzliches Aus von ISDS unterzeichnet
(www.attac.de./menschenrechte-schuetzen)
EUSIPA muss noch in den nationalen Parlamenten abgestimmt werden. Hanni Gramann: „Wir werden unsere Aufklärungsarbeit fortsetzen und die Bundestagsabgeordneten auffordern, EUSIPA abzulehnen.“
+ Ausschüsse im Handelsabkommen mit Singapur untergraben Demokratie
Das Handelsabkommen EUSFTA muss dagegen nicht mehr auf nationaler Ebene abgestimmt werden. Doch auch EUSFTA ist aus Sicht von Attac höchst problematisch: Es enthält zwar Vorgaben zur Nachhaltigkeit – aber keinen Mechanismus, um diese auch effektiv umzusetzen.
Dazu kommt, dass EUSFTA ebenso wie CETA mit Kanada und JEFTA mit Japan so genannte Ausschüsse vorsieht, die nach Vertrags- abschluss weitreichende und verbindliche Entscheidungen treffen können, wie das Abkommen auszulegen ist. Auf europäischer Seite werden diese Ausschüsse mit Vertretern der EU-Kommission besetzt. Eine parlamentarische oder verfassungsrechtliche Kontrolle dieser Entscheidungen ist nicht möglich.„Neben den in EUSIPA verankerten Konzernklagen untergraben die in EUSFTA vorgesehen Ausschüsse massiv demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien“, kritisiert Attac-Autor Thomas Köller
(dazu www.verlag-neue-aufklaerung.de/blog/48-ausschuesse-in-eusfta.html)-
(1) Die meisten in Südostasien tätigen europäischen Konzerne haben in Singapur wichtige Niederlassungen, darunter fast alle großen fossilen Energiekonzerne. Sie alle könnten EU-Staaten auf Schadensersatz verklagen - für Gesetze, die Gesundheit, Arbeitsrechte und Umwelt schützen.
* Online-Petition „Menschenrechte schützen – Konzernklagen stoppen!“: www.attac.de/menschenrechte-schuetzen
* "Bevormundete Demokratie – die Entscheidungskompetenzen der
'Ausschüsse' nach dem EU-Handelsabkommen mit Singapur (EUSFTA)", Auswertung von Dr. Thomas Köller, 11.2.2019:
www.verlag-neue-aufklaerung.de/blog/48-ausschuesse-in-eusfta.html
Argentinien:
Staatsanwalt im Prozess gegen Kirchner der Erpressung beschuldigt
Buenos Aires. Alejo Ramos Padilla, der Bundesrichter von Dolores in der Provinz Buenos Aires, hat eine strafrechtliche Untersuchung gegen den Staatsanwalt Carlos Stornelli und andere Personen eröffnet. Dieser ist Ankläger im umstrittenen Fotokopien-Verfahren gegen zahlreiche Unternehmer und Mitglieder der früheren Regierung, darunter auch die Expräsidentin Cristina Kirchner selbst. Sie wird von Stornelli so wie vom Untersuchungsrichter Claudio Bonadío, als vermeintliches Haupt einer kriminellen Vereinigung angeklagt, berichtet heute das Lateinamerika-Portal amerika21.
Wie vergangenen Donnerstag durch einen Artikel des Journalisten Horacio Verbitsky bekannt wurde, basiert die Untersuchung gegen Stornelli auf einer Anzeige des Agrarunternehmers Pedro Etchebest. Dieser sei von dem ihm flüchtig bekannten Anwalt Marcelo D’Alessio kontaktiert worden, der ihm mitteilte, er sei im Zuge des Fotokopien-Prozesses von einem früheren Funktionär einer Agrarbehörde als vermeintlicher Eintreiber von Bestechungsgeldern denunziert worden. Obwohl Etchebest diese Beschuldigung als völlig haltlos bezeichnete, verlangte D’Alessio von ihm 300.000 US-Dollar Schutzgeld um dafür zu sorgen, dass Staatsanwalt Stornelli ihn nicht anklagen und in Untersuchungshaft nehmen würde, so
amerika21. Die vollständige Meldung des Lateinamerika-Portals amerika21 finden Sie hier unter:
https://amerika21.de/2019/02/222033/kirchner-prozess-argentinen
STAATSTERRORISMUS - DIE NEUESTE INTERNATIONALE
Die Arbeitsteilung der Staatsterroristen:
Donald Trump will irgendwann die illegal in Syrien stationierten US- Truppen abziehen, Israel feuert aus dem Luftraum des Libanon heraus Richtung Damaskus, Erdogan verkündet mehr Krieg. Die Vorwände sind egal, das Herumtrampeln auf Menschenrechten und Staaten ist westlichen Bündnissen Gewohnheitsrecht.
Das bedeutet: Der Westen und seine Henkersknechte in den Golf- staaten haben, »strategisch gesehen, eine Niederlage auf der ganzen Linie «erlitten. So fasste es der Publizist und frühere CDU-Politiker Jürgen Todenhöfer jüngst im Interview mit dem Deutschlandfunk zusammen.
Nach seiner Auffassung ist aber das Terrorzuchtprogramm der USA nicht beendet, die Kämpfer des IS seien nicht besiegt, nur »vertrieben«.
-Wohl wahr!.
Der »Abzug«, bei Trumps Pistenberührung im Irak am Dienstag schon fast zurückgenommen, bedeutet Arbeitsteilung. Die Ursache: Die Interventions- und Regime-Change-Politik der USA und des Westens verlief bis zum Anfachen des Kriegs in Syrien 2011 relativ ungestört – von der Zerstörung Jugoslawiens in den 1990er Jahren bis zur Zertrümmerung Libyens und eben Syriens seit 2011. Die Niederlage dort bleibt ein kleines Stalingrad für die Angreifer, aber mehr als Umgruppierung heißt das nicht.
Trump überlässt den »Willigen« gern den, wie er es ausdrückte, »Schlamassel« im Nahen und Mittleren Osten. Dort bleibt nämlich fast alles beim alten: Wenn die USA einen Krieg nicht gewinnen können – na und?
Da sind Riad, Tel Aviv, Ankara, nicht zuletzt Berlin usw., die gern ein- springen. Es geht um Kompensation von Niedergang, und dessen Ursache hat Namen: Russland und China.
TRUMP-ISMUS
Der Berliner Mauerbauer Walter Ulbricht erhält Konkurrenz
von Donald Trump
Migrantenkinder aus Guatemala ein Junge und ein Mädchen waren während der Haft unter "Obhut" der US-Grenzschutzagentur gestorben.
Das sieben Jahre alte Mädchen Jakelin das nach der Festnahme durch US-Grenzbehörden gestorben ist, hatte offenbar tagelang kein Wasser getrunken und litt unter massiver Dehydrierung.
Dazu schrieb Trump auf Twitter:
"Jeder Tod von Kindern oder anderen an der Grenze ist alleine der Fehler der Demokraten und ihrer jämmerlichen Einwanderungspolitik die es den Leuten erlaubt, sich auf den langen Weg im Glauben zu machen, unser Land illegal betreten zu dürfen. Das können sie nicht",
und weiter
"Hätten wir eine Mauer, würden sie es nicht einmal versuchen".
US-Marinesoldaten bauten schon im März 2009 an einer Grenzmauer in Douglas, Arizona. Auf 1.100 der rund 3.200 Kilometer langen Grenze zu Mexiko wurden da bereits Zäune und Mauern errichtet.
Der US-Präsident weigerte sich Ende 2018, das Haushaltsgesetz zu unterzeichnen, weil es keine Mittel für den Mauerbau vorsah.
Zuletzt drohte Trump, die Grenze zwischen den USA und Mexiko zu schließen, wenn die Demokraten den Bau seines Grenzzaunprojekts weiter blockieren.
"Wir werden gezwungen sein, die Südgrenze vollständig zu schließen", es sei denn, es wird eine Finanzierungsvereinbarung getroffen, twitterte er.
»Sicherheitskonferenz«!
Finanziell gefördert wird die Konferenz von der Crème de la crème der europäischen Rüstungsindustrie.
Dazu:
U v d L ? =
Ulla von den Leichen
Zu Aufrüstung und EU-Armee:
Die Frage sei nicht mehr, ob die gemeinsamen europäischen Streitkräfte
kämen, sondern nur noch, wie das geschehe, erklärte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Dienstag dem 26. November 2018 zur Eröffnung der diesjährigen Berliner Sicherheitskonferenz: »Die Europäische Verteidigungsunion ist im Werden.« Klar sei allerdings, dass die EU künftig »deutlich« umfang- reichere Aktivitäten in militärischer Hinsicht entfalten müsse. Und sie müsse so bald wie möglich »führungsfähig« sein.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll für 2019 mehr Geld als bisher geplant bekommen. Der Verteidigungsetat wird nach den Scholz-Plänen um knapp 4 Milliarden auf 42,9 Milliarden Euro steigen.
Kosten bei der Bundeswehr:
21,6 Milliarden Euro für Auslandseinsätze
Die mehr als 50 Auslandseinsätze der Bundeswehr seit Anfang der 1990er Jahre haben zusammen mindestens 21,6 Milliarden Euro gekostet. Nach einer Aufstellung des Verteidigungsministeriums wurde mit 10,2 Milliarden Euro fast die Hälfte davon für die NATO-Missionen »ISAF« und »Resolute Support« in Afghanistan ausgegeben. Die Bundeswehr ist dort seit 17 Jahren
stationiert. Dahinter folgen die Balkan-Einsätze im Kosovo (3,5 Milliarden), in Bosnien und Herzegowina sowie Kroatien (1,2 Milliarden) und die sogenannte Antiterrormission »Enduring Freedom« in Afghanistan, Kuwait und am Horn von Afrika nach den Anschlägen in den USA vom 11.September 2001 (1,1 Milliarden)
Die Zahlen gehen aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (Die Linke) hervor.
Seehofer will Rote Hilfe verbieten
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will nach einem Bericht von Focus online vom Freitag die linke Solidaritätsorganisation Rote Hilfe e.V. verbieten. Der in den 1970er Jahren wiedergegründete Verein, dessen historischer Vorläufer nach der sogenannten Reichstagsbrandverordnung 1933 verboten worden war, hat zur Zeit rund 9.000 Mitglieder. Er unterstützt Menschen, die im Zusammenhang mit linken politischen Aktivitäten Strafbefehle erhalten be- ziehungsweise angeklagt werden, durch Beratungsangebote und auch finanziell, sofern sie nicht andere Personen durch Aussagen belasten. Die Rote Hilfe sei die am schnellsten wachsende »linksextreme Gruppe« in Deutschland, so der Focus unter Berufung auf »Erkenntnisse« des Verfassungsschutzes. Auch mehrere Bundestags- und Landtagsabgeordnete der Partei Die Linke sind Mitglieder und Unterstützer des Vereins.
NACHLESE
HESSENWAHL 2018
CDU 27 % SPD 19,8% Grüne 19,8% AfD 13,1% FDP 7,5% Linke 6,3%
Nach diesen desaströsen Wahlergebnissen setzen
die ex-»Volksparteien« auf ein Weiter so.
Als unabhängiger LINKER sehe ich das ebenso: WEITER SO!
Ich wohne in Berlin Kreuzberg und zur Europawahl 2014 hatten wir die sogenannten "Volksparteien" auf ihren PLATZ verwiesen.
EUROPAWAHL 2014
Da zeigten die Einwoner von Berlin Friedrichshain/Kreuzberg ihre Lernfähigkeit
CDU 7,7% SPD 18,5% Grüne 34,5% AfD 3,5% Linke 21,6% Piraten 5,2%
FDP blieb unter 5%
Das ewige Zünglein an der Waage diese FDP wurde in die Wüste geschickt.
Gewöhnlich gut unterrichtete Kreise berichteten jüngst, diese FDP'ler hätten in der Sahara so eine GmbH gegründet, um zu Beweisen Kapitalismus ist das Nonplusultra aller Wirtschaftssysteme.
Als Folge, so würde etwas später berichtet, können sich Normalbürger vor Ort, wegen der gestiegenen Preise keinen Sand mehr kaufen.
AUS DEM FREISTAAT
junge Welt vom 16.10.2018 Zitat des Tages: "Die Kreuze bleiben natürlich hängen. Wir gehen damit unverkrampft um." Hubert Aiwanger, Parteichef der Freien Wähler, laut Reuters am Montag in München über die Symbole des christlichen Glaubens in staatlichen Einrichtungen. Aiwangers Partei will sich der CSU als Koalitionspartner anbieten.
FREIE BERLINER
Kommentar eines der 38% Prozent der freien Berliner -
Das sind die ohne "Latte vorm Kopf"!
Im Ruhrpott nennen sie den am Kreuz hängenden Jesus "Lattenjupp".
In "unserer Republik", es ist ja eigentlich nicht unsere, sondern die der im Verteidigungsfall ihrer Märchendoktrin von der Existenz ihres Gottes einheitlich auftretenden Gläubigen den Katholen & Evangelen & sonstigen.
Sie schützen sich indem sie Paragrafen wie den folgenden einrichten:
§ 166
Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungs- vereinigungen
(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.
Freie Wahl in Bayern
Bei der Landtagswahl in Bayern mussten die beiden BerlinerRegierungsparteien CSU und SPD Prozentual zweistellige Verluste hinnehmen.
Die CSU fuhr ihr schlechtestes Ergebnis seit 1950 ein, die SPD rangiert nur noch im einstelligen Bereich. Zweitstärkste Kraft im Landtag sind die Grünen» Natürlich ist das heute kein einfacher Tag«, räumte Ministerpräsident und CSU- Spitzenkandidat Markus Söder am Sonntag in München ein »schmerzhaftes Ergebnis« ein.
Keine Chance für Die Linke, die gelten vor Ort als Komponisten oder so.
Die Grünen verdoppelten ihren Stimmenanteil auf 17,5 (8,6) Prozent. Die Freien
Wähler legten auf 11,6 (9,0) Prozent zu. Die AfD, die vor fünf Jahren nicht angetreten war, zieht mit 10,2 Prozent in den Landtag ein. Die SPD stürzte auf
9,7 im Vergleich zu 20,6 Prozent im Jahr 2013 ab. Die FDP schaffte mit 5,1 (3,3) Prozent knapp den Einzug in den Landtag. Die Linke verpasste ihn mit 3,2 Prozent.
Proklamation meiner Schöpfung, meines eigenen von mir erschaffenen Gottes mit dem Namen:
KARAMEKUKOLMEXIKOKUL
Meine Nachforschungen über die Entstehung der Götter in vielen Kulturen ergaben, sie sind jeweils Schöpfungen der Menschen zwecks Erklärung der von ihnen nicht erklärbaren Dinge und Umstände ihres Lebens.
Karamekukolmexikokul wurde von mir erschaffen um mich vor z. B. § 166 zu schützen. Als sein Schöpfer habe ich festgelegt, er soll ein armseliger Gott sein und bleiben, außer seinem Schöpfer soll keiner an ihn Glauben.
Die allumfassenden Wahrheit nach der seit Urzeiten alle denkenden Menschen streben, ihr sollte wohl wissend, sie ist nicht erreichbar, weiterhin nachgestrebt werden...
Attac-Webshop
Alle Materialien sind online unter http://shop.attac.de, telefonisch unter 069/900281-10 oder per E-Mail an info@attac.de bestellbar.
So z. B. der Flyer: Alles Banane – oder: Wie Steuertrickser sie krumm biegen
Mit einiger Phantasie und großer Steuervermeidungsenergie schaufeln die Bananenkonzerne verschiedene Aufgaben zwischen echten Dienstleistern und eigenen Töchtern sowie ihrem Mutterunternehmen hin und her. Die im Flyer anschaulich gezeigten Varianten der Gewinnverschiebung sind bei verschiedenen Konzernen in unterschiedlicher Kombination und mit unterschiedlichen Steueroasen zu beobachten.
Gegen Versandkosten erhältlich im Attac Webshop:
http://shop.attac.de/index.php/flyer-alles-banane.html
Wer weitere Informationen über neue spannende Bücher oder Broschüren rund um unsere Themen erhalten und keine Veröffentlichung von Attac-Materialien verpassen will, kann sich unter
http://shop.attac.de für den Webshop-Newsletter eintragen.
VON H. J. EIN - LESER- BEITRAG IN DER RATIONALGALERIE :
SEIT ETWA ELFTAUSEND JAHREN!
Vor ca. 11 T.J. im Mittleren Osten `domestizierte´ (in´s Haus bringen, zähmen?) ein männlicher Wildbeuter ein junges Wildschaf. Damit begann die Viehnomaden-`Kultur´der `Hirten´ (=Pastoren!), die ihre Schafe züchteten, vermehrten, hüteten, scherten und schlachteten. Ihr `Besitz´ zählte nach `Schafs- Köpfen´ (Kopf = Caput = Capital). Von da ab wollten die `Hirten´ mehr Wert kriegen, mehr Profit "kriegen": Mehr Schafs-Köpfe, mehr Weideland, mehr Wolle, mehr Milch, mehr Fleisch und mehr Macht(!) über das Alles `kriegen´. Ab da wurde alles nach diesem `Kultur´-Muster von den gierigen Ober- Hirten diktiert: `Ihre´ Frauen und Kinder wurden `wie das liebe Vieh´ zu dummen Schafen erzogen, gehütet, gezüchtigt. Der `Hirte´ ist der Vater (=Patriarch) des sog. KAPITALISMUS, der KULTUR, des KRIEGES!
Dem "OBERHIRTEN-USA" wird seine Weide jetzt trocken, er giert nach Weidegründen in aller Welt ... und nennt es "FREIHANDEL"! Wie sagte schon Romain Rolland (*1866 -1944) so treffend:
"Demokratie, das ist die Kunst, sich an die Stelle des Volkes zu setzen und ihm feierlich in seinem Namen, aber zum Vorteil einiger guter Hirten, die Wolle abzuscheren."
Und das ist seit 11 Tausend Jahren aktuell !
MIT SCHNEEGIDA GEGEN DIE EISLAMISIERUNG DEUTSCHLANDS
WIRD SCHNEEGIDA ERFOLGREICH SEIN KÖNNEN IST HIER DIE FRAGE?
Der Winter brachte seinen bösen, bösen Schnee sogar bis nach Dresden, in die Hauptstadt der Empörung. Er hat fast das ganze Land zugedeckt und sich mit unzähligen Spott-Bürgern vereinigt, um Pegida, die Dresdner Wutbürger-Bewegung gegen die angebliche Islamisierung des Abendlandes, frech und ironisch aufs Glatteis zu führen. Nach dem Motto: Wenn die Abendlandretter nur schimpfen und mit niemandem über ihre Ängste und Sorgen reden wollen, dann sollen sie wenigstens was Lustiges um die frostkalten Ohren bekommen. Unter #Schneegida grübeln, dichten, ätzen und spotten Twitterer seit dem ersten Wintereinbruch, was das weiße Material draußen und das graue im Hirn an Kalauern hergeben.
EINE LAWINE AUS SPOTT
Ängstigt Pegida die Islamisierung des Abendlandes, fürchten die emsigen Twitterer die Schneeisierung desselben. In der Tat ist offensichtlich viel Bedenkliches beobachtet worden: "Ich habe nichts gegen Schnee in seinen Heimatländern. Aber die deutsche Leitkultur ist nun einmal Regen!", meint Twitterer Hellojed. "Man wird doch wohl noch mal sagen dürfen, dass Schnee kalt ist, oder?", nimmt jemand einen Verwurf der Pegidisten aufs Korn, bestimmte Dinge dürften aus Gründen einer politischen Korrektheit in Deutschland schon lange gar nicht mehr ausgesprochen werden. "Jetzt hat's auch hier geschneit. Fühle mich fremd im eigenen Innenhof, schlimm", twitterte eine Madame de Larenzow. "Ich bin kein Schneehasser. Es kann aber nicht angehen, dass sich der Schnee an unseren Streusalzvorräten bereichert", findet ein NahGehtDoch.
Dem montäglichen Zornesbeben in Dresden -
sie hatten am 29. Dezember erstmals seit drei Monaten Pegida-Pause! -
Dem tritt Schneegida im Netz mit Witzausbrüchen entgegen. Denn schuld an allem Schlimmen in Deutschland ist nun einmal der böse, hinterhältige Schnee, ein heimtückischer Stoff, gegen den es sich zu wehren gilt. Erst tut er so, als wäre nichts, kommt unschuldig weiß daher und dann, über Nacht, überrennt er Deutschland. Das wird man ja wohl auch so deutlich sagen dürfen - meinen die Schneegidisten und wettern ungeniert gegen Eislamisierung und Schneelafismus. Ralf Reski ist auch so einer: "Nicht jede Schneeflocke ist kriminell", twittert er. "Aber treten sie in Massen auf, liest und hört man doch überall vom Wintereinbruch." insa. oh insa:"Ich habe nichts gegen Schnee, solang er sich an unser Klima anpasst und Regen ist."
Simon: "An dem Regen ist doch nur dieser Schnee schuld!"
Offensichtlich ist Schneegida erfolgreicher als Pegida, zum Glück!
Denn nu am 1. & 2. Tag des neuen Jahres ist zunächst ein voller Sieg für Schneegida zu verbuchen!
Der Weiße Dreck: Alles is wieder weg... beruhigt euch Freunde der nächste Sommer kommt bestimmt..
Ali
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