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EINLADEN AUSLADEN ODER WIE
Der BundDeutscherIndustrie-Präsident, ein gewisser Dieter Kempf erklärte an einem Juni Morgen den Zuhörern folgendes, im Deutschlandfunk (DLF): »Die Nomenklatur lautet, jeder, der Regierungsverantwortung in Bund und Land trägt, wird eingeladen.«
Der Mann hat sein bisheriges Leben vor allem in Bayern zugebracht, an ihm ist der Anschluß der DDR ohne Niederschlag in seinem Gihirn total vorübergezogen, daher muss er also Thüringen, Brandenburg und Berlin – die Bundesländer mit Linke-Regierungsbeteiligung – nicht kennen.
 
Die 1.500 geladenen Gäste bildeten mit ihrer Lieblingseinheitspartei bestehend aus: CDU / CSU / SPD & FDP eine stabile Einheitsfront. Die BDI-Marketingabteilung hatte angekündigt, der Tag vereine »aktuelle Innenpolitik und internationale Perspektiven, unternehmerische Praxis und ökonomische Analysen, inspirierende Impulse und anregendes Netzwerken«

Die Einheitsfront der wackeren Parteibonzen war ausgiebig erläutert und anträniert, Mithilfe »Handlungsempfehlungen der Deutschen Industrie für die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages«

Für eine starke Industrie, die auch morgten Zukunft gestaltet, unter diesem Motto
dienerte man quasi sich gegenseitig an. Mehr war auch nicht nötig! Die Befehlsausgabe an die geladenen Parteibonzen hatte ja bereits im Januar stattgefunden: »Handlungsempfehlungen der Deutschen Industrie für die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages« heißt das Papier. Es enthält 173 Punkte, die vor allem so zusamkmengestellt sind, das die Bonzen sich zwischen schwarz und weiß nicht eindeutig bekennen müssen (es sind genug Grautöne enthalten).
http://bdi.eu/media/bdi/Bundespolitik__Bewertung/20170110_Publikation_Handlungsempfehlungen_19._Wahlperiode.pdf
Die offen ausgeschütteten Prämien an die Parteien im Jahr 2015 betrugen allein elf Millionen Euro, die Summen aus Schwarzgeldbeständen die klammheimlich verteilt wurden waren bestimmt wesentlich höher.


Pressemitteilung
Attac Deutschland
Netzwerk Steuergerechtigkeit Deutschland
Tax Justice Network
WEED Berlin, April 2017

* Protest vor dem Finanzausschuss:
Geplantes „Transparenzregister“ ist eine Mogelpackung
Nichtregierungsorganisationen drängen auf Nachbesserungen bei der deutschen Umsetzung der 4. EU - Geldwäscherichtlinie.
Denn nach dem Gesetzesentwurf wäre das deutsche Transparenzregister nicht wirkungsvoll genug im Kampf gegen Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Korruption. Dafür bräuchte es ein öffentlich einsehbares Register der wahren
EigentümerInnen aller Firmen. Doch genau das verhindert das Gesetz durch den beschränkten Zugang zu Informationen und durch eine verwässerte Definition der „wirtschaftlich Berechtigten“. Diese gestattet zum Teil
eine Meldung der Führungsebene statt der Berechtigten und verzichtet auf eine Pflicht der Firmen zur Ermittlung der gesamten Beteiligungs- und Kontrollkette.

Anlässlich der öffentlichen Anhörung zu dem Gesetzesentwurf im Finanzausschuss haben deshalb Attac, das Netzwerk Steuergerechtigkeit Deutschland, das Tax Justice Network und WEED heute vor dem Bundestag protestiert. Die „mobile Geldwäscherei“ zog vor das Paul-Löbe-Haus, um symbolisch Geld zu gewaschen und zum Trocken aufzuhängen. Dem Abgeordneten Axel Troost (Die Linke) wurden 150.212 Unterschriften für ein öffentliches Transparenzregister überreicht. Abgeordnete der Regierungsparteien waren trotz Einladung nicht zur Unterschriftenübergabe erschienen.  Alfred Eibl von Attac: „Das deutsche Umsetzungsgesetz weist gravierende Mängel auf und wird in der jetzigen Fassung seinen Zweck verfehlen. Daher appellieren wir an die Abgeordneten im Bundestag, die notwendigen Nachbesserungen durchzusetzen, um internationale Korruptions- und Geldwäschegeschäfte in Deutschland endlich ernsthaft zu bekämpfen.“

 + Das „Transparenz“-Register muss öffentlich einsehbar werden 
Während im Referentenentwurf noch ein öffentliches Register vorgesehen war, soll der Zugang nun wieder beschränkt sein auf Personen mit "berechtigtem Interesse". Die Bundesregierung ist anscheinend unter dem Lobbydruck des sogenannten „Die Familienunternehmer e.V.“ eingeknickt. Markus Meinzer vom Tax Justice Network sagt dazu: „Die Befürchtungen der Wirtschaftslobby sind unbegründet. Viele Gesellschaften in Deutschland veröffentlichen bereits Daten über ihre Eigentümer. Ein komplett öffentliches Register gibt es auch schon in Staaten wie Großbritannien. Deshalb darf in Deutschland der Wunsch nach Anonymität beim Geschäftemachen nicht über das öffentliche Interesse gestellt werden, wirtschaftliche Eigentümer zu kennen und kriminelle Machenschaften zu verhindern.“ Auch der Bundesrat hat sich am 31. März 2017 klar für ein öffentlich zugängliches Transparenzregister ausgesprochen. 

+ Auch hinter Scheindirektoren und Strohfirmen verborgene Eigentümer müssen aufgedeckt werden 
Zusätzlich verwässert der vorliegende Gesetzentwurf den Begriff des wirtschaftlich Berechtigten, also des wahren Eigentümers hinter einer Firma, in zweierlei Hinsicht: Es soll künftig erlaubt sein, unter bestimmten Voraussetzungen Personen der Leitungsebene als wirtschaftlich Berechtigte anzugeben. Das können jedoch Scheindirektoren sein, hinter denen sich die wahren Eigentümer- Innen verbergen. Bei Beteiligungsketten soll die deutsche Rechtsperson außerdem einen Berechtigten nur im Fall der unmittelbaren Kontrolle mitteilen müssen. Andernfalls trifft diese Verpflichtung den Berechtigten selbst. In der Praxis bedeutet das, dass deutsche GmbHs und AGs, deren Gesellschafter bzw. Anteilseigener etwa Gesellschaften aus Panama sind, nicht den dahinterstehenden Eigentümer an das Register melden müssen.
 „Der aktuelle Gesetzesvorschlag hat die Bezeichnung Transparenzregister nicht verdient.
Es handelt sich um eine Minimallösung, deren Lücken von Straftätern leicht ausgenutzt werden können. Die Regierung will der Öffentlichkeit offenbar eine gewaltige Mogelpackung unterjubeln“, kommentiert Markus Henn von WEED.
Pressekontakte:

* Tax Justice Network: Markus Meinzer, markus@taxjustice.net,
0178 340 5673

* WEED (Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung): Markus Henn,
markus.henn@weed-online.org, 0176 3763 0916

* Attac Deutschland: Alfred Eibl, alfred.eibl@t-online.de,
0160 9078 0266

* Netzwerk Steuergerechtigkeit: Sarah Godar,
sarah.godar@netzwerksteuergerechtigkeit.de,
0176 6170 5482


"Auserwählte" betreiben Rassistische Spaltung

Ein UN-Bericht wirft Israel vor, ein Apartheidregime zu errichten.
Das UN-Gremium hat Israel dafür angeprangert, »ein Apartheidregime zu etablieren, um die palästinensische Bevölkerung als Ganzes zu unterdrücken und zu beherrschen«. Zu diesem Schluss kommt der am Mittwoch in Beirut vorgestellte Bericht der Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien der Vereinten Nationen (ESCWA). Darin heißt es, die Palästinenser seien anhand von gesetzlichen Bestimmungen und geographischen Regionen in vier Gruppen gespalten. Drei von ihnen stünden unter direkter israelischer Herrschaft: die Staatsbürger Israels, die Einwohner von Ostjerusalem und die Bevölkerung im besetzten Westjordanland und Gaza. Die übrigen seien Flüchtlinge und oder lebten im Exil. Diese Fragmentierung sowie die Anwendung diskriminierender Gesetze kennzeichneten das Apartheidregime, das »ein Verbrechen gegen die Menschheit« sei.

Der ESCWA-Bericht ruft zu schnellem Handeln auf, um dies »zu bekämpfen und zu beenden«
Die Autoren des Berichts, darunter der frühere UN-Berichterstatter für Menschenrechte in Palästina, Richard A. Falk, und die US-Politikprofessorin Virgina Tilley, führen an, die Bewertung sei durch die internationalen Menschenrechten, der UN-Charta, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sowie die 1965 verabschiedete Internationale Konvention zur Beseitigung aller Formen von rassistischer Diskriminierung gestützt.
Die geschäftsführende Sekretärin der ESCWA, Rima Khalaf, sagte laut der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch in Beirut bei der Vorstellung des Berichtes, dieser sei der erste dieser Art eines UN- Gremiums, der »zum klaren und offenen Schluss kommt, dass Israel ein rassistischer Staat ist, der ein Apartheidsystem errichtet, das die palästinensische Bevölkerung schikaniert«.

Israels Regierende weisen dies zurück
Tel Aviv reagierte mit Ablehnung auf den Report. Israels Außenministerium verglich den ESCWA - Bericht mit dem Nazi-Propaganda-Kampfblatt "Der Stürmer"! Der Bericht sei »Stürmer-ähnlich«, schrieb der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Emmanuel Nahshon, am Mittwoch im Internet. Der Botschafter Israels bei den Vereinten Nationen, Danny Donan, gar verstieg sich in die Behauptung, Israel sei »die einzige Demokratie im Mittleren Osten«. Der Vergleich mit dem südafrikanischen Apartheidregime schaffe »eine falsche Analogie« und sei »eine offensichtliche Lüge«.
UN-Sprecher Stéphane Dujarric erklärte am Mittwoch in New York, der ESCWA-Bericht sei ohne die vorherige Konsultation mit der Spitze der Vereinten Nationen erfolgt und entspreche nicht den Ansichten von Generalsekretär António Guterres. Der UN-Botschafter der USA, Nimrata »Nikki« Haley, forderte, der Report müsse »komplett zurückgezogen werden«.

Israel und die mit ihm verbündeten USA versuchen mit allen Mitteln, die systematischen Verbrechen an den Palästinensern zu verharmlosen. Jede Kritik an der rassistischen Besatzungspolitik wird als antisemitisch abgewiesen. Tel Aviv erhält gedeckt durch Washington und dessen westliche Verbündete freie Hand bei der illegalen Aneignung palästinensischen Landes sowie der Ausbeutung und Unterdrückung der arabischen Bevölkerung.
Die Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien der Vereinten Nationen (ESCWA) wurde 1973 gegründet und hat zum Ziel, die soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Mitgliedsstaaten zu fördern. Zur Zeit gehören der Kommission 18 Länder der Arabischen Halbinsel sowie Ägypten, Sudan, Libyen, Tunesien und Marokko an – auch Palästina wird als vollwertiges Mitglied geführt.



GROSSE KOALITION ~ GROKO Quo vadis?

"Agenda 2010" (Hartz IV, ALG II, SGB II) Antrieb für Verarmung und frühen Tod.
SPD verriet mit der "Agenda 2010" ihre Klientel und vertiefte die soziale Spaltung des Landes.
In Städten werden zwar häufig höhere Löhne gezahlt als in ländlichen Regionen. Doch noch stärker steigen dort die Preise, insbesondere die Mieten werden drastisch erhöht.
Das Auseinanderfallen von Preisen und Löhnen, erzeugt einen hohen Grad von Armut in den Städten – so ist es in der Bundesrepublik in den vergangenen 15 Jahren nachzuweisen. Sogar Springers Welt berichtete jüngst in einem Vorabartikel: So seien die Preise in München beispielsweise um 37 Prozent höher als im kleinen bayerischen Ort Tirschenreuth – für die Gehälter gilt das nicht.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verfällt beim Reden über die »Agenda«-Gesetze ins Schwärmen.
So sagte sie  auf dem Landesparteitag in Stralsund:
»Die Entwicklung unseres Landes seit 2005 ist eine einzigartige Erfolgsgeschichte.«
Die Bundeszentrale für politische Bildung gibt Aufschluss darüber, warum die Löhne nicht mit den Mieten mithalten können. Schon im August 2014 hatte sie mitgeteilt, dass das Jahr 2005 einen Umbruch markierte. Bis dato waren die Gehälter der Beschäftigten über Jahrzehnte gestiegen – dann folgte ein »sukzessives Absinken der Reallöhne«. Grund dafür seien zwar auch Konjunktureinbrüche. Doch die staatliche Stelle führte weiter aus, dass »vor allem die ›Hartz-Reformen‹« der Grund für das Gehaltsminus seien.

Die Agenda drückt nicht nur die Arbeitslosigkeit auf ein historisches Tief, sie schafft auch den größten Niedriglohnsektor Europas - in einem Land, das anders als die weitaus meisten europäischen Nachbarn keinen allgemeinen Mindestlohn kennt. Nach einer Studie der Universität Duisburg-Essen arbeitet heute jeder vierte Beschäftigte im Niedriglohnsektor. Zwischen 2007 und 2011 gibt der Staat mehr als 53 Milliarden Euro dafür aus, niedrige Löhne durch Hartz-IV-Leistungen aufzubessern. 2012 haben weit über eine Million Menschen einen Job und müssen dennoch Arbeitslosengeld II beziehen - rund 350.000 davon arbeiten sogar in Vollzeit.

Eine Scurrile Aktion der Arbeitsagentur in Brandenburg an der Havel sorgte  für einiges Aufsehen:
18 ältere Langzeitarbeitslose wurden mit Schrittzählern ausgerüstet und überwacht, um sie "fit" zu machen für ihre Suche nach neuen Jobs.  Eine Maßnahme, die angesichts der  Arbeitslosenquote von über 14 Prozent  in Brandenburg an der Havel als völlig absurd anzusehen war.

Sozialverbände kritisieren scharf die geringe Höhe der Regelsätze
Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert mindestens 420 Euro; derzeit erhalten alleinstehende Langzeitarbeitslose 382 Euro im Monat. Dieses "Arbeitslosengeld II" war der Höhepunkt der Agenda 2010. In seiner Regierungserklärung im März 2003 hatte Schröder angekündigt, dass die von der Hartz-Kommission bereits im Sommer 2002 vorgeschlagene Zusammenlegung der Arbeits- und Sozialhilfe "in der Regel dem Niveau der Sozialhilfe entsprechen" werde. "Genau genommen wurde die Arbeitslosenhilfe schlicht gestrichen", sagt der Armutsforscher Christoph Butterwegge. Man habe die Arbeitslosen gar nicht fördern wollen, meint der Sozialwissenschaftler. "Man wollte sie nur fordern, um nicht zu sagen, überfordern."

Auswirkungen der Agenda, die waren 2013 in Spiegel Online Nachzulesen

Dieser Agenda war mit dem überfordern ein voller Erfolg beschieden:

Arme sterben fünf Jahre früher
Rostock - Bei der Lebenserwartung geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander. Das geht aus einer Studie des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung hervor.
Im Jahr 2008 durften 65-jährige Männer mit hohen Altersbezügen demnach damit rechnen, im Schnitt noch 20 Jahre zu leben; ihre Altersgenossen mit sehr niedrigen Renten blieben statistisch gesehen dagegen nur noch 15 Jahre am Leben.
Die Schere zwischen Arm und Reich sei in den vergangenen Jahren immer weiter auseinandergegangen, hieß es weiter. Mitte der neunziger Jahre hatte ein reicher Rentner in Westdeutschland eine gut drei Jahre längere Lebenserwartung als ein Mann mit niedriger Rente; in Ostdeutschland betrug der Unterschied dreieinhalb Jahre. 2008 betrug der Abstand in Westdeutschland bereits 4,8 Jahre und im Osten gut 5,6 Jahre.

Na Bravo Schröder, Schulz & Merkel alles klar - Tote beziehen 0,00 Euro Arbeitslosengeld, Sozialhilfe oder Dergleichen!
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/lebenserwartung-arme-sterben-fuenf-jahre-frueher-als-reiche-a-927034.html

So verteidigt Deutschland seinen Niedriglohn-Weltmeister-Titel
Der deutsche Mindestlohn bleibt verglichen mit anderen westeuropäischen Ländern weiterhin niedrig.
Zum Jahresbeginn 2017 wurde er von 8,50 um 34 Cent auf 8,84 Euro je Stunde nur geringfügig angehoben.
In den westeuropäischen Euro-Staaten liegt die Lohnuntergrenze bei mindestens 9,25 Euro, so laut einem am Dienstag veröffentlichten Bericht des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. In Luxemburg etwa sind es 11,27 Euro, in Frankreich 9,76 Euro, in den Niederlanden 9,52 Euro, in Belgien 9,28 Euro und in Irland 9,25 Euro je Stunde.

Wirtschaftsförderung mit BRD-Mindestlohn  ~ 5 Jahre früherer BRDigung:
Die deutsche Arbeitnehmerschaft ist entsetzlich stolz darauf, dass Deutschland diesen Export- Weltmeistertitel hält. Dafür ist man hierzulande sogar bereit den Gürtel noch um einiges enger zu schnallen. Wissen wir doch dank Angela Merkel, dass es den Deutschen immer noch viel zu gut geht. Die Fettlebe der Konzerne und ihrer Aktionäre, die Blut und Wasser schwitzen, wenn es um die Profite geht, wird dank der Treue der deutschen Arbeiter keinen Schaden leiden. Wer in der BRD 45 Jahre lang arbeitet, bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 38,5 Stunden, müsste rein rechnerisch einen Mindestlohn von 11,68 Euro erhalten, um im Alter eine Nettorente oberhalb der Grundsicherung zu bekommen.
Deutschland ist seit über 10 jahren Europameister im Kaputtsparen und darin, dadurch andere Volkswirtschaften mit Exporten zu ersticken. Wer etwas nachdenkt, dem ist klar Deutschland ist auch Zuchtmeister für die Löhne in der gesamten EU - und wie gut müssen die Gewerkschaften in den anderen Ländern sein?


BND darf massenhaft Daten abzapfen

Nach NSA-Affäre: Bundestag legalisiert Komplettüberwachung des Internets
WEITER SO FÜR DEN BND
Der Bundestag hat am Freitag den Bundesnachrichtendienst (BND) zur Massenüberwachung im In- und Ausland ermächtigt. Jahrelang hatte der BND rechtswidrig Telefongespräche im Ausland abgehört, E-Mails mitgelesen, Kurznachrichten gecheckt. Er hat in Europa ansässige Unternehmen ausgeforscht, und dem US-Geheimdienst NSA fleißig Daten übermittelt. All
das ohne Rechtsgrundlage. Doch anstatt den Geheimdienst dafür zur Verantwortung zu ziehen, hat ihn die Bundestagsmehrheit aus CDU/CSU und SPD noch belohnt:

Erstens wird nicht etwa die Praxis des BND ans Gesetz angepasst, sondern das Gesetz an die bisherige Praxis. Er darf also künftig ganz legal tun, was er bisher illegal tat.

Zweitens darf er noch maßloser als bisher schnüffeln. Drittens wird die parlamentarische Kontrolle noch weiter ausgedünnt.

Von den neuen Überwachungsregeln sind vor allem Ausländer im Ausland betroffen, denen das Telekommunikationsgeheimnis nun per Gesetz abgesprochen wird. Für ihre Bespitzelung genügt das windelweiche Kriterium etwaiger »Erkenntnisse von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung«.

Ausnahmen gibt es keine, nicht für Abgeordnete, Ärzte, Anwälte oder Journalisten.

Vertreter von Reporter ohne Grenzen, UNO-Sonderberichterstatter, der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages und selbst die von der Koalition selbst benannten Sachverständigen für die Anhörung im Innenausschuss waren sich einig:

Es handelt sich hier um ein verfassungswidriges Gesetz.   
Im Inland darf der BND in Zukunft auf sogenannte Internetkabelknoten zugreifen und nicht nur bestimmte Leitungen, sondern ganze Kommunikationsnetze anzapfen. Gleichzeitig fällt die bisherige Vorschrift, maximal 20 Prozent eines Datenaufkommens abzuschöpfen, ersatzlos weg. Der Weg für eine Totalerfassung der elektronischen Kommunikation ist bereitet. Zum Alltagsgeschäft des BND gehört auch die Auswertung sogenannter Metadaten, etwa die Nummern von Anrufern bzw. Absendern und jeweiligen Empfängern einer Nachricht, plus Standort von Handynutzern. Die werden jetzt ein halbes Jahr lang gespeichert und auch weiterhin der NSA zur Verfügung gestellt.

Was dann damit passiert, ob mit den Daten etwa Killerdrohnen gefüttert werden, entzieht sich der Kontrolle.   
Bezüglich Kontrolle:
Das Gesetz regelt die Gründung eines »unabhängigen«, aber von der Bundesregierung bestellten Kontrollgremiums. Dieses wird unter anderem auch über die Suchbegriffe unterrichtet, anhand derer der BND Gesprächsinhalte auswertet. Dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages bleibt dies hingegen weiterhin verwehrt. Es wird nur »in abstrakter Form« unterrichtet.

Das bedeutet:
Die Regierung bestimmt ihre Kontrolleure künftig selbst, während die Parlamentskontrolle ausgeschaltet wird.  https://www.jungewelt.de/2016/10-22/002.php


GEORGE ORWELL'S -NEUSPRECH-  IN UNSERER ZEIT LOCKER GETOPPT

Seit über 16 Jahren wird das moderne Neusprech analysiert hier eine kleine Auswahl:
Aus der als Vorratsdatenspeicherung bekannt gewordenen flächendeckenden Überwachung von Kommunikation machten sie Verkehrsdatenspeicherung, in der Hoffnung z. B. Klein Fritzchen in Köln versteht "Bahnhof" und denkt an Zählung von Fußgängern, LKW'S und PKW'S, wie schön!
Der Ausdruck Neusprech stammt aus dem Roman 1984 von George Orwell und bezeichnet eine Sprache, die aus politischen Gründen künstlich modifiziert wurde.
Neusprech – Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Neusprech
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Aus die Zeit - Innenministerdeutsch :
Des Schäubles kleines Wörterbuch
Antiterrordatei (ATD):
Nicht Terrorgegner werden in ihr gespeichert, sondern mutmaßliche "Unterstützer" von Terroristen und deren "Kontaktpersonen". Geführt vom Bundeskriminalamt.
Sammlung einer unbekannten Menge von Menschen, nach unbekannten Kriterien,
für eine unbestimmte Zeit und einen unklaren Verwendungszweck. Siehe "Gefährder".

Bundestrojaner:
Beispiel für die Gefahren der Neusprech. Hilfloser Versuch von Medien, ohne Kenntnis der tatsächlichen Fähigkeiten ein neues System plakativ zu beschreiben. B. suggeriert eine durch Erfolg legitimierte Kriegslist gegen einen sonst unbesiegbaren Gegner.
Meint jedoch eine heimlich und ohne erkennbare Not vom Staat eingesetzte Software zur Ausforschung privater Computer.
Siehe "Onlinedurchsuchung" und "Schadprogramme"

Feindstrafrecht:
Vorschlag eines deutschen Juristen:
Wenn es Bürger und Terroristen gibt, muss es auch Bürger- und Terroristenrecht geben. Wobei Letzteren rechtlicher Schutz gerade nicht mehr zugestanden werden soll, müssten sie doch mit allen Mitteln bekämpft werden können. Das Basiert auf der mittelalterlichen Idee, dass jemand, der grundlegend gegen das Recht verstößt, seine Rechte verliert.

Gefährder:
Im staatlichen Sinne jemand, von dem eine Gefahr ausgeht, vor  allem eine terroristische. Klingt bedrohlich. Tatsächlich aber ist jemand gemeint, gegen den es keine gerichtsfesten Beweise gibt, den man daher nicht anklagen und nicht verurteilen kann und der nach bisherigem Rechtsverständnis unschuldig ist. Was G. eigentlich sind, sagt niemand. Möglicherweise Fast-Verdächtige. Zumindest aber Menschen, die es zu beobachten und zu überwachen gilt.

Gefährder, potenzieller: Steigerungsform.
Ein Mensch, der noch nicht zum G. geworden ist, es aber werden könnte. Gegen den aber schon jetzt "Maßnahmen" ergriffen werden sollen. Potenzieller G. kann jeder sein. Immerhin kann von jedem Bürger in der Zukunft eine Gefahr ausgehen.
So etwas nennt man in anderen Zusammenhängen einen Generalverdacht.

Gefahrenabwehr:
Idealvorstellung der "Inneren Sicherheit":
Das Verhindern von Straftaten, bevor sie geschehen. Nur möglich durch ständige Kontrolle, sprich: durch möglichst umfassende Überwachung und Freiheitsentzug für (potenzielle) Gefährder. Beschönigend, da die notwendigen Methoden massive eigene Gefahren für den Rechtsstaat beinhalten.
http://www.zeit.de/online/2009/04/neusprech-schaeuble-lexikon

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Verfassungsschutz = (Inlands-) Geheimdienst 

Flexibilität, Deregulierung = der suggerierte positive „Befreiungsschlag“ nützt nur den Unternehmern bzw. den Renditenehmern # Auswirkung: 
'
Beseitigung sicherer Arbeitsverhältnisse'

Die freie Marktwirtschaft = Großkonzerndiktatur bzw. Börsendiktatur # Auswirkung: Beim Betreten der Betriebsstätte zwecks Verkauf der eigenen Arbeitskraft endet jegliche Tünche die Demokratie genannt werden will. Tatsächlich endet bei Betreten der Arbeitsstätte die Demokratie, Du bist totaler Untertan eines modernen Sklavenhalters.

technische Überprüfung = Zugausfall wegen Schaden bzw. Mangel,

Politikberater = Lobbyist

mutiger Sozialplan = Stellenabbau
Verschlankung, Abwicklung, mutiger Sozialplan = Stellenabbau

systemrelevant = mehr wert sog. „Rettungsschirme“ wofür? (Banken vs. Menschen)

REFORM: Bildungsreform + Gesundheitsreform + EU-Reformvertrag ~ SOZIALABBAU = Bildungsabbau= Versicherungsschutzabbau, Privatisierung = Abbau demokratischer Grundrechte z.B. Aufhebung der Gewaltenteilung und Aufrüstungsverpflichtung
 
Wirtschaftsflüchtlinge = Globalisierungsopfer eigentlich also ein Politikum

harmonisieren = gleichschalten z.B. im Zuge der europäischen Harmonisierung…

global Governance = antidemokratische zentrale Weltregirung 
(International operierender Zusammenschluß von Großkonzernen bzw. Finanzoligarchen)

Verantwortung in der Welt = Krieg und Kontrolle

robuster Stabilisierungseinsatz mit Kampfhandlungen = Krieg  

Frontex =Militär (Achtung kein Reinigungsmittel)

Grenzschutzagentur = Militär zur Flüchtlingsabwehr z.B. Frontext

Militärschlag = Angriffskrieg 

Mission = Militäreinsatz

humanitäre Intervention = Krieg zwecks z. B.  Ressourcensicherung

umstrittene Verhörmethoden = Folter 

Friedensoperation, Friedensmission = Krieg gegen ein anderes Volk, getarnt durch gelabere von Human- Mission zwecks Befreiung dieses Volkes von den dort herrschenden Diktatoren etc.

Rebellenhochburg = durch die Bezeichnung zum legalen Kriegsziel erklärt wie z.B. die dicht bevölkerte Stadt Falluja

Liquidierung = Hinrichtung ohne Prüfung von Schuld  z. B. mittels Drohnen

Blog von Kai Biermann zum Thema: http://neusprech.org/

Sprache bringt es an den Tag
Sicherheitslücke, Säuberung, Neusprechfunk 9 mit Frank und Lucy, Wartesituation, Verfügbarkeitsmanagement, dynamisches, Dateninseln, Infrastrukturabgabe, ...
‎Neusprechfunk · ‎Kultur · ‎Ausweis · ‎Gefährder  http://neusprech.org/


Dieser Jörg Asmussen-
Ein Reformer? Verschlimmbesserer? Erfüllungsgehilfe der HK*?
Eine Auswahl: 2005 setzte er sich dafür ein, die Punkte des Abbaus »überflüssiger Regulierungen" und den "Ausbau des Verbriefungsmarktes" im Koalitionsvertrag zu übernehmen. Als Vertreter des Bundes saß er 2007 im Aufsichtsrat der IKB-Bank, und ließ ordentlich Schrottpapiere auf dem US-Subprimemarkt einkaufen. Die Bank musste von der KfW mit Milliarden gerettet werden. Unter Finanzminister Wolfgang Schäuble wurde er beauftragt, Griechenland in die Knie zu zwingen. Zuletzt half er Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles bei der Privatisierung der Altersvorsorge.

Belohnung aus USA
Seine im Sinne der Profiteure hervorragende Arbeit, wird nun endlich belohnt!
Zum 1. September wird er Geschäftsführer – Asmussen selbst bevorzugt "Managing Director«, denn er meint das hat Klang – bei der US-Investmentbank Lazard, das meldete die Nachrichtenagentur Reuters am Freitag dem 8. Juli 2016.

In Würdigung seiner hervorragenden Verdienste bei der Umschichtung von Euro's aus den Taschen armer Leut, in die Taschen der 1 bis 10%igen Minderheit, erhält Herr Asmussen jetzt einen Regierungsauftrag. Schon am Montag dem 4. Juli hatte dpa bekanntgegeben, dass er im Auftrag der  Bundesregierung als Berater für die irakische Regierung tätig werde.

In Bagdad soll er Ministerpräsident Haidar Al-Abadi
bei der Umsetzung von "Reformen a'la Asmussen" unterweisen.
Die Methode Asmussen funktioniert nach dem Prinzip, eine Hand wäscht die Andere & helfe so wird dir geholfen werden. Sie ist nicht so einfach zu beschreiben, wegen dem Problem der Katze die sich in den eigenen...nee so nicht...
Besser trifft: was war zu erst da, Huhn oder Ei? Also etwa so:
Interessierte "Kreise zwacken" sich Gelder vom "Munde ab"(wie desöfteren zu hören war), die sie dann als großzügige Spenden an Bundestagsparteien & Einzelpolitiker vergeben. Die so beglückten stellen ihr Glück natürlich nicht in Frage. Aus Dankbarkeit beschließen sie Gesetze sowie Verordnungen, die es ihren Gönnern ermöglichen ihre Profite nicht nur zu erhalten nein auch noch zu erhöhen. Zum Beispiel, Spendenbeiträge von der Steuer befreien etc..Die beglückten wollen doch auch im nächsten Jahr wieder beglückt werden.
  
Die Interessierten "Kreise" gründen diverse Stiftungen und Vereine, die ihre Art Politik verbreiten (natürlich Steuerfrei), um die Menschen zu ideologisieren, etwa Richtung hoch die freie Marktwirtschaft usw...So gelang es ihnen 70 Jahr lang, immer den selben Klüngel, beglückungswillger Politiker, an der Macht zu halten. Nebenbei bemerkt, der Unterschied zwischen den beiden großen sogenannten "Volksparteien", ist etwas so groß, wie der Unterschied zwischen Totschlag und Mord!

Eine kleine Auswahl aus Asmuss - "Reformen": 2005 setzte er sich dafür ein, die Punkte des Abbaus "überflüssiger Regulierungen" und den "Ausbau des Verbriefungsmarktes" im Koalitionsvertrag zu übernehmen. Als Vertreter des Bundes saß er 2007 im Aufsichtsrat der IKB-Bank, und ließ massenhaft Schrottpapiere auf dem US-Subprimemarkt einkaufen. Als die Papiere nur noch den Brennwert von Papier  hatten, musste die Bank von der KfW mit Milliarden Steuergeldern gerettet werden. Unter Finanzminister Wolfgang Schäuble wurde er beauftragt, Griechenland in die Knie zu zwingen. Zuletzt half er Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles bei der Privatisierung der Altersvorsorge.
Für die Versicherten war es, als hätten sie einen Grand mit Vieren verloren.
*HK~Herrschende Klasse

KOMMENTAR UNNÖTIG ZUM FOLGENDEN KLARTEXT DES BUNDESTAGSPRÄSIDENTEN
„Sie überlassen eine schwierige politische Entscheidung aus Hasenfüßigkeit dem Wähler.“
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) laut Spiegel online jüngst über Politiker,
die Volksentscheide in der Größenordnung des »Brexit« zulassen.
Der Belammerte Norbert "verdient" als Bundestagspräsident 191.000 € pro Jahr.
So wirkt sich aus, wenn diese Spießgesellen ihre "Verdienste" selbst festlegen...
Offene Frage an die Wähler, wie lange wollt ihr diese Überflüssigen Polit Klone noch dulden?

FREIE OFFENE WORTE:

„Das europäische Stimmvolk – betrogen von gewissenlosen Steuerhinterziehungs-Gehilfen wie Herrn Juncker – soll der Verabschiedung eines gefährlichen Abkommens durch ein Kastraten-Parlament tatenlos zusehen. Wo doch jeder anständige Mensch weiß, dass CETA ein hinterhältiges trojanisches Pferd ist, mit dem die USA ihre korrupten Privat-Gerichte auch dann etablieren können, wenn das TTIP- Abkommen scheitert.“ -
"Jetzt wollen diese Volksverdummer und Betrüger auch noch BDS an den Kragen
BDS ~ Boycott, Divestment and Sanctions
In Deutsch: Boykott, Desinvestition und Sanktionen

Boykott, Abzug von Kapital und Sanktionen – das ist eine internationale, schon fast globale Bewegung, die auf absolut friedlichem Weg den Staat Israel dazu bewegen will, endlich und ehrlich auf den Weg einer nachhaltig friedlichen Zweistaatenlösung zurückzukehren und die völkerrechtswidrig erworbenen Gebiete im Westjordanland an die Palästinenser zurückzugeben. 

Basierend auf den international anerkannten Grenzen von 1967
BDS fordert alle Staaten auf, von Israel zu verlangen, dass Produkte aus den besetzten Gebieten auch als solche deklariert werden. BDS fordert Privatpersonen ebenso wie Firmen und Staaten auf, auf den Kauf von Produkten aus diesen Gebieten zu verzichten. BDS fordert auch Pensionskassen und andere Finanzinstitutionen auf, ihr Engagement in Israel abzubauen und ihre Gelder aus Israel abzuziehen, wenn Israel sich nicht aus diesen Gebieten zurückzieht. Alles absolut gewaltfrei, alles nur auf Dokumentation der dortigen Zustände in Westjordanland und auf Argumentation zur völkerrechtswidrigen Lage basieren

BDS hat recht gute Erfolge
Etliche europäische Staaten haben die Pflicht zur genaueren Deklaration der Herkunft von aus Israel importierten Produkten definitiv eingeführt. Und etliche Pensionskassen, zum Beispiel in den Niederlanden, haben ihre in Israel investierten Gelder abgezogen. Selbst in den USA gewinnt die Bewegung an Fahrt. Das löst bei Israels Premier Netanyahu und bei seiner Rechtsaussen-Regierung immer deutlicher spürbare Nervosität aus.

Kein Thema für die grossen Medien
BDS findet, in Deutschland ohnehin nicht, aber auch in den Schweizer Medien wenig Echo. Noch immer funktioniert Israels Keulen-Politik, dass, wer den Staat Israel kritisiert, ein Antisemit sei. Wer aber will hierzulande ein Antisemit sein?
Der Holocaust ist nicht vergessen.

Um ein Beispiel zu nennen:
Einer der bekanntesten und erfolgreichsten Musiker der Welt überhaupt, der Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters, ist seit einem persönlichen Augenschein in den von Israel besetzten Gebieten ein aktiver Unterstützer der Bewegung BDS. Zur Zeit ist er in einem öffentlich ausgetragenen Briefwechsel mit dem ebenfalls international bekannten brasilianischen Musiker Caetano Veloso daran, diesen zu bewegen, den für den 28. Juli geplanten Auftritt in Tel Aviv im Sinne von BDS abzusagen. Aber während viele Schweizer Zeitungen täglich darüber berichten, wenn irgend eine Jet-Set-Blondine die Farbe ihres Bikinis von Blau auf Rot wechselt – es könnte dahinter ja eine neue Affäre stecken –, hat man über Roger Waters Engagement für BDS und seine Aufforderung an Caetano Veloso, sein Konzert in Tel Aviv abzublasen, noch keine Zeile lesen können.

Jetzt reagieren die USA
Da, wie erwähnt, die Bewegung BDS auch in den USA an Boden gewinnt, sind Pro-Israel-Organisationen seit etlichen Monaten intensiv daran, die BDS-Kampagne auszubremsen. Die neuste Idee dabei ist, in den geplanten Freihandelsabkommen der USA mit anderen Regionen der Welt, vor allem im zwischen den USA und der EU geplanten Freihandelsabkommen TTIP, ein Verbot der Unterstützung von BDS einzubauen. Die am Freihandelsabkommen beteiligten Staaten sollen im TTIP vertraglich verpflichtet werden, die friedliche Bewegung BDS zu blockieren und die Unterstützer von BDS de facto zu kriminalisieren.

Nach den Vorstellungen diverser Israel-Lobby-Organisationen, darunter wie immer AIPAC*, bin ich also in fünf Jahren, wenn ich freiwillig auf den Kauf von Oliven aus den von Israel besetzten Gebieten verzichte, ein Rechtsbrecher! Das ist die abstruse Vorstellung etlicher US-Politiker von Demokratie und Zivilgesellschaft!

Ein aussichtsloses Unterfangen?
Oder gar nur ein dummes Gerücht?

Achtung: Der erste Schritt ist schon getan. Am 23. April 2015 konnte man in der Times of Israel lesen, dass der US-Kongress in diese Richtung agiert und einer solchen Forderung zugestimmt hat.

Und am 29. Juni 2015 unterzeichnete Obama einen neuen Auftrag an die Verhandlungsführer der Freihandelsabkommen seitens der USA, wonach diese in die TTIP-Verträge eine Anti-BDS-Bestimmung einzubauen und gegenüber Europa durchzusetzen haben. Nachzulesen in Deutsch auf der Website von BDS Schweiz: HIER

Der Widerstand gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP in Europa wächst, in erster Linie weil durch das TTIP auch das europäische Rechtssystem ausgehebelt würde. Streitigkeiten zwischen den investierenden Grosskonzernen und den Staaten würden nicht vor den bestehenden Gerichten, sondern hinter verschlossenen Hoteltüren in New York durch ein privates Schiedsgericht entschieden. Dass nun auch noch eine Anti-BDS-Bestimmung in TTIP eingebaut werden soll, ist ein weiterer Grund, alles zu unternehmen, um TTIP zu verhindern.

Zur Erinnerung: Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat bereits durchblicken lassen, die Schweiz müsse sich dem TTIP anschliessen...

*AIPAC ==> http://mondoweiss.net/2015/02/behind-legislation-designed/
Mehr Informationen:
http://www.infosperber.ch/Politik/Es-wird-immer-abstruser-TTIP-mit-BDS-Verbot

Hartmut-barth-engelbart berichtet:
Ronnie KasrilsRonnie Kasrils unterstützt die BDS-Kampagne gegen Israel
Widerstehen Sie den Bemühungen des BDS-Verbotes,
so der Anti-Apartheid-Veteran. 

Der Anti-Apartheid-Veteran Ronnie Kasrils findet die Versuche, den BDS- Aktivismus gegen Israel verbieten zu lassen, „absolut lächerlich“ und fordert die Aktivisten auf, sich solchen Bemühungen zu widersetzen. Letzten Monat interviewte ich Kasrils über seine Ansichten zur BDS-Bewegung und dem Apartheidregime anlässlich seines Besuches in Amsterdam.
Über Jahrzehnte bekämpfte Kasrils als Mitglied des African National Congress (ANC) und der kommunistischen Partei das Apartheidregime. Er nahm auch an Operationen des militärischen Flügels des ANC, Umkhonto we Sizwe, teil. Nach dem Fall der Apartheid, war er (stellvertretender) Minister in verschiedenen Regierungen. Kasrils wurde 1938 in Johannesburg als Enkel jüdischer Migranten aus Litauen und Lettland geboren, die am Ende des 19. Jahrhunderts vor den Pogromen der Zaren nach Südafrika geflohen waren.

BDS trägt zur Veränderung bei
„Es funktionierte großartig“, antwortet Kasrils umgehend auf die Frage, ob BDS gegen das südafrikanische Apartheidregime seine Wirkung erzielte. „Die BDS-Bewegung verägerte die Weißen in Südafrika sehr. Die BDS-Bewegung hat sie so richtig zermürbt. Sie gelangten an einen Punkt, an dem sie die BDS-Bewegung nicht mehr aushielten. Und an dem Punkt wollten sie einen Wandel herbeiführen.“ Ein Mitglied der regierenden National Party teilte Kasrils mit, dass die Entscheidung der Barclay Bank nach einer Anwesenheit von mehr als 150 Jahren in Südafrika, das Land 1988 zu verlassen, „der letzte Tropfen war, der das Fass überlaufen ließ“. Er erinnert uns daran, wie der internationale BDS- Aktivismus mit einem Verbraucherboykott der Früchte aus Südafrika wie der Orangen von Outspan, der Trauen und Äpfel seinen Anfang nahm. In den siebziger Jahren begann Peter Hain in Großbritannien, sportliche Wettkämpfe zu stören. Mit einer Gruppe ging er auf den Tennisplatz nach Bristol und unterbrach das Spiel des südafrikanischen Teams. „Die Bewegung verbreitete sich wie ein Lauffeuer und erreichte andere Länder.“ Die Boykottierung war offen für eine kreative Auslegung und wurde zu einem bedeutenden Mittel, um Menschen zu erreichen und zu begeistern. Dann begannen Pensionskassen von Kirchen und Gewerkschaften aus aller Welt ihre Investments aus den Unternehmen in Südafrika oder aus Unternehmen, die in Südafrika investiert hatten, zurückzuziehen. Die Bewegung erzielte eine großartige Wirkung. 1985 wurde in den USA den Arbeitern von Kodak bewusst, wie sehr die schwarzen Südafrikaner litten. Die Afroamerikaner unterstützten die Mobilisierung gegen das Apartheidregime. Durch ihre Senatoren und Parlamentarier begann die schwarze Lobby einen riesigen Druck auf Unternehmen und Banken auszuüben.
Chase Manhattan war die erste Bank, die ihre Verbindungen mit Südafrika brach.

Ein BDS-Verbot ist absurd
Kasrils bestätigt, dass er den BDS-Aktivismus gegen Israel zu 100% unterstützt. Man muss den Bemühungen, die BDS-Bewegung in den USA, Kanada, Frankreich und dem Vereinigten Königreich zu verbieten, einfach widerstehen, fügt er hinzu. „Es ist völlig absurd, dass Regierungen auf die Rechtsprechung zurückgreifen sollten, um das Recht auf freie Meinungsfreiheit von Menschen zu unterdrücken, die der Ansicht sind, dass die BDS-Bewegung ein friedlicher Wegg ist, um das palästinensische Volk zu unterstützen und sich ihm gegenüber solidarisch zu zeigen.“ ….
http://www.barth-engelbart.de/?p=125627


GLAUBEN HEISST >>NICHT WISSEN<<

Deutschland - Katholiken - Evangelen - Nichtreligiöse?
Laut den Ergebnissen einer Studie, die von der Internationalen Humanistischen und Ethischen Union (IHEU) im Jahr 2012 durchgeführt wurde, zählen sich 13% der Weltbevölkerung zu den Atheisten und weitere 25% identifizieren sich als nicht religiös.


Zwei von drei Berliner_innen das sind 61 %
Sie gehören keiner Religionsgemeinschaft an

Laut Umfrage des Meinungsforschungsinstituts EMNID haben knapp drei Viertel der Berliner_innen eine humanistische Lebensauffassung. Demnach führen sie „ein selbstbestimmtes Leben, das auf ethischen und moralischen Grundüberzeugungen beruht und frei ist von Religion und Glauben an einen Gott“...
...bedeutsam ist das auch deutlich mehr als die Hälfte der befragten Katholiken (57 %) und Protestanten (64 %) für sich beanspruchten, ein Leben ohne „Religion und Glauben an einen Gott“ zu führen...aus Humanistischer Verband Deutschland: HIER


PERFIDE - TRICKREICHE ART ZU SPAREN

Diverse Minister und ihre »Experten« führen permanent ihre Dauer Debatte über ein höheres Renteneintrittsalter. Sie fabulieren über den "demographischen Wandel" womit die steigende durch- schnittliche Lebenserwartung gemeint ist. Die sogenannten Leitmedien dürfen dann Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zitieren: Lebensarbeitszeit und Lebenserwartung müssten auch in der Rentenformel in einen Zusammenhang gebracht werden. EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) verkündet lauthals: "Wir haben einen Fachkräftemangel und müssen in den nächsten Jahren über die Rente mit 70 sprechen".

Na Bravo ihr Minister
Auf gut Deutsch, die Rente erst mit 70 bedeutet 22% Kosteneinsparung!
Fakt ist 22% der Rentenkassen Einzahler sind nämlich mit 70 Jahren bereits Tot!

Sie existiert noch die Widerstand leistende kleine Fraktion
Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, wies unterdessen darauf hin, das viele Versicherte schon vor Erreichen des aktuellen Renteneintrittsalters von 65 Jahren und fünf Monaten sterben. Anlässlich einer aktuellen Stunde zur Alterssicherung im Parlament hatte Zimmermann bei der Bundesregierung nachgefragt, wie viele Menschen das 65. bzw. das 70. Lebensjahr nicht vollenden. In der Antwort, teilte das Bundesinnenministerium mit, in den Jahren 2005 bis 2014 seien 16,3 Prozent aller Gestorbenen keine 65 Jahre alt gewesen. 21,8 Prozent aller im Jahr 2014 Verstorbenen waren demnach 70 Jahre und jünger.

Zimmermann wandte sich vor diesem Hintergrund gegen jede weitere Erhöhung des gesetzlichen Renteneintrittsalters. Sie verwies zudem darauf, dass diejenigen, die früh sterben, überdurchschnittlich oft arm sind. Jede zusätzliche Anhebung dieser Grenze sei eine versteckte Kürzung der Altersbezüge, sagte sie in der Bundestagsdebatte. Nötig sei statt dessen eine Erhöhung des Rentenniveaus auf 53 Prozent des Durchschnittseinkommens und eine »armutssichere Mindestrente«. Bislang geht es in die entgegengesetzte Richtung: Die 2004 von SPD und Grünen beschlossene »Reform« sieht vor, dass die Höhe der Standardrente bis 2030 von derzeit 48 auf 43 Prozent des durchschnittlichen Einkommens sinken darf.

Die Linke-Abgeordnete verwies auch darauf, dass Menschen im untersten Einkommensfünftel eine um fast elf Jahre kürzere Lebenserwartung haben als diejenigen im obersten Fünftel. Bei Männern der untersten Einkommensgruppe liegt sie laut Sozioökonomischem Panel derzeit bei 70,1 Jahren, bei Frauen beträgt sie 77 Jahre. Ein weiterer Punkt, auf den Zimmermann aufmerksam machte: Knapp 53 Prozent der 60- bis 65 jährigen haben überhaupt einen Job. Aber nur 35,6 Prozent in dieser Altersgruppe sind noch sozialversicherungspflichtig beschäftigt, zahlen also erwähnenswerte Beträge in die Rentenkassen ein. Bereits jetzt müssen also sehr viele allein deshalb unfreiwillig enorme Renten - Abschläge in Kauf nehmen.

Seither werden vermutlich unter den Sparfreudigen Ministern, munter weiter Für und Wider der Rente erst ab 70 diskutiert.
Der Vorsitzende der Gewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, sagte am Sonntag auf der Kundgebung zum 1. Mai in Krefeld, schon in wenigen Jahren drohe mehr als elf Millionen Menschen die Altersarmut. Betroffen seien Beschäftigte bis zu einem Verdienst von 2.500 Euro brutto.


Tobias Bevc
Was nötig ist
Die Blätter für deutsche und internationale Politik haben einen Postwachstums-Reader ­herausgegeben
Was haben so unterschiedliche Themen wie der Green New Deal, Massentierhaltung und Vegetarismus, Décroissance und Konvivialismus, aber auch Urban Gardening und die Ökonomie des Teilens miteinander zu tun? Der Postwachstums-Reader der Zeitschrift Blätter für deutsche und internationale Politik gibt darüber Aufschluss. Der Band versammelt Artikel aus den Jahren 2011 bis 2015 zu diesem Thema. Die Beiträge entfalten drei Kerngedanken und Argumentationslinien. Erstens erscheint der Konsumismus, der die modernen kapitalistischen Gesellschaften prägt und der gleichzeitig das vorrangige Vorbild für viele aufstrebende Länder mit großen Bevölkerungen darstellt, als das zentrale Hindernis in Hinblick auf einen verantwortungsvollen Umgang mit unserem Planeten. Da helfen auch kein Green New Deal und das Gerede von nachhaltigem Wachstum, grüner Ökonomie und nachhaltigem Kapitalismus.

Um die drängendsten Probleme des Klimawandels anzugehen, ist zweitens ein Bewusstseinswandel dringend nötig. Dieser müsste alle Bereiche unseres täglichen Daseins umfassen, einschließlich Konsum, Mobilität und Bildung. Er müsste die Einsicht einschließen, dass die Länder des Nordens in hohem Maße für die Probleme der Länder des Südens verantwortlich sind.

Drittens wird nach einer neuen Konzeption des guten, des gelingenden Lebens gesucht. Ob es sich um die Konzeptionen indigener Völker Lateinamerikas, um Aristoteles’ Lehre von der Mitte oder um die katholische Soziallehre handelt. Die Einsicht ist dieselbe: Freiheit ist ohne Gerechtigkeit nicht zu haben. Und: Das Glück ist in einem solidarischen Leben zu finden. Dumm ist nur, dass diese Einsicht zwar Stoff für Predigten bietet, aber politisch oft wirkungslos bleibt.

Nach der Lektüre des Buchs ist eines klar. Ohne eine gerechtere Eigentumsverteilung, ohne die Enteignung bzw. Zerschlagung transnationaler Konzerne und ohne die Rückgabe der Bodenschätze und natürlichen Ressourcen an ihre Nutzer wird eine neue Gesellschaft jenseits von Ausbeutung, Unterdrückung und Versklavung nicht zu erreichen sein.

Dafür wird man regional unterschiedliche Lösungen finden müssen, die den sozialen, kulturellen und materiellen Bedürfnissen vor Ort gerecht werden. Sie müssen vom Staat »als Treuhänder der Zivilisation« ermöglicht werden. Auch wenn manche der in diesem Zusammenhang gemachten Vorschläge schwer realisierbar erscheinen, sind die meisten Beiträge des Buchs bedenkenswert, interessant und anregend. Sie sind auch für Laien verständlich geschrieben.
https://www.blaetter.de/shop/mehr-geht-nicht


DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach
Sie kritisiert Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)

De Maizière verfolgt zwei Ziele.
Er will mit einem Rechtsruck der CDU,  von der fremdenfeindlich aufgeladenen Stimmung eines Teils der Gesellschaft gleich der AFD profitieren.
Sein wichtigstes Ziel als Innenminister ist, innerhalb Deutschlands den Druck auf Arbeitsbedingungen und Löhne zu verschärfen. Die Flüchtlinge, sollen gezwungen werden, jeden noch so miesen Job anzunehmen. Ansonsten  verlieren sie ihren Aufenthaltsstatus oder ihr Recht, den Wohnsitz frei zu wählen. Im Interesse seiner Auftraggeber soll die Unterbietungskonkurrenz weiter verschärft werden. De Maizière handelt also im Interesse derjenigen, die sich durch Lohnsenkungen höhere Profite versprechen. Er versucht die von seinen Hilfswilligen in den Medien verbreitete Furcht um Arbeitsplätze durch die Konkurrenz der Geflüchteten gegen genau sie selbst zu benutzen. Wir Arbeitnehmer und unsere Gewerkschaften stehen in der Pflicht, allen Beschäftigten diesen Zusammenhang immer wieder zu verdeutlichen.

»Wir wollen keine Ghettobildung«, begründet de Maizière seinen Plan, Flüchtlingen vorzuschreiben, wo sie zu wohnen haben. Die Mittel, mit denen Ghettos vermieden werden könnten, sind freilich ordentliche Löhne, bezahlbarer Wohnraum und das Ende der »Gentrifizierung« – also der Verdrängung ärmerer Menschen. Der Minister will das Gegenteil. Auch die Bezeichnung »Integrationsgesetz« ist eine bewusste Irreführung. Der Zwang, andere Beschäftigte bei Lohn und Arbeitsbedingungen zu unterbieten, fördert die Spaltung, nicht die Integration.

Wer den Eindruck erwecke, Geflüchtete seien besser gestellt als Langzeitarbeitslose, »fördert Neid und gesellschaftliche Spaltung«, kritisiert Annelie Buntenbach. »Und er ignoriert die Fakten – der größte Teil beider Gruppen unterliegt schon heute den harten Sanktionen des Hartz-IV-Systems.«

Eine Stimme aus Thüringen
Der "linke" Ministerpräsident nebenbei auch Christ Bodo Ramelow berichtetete:
 »Händeringend« sagten ihm, , Wirtschaftsvertreter, sie könnten »dringend junge Flüchtlinge oder junge arbeitslose Europäer brauchen«. Verständlich. Angesichts des Alarms, den die FAZ am Sonnabend schlug (»Reallöhne in Deutschland steigen kräftig«), sind lohnsenkende Maßnahmen fällig.

Voran zur Integration
Wir brauchen dazu Gewerkschaftsbüros mit Dolmetschern in den Aufnahmeeinrichtungen, die über arbeitsrechtliche Fragen informieren und die Menschen über ihre Rechte aufklären, das wäre zumindest ein Anfang. Wir müssen verhindern, dass Flüchtlinge für Lohndumping missbraucht werden, das ist entscheidend, um Spaltung zu verhindern und Beschäftigungsstandards zu erhalten. Lassen wir uns nicht gegeneinander Aufhetzen.
Schluß mit der Misere!

*AfD - bitte nicht verwechseln mit:
Appetite for Destruction,  Debütalbum der Hardrock-Band Guns N’ Roses
oder - Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal
Schlußbemerkung vom Ali:
In vielen Ansätzen ist die AfD fortschrittlicher als die CDU/CSU, d. h. quasi jeder der sucht, findet einige seiner Positionen dort gelistet...:
Gefordert werden »freier Markt« einerseits, »sozialer Marktwirtschaft« andererseits buhlt die AfD um breiten Zuspruch. Den »kleinen Mann« will sie mit Volksabstimmungen »nach Schweizer Modell« und Abschaffung des Rundfunkbeitrags ködern. Der politischen Unzufriedenheit kommt sie unter anderem mit Forderungen nach weniger Lobbyismus und »freier Listenwahl« entgegen. Steuerverschwendung will sie zum Straftatbestand erklären. Was genau sie meint, wird nicht klar. Keine Rede ist mehr davon, das Arbeitslosengeld zu privatisieren, das Rentenalter zu erhöhen, Mindestlohn, gesetzliche Unfall- versicherung und Arbeitgeberanteile an der Sozialversicherung abzuschaffen. Statt dessen will die AfD die Bundesagentur für Arbeit auflösen. Kommunale Jobcenter sollen für eine »aktivierende Grundsicherung« alleine zuständig sein.
Das heißt: Hartz IV soll mindestens so restriktiv bleiben, wie es ist.

Überfremdungsphantasien à la NPD sind bei der AfD familienpolitisch verpackt. Sie wünscht sich »mehr deutsche Kinder statt Einwanderung«. Sonst, werde die Bevölkerung in der Bundesrepublik wohl bis 2060 auf 65 bis 70 Millionen Menschen schrumpfen. Ihren Kriterien entsprechenden Familien verspricht sie »finanzielle und ideelle Anerkennung«. Wie genau die aussehen soll, steht in den Sternen. Sie will den deutschen Nachwuchs »zielgerichtet« auf die Wirtschaft vorbereiten, und zwar in einem dreigliedrigen Schulsystem mit frühzeitiger Aussortierung. Inklusion Behinderter findet sie zu teuer.

Besonders stört die AfD der Islam. Muslimen spricht sie »ein durchschnittliches geringeres Bildungsniveau« zu. Die Ausübung anderer Religionen als des Christentums müsse staatlich beschränkt werden, verlangt die Partei. Einwanderung aus EU- und Drittstaaten dürfe es nur geben, wenn sie »arbeitsmarktverträglich« sei, also dem Kapital dient. Überhaupt dürfe »niemand Angst haben, seine Meinung zur Asylpolitik zu sagen«. Wer hier lebe, habe sich der »deutschen Leitkultur« und »freiheitlich-demokratischen Grundordnung« anzupassen. Das »traditionelle Familienmodell« müsse propagiert werden, Abtreibungen seien zu verhindern. Auch die »Frauenquote« will die AfD ganz abschaffen.

Ein Dorn im Auge dieser Populisten ist der »ausgewucherte öffentliche Sektor«. Der Staat solle bei seinen Kernaufgaben bleiben, heißt es. Mit anderen Worten: Der Rest der öffentlichen Daseinsvorsorge ist auch zu privatisieren. Als »heimlichen Souverän« macht die AfD eine »kleine machtvolle Führungsgruppe innerhalb der Parteien« aus, keineswegs das Kapital. Das Einkommen und Vermögen der Reichen will sie darum »vor staatlichem Zugriff« schützen.
Gewerbe- und Erbschaftssteuer will sie streichen, Vermögenssteuer lehnt sie ab. Die AfD propagiert eine »Obergrenze für Steuern und Abgaben«.

Für die Ärmeren hat die AfD hingegen mehr Staat vorgesehen. Die Polizei sei aufzustocken und mit mehr Befugnissen auszustatten. Sie will auch die Wehrpflicht zurück, vor allem für »ein größeres Potential an Reservisten«. Auch solle Deutschland in der NATO bleiben. Dort seien, jedoch europäische Interessen zu stärken. Die Bundeswehr müsse weiter aufgerüstet und zur »Bündnisverteidigung« befähigt werden. Das diene etwa der »Freiheit der Handelswege«. Auch an Überwachung denkt die AfD: Der Bundesnachrichtendienst (BND) benötige mehr Geld.

mehr Allgemeinplätzchen dazu:
https://de.wikipedia.org/wiki/Alternative_f%C3%BCr_Deutschland#Migrations-_und_Asylpolitik

Saarbrücken 29. 03. 2016 
Die saarländische AfD wehrt sich gegen einen Beschluss der Bundesspitze ihrer Partei, den Landesverband wegen Kontakten zu extrem Rechten aufzulösen.
»Die Vorwürfe sind aus der Luft gegriffen«, sagte der bislang amtierende Saar-Landeschef Josef Dörr gegenüber dpa am Sonnabend dem 26. 03. 2016.
direkt: https://www.alternativefuer.de/

WORTE EINES  PRÄSIDENTEN
Die Funke-Mediengruppe verbreitet die nächsten Kahlschlagvorbereitungen im Sozialbereich. 
Der Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer darf sein Zielorientiertes Geschwafel dort gedruckt sehen:
"Wir müssen uns ­darauf einstellen, dass wir irgendwann nicht mehr mit 67 Jahren in Rente gehen können.“

Isser nicht zuckersüß und niedlich er sagt "UNS", der Wiederling...
Wieso haben wir eigentlich keine eigenen Präsidenten?
Ich suche mir so schnell wie möglich 10 Kumpels in meinen Karee und las mich zum Arbeitnehmerpräsident der Müllenhoffstr. von ihnen wählen. Was fehlt dann noch - das Messingchild für den Stammtisch & Visitenkarten, was können wir sonst noch tun?
Veranstalten wir die absolut größte Präsidentenschwemme, in jeder Straße in Deutschland wählen wir den Arbeitnehmerpräsident der Straße. In Städten halten wir dann regelmäßig Kommitees der Präsidenten auf Beziksebene ab, analoge treffen in allen Städten und auch in Dörfern.


ASYLRECHT
Aus Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ergibt sich, dass Flüchtlinge das Recht haben, Asyl zu suchen und zu genießen. Das Asylrecht für politisch Verfolgte ist in Deutschland ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht. Die Anzahl der Flüchtlinge wuchs parrallel zu den Kriegen um Einfluß und Ressourcen im Mittelmeerraum und Afrika. Die Hilfswilligen der Machtpolitiker propagierten eine Fluchtlingswelle, -Flut und forderten Maßnahmen zum Schutz der Arbeitsplätze und gegen Überfremdung etc..

Das zunächst in Deutschland schrankenlos gewährte Asylrecht wurde dann 1993 und 2015 in wesentlichen Punkten überarbeitet und eingeschränkt.  Am 23. Sept. 2015  eröffnet die EU, Strafverfahren gegen Deutschland und 19 Mitgliedsstaaten. Ihnen wird vorgeworfen, gegen gemeinsame Asylstandards verstoßen zu haben.

Rechtspopulisten von CDU/CSU/SPD und sonstigen überbieten sich, mit Unterstützung der Medien und sogar des Staats-TV, in Schilderung und Prophezeiungen übelster Zukunftszenarien. Nutznießer ist der Rechtsableger der Herrschenden, ihre stille Reserve, die AfD* ihr Trojanisches Pferd. Erinnert mich an eine Zeit wo das Wort Sozialismus positiv besetzt, in aller Munde und eine weitverbreitete Forderung in Deutschland war. Der unaufhaltsame Aufstieg der NSozialistischenDAP begann. Heutzutage ist das Wort Alternativ positiv besetzt und weit verbreitet und schon ist die AlternativefD in Bereitschaft.
Das da etliche wissen was sie tun ist schon an ihrem Kürzel ablesbar, - - na gemerkt?
Sie haben das kleine f gewählt...

STREIT UM GHADDAFFIS ERBE
Die NATO-Bombardements gegen den Libyschen Staat machten aus den Land einen weiteren „gescheiterten Staat“ (englisch failed state). Als vorläufiges Ergebnis existieren jetzt in Libyen zwei rivalisierende Regierungen. Die eine in der Hauptstadt Tripolis, die andere in Tobruk im Osten des Landes. Letztere ist von der internationalen Gemeinschaft anerkannt. Beide Regierungen unterhalten eigene Streitkräfte.

Die Regierung in Tripolis
Die hat wiederholt erklärt, der Kampf gegen den »Islamischen Staat« sei im Grunde mit dem Kampf gegen Haftar identisch. Der Warlord führt zur Zeit einen Angriffskrieg gegen mit der Regierung in Tripolis verbündete Milizen in Bengasi, Derna und anderen ostlibyschen Städten.

Regierung in Tobruk
Oberkommandierender der Tobruker »Nationalarmee« ist seit 2014 der Warlord Khalifa Haftar, der in den 80er Jahren von der CIA angeworben wurde und von dem angenommen wird, das er immer noch für den Auslandsgeheimdienst der USA arbeitet. Haftar hat angekündigt, alle »Terroristen« vernichten zu wollen. Als solche betrachtet er die Regierung in Tripolis, deren Streitkräfte, sowie zahlreiche örtliche und regionale Milizen.

Deutschland will eine künftige libysche »Einheitsregierung« bei der »Aufstellung von verantwortlichen Sicherheitskräften« unterstützen. Das bedeutet sie wollen bei der Verteilung der Beute an vorderster Front mitwirken.
Real Reasons Why Africa Is Poor & Why Muammar Gaddafi Was Killed
https://www.youtube.com/watch?v=BT6tKDCone0
https://web.archive.org/web/20110619084219/http://algathafi.org/html-german/forum.htm

Im folgenden lesen sie nur verschiedene Betrachtungsweisen des selben Themas, es fehlen absichtlich alle die Arten, die sie zur Genüge aus ARD / ZDF / bzw. der Anzeigen - abhängigen bürgerlichen Presse gewohnt sind. Deshalb müssen sie sich hier auch nicht von Werbung belästigen lassen. Die Infos sind von verschiedenen Bloggern erstellt und veröffentlicht worden, dazu siehe die jeweiligen Links:

Der Libyen-Krieg eine ganz große Lüge
Über die Erzeugung von Kriegsgründen
https://www.youtube.com/watch?v=KCjmwKR5OrU&feature=player_embedded 

Gaddafi setzte sich für sein Volk ein!
von Albert Hauser
Einer der letzten modernen Kriege zerstörte Libyen und den König der Könige. Aber nicht nur das, sondern auch Gaddafi's gratis Schul- und Gesundheitsystem. Unter Gaddafi's Vorgänger König Idris konnten nur 25% lesen und schreiben. Unter Muammar al-Gaddafi wurden es 83%. Er unterstützte neue Ehepaare mit Geld für eine Wohnung (40.000 €) und gab Bauern gratis Grundstück, Vieh und Samen. Konnte Libyen keine Ausbildung anbieten, stützte man diese im Ausland. Das erste Auto wurde zur Hälfte vom Staat bezahlt und ein Liter Benzin kostete 0,11 €. Libyen hatte keine Auslandsschulden. Ein echter Diktator setzt sich nicht so für sein Volk ein und würde auch die Ölgewinne nicht mit seinem Volk teilen. Die NATO hat den Libyern nun 120 Milliarden € geklaut!
http://equapio.com/de/politik/die-libyen-luege-gaddafi-setzte-sich-fuer-sein-volk-ein/

Ein Beitrag von Youtube, der mit einer Lesesoftware erstellt wurde. Die Tonqualität, bzw. die Betonung der Worte sind etwas gewöhnungsbedürftig, aber in ihrer Aussagekraft umso brisanter!
https://www.youtube.com/watch?v=zezmmEMz43k&feature=player_embedded

Die wahren Hintergründe für den Libyen-Krieg
Wie alle politischen Weltgeschehen sind auch der Krieg in Libyen von der angloamerikanischen Machtelite nur inszeniert. Die manipulierte Presseberichterstattung stellt uns die nordafrikanischen Regierungsoberhäupter als diabolische Tyrannen dar, die ihre Völker rücksichtslos ausbluten lassen. Etwas Wahrheit wird mit allen erdenklichen Lügen vermischt um Gründe für das Eingreifen der westlichen Befreier zu rechtfertigen. Natürlich nur zum Wohle der Bevölkerung!

Doch was sind eigentlich die "wahren Verbrechen" der nordafrikanischen Regierenden?
Der ägyptische Präsident Mubarak hat Anfang 2010 den groß angelegten Landraub zu Schleuderpreisen an westliche Großkonzerne unterbunden. D.h. er hatte sich geweigert weiteres Land, Rohstoffe und Infrastruktur, an die „westlichen Besetzer“ zu Spottpreisen zu verkaufen, um die Wirtschaft und Interessen des eigenen Landes zu schützen.

Gaddafi der noch im Jahre 2009 als „wichtiger Verbündeter im Krieg gegen den Terror“ und als „Friedensstifter in Afrika“ von John McCain und Hillary Clinton bezeichnet wurde, soll nun gestürzt werden. Doch warum dieser plötzliche Sinneswandel?
Gaddafi kündigte in einem Interview Anfang dieses Jahres an, dass er dem Westen und dessen Konzernen nicht mehr traut und seine Aufträge zukünftig an russische, chinesische und indische Firmen vergeben will. Das bedeutet hohe Einbußen für Europa und die USA. Wenn sich ein regierendes Oberhaupt, wie Gaddafi oder Mubarak dem Einfluss der westlichen Mächte entziehen wollen, werden die früheren Freunde schnell zu Feinden der Demokratie und Menschenrechte erklärt.

Doch außer den großen Ölvorkommen und vielen Rohstoffen, die die Region zu bieten hat, hatte Gaddafi vor, Nordafrika autark mit Wasser zu versorgen. Unter libyschen Boden befindet sich in 2000-3000 Meter Tiefe ein riesiger fossiler Schatz an reinem Trinkwasser. Ein Überbleibsel der letzten Eiszeit, das Gaddafi in einem seit Jahrzehnten geplanten Projekt (Great-Man-Made-River-Projekt), fördern und per Pipelines und Bewässerungssystemen, über die ganze nordafrikanische Region verteilen wollte. So hätten aus unterentwickelten, dürren Regionen, blühende Landschaften entstehen können, die die Lebensqualität der Bevölkerung erheblich hätte verbessern können. Eigene Wasserversorgung und eigene Landwirtschaft hätten den Wohlstand und die Unabhängigkeit gegenüber „westlichen Hilfsprogrammen“ gefördert.

Die westliche Hochfinanz hätte keine hoch verzinsten Kredite (mittels IWF, Weltbank und anderer Großbanken) mehr abdrücken können, die einzig und allein dazu dienen, über nicht rückzahlbare Kreditkonditionen, sich die hinterlegten Sicherheiten (Grund und Boden, Rohstoffe, Infrastruktur) dieser Länder, zu ergaunern. Außerdem hätten die westlichen Großkonzerne kein Geld mehr mit ihren Entsalzungsanlagen verdienen können. Diese Vorinvestitionen in Knowhow, Technik und erbauten Anlagen, lässt man sich gerne in höchstem Maße gewinnbringend, mit stark überteuerten Wasserpreisen zurück zahlen.

Wasser ist der Rohstoff des 21. Jahrhunderts. Sauberes Trinkwasser wird immer knapper und es lassen sich mit Wasser in den nächsten Jahrzehnten unvorstellbare Summen an Geld verdienen! Wasser ist ein Geschäft, an dem sich die Machtelite rechtzeitig die Förder- und Vertriebsrechte sichern möchte.

Doch wie geht man gegen vermeintliche Schurken vor, die nicht mehr nach der Pfeife tanzen wollen, ohne bei der heimischen Fernseh-Bevölkerung auf Ablehnung zu stoßen?
Zuerst muss man die Charakterzüge der Herrscher, die auf der Abschussliste stehen, besonders brutal, skrupellos und unmenschlich darstellen. Man unterstellt die abscheulichsten Greueltaten und unterlegt diese Unterstellungen beispielsweise mittels archivierten Filmaufnahmen. Alte Videos über Massengräber, verstümmelte Kinderleichen, oder sonstige Kriegsverbrechen eignen sich dabei besonders gut. So unterlegt man den alten Bildern einfach einen neuen Text, ein neues Datum und weist sie einem neuen Verantworlichen zu. Die Wirkung auf die TV-Zuschauer ist immer die Selbe - Empörung, Hass und die Forderung nach schnellem Eingreifen durch westliche Truppen!
Zum zweiten fördert und organisiert man einfach mittels Geheimdiensten oppositionelle Regimegegner und ruft die restliche Bevölkerung über Facebook, Twitter, usw. zum Widerstand auf. Man unterlegt den Sturz der bösen Diktatoren mit der Hoffnung auf Einführung von Demokratie und Menschenrechten und verspricht die Bevölkerung mit Wohlstand zu segnen.
http://www.klarsicht-tv.de/index.php/manipulation/die-libyen-krieg-luege

Libyen und Gaddafi
Gaddafi war 42 Jahre an der Macht und hatte bis zuletzt die Unterstützung aller 2.000 libyscher Stämme.
Hier ein Beitrag von Youtube, der mit einer Lesesoftware erstellt wurde. Die Tonqualität, bzw. die Betonung der Worte sind etwas gewöhnungsbedürftig, aber in ihrer Aussagekraft umso brisanter!
Ein Beitrag von einem jungen Blogger, der weiss wovon er spricht!
https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=VzS-ILtCk80

Der "wahnsinnige" Gaddafi hat 1980 ein riesiges Projekt zur Wasserversorgung für Libyen, Ägypten, Sudan und den Tschad begonnen und beinahe fertiggestellt. Es ist gefährlich, ohne einen Cent der Weltbank und des IWF ein Projekte durch zuziehen, welches das Potential hat, ganz Nordafrika in einen blühenden Garten zu verwandeln. Zitat:
Das steht dem Ziel der Destablilisierung der Region entgegen, welche die Londoner City anstrebt, um die Weltdikatur der Konzerne durchzusetzen. Am 01. September 2010 konnte der erste Großabschnitt des Projektes nach dreissigjähriger Planung und Bauzeit in Betrieb genommen werden.
Das sind 5 Monate vor Beginn der Unruhen, also bevor das Projekt im wahrsten Sinne des Wortes Früchte tragen konnte.
Libyens Wüstenwasser - der künstliche Fluss durch die Sahara
Ein Film von Jens Dücker ausgestrahlt über Phoenix.
https://www.youtube.com/watch?v=m1omQdyEkqk&feature=player_embedded

Ist die Einführung des Gold-Dinar der wahre Grund für den Libyen-Krieg
Manche glauben, es ginge um den Schutz der Zivilbevölkerung. Andere halten Erdöl oder das Trinkwasser-Projekt für den eigentlichen Grund. Aber einige sind davon überzeugt, dass es bei der Intervention in Libyen nur um Währungsfragen geht, insbesondere um die Pläne Gaddafis zur Einführung des Gold-Dinar als einheitliche afrikanische Gold-Währung. Die Ablehnung des US-Dollars als globales Zahlungsmittel in jeglicher Form bedeutet immer Krieg mit der Machtelite! Die Mächtigen der Erde verleihen den US-Dollar gegen Zinsen an die Weltbevölkerung.
Ein überaus einträgliches Geschäft, das keinerlei Konkurrenz duldet!
Als Saddam Hussein sein Öl nicht mehr gegen US-Dollar verkaufen wollte, sondern nur noch Euro, Yen oder eine andere starke Währung als Zahlungsmittel akzepzierte, hat dies schnell seinen Kopf gekostet.
Gaddafi droht wegen seiner Pläne, genau das gleiche Schicksal!
https://www.youtube.com/watch?v=XZIRuxmbxOI&feature=player_embedded

Das grüne Buch
Von Muammar Muhammad Abdassalam Abu Minyar al-Gaddafi
In dem Buch beschreibt er, wie die von ihm für sein Land, geplante totale Demokkratie unter Beachtung des heiligen Koran auszusehen hat.
Es ist allemal ein Interessanter Entwurf: http://thegreenbook.eu/dasgruenebuch.pdf

Interessant ist auch Erich Scheurmann
Der Papalagi - Die Reden des Südseehäuptlings Tuiavii aus. Tiavea an seine Stammesmitglieder.
Eine Betrachtung unseres Daseins von Aussen...
http://www.eineweltfueralle.de/uploads/tx_cagmaterialbrowser/scheurmann_derpapalagi.pdf

Amüsant
Frau als Katze geboren: HIER
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Internationaler deutschsprachiger Rundbrief der Attac-Bewegung (29. 01. 2016)
Sand im Getriebe 118
Wer Wind sät....
Vorwort  I 
in einer gemeinsamen Erklärung von attac.de und anderen linken Organisationen wird die Willkommenskultur in unserem Land begrüßt und gleichzeitig auf Ursachen der Flüchtlingsströme wie Rüstungsexporte, Regimechange-Kriege, Armut und ungezügelter Freihandel hingewiesen.
Diese Ursachen „ sind das Ergebnis einer globalen Politik, die bewusst ökonomische Interessen über die Interessen der Menschen stellt “. Es müsste eigentlich heißen, eine *falsche*, eben nicht an Armutsbeseitigung orientierte ökonomische Politik führt zu dem Chaos. Entwicklung, im Sinne der neuen SDGs (*Sustainable Development Goals* (SiG 117)) ist gefragt (*Martin .Khor*) , damit die Ressourcen hergestellt werden und dadurch „ /niemand mehr aufgrund von Krieg und sozialer Entwurzelung zur Flucht gezwungen wird/. .“ Der *DGB* fordert: „ Parallel zum Asylrecht bedarf es legaler Einreisemöglichkeiten für Erwerbstätige und Arbeitssuchende, orientiert an der langfristigen Arbeitsmarktentwicklung“. *Verdi* warnt: „Flüchtlinge dürfen nicht als Vorwand missbraucht werden, Arbeitnehmerrechte und soziale Standards abzusenken oder zu unterlaufen. Wir brauchen insgesamt eine Abkehr von der Kürzungspolitik. Deshalb brauchen vor allem die Kommunen massive finanzielle Unterstützung.“ Gegen die Verschärfung des Asylrechts und die Anpassung an rechtsextremen Positionen ( *Mathias Mittergeber* über Österreich) wenden sich Menschen ganz praktisch (sie helfen den Flüchtlingen) und politisch ( *Pro Asyl*).  In diesem Heft gehen mehrere Beiträge auch auf politische und kulturelle Hintergründe der „/bereits aus den Fugen geratenen Welt/“ ein. Der italienische Philosoph *Domenico Losurdo *ordnet die vielen Kriege seit 1989 in einen größeren Zusammenhang ein: „/Die Versuche, mit Gewalt von außen Regierungen zu stürzen, die sich nicht dem Westen unterwerfen, haben den Zweck, die *antikoloniale Weltrevolution des 20. Jahrhunderts* in Frage zu stellen. ...Heute streben die Länder, die das politische Joch des Kolonialismus abgeschüttelt haben, danach, sich auch von der wirtschaftlichen und technologischen Abhängigkeit zu befreien; sonst würde ihre politische Unabhängigkeit nur formell bleiben /“.  *Michael Lüders*rechnet mit den fatalen Folgen der westlichen Bomben-Politik im arabischen Raum ab unter dem Titel seines Bestsellers „Wer den Wind sät“ Angefangen mit dem Sturz Mossadeghs im Iran 1953, dem Sündenfall schlechthin...hat sich das Grundmuster westlicher Interventionen in der arabisch-islamischen Welt über Jahrzehnte hinweg kaum verändert . (...) In erster Linie geht es darum, geopolitische Widersacher auszuschalten, zu schwächen oder kleinzuhalten. *Ulla Jelpke* und *Karin Leukefeld* kritisieren die deutsche Politik gegenüber der Türkei und Syrien.  Die kulturelle Ebene analysiert *Bernd Ulrich* in der ZEIT „/Muslime: Das Ende der Arroganz/“ und fragt: „/Wäre es nicht vielmehr an der Zeit (...) sich die tief beunruhigende Frage zu stellen, warum so viele Muslime sich vom Westen verletzt und gedemütigt fühlen und warum es für den Terrorismus infolgedessen ein offenbar unerschöpfliches Reservoir an Menschen gibt? ...“/Aber an Selbstkritik denkt der Westen auch nach den Anschlägen von Paris nicht.
Stattdessen werden weitere Kriege geführt...
„ /Gegen Aufrüstung und Krieg – NATO abschaffen/“ lautet das Motto der Demonstration in München am 13. Februar.  Das Zustandekommen des *Klimavertrags von Paris* hat doch viele Menschen überrascht.
Gleichwohl ist er umstritten: So sieht *Attac Österreich* in ihm keinen Grund zum Feiern. *Oxfam* -Klimaexperte Jan Kowalzig nannte hingegen das Klima-Abkommen einen "/Meilenstein im Kampf gegen den Klimawandel/“, warnte jedoch:„/ Für Millionen Menschen in den ärmsten Ländern gibt es deswegen aber noch keine Entwarnung. Das Abkommen ist ein wichtiger Anfang, aber die eigentliche Arbeit beginnt erst danach/.“ Eine Arbeit, die nicht nur soziale Bewegungen, sondern auch Gewerkschaftsverbände aufgenommen haben.
Eine neue Studie von *Oxfam* weist auf die zunehmende Ungleichheit weltweit; der *IGB* bekämpft Ausbeutung und Missachtung der Menschenrechte in den Zuliefererbetrieben der großen Konzerne; Gewerkschaftsrechte und Tarifautonomie müssen verteidigt werden. Nach wie vor gilt auch:
Griechenlands Schulden müssen in gestrichen werden, damit die Ressourcen nicht abfließen, sondern für Aufbau und Entwicklung genutzt werden können.
Willkommen!
Attac Deutschland, Institut Solidarische Moderne, medico international, Publik Forum u.a.m.
Flüchtende aufnehmen und Fluchtursachen beseitigen
Für eine zivilgesellschaftliche Plattform wider Abschottung und Fremdenfeindlichkeit
alles lesen im pdf: http://www.attac.de/uploads/media/sig_118.pdf

Wer hätte das geahnt...
"STEINMMEIER WARNT"
Start der Warnungen 2008 -
Ergebnis bis dato schlappe 200 Warnungen vor allem und vor jedem!
Ausgerechnet jetzt zum Ende des Monats Januar 2016 allerdings etwas Neues! Während bisher von ihm immer nur "vor etwas" gewarnt wurde jetzt auf einmal "Steinmeier warnt Russland"!
Das ist schon was anderes, Donnerwetter!
Wie riefen die Ameisen von unten, ihrem Artgenossen oben auf dem Elefanten herumturnend zu?
Würg ihn Emil! (1.)

Jüngst am 28.01.2014 - Steinmeier warnt Russland:  -VOR DEM FALL LISA-
Er läßt ab WAZ- en...! (2.) Weiterhin ungeklärt bleibt jedoch, ob es einen aktuellen Zusammenhang mit seinen vielfach vermuteten kurzen Beinen gegeben hat? Die Staatsanwaltschaft geht aber dem Verdacht nach, dass es vor Lisa's Verschwinden einvernehmliche sexuelle Kontakte zwischen dem Mädchen und zwei jungen Männern türkischer Herkunft gab. Aufgrund ihres Alters wäre auch dies strafbar. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte,...u. a. Es gelte immer noch der Grundsatz
„Lügen haben kurze Beine“.
(1.) Unsere westlichen Qualitätspolitiker (= die Guten) warnen, während Putin (= der Böse) droht.
Das ist politischer Neusprech (1a. aus 1984 George Orwell).
Alle Steinmeier Warnungen, außer die vor sich selbst ===>
http://www.altermannblog.de/steinmeier-warnt-2/
(2.) WAZ: http://www.derwesten.de/politik/steinmeier-warnt-russland-aimp-id11503131.html
(1a.) https://de.wikipedia.org/wiki/Neusprech
 

"KALTER KRIEG" DEN AUSDRUCK KENNT JEDER
Für die, die ihn selbst bewußt nicht miterlebten hier einiges spezielles aus dieser Zeit:
Seinerzeit gab es so etwas wie Zeichen und Wunder. Alle von den zu der Zeit lebenden konnten sie jedoch nicht erkennen, nur vereinzelte, versuchten einen Sinn darin zu erkennen, sie zu deuten und ihre erschreckenden Schlußfolgerungen allen anderen Menschen mitzuteilen. Sie wurden kaum beachtet.

Weltweite existiert eine Wissenschaftliche-Technische-Intelligenz (WTI)
Ist die nun etwa nicht wissenschaftlich oder nicht intelligent genug oder gar beides nicht?


Ein zur WTI zu zählender hatte mal herausbekommen, das in einem Streitfall zwischen nur 3 Personen eine Einigung besonders leicht zu erreichen ist. Nun ist es jedoch leider so, das es auf der Welt nicht nur 3 Politiker[1.] gibt sondern das von denen, in jedem einzelnen Staat Abertausende um "Einigung" bzw. ihre Vorteile streiten.
Einige WTI' ler hatten propagiert, das HomoSapiens, ursprünglich ein Rudeltier war. Das diejenigen damit keinesfalls falsch lagen, ist daran abzulesen, das Politiker sich in Rudeln, genannt Parteien zusammen rotten, nur um sich Machtvoller gegen Konkurrenz - Rudel (Parteien) in Szene zu setzen.
Da Staaten nun von Politikern geführt werden, ist klar das sie permanent untereinander im Streit liegen. Das Prinzip der Rudelbildung zum zwecke des Macht Gewinns findet daher auch auf der Ebene der Staaten statt.

DIE HISTORISCH GRÖSSTEN STAATEN - RUDEL (Der Neuzeit):

1. FÜR WELTWEITE FREIE MARKTWIRTSCHAFT- KAPITALISMUS / WEST-BLOCK
So gab es eine Rudelbildung die sich den Namen North Atlantic Treaty Organization NATO[2.] gab.
Initiator der Organisation waren die USA, die ihre Satellitenstaaten in diesem Militärbündnis zusammenschloß. Gegründet am 4. April 1949, in Washington, D.C., Vereinigte Staaten.
Das Verspechen für alle in der NATO war, vom Tellerwäscher bis zum Schuhputzer, jeder ist seines Glückes Schmied und er darf sogar Millionär werden. Seine Millionen würden mit US-Atomwaffen sogar gegen Enteignungen durch die Russen geschützt. Außerdem war jedem viel Freimus[3.] versprochen, weil Freimus allemal billiger ist als Sozialmus. Die Auslandsspionage der USA hatte damals herausbekommen, das die Russen kurz vor Fertigstellung einer Atombombenfabrik standen, das wurde aber bis zum 29. August 1949 geheim gehalten.
Wichtig war daher, die schnelle Gründung der NATO.
Denn wer wollte schon einschätzen, wem sich bei einem Patt bezüglich der Atom-Waffen, freie Staaten welchem System anschließen würden.

2. FÜR WELTWEITE FREIE SOZIALISTISCHE WIRTSCHAFT- KOMMUNISMUS / OST-BLOCK
Mit der Gründung des Warschauer Paktes WVO fasste die Sowjetunion ihre Satellitenstaaten, am 14.5.1955 in einem Militärbündnis zusammen. Trotz der Fakten zwischen der US-Aktion vom 4. April 1949 und der UDSSR-Reaktion 6 Jahre später ist die Legende von der Schaffung der NATO aufgrund der wachsenden Bedrohung seitens der Russen anscheinend unausrottbar. Es war für die Besitzenden und ihre Vertreter natürlich höchstgradig unheimlich, das in den kommunistisch regierten Staaten das Millionär werden offiziell verboten war. Privatpersonen war das, was unter der alten Devise bekannt ist: Lass mir oder mich arbeiten, ist nicht die Frage, richtig ist -lass andere für mich arbeiten!, dort nicht praktiziert werden durfte.

Die WTI die es besser wussten, es hätten besser machen können, zerstritten sich ebenfalls:
Ein Teil der WTI sammelte sich unter der Dirigentschaft der Politiker im sogenannten West-Block
Ein Teil der WTI sammelte sich unter der Dirigentschaft der Politiker im sogenannten Ost-Block
Im Prinzip waren sie folgsame getreue Diener der jeweiligen Politiker.

WEST-BLOCK
Die WTI erfinden für ihre Herren eine Weltneuheit: DIE ATOMBOMBE
Sie wurde im sogenannten Manhattan-Projekt entwickelt und am 16. Juli 1945 erstmals erfolgreich getestet (Trinity-Test). Am 6. und 9. August 1945 wurden sie erstmalig gegen Menschen in Japan über den Städten Hiroshima und Nagasaki gezündet. Nett wie US-Militärs nun mal sind hatten sie gar niedliche Namen für ihre Bomben ausgewählt: Fat Man and Little Boy

OST-BLOCK
Die WTI arbeiten fieberhaft an der Entwicklung der ersten sowjetischen Kernwaffe. Die RDS-1 etwa nach dem Disigen von Fat Man, wurde am 29. August 1949 um 7 Uhr Ortszeit auf dem Testgelände Semipalatinsk in der Kasachischen SSR gezündet.

WEST-BLOCK & OST-BLOCK IM WETTRÜSTEN
Es kam zum Wettrüsten zwischen den USA und der Sowjetunion, an dessen Höhepunkt die beiden Staaten zusammen rund 70.000 Atomsprengköpfe besaßen. Es ergab sich ein Gleichgewicht des Schreckens, es bestimmte den Kalten Krieg wesentlich mit und trug nach Ansicht verschiedener Politiker und Politikwissenschaftler dazu bei, dass es zu keinem direkten Krieg zwischen den beiden Militärblöcken kam.
DAS IST AUF JEDEN FALL EIN WUNDER!

ALLE WOLLEN A_WAFFEN
Nach und nach erlangten weitere Staaten Kernwaffen, so dass 2013 neun Staaten Atommächte sind:
USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Israel, Indien, Pakistan und Nordkorea (in chronologischer Reihenfolge).
Zusammen haben diese Staaten heute ca. 16.300 Atomsprengköpfe. Das ist genug, um die Menschheit mehrfach zu vernichten (der sog. Overkill). Die Weiterverbreitung von Kernwaffen zu verhindern, gilt als eine der größten Herausforderungen für die internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert. Seit dem ersten Kernwaffeneinsatz wurde aufgrund der katastrophalen humanitären Folgen und der Gefahr, die Kernwaffen und insbesondere ein Atomkrieg für die Menschheit darstellen, vielfach ihre komplette Abrüstung gefordert. Verschiedene internationale Verträge haben zu Einschränkungen und Reduktionen der Kernwaffenarsenale (Rüstungskontrolle) und zu atomwaffenfreien Zonen geführt.

NATO Gründung 4. April 1949
Mitglieder:
1949 Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal, Vereinigten Staaten von Amerika, Vereinigte Königreich. 1952 Beitritt der Türkei und Griechenland, 1955 Beitritt der Bundesrepublik Deutschland, 1982 Spanien, 1990 DDR, 1999, Tschechien, Polen, Ungarn, 2004 Estland, Lettland, Litauen, Bulgarien, Rumänien die Slowakei und
Slowenien. / Während der Zeit des Kalten Kriegs bestand die Hauptaufgabe der NATO darin, die Freiheit und Sicherheit der Mitglieder durch Abschreckung, Aufrüstung und ständige Abwehr- bereitschaft zu garantieren. 2010 waren im Rahmen der NATO etwa 240 US-Atomwaffen in Europa stationiert. Militärisch und politisch ist die NATO ein US-Instrument der Außenpolitik und Disziplinierung der Mitglieder des Paktes. Frankreichs Reaktion darauf, es ist seit 1966 nicht mehr in die Militärstrukturen der NATO integriert.

Warschauer Pakt Gründung 14.5.1955
Mitglieder:
Albanien, Bulgarien, CSSR, DDR, Polen, Ungarn, Rumänien und die Sowjetunion.  Der Pakt war ein - unter Berufung auf die Satzung der Vereinten Nationen - regionales Abkommen zwischen gleichberechtigten Partnern zur kollektiven Selbstverteidigung gegen einen ausländischen Aggressor.
In Wirklichkeit war er militärisch wie politisch ein Instrument sowjetischer Außenpolitik und Disziplinierung seiner Mitglieder.

31.3.1991: Auflösung des Warschauer Paktes

Nach Zusammenbruch des Ostblocks und damit auch des Warschauer Pakts waren der NATO eigentlich die Feinde abhanden gekommen. 1999 traten mit Polen, Tschechien und Ungarn sogar ehemaloge Ostblock-Staaten in die NATO ein. Wer sogar ehemaligen Gegner von sich überzeugen kann sollte  langsam über seine Existenzberechtigung nachdenken. Mütter haben den Sinn der NATO  früher gern mit dem Begriff "Abschrecken" bezeichnet. Auf Nachfragen wie - was, kam dann: "wieso wißt ihr nicht was Abschrecken ist, weiß doch jede Hausfrau, denn das tut sie jedesmal. wenn die Eier 7 min. gekocht haben. Mit kaltem Wasser abschrecken! Mama, Oma und Opa wissen genau, was Sinn und Gründungszweck der NATO war, die Russen und ihren Ostblock vor einem Angriff gegen den Westen abzuschrecken!

UDSSR ist weg, der Ostblock ist weg und der Warschauerpakt hat sich aufgelöst.
Am 4. April 2014 feierte die NATO, ihren 65. Geburtstag. Menschen machen sich spätestens in diesem Alter Gedanken über ihren Ruhestand. Beim transatlantischen Bündniss eine solche Entwicklung nicht im Ansatz zu erkennen. 

Im April 1991 waren nur wenige Stimmen mit der Aufforderung: Die NATO sofort auflösen zu vernehmen. Ich zählte aus dem Grund dazu, weil ich wußte, lassen wir Militärs zu lange Zeit, dann suchen die sich neue Betätigungsfelder.

SO GESCHAH ES DANN
Im Fall NATO ist der US-Präsident so in etwa eine Art Oberbefehlshaber. Im Jahr 2001 - anläßlich zu 9/11 hat dann George W. Bush den “Krieg gegen den Terrorismus” ausgerufen. Es kam zum Krieg in Afghanistan, der auch heute noch andauert, und in dem sämtliche NATO-Mitgliedsstaaten durch die ISAF, die International Security Assistance Force, welche 2003 von der NATO übernommen wurde, mit Soldaten beteiligt sind. Damit wurde der Sinn der NATO, die Deeskalation durch Abschreckung, bereits erstmalig überschritten. Ein offensichtlich wirtschaftlichen Interessen der USA dienender Einsatz der NATO fand danach unter der vorgeschobenen Begründung, die Zivilbevölkerung zu schützen in Lybien statt.

ZUKUNFT MIT DER NATO?
Auf zur Befreiung der Krim, das wäre aus Sicht der USA, ein wünschenswerter Einsatz, unter dem Motto “Back to the rules” : Die westliche Welt, vertreten durch die NATO und die “Weltpolizei” USA, gegen den “alten Feind” Russland. Das würde der NATO ihre alte Legitimation wieder geben.
Doch Euröpäer sollten bedenken, da mit zu machen, ist nur für die USA fast ohne Problem. Doch auch ein mit konventionellen Waffen und Mininukes geführter Krieg macht Europa so unbewohnbar wie den  Mond.

DIE NATO IST UNS  ZU GEFÄHRLICH;  DARUM SOFORT AUFLÖSEN!
Die NATO brachte 40 Jahre kalten Krieg, das war doch genug, Schluß damit!

[1.] Politiker~Ursprünglich sollten die den Willen ihrer Wähler ausführen, quasi ihre Diener sein. Wie jeder sehen kann machen sie das kaum noch in Ansätzen. Regelmäßig dienen sie den Interessen der "Unternehmer", der Volksmund drückt sich da so aus: "würden die Arbeitenden etwas unternehmen müßten die "Unternehmer" arbeiten".

[2.] Eine weitere Organisation in USA firmiert unter dem Namen: National Association of Theatre Owners (NATO), die Vereinigung der US-amerikanischen Kinobesitzer!

[3.] Freimus~ damit ist gemeint niemals wird so viel über Trinken geredet, wie wenn es nichts zu trinken gibt und alle unter Durst leiden. Bezüglich des Wortes Frei ober Freiheit ist so etwas wie eine Inflation zu betrachten z. B.: Frei- heit,  Frei -zeit, -jacken, -hosen, -hemden, -mützen / Freie -wahl, -welt, -meinung, -züglich, -fahrt, - und ganz wichtig FREIBIER! Das schlimme ist das, das wenige was kaum bzw. nicht vorhanden ist, unter all den Begriffen die als Existent für jeden feststehen kaum auffällt.
 

Die Grenzen der EU
BERLIN/BRÜSSEL/ATHEN
(Bericht von german-foreign-policy) -
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert die partielle oder vollständige Entmachtung der EU-Mitgliedstaaten in puncto Kontrolle ihrer Außengrenzen. Weil Staaten wie Griechenland nicht "in der Lage" seien, ihre "Grenzen zu sichern", müsse die EU- Grenzschutzbehörde Frontex zur vollwertigen Grenzpolizei umgebaut werden, verlangt Volker Kauder (CDU). Um sie künftig zu eigenständigen Einsätzen auch ohne Anforderung durch die betroffenen Nationalstaaten zu befähigen, müssten diese "ihre Souveränitätsrechte" beim Grenzschutz "ganz oder zumindest teilweise abtreten". Ähnlich haben sich deutsche Politiker schon vor Jahren geäußert; jüngst haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie Innenminister Thomas de Maizière die Forderung zu eigen gemacht. Die EU- Kommission soll Anfang nächster Woche einen entsprechenden Gesetzesvorschlag vorlegen. Vor der Entscheidung gerät Griechenland durch die partielle Schließung der mazedonischen Grenze am 19. November für Flüchtlinge, die nicht nachweislich aus Syrien, dem Irak oder Afghanistan kommen, weiter unter Druck; Beobachter warnen vor einer humanitären Katastrophe im Land. Dem mazedonischen Außenminister zufolge kam der Anstoß zu der fatalen Grenzschließung aus Berlin.
EU-Grenzpolizei
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, fordert die partielle oder gar vollständige Entmachtung der EU-Mitgliedstaaten bei der Kontrolle ihrer Außengrenzen. Staaten wie Griechenland seien "weder logistisch noch finanziell in der Lage", ihre "Grenzen zu sichern", beschwert sich Kauder: "Dieser Zustand muss sich grundlegend ändern." Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex müsse deshalb in eine Grenzpolizei mit allen notwendigen Kompetenzen umgebaut werden, "und das so schnell wie möglich". Während Frontex bisher nur auf Anforderung der betroffenen Länder tätig wird, sollten "die Nationalstaaten" nun in puncto Grenzen "ihre Souveränitätsrechte ganz oder zumindest teilweise abtreten". Die künftige EU-Grenzpolizei müsse dabei über "eigenes Personal" verfügen, "und zwar in ausreichender Form", verlangt der CDU-Bundestagsabgeordnete und verdeutlicht, dass die Kontrolle über die Grenzpolizei in Brüssel liegen soll: "Vielleicht muss es sogar einen europäischen Kommissar für Außengrenzen geben."[1]
Die Kommandogewalt vor Ort
Die Forderung, Frontex in eine vollwertige Grenzpolizei umzubauen, wird in Berlin schon seit Jahren geäußert. Bereits im September 2012 erklärte der damalige deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP), "der Schutz der Schengen-Grenzen" müsse "durch eine EU-Grenzpolizei verstärkt werden"; Frontex allein reiche nicht aus.[2] Seit dem Sommer nutzen deutsche Politiker nun die Massenflucht in die EU, um ihre Forderung zu verstärken. "Es gibt Staaten, denen gelingt es einfach nicht, die Außengrenze zu sichern", behauptete der Vorsitzende der konservativen EVP-Frakion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), Anfang September; sollten Mitgliedstaaten jedoch "versagen", dann müsse Frontex die Kontrolle übernehmen.[3] Ende Oktober erklärte der stellvertretende Präsident des Europaparlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP): "Es braucht jetzt einen Sprung nach vorn in Richtung EU-Grenzschutz - und zwar noch vor Weihnachten". Schließlich könne "ein echter europäischer Grenzschutz ... Asylanträge direkt an der Außengrenze entgegen nehmen und diejenigen zurückschicken, die keine Aussicht auf Anerkennung haben".[4] EVP-Fraktionschef Weber schloss sich Lambsdorff Ende Oktober ausdrücklich an und wiederholte dabei seine Forderung, "im Falle des Scheiterns von Mitgliedstaaten beim Grenzschutz" müsse in Zukunft Frontex "die Kommandogewalt vor Ort bekommen".[5]
Auf Initiative der EU
Bereits im Oktober hat sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel die Forderung offiziell zu eigen gemacht: "Ich kann mir vorstellen, dass wir einen europäischen Grenzschutz aufbauen", erklärte sie auf dem EVP-Kongress in Madrid.[6] Anfang kommender Woche soll nun die EU-Kommission einen Vorschlag zur Stärkung von Frontex vorlegen. Vor einigen Tagen hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière in einem Schreiben an EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos, das von seinem französischen Amtskollegen Bernard Cazeneuve mitunterzeichnet wurde, die Berliner Forderungen dazu nachdrücklich wiederholt. Der "Schutz unserer gemeinsamen EU-Außengrenzen" müsse "dringend weiterentwickel(t)" werden, heißt es in dem Brief. Es gelte die EU-Vorschriften dahingehend anzupassen, dass "im Falle von schwerwiegenden Mängeln bei den Außengrenzkontrollen" Frontex auf der Grundlage einer eigenständig erstellten "Risikobewertung schnell hinzugezogen werden" könne. "In Ausnahmefällen sollte Frontex auch die Initiative für den Einsatz von Soforteinsatzteams in eigener Verantwortung ergreifen können", heißt es weiter.[7]
Auf dem Weg zum Protektorat
Die deutsche Forderung läuft darauf hinaus, dass EU-Polizeitrupps künftig die Kontrolle etwa der griechischen Außengrenzen sogar gegen den Willen der demokratisch gewählten Regierung in Athen an sich reißen können. Griechenland, das ökonomisch ohnehin schon de facto aus Brüssel regiert wird, entwickelte sich damit ein Stück weiter zum Protektorat der deutsch dominierten EU.
Eine humanitäre Katastrophe droht
Während Berlin die Unterstellung unter anderem der griechischen Grenzen unter EU-Kontrolle ermöglichen will, gerät Athen in der Flüchtlingspolitik weiter unter Druck. Nachdem Mazedonien seine Grenze am 19. November für alle Flüchtlinge geschlossen hat, die nicht nachweisen können, aus Syrien, dem Irak oder aus Afghanistan zu stammen, haben sich die Abgewiesenen im griechischen Grenzort Idomeni nördlich von Thessaloniki in einem Lager gesammelt, in dem zuletzt über 1.200 Personen unter menschenunwürdigen Bedingungen campierten. Am Mittwoch hat die griechische Polizei begonnen, das Lager zu räumen. Wie die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl nun berichtet, werden die abgewiesenen Flüchtlinge in ein provisorisches Lager in einer Athener Sporthalle verbracht, müssen jedoch damit rechnen, in wenigen Tagen erneut ausquartiert zu werden. Mit Hilfe von Vereinigungen wie der International Organization for Migration (IOM) versucht Athen, möglichst viele von ihnen zur "freiwilligen" Rückkehr in ihre Herkunftsländer zu bewegen. Dennoch "werden viele in Griechenland hängen bleiben", urteilt ein Anwalt einer Flüchtlingsorganisation - und weist darauf hin, dass das schwer krisengeschädigte Land "all diesen Flüchtlingen nicht einmal eine Grundversorgung bieten" kann. Griechenland drohe "sukzessive zum Abstellgleis" für im Zentrum der EU nicht erwünschte Migranten zu werden, warnt Pro Asyl: "Die nächsten humanitären Krisen und Katastrophen sind vorprogrammiert."[8]
Anstoß aus Berlin
Die drohende humanitäre Katastrophe, die Athen womöglich zur Einwilligung in die Preisgabe der Kontrolle seiner Außengrenzen nötigen könnte, basiert offenbar maßgeblich auf Forderungen aus Berlin. Laut Aussagen des mazedonischen Außenministers Nikola Poposki hervor. "Nachdem EU- Mitglied- staaten wie Deutschland und Österreich sehr klare Signale ausgesandt haben, dass bestimmte Menschen keine Aussicht darauf haben, in der EU Asyl zu erhalten, haben Serbien, Kroatien und Slowenien uns informiert, dass wir diese Gruppe nicht mehr einreisen lassen sollten", berichtet Poposki. Außer schriftlichen Informationen aus Belgrad, Zagreb und Ljubljana habe Skopje "aus Deutschland und Österreich Botschaften auf politischer Ebene" erhalten, "aus denen sehr deutlich wurde, dass eine Unterscheidung zwischen Asylsuchenden und Wirtschaftsmigranten vorgenommen werden müsse". "Wenn jemand uns gegenüber die Erwartung ausdrückt, dass wir nur Leute einreisen lassen, die asylberechtigt sind, bedeutet das, dass wir Kontrolle über unsere Grenze ausüben müssen", erklärt der mazedonische Außenminister.[9] Der politische Anstoß zur partiellen Schließung der Grenze Mazedoniens, der nun Griechenland unter Druck setzt, kam demnach aus Berlin.
Mehr zum Thema: Der "Hotspot Approach" zur Flüchtlingsabwehr, Deutschland schottet sich ab, Deutschland schottet sich ab (II), Ausgelagert, Krieg gegen Flüchtlinge (IV) und Die Geografie der Flüchtlingsabwehr.
AUS: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59271
[1] Kauder fordert EU-Grenzschutzpolizei. www.faz.net 10.12.2015.
[2] Stefanie Bolzen: Westerwelle fordert einheitliche EU-Grenzpolizei. www.welt.de 17.09.2012.
[3] "Wir brauchen einen EU-Grenzschutz". www.sueddeutsche.de 01.09.2015.
[4], [5] Thomas Ludwig: Frontex - Ausputzer, Bittsteller, Hoffnungsträger.
www.handelsblatt.com 28.10.2015.
[6] Merkel schlägt gemeinsamen EU-Grenzschutz vor. www.handelsblatt.com 22.10.2015.
[7] Mehr Macht für die EU-Grenzschützer von Frontex. www.handelsblatt.com 06.12.2015.
[8] "Griechenland ist jetzt unser Gefängnis": Polizei räumt Camp in Idomeni.
www.proasyl.de 09.12.2015.
[9] "Wirtschaftsmigranten dürfen nicht einreisen". Frankfurter Allgemeine Zeitung 02.12.2015.
 

Gabor Steingart, schreibt im Handelsblatt, gegen das Kriegsgeschrei:
Berthold Kohler: Im Weltkrieg. www.faz.net 15.11.2015. / Jörg-Helge Wagner: Es ist ein neuer Weltkrieg. www.weser-kurier.de 15.11.2015. / Sophie Albers Ben Chamo: "Wir befinden uns mitten im Dritten Weltkrieg". www.stern.de 16.11.2015. / Frank Jansen: Ein dritter Weltkrieg wird uns aufgezwungen. www.tagesspiegel.de 14.11.2015. / Klaus-Dieter Frankenberger: Der neue Krieg. Frankfurter Allgemeine Zeitung 16.11.2015. / Stefan Kornelius: Exporteure des Todes. www.sueddeutsche.de 14.11.2015.

Gabor Steingart, hier zitiert aus:
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59253
...Alternativen zum Krieg
Die innere Formierung der öffentlichen Meinung und die publizistische Einstimmung auf einen "Weltkrieg" wird im Spektrum der großen überregionalen Medien in der Bundesrepublik zur Zeit nur von einer bekannten Wirtschaftszeitung durchbrochen. Gabor Steingart, Geschäftsführer beim Handelsblatt, mahnt: "Für das feindliche Klima zwischen den Kulturkreisen trägt der Westen eine Mitschuld." "Von den 1,3 Millionen Menschenleben, die das Kriegsgeschehen von Afghanistan bis Syrien mittlerweile gekostet hat, bringt es allein der unter falschen Prämissen und damit völkerrechtswidrig geführte Irak-Feldzug auf 800.000 Tote", konstatiert Steingart: "Die Mehrzahl der Opfer waren friedliebende Muslime, keine Terroristen." "Der Automatismus von Härte und Gnadenlosigkeit, das vorsätzliche Nicht-Verstehen des anderen, die feurigen Reden an das jeweils heimische Publikum, die schnell in Marsch gesetzten Bombergeschwader" hätten "uns ... dahin gebracht, wo wir heute stehen": "So beendet man den Terror nicht, sondern facht ihn weiter an. So schafft man keinen Frieden, so züchtet man Selbstmordattentäter." Anstatt auf "Kampf oder Kapitulation" zu setzen, müsse man künftig "Ordnung, Respekt und Moderation" fördern: "Es gibt Alternativen zur militärischen Eskalation". Steingart steht mit dieser Mahnung unter den führenden Köpfen der deutschen Leitmedien allein.
 

Veröffentlicht am 13. Oktober 2015 von Hartmut Barth-Engelbart
Niemand hat die Absicht um Russland eine Mauer zu bauen
Die US-Topp-Sicherheitsberater Breszinski und Kissinger nannten das den “Firewall”, der auch gleichzeitig gegen China weiter ausgebaut werden soll, begleitet von bunten Putschen und getwitterten Auf- und Aussteigerrevolten, grün, orange, unschuldig, eigentlich völlig harmslos aber nützlich als Kanonenfutter für NATO-“Menschenrechts-Interventionen” wie damals in Libyen, dieses Land, von dem jetzt der Rest noch im “Kampf gegen den IS” weggebombt wird… …
Für Kisssinger war der Maidan nur die “Generalprobe für das, was für Moskau geplant ist”
(so Kissinger wörtlich in einem CNN-Interview)

Tschetschenische und uigurische Spezialeinheiten werden nicht nur in AbuGraib und Guantanamo zurechtgefoltert und -gedoped – usraelisch getrimmte “Salafisten”-Kommandos sind im afroarabischen und auch im asiatischen Raum ununterbrochen unterwegs zwischen Afghanistan und Zaire. Algerien und Tibet, Mal als IS, als Al-Kaida, als “buddhistische” FREE-TIBET-Kämpfer oder als mongolische “NGOs” zur Wiedervereinigung der seltenen Erden der inneren und äußeren Mongolei  unterstützt durch die Gesellschaft für bedrohte Völker und die CIA-finanzierten “Reporter ohne Grenzen”….  oder sie wirken OTPOR-geschult als “Pussy Riot” als LowLevel-Fighter (das alles denunziert jetzt gleich, die FR wie heute die neue Friedensbewegung  fett und bunt und doppelseitig als “Verschwörungstheorie!”, klar, das mit dem Sender Gleiwitz war ja auch eine!!)

Eine Mauer um West-Berlin
Nur Ost-Berlin war frei, die betrieben auch die West-Berliner S-Bahn und kassierten pro Ticket 0,20DM. Schwupps waren "freiwillig bezahlte" Helfer an den S-Bahn-Eingängen, sie forderten kein Pfennig für Mauerbau und Stacheldrahtzieher!

Nieder Mit Mauer und Stacheldraht, weg mit den Todesstreifen!
Wer die Bombardierung der Nachbarn unterstützt, Mord und Totschlag zum Haussegen fürs Nachbarhaus erklärt, wer Windsäher unterstützt und sich nicht vom Acker machen kann, der wird wie beabsichtigt Sturm und STÜRMER ernten, und aus den kommenden Stahlgewittern dann wieder von den Wettermachern “befreit”, die die STÜRMER erst gesäht hatten, die dann wieder Wind-sähen …

Wer aus Kriegsgewinnen den Hals nicht voll genug kriegt, wird im Flüchtlingstrom ertrinken, wenn er an seinem Hochsicherheitsboot nicht die Schotten dicht macht.

Der Ohne -Mittel-Stand kriegt Rettungs-Luftschlösser versprochen, die sich dann doch nur zu Luftmatrazen aufblasen lassen.  Wir hätten eben zu wenig Fregatten. Und eben nur einen Flugzeugträger für Privatjets und - Helicopter.

Das gemeine Volk und andere Flüchtlinge kriegen Rettungsknirpse und Gewitter-Hilfs-Strohhalme, durch die sie auch noch unter Wasser Luftholen oder sich mit Jürgen Drews im Verzweifelsfalle ins Mallecoma ersaufen können

Weg mit Stacheldraht und Todesstreifen?
Die Bundesmarine fährt doch jetzt Todesstreifen, versenkt die KleinKüstenFischerKonkurrenz von Käptn IGLU. Jetzt fliehen Fischer un sin Fru durchs US-IS-Feuer, das wird teuer.

Mauer ? Das ist doch nicht der FIRE-WALL , der Ring of Fire ? Weg mit den Todesstreifen !?
Die der FRontEX im Mittelmeer ?
Für HARTZ4 Aufstockung haben wir jetzt schon keine Mittel mehr, wir brauchen jetzt mehr Soldatinnen als Erzieherinnen, höheren Sold und dafür niedrigere Besoldung und für die FrontEX-Aufstockung reichts immer ..: und den Soli für die blühenden Landschaften im Osten und jetzt darf dort der Rest verrosten und dann wird der Soli für die Kriegskosten zum sogenannten Post-Kriegskredit-Posten ….
Etwas erweitert aus: http://www.barth-engelbart.de/?p=69999
 

ANSTATT BLÜHENDER LANSCHAFTEN - VIEL VERZOCKT
Deindustrialisierung der DDR am Beispiel der Städte Plauen und Haldensleben
Sehr informative Artikel von Michael Merz und Susan Bonath in der jw, hier einige Auszüge:

Vowetex - Vogtländische Webereitextilien
2.700 Mitarbeiter hatte die Vowetex 1989, 1991 noch 240, bald darauf gar keinen mehr. Wer Glück hatte, der ging in Frührente oder AB-Maßnahmen, die meisten Arbeiter erwartete das bis dato unvorstellbare – die Erwerbslosigkeit. Oder sie machten rüber in den Westen. 10.000 Einwohner hat Plauen seit 1990 verloren.

Der VEB Vowetex war nur eine von vielen Textilfabriken. Sie waren die ersten, die nach dem Anschluss der DDR der Marktwirtschaft geopfert wurden. Und mit ihnen die Arbeitsplätze, die für die Beschäftigten weit mehr waren als nur ein Job. Blättert man in den Arbeitsamtsstatistiken jener Zeit, ist zu erfahren, dass 1989 insgesamt 14.000 Beschäftigte, größtenteils Frauen, in der vogtländischen Stickereiindustrie tätig waren, 1991 sank die Zahl auf 2.000.

Die Textilindustrie des Vogtlands hatte einen unverzichtbaren Stellenwert. Sie sorgte für die Hälfte des Umsatzes der Branche in der gesamten Republik. Eine globale Krise Ende des 19. Jahrhunderts, die Folgen des Ersten und die Bomben des Zweiten Weltkriegs – immer wieder konnte sie sich berappeln. Die »Einheit« allerdings überlebten nur wenige kleine Familienbetriebe mit Nischenprodukten.

Der letzte Großbetrieb ging erst vor vier Jahren pleite. Etwa 1.000 Menschen fanden noch in den 90er und 2000er Jahren in der Plamag Arbeit. Das Werk war in der DDR Alleinhersteller für Zeitungsdruckmaschinen im RGW, der Wirtschaftsorganisation der sozialistischen Länder.

Das große Zeitungssterben begann, 2007 schlug die Krise richtig ein. Und 2010 wurde die letzte Plauener Druckmaschine ausgeliefert, über hundert Jahre nachdem die erste Rotationsmaschine in der Stadt hergestellt worden war. Die Endfertigung verlagerte der Konzern nach Augsburg, der Standort im Vogtland sollte nur noch Teile fertigen. Die Maschinen und Patente aus Plauen sorgen seither in Bayern für Gewinne. Gähnende Leere herrschte so in einigen Produktionshallen der Plamag bereits vor der Insolvenz. 2011 »Als die Plamag dichtmachte, war für viele Plauener klar: Jetzt werden wir zum Dorf«, sagt Petra Rank, Stadträtin der Linksfraktion.

Glühlampenwerk Narva.
»Der Traum vom Sozialismus mit offenen Grenzen war bald ausgeträumt, spätestens mit dem 1. Juli 1990.« Aus einem profitablen Unternehmen mit 30 Millionen Ostmark jährlichem Gewinn sei über Nacht eine Firma mit sieben Millionen D-Mark Verlust geworden... der Plauener Betriebsteil der Narva hatte 70 Prozent Westexport, Direktor Zapf nahm früh Kontakt zum Philips-Konzern auf, löste sein Werk aus den Kombinatsstrukturen. Nach zähen Verhandlungen zwischen Treuhand und Philips stieg der Konzern ein. Die Vorarbeit leistete Zapf mit Personalabbau und Stillegungen – aus 1.300 Mitarbeitern wurden 350. Für diese 350 war das Aus um 20 Jahre verschoben worden. Mittlerweile hat sich Philips vor drei Jahren wieder aus Plauen verabschiedet.

Kein Wunder für Plauen wundert sich Wunderlich:
»Plauen hatte erheblich Pech«, meint der IHK-Chef für Südwestsachsen, Hans-Joachim Wunderlich.
Artikel komplett: http://www.jungewelt.de/2015/10-01/006.php

Susan Bonath in der jw:
Pakete statt Geschirr Ausverkauf in Haldensleben:
Das Ende der »Traditionsstadt der Keramik« nach dem Anschluss der DDR und das Leben der Facharbeiter 25 Jahre danach...Seit der »deutsch-deutschen Traumhochzeit« hat der Kapitalismus die Bördekreisstadt Haldensleben in Sachsen-Anhalt verändert. Hinter neuem Anstrich schlummert eine gespaltene Gesellschaft. Ehemalige Keramiker packen Pakete im Teilzeitakkord. Einkommensschwache wurden aus der Innenstadt in die günstige Platte verdrängt. Gutsituierte haben sich in Einfamilienhäusern im Grünen verschanzt...Marina S. (Name geändert) »Haldensleben war berühmt für Keramik – und wir stolz auf unser besonderes Handwerk«, blickt sie zurück...Jedes Jahr bildete ihr Werk »20 oder mehr« Lehrlinge aus. »Im Winter 1990/91 war plötzlich alles aus«, unterbricht sie sich. Frischgebackene Facharbeiter mussten zum Arbeitsamt. Entlassen wurde in Schüben; Marina S. traf die zweite Welle.

Abgewirtschaftet
Die Treuhandanstalt hatte den Betrieb häppchenweise an westdeutsche Unternehmer verkauft...

Zwei Welten
Haldensleben hat zwischen 1990 und 2011 fast ein Fünftel der Bevölkerung verloren. Heute rühmt sich die Stadt ihrer geringen Arbeitslosigkeit von weniger als zehn Prozent – im Vergleich zu anderen Regionen im Osten tatsächlich ein Alleinstellungsmerkmal. »Aber es sind viele Niedriglohn-, Teilzeit- und Leiharbeitsjobs dabei«, weiß Klaus Czernitzki, Kreisvorsitzender der Linkspartei und Stadtrat...»Viele sind frustriert, weil sie nicht mithalten können.« In ihrem Wohngebiet ist Arbeitslosigkeit zu spüren, anders als in der Stadt. Auf Bänken sitzen Menschen jeden Alters. Halbwüchsige lungern vor dem Supermarkt herum, wenige Meter weiter eine Gruppe Biertrinker...Die Armen sind raus aus der idyllischen Innenstadt. Die Gutbetuchten residieren in Einfamilienhäusern mit gepflegten Gärten. »Das sind meist Firmenchefs. und Amtsträger, viele Zugezogene aus dem Westen«, erklärt Marina S. Das »Reichenviertel« im Nordwesten der Stadt wirkt neu. Im Hintergrund strahlt ein gelbgrüner Frühherbstwald in der Sonne. Die Ruinen der Keramischen Werke sieht man von hier aus ebensowenig wie die Plattenbauten. Der Artikel Komplett: https://www.jungewelt.de/2015/10-02/030.php
 

Liebe Freundinnen, liebe Freunde, des Friedens,
voller Bestürzung leiten wir die unten stehende Pressemitteilung an euch weiter.

Wir trauern um Dr. Peter Strutynski, der den Traum für eine friedliche Welt nicht nur geträumt, sondern mit ganzer Kraft bis zuletzt dafür gearbeitet hat, ihm ein Stück näher zu kommen. Mutig, streitbar, entschlossen und klar in seinen Analysen, schnell reagierend und mitreißend, wenn es darum ging, Kampagnen zu starten und Widerstand zu organisieren wird er uns in unserer Arbeit fehlen!
Lasst uns in seinem Sinn und noch entschlossener den lange Zeit gemeinsam gegangenen Weg weitergehen!
Laura, Jutta, Ali

Pressemitteilung
In der letzten Nacht ist Dr. Peter Strutynski nach langer, schwerer Krankheit im Alter von 70 Jahren verstorben. Mit ihm verliert die deutsche Friedensbewegung einen der profiliertesten Köpfe. Peter Strutynski hat es wie kein anderer vermocht, einen  Brückenschlag herzustellen zwischen Friedensforschung und wissenschaftlicher Analyse einerseits und einem aktionsorientierten Herangehen zum Kampf für Frieden und Abrüstung andererseits.
Sein Name steht für die Tradition des jährlichen Friedenspolitischen Ratschlages in Kassel, der seit 1994 jährlich stattfindet und von ihm maßgeblich geprägt wurde. Der letzte Friedenspolitische Ratschlag in 2014 fand bereits ohne ihn statt. Zwischenzeitlich schien Peter Strutynski auf dem Weg der Genesung und mit neuem Tatendrang. Die Wiederaufnahme seiner Lehrtätigkeit an der Uni Kassel war ebenso fest eingeplant wie die organisatorische Betreuung des nächsten Ratschlages.
Im politischen Leben hat er sich einer Aufgabe gewidmet, wo mehr Rückschläge als Erfolge zu verzeichnen waren. Peter Strutynski hat auf diesem Gebiet immer gekämpft und sich in der Friedensbewegung damit hohe Anerkennung und bleibende Verdienste erworben. In seinem letzten, persönlichen Kampf haben die Zwischenerfolge jedoch nicht ausgereicht.

Für den Bundesausschuss Friedensratschlag
Karl-Heinz Peil
Horst Trapp

 

NACHRUF
DER PALAST DER REPUBLIK
Ein Landesparlament gemeinsam mit Kneipen und Diskotheken unter einem Dach
Mit der Eröffnung am 25. April 1976 wurde er ein lebendiges, viel besuchtes öffentliches Gebäude
Das hat es wohl auf der Welt kein zweites Mal gegeben:
Das fast immer zugängliche Hauptfoyer bot Besuchern Unterhaltung mit Blas- und Popmusik, Tanzveranstaltungen und Modenschauen. Der Palast diente zur Austragung des »Festivals des politischen Liedes«. Trotz der Vielzahl gastronomischer Einrichtungen – Milchbar, Espresso- und Moccabar (1. Etage), Lindenrestaurant, Spreerestaurant, Palastrestaurant und Foyerbar, ferner Bierstube, Weinstube, Jugendtreff mit Diskothek und Spreebowling – mussten sich Besucher rechtzeitig anmelden oder Wartezeiten in Kauf nehmen. Das zweite und dritte Stockwerk beherbergte Galerien. Ständig ausgestellt waren 16 Monumentalbilder bekannter DDR-Künstler unter dem Motto:
»Wenn Kommunisten träumen«.

Schon antike Herrscher pflegten die baulichen Hinterlassenschaften ihrer Vorgänger zu schleifen, zumindest dann, wenn sie sie als weltanschauliche Gegner empfanden. Von den Palästen des »Reformer«-Pharao Echnaton beispielsweise verschonten seine Nachfolger keinen. Die alten Mächte ließen nach dessen Tod den Pflug über die von ihm erbauten Tempel gehen.
Der Palast-Schließungsbeschluss ist als Auftakt für einen solchen Akt zu verstehen. Der Palast der Republik war in seiner Funktion und seiner Konstruktion so sehr Fleisch vom Fleisch der DDR, dass ihm das gleiche Schicksal beschieden sein musste.

1989, also sofort im Zuge des Anschlusses der DDR, wurde ein Gutachten in Auftrag gegeben, das die »unverzügliche Asbestsanierung« nahelegte. Ohne Gegenbeweise antreten zu können: Es war die Zeit der merkwürdigen und politisch motivierten Gutachten. Mit dem Asbestargument hätte man damals sehr viele öffentliche Gebäude in Ost und West abreißen können.

Der Palast-Schließungsbeschluss
Von diesem Tag an glich der Palast einem Geisterhaus, was umso unwirklicher erschien, als er seit seiner Eröffnung am 25. April 1976 ein lebendiges, viel besuchtes öffentliches Gebäude gewesen war. Sowas hat es und wird es wohl auf der Welt kein zweites Mal geben.

Nachtrag vom Webmaster Ali:
Mit viel Aufwand war es mir als West-Berliner gelungen, 2 Tickets zum Festivals des politischen Liedes, im Palast der Republik zu ergattern. Ich hatte mich dann Stunden vor Beginn der Veranstaltung nach Ost-Berlin (DDR-Deutsch = Hauptstadt der DDR) zum Palazzo Protzo, wie ihn Einheimische - Hauptstädter auch nannten begeben. Ich war voll begeistert von dem Palast, etwas nachteilig empfand ich allerdings, das vor allen "Palastabteilungen" in denen Essen und Trinken im Angebot waren, lange Warteschlangen bestanden. Die Rundum Besichtigung der zugänglichen Teile, war dennoch lohnend.

Die Erfüllungsgehilfen vom System des "FreienWestens", ordne ich in der gleichen Kategorie ein, wie Religiöse Fanatiker, die alle Kultur-Baudenkmäler, die vor der Zeit “IHRES PROPHETEN” errichtet wurden als unheilig in die Luft sprengen.
Wie gesagt das System Kapitalismus ist ja auch nicht erklärbar, alle seine Jünger können deshalb nur einfach daran glauben. Für wahre Gläubige ist es natürlich unerläßlich, alle Paläste; Denkmäler und Statuetten Andersgläubiger zu beseitigen...
 

Finance Watch Newsletter Sommer 2015
Sprechen Sie EU - Blasisch?
Wer zu Besuch nach Brüssel kommt, ist oft erstaunt über das bunte Sprachengewirr, das man in der ganzen Stadt hört. Im EU-Viertel, wo die EU-Institutionen beheimatet sind, trifft man dazu noch auf eine ganz besondere Varietät: den Finanzjargon.

Die “Brüsseler Blase” hat eine Menge merkwürdiger Wörter und Redewendungen hervorgebracht – einige davon haben wir bei Finance Watch für Sie in einem Cartoon übersetzt! Dahinter steckt jedoch, wie immer, eine ernsthafte Botschaft: Der oftmals verwirrende und komplizierte Fachjargon macht es für normale Bürger fast unmöglich, die Details der Finanzregulierung nachzuvollziehen. Und auch für Gesetzgeber kann so die Grenze zwischen privatwirtschaftlichen und gesamtgesellschaftlichen Interessen leichter verschwimmen. Der Cartoon als PDF: HIER

ES LEBE HOCH DIE DAF DIE GRUNDLAGE DER ABZ? ODER?
DEUTSCHLAND 1945 DIE SIEGER TEILEN SICH DEUTSCHLAND
ES ENTSTEHEN DIE SBZ - SOWJETISCH BESETZTE ZONE
UND DIE ABZ - AMERIKANISCH BESETZTE ZONE

(Außerdem noch eine Britische- & Französische- Zone, die jedoch vernachlässigbar sind, da sie sich mit der Führungsmacht USA auf einheitliches Vorgehen einigten.)

DIE SBZ
Freya ist eine Hobbyhistorikerin, benamt wie die Göttin der Liebe, in der germanischen Mythologie, die ja da auch Freyja heißt.  Es begab sich also jüngst das eine Frau Freya Klier,  im Berliner Abgeordnetenhaus eine Ausstellung, bestehend aus 20 Schautafeln platzieren durfte.
Die Tafeln stehen derzeit in der großen Wandelhalle sie transportieren das Thema:
Die Sowjetarmee in der DDR. »Verordnete Freundschaft«
Das Gebiet der DDR wird da bis weit nach dem Anschluss an die BRD als SBZ erklärt – So jedenfalls der Untertitel der Schau:
»Die Sowjetische Besatzung von 1945 bis 1994«.
Eine der Schautafeln liefert eine lockere Begründung, weswegen die »Besatzer« einmarschierten, und listet die Millionen Kriegstoten auf. Die »Sowjetherrschaft in der DDR« scheinen die jedoch, laut Klier nur bedingt zu rechtfertigen. Was dem DDR-Bürger in der »Zwangsgemeinschaft« laut Parlamentspräsident Ralf Wieland (1) mit Sowjetsoldaten und deren Angehörigen blühte war: Vergewaltigung, Speziallager, Kriminalität, Verkehrsdelikte, Verbrechen.

DIE ABZ
»Die Amerikanische Besatzung von 1945 bis 2015«.
Schon seit dem Ausrufen West-Berlins zur billigsten Atombombe der Welt und Pfahl im Fleische der DDR sowie der Anpreisung der Stadt als Schaufenster zum Westen für den Osten, wurde die Deutsch - Amerikanische - Freundschaft (DAF) beschworen.
In der gesamten ABZ breitete sich die DAF wie ein Virus aus, es entstanden:
deutsch amerikanisches volksfest, deutsch amerikanische gesellschaft, deutsch amerikanische handelskammer, deutsch amerikanische freundschaft der mussolini, deutsch amerikanische freundschaft hohenfels, deutsch amerikanische freundschaft alles ist gut, deutsch amerikanische Freundschaft Band (Musikband)
Wer Deutsch - Amerikanische - Freundschaft (DAF) bei google eingibt erhält:
Ungefähr 46.000 Ergebnisse in 0,38 Sekunden. 

Es entstanden auch Liedtexte wie, Der Kippenboogie:
"Das ist der Kippenboogie, wer tanzt heut keinen Boogie - Ami wirft nen Kippen weg 20 springen zu, Kippen geht die Reihe um, der letzte schmeißt ihn weg, das ist der K..."
Kulturelle Berührungspunkte förderten die Völkerverständigung:
Ein weit verbreitetes Phenomen waren besonders jungsche Burschen, in der nähe von US-Kasernen, die lernten schnell den Anforderungen entsprechendes Englisch so z. B.:
"Hey Mister you like to fuck my little Sister?"

Nach 1945 wurde der Handel gegen Bargeld unüblich, denn für die noch gültige Reichsmark ließ sich nur mittels der Lebensmittelkarte etwas kaufen. Nach dem verlorenen Krieg, etablierte sich der Tauschhandel, dabei waren Zigaretten, Tabak, Alkohol und Sex gängige Tauschmittel.

Die ersten GI's in Deutschland fanden ihrer Meinung nach paradiesische Zustände vor. Schon für eine Tafel Schokolade (Cadbury) und oder ein Paar-Nylonstrümpfe machte ein Mädchen die Beine breit. Die damaligen Preise für GI's mit Hinterladerfeeling sind mir leider nicht geläufig.

Die damaligen Boulevardnachrichten entdeckten das sogenannte Fräuleinwunder, die Musikindustrie sattelte auch noch drauf, indem sie das Thema halb deutsch halb amerikanisch in sogenannten Gassenhauern besingen ließ.
Das Bäckerhandwerk fabrizierte Amerikaner in schwarz, braun und weiß zum reinbeißen, diese netten runden Dinger...

Kleine Skandälchen konnten die Freunschaftshysterie keines Falles gefährden.
Wie z.B. der "liebe Papa", der am Fräuleinwunder partizipieren wollte und in seiner Gartenlaube, seine drei minderjährigen Töchter an GI's Minutenweise vermietete. Die sich davor bildende Schlange von bis zu 20 anstehenden GI's, veranlaßte Nachbarn einen Skandal - Blatt - Reporter zu informieren. Deutsche Polizei zu rufen hätte keinen Zweck gehabt, die ist für Ami's nicht zuständig und könnte lediglich die Ami-Militärpolente informieren.
Der Fotobericht im Skandalblättchen, sorgte dann für einiges Aufsehen und Abhilfe. Das Jugendamt entzog dem "lieben Papa", die Kinderchen...

NEUERE SKANDALE
Der Eikonal-Skandal in der ABZ, wurde vom Verfassungs Schutz (VS) nicht verhindert. Frank-Walter Steinmeier (SPD) wurde als Kanzleramtschef im Jahr 2003 inhaltlich über die Operation »Eikonal« vorab unterrichtet. Das berichtet jüngst der frühere  Geheimdienstkoordinator und BND-Chef Ernst Uhrlau gegenüber der Zeit.  Bei der Operation »Eikonal« griff der Bundesnachrichtendienst (BND) von 2004 bis 2008 Daten vom Internetknoten der Telekom in Frankfurt ab und leitete einen Teil davon an den US-Geheimdienst NSA weiter. Also SPD-Kanzleramtschef-Steinmeier mit BND & VS begehen Landesverrat, darauf steigt Steinmeier zum Außenminister auf. So kann er seine Machenschaften mit fremden Mächten unauffälliger fortsetzen. Der BND hat eine Liste mit etwa 40 000 Selektoren des US- amerikanischen Geheimdienstes NSA zur Ausforschung gesendeter Nachrichten eingesetzt.
Selektoren das sind Suchbegriffe, die zum vorab Aussortieren aus dem gigantischen Umfang aller gesendeten Daten dienen.
Im NSU-Untersuchungsausschuß verweigerten deutsche Behörden unter dem Vorwand ohne Zustimmung der USA dürften sie die Liste der Selektoren nicht herausgeben.
Das Weiße Haus in Washington hatte jedoch der Bundesregierung die Entscheidung überlassen, ob sie die US-Spionagelisten deutschen Abgeordneten zugänglich macht oder nicht. Die Zeit berichtete unter Berufung auf Mitarbeiter von US-Präsident Barack Obama, dem Regierungskabinett sei nicht untersagt worden, Parlamentariern die Listen zur Einsicht vorzulegen. Der NSA-Untersuchungsausschuss hatte wochenlang mit dem Kanzleramt über eine Offenlegung der Aufstellungen mit den Selektoren gestritten. Die Behörde hatte argumentiert, dies sei ohne Zustimmung der USA nicht möglich.
Inzwischen ist durchgesickert, das auch über Selektoren ermittelte Daten der Deutschen Industrie an die NSA weiter geleitet wurden.

DER PERMANENTE SKANDAL
Die Friedensbewegung fordert die Stilllegung der US-Militärstützpunktes Ramstein, deren Bedeutung für die globalen Kriege gar nicht zu überschätzen sei. Dabei verstößt „außergerichtliches Töten von BürgerInnen anderer Staaten auf deren Territorien (…) nicht nur gegen die Menschenrechts-Charta der UNO und gegen das Völkerrecht, sondern auch – wenn das Verbrechen von deutschem Hoheitsgebiet ausgeht – gegen unser Grundgesetz“, heißt es im zugehörigen bundesweiten Aufruf, der Friedensbewegung. Zur Bedeutung von Ramstein und zur Intention des Appells sprach Jens Wernicke mit Mohssen Massarrat vom Wissenschaftlichen Beirat von Attac und dem Geschäftsführer der Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen Rainer Braun, die den Appell unterstützen. - Weltweit gibt es über 1000 US-Militärbasen.

DAVON US - BASEN IN DER ABZ 2014:
Böblingen, Mannheim, Müllheim (Baden), Stuttgart, Ansbach, Garmisch-Partenkirchen,  Grafenwöhr, Hohenfels, Illesheim, Vilseck, Wiesbaden, Griesheim, Bergen-Hohne, Bielefeld, Dülmen, Geilenkirchen, Gütersloh, Herford, Münster, Niederkrüchten-Elmpt,   Paderborn, Baumholder, Germersheim, Kaiserslautern, Landstuhl, Miesau, Ramstein  Spangdahlem, Wackernheim, Mainz (2)
Bis zum Jahr 1990 und auch noch längere Zeit danach gab es Dutzende US-Militärstützpunkte mehr in der ABZ, obwohl das Gebiet der ABZ viel kleiner war, als nach der Vereinigung 1990.

DIE FRIEDLICHE REVOLUTION
Die Weltweit als größte Völkerunterdrücker propagierten Russen, ließen tatsächlich zu, das in der DDR eine friedliche Revolution siegte. Desweiteren schloß sich die DDR sodann 1990 der ABZ an. Damit endete die Zeit der sowjetisch besetzten Zone der SBZ. Die Russen lösten ihre Militär - Basen in der ehemaligen SBZ auf und machten sich auf den Heimweg. Sie haben in der nun größer gewordenen ABZ keine Militär-Basen, das wär ja wohl ein Ding wie aus dem Tollhaus oder?

DIE ABZ BLIEB UNS BIS HEUTE ERHALTEN
Die pfiffigen US-Propagandisten hatten zweifach vorgesorgt. Zum einen hatten sie ja die DAF, falls das nicht reichen sollte ihre ABZ aufrecht zu erhalten, hatten sie ja ihre ABZ - Satrapen den NATO - Stationierungsvertrag unterzeichnen lassen. Die NATO selbst war eigentlich gegenstandslos d. h. ohne Funktion geworden, als der unter der Fuchtel der UDSSR bestehende Warschauer - Pakt sich aufgelöst hatte. Mit ihren Helfershelfern in ihrer ABZ verhinderten sie sowohl die Auflösung als auch den Austritt der ABZ aus der NATO. Besonder clever war die NATO Gründung auch aus dem Grund, das so die Stationierungskosten der US-Truppen auch nach 1990 von der fortbestehenden ABZ gezahlt werden müssen.

DIE USA HAT ÜBER 19 BILLIONEN - DOLLAR SCHULDEN
Ashley Mostaghimi eine junge Lehrerin in den USA: "Hier gibt es Kinder, die kommen zum Kindergarten oder in die Schule und haben noch niemals ein Buch in der Hand gehabt." Nicht etwa aus Desinteresse. "Die Eltern sind zu arm, um eines zu kaufen. Und auf dem Land gibt es keine Bücherei", erklärte Ashley.  22 Prozent der US-amerikanischen Kinder lebten 2013 unter der Armutsgrenze. 2008, als die Wirtschaftskrise begann, waren es nur 18 Prozent. 18,7 Millionen Kinder in den USA leben in Armut, also etwa jedes vierte Kind.  In den USA gilt als Armutsgrenze das Einkommen einer vierköpfigen Familie von 23 624 Dollar (21 750 Euro) pro Jahr, gibt das US-Gesundheitsministerium an. Schulden Pro Kopf der US-Bürger: 60 852,- Dollar / Russland hat 0,8 Billionen Dollar Schulden. Schulden pro Kopf der Bürger - Russlands: 5874,- Dollar. (3)
Merke - bisher sind alle "Weltimperien" an der Verarmung in ihrem Kernland zugrunde gegangen.

(1) Der Präsident des Berliner Abgeordnetenhaus ist Ralf Wieland
(2) http://fluglaerm-kl.de/dl/US-Basen_in_der_BRD_im_strategischen_Gesamtkonzept_der_USA.pdf
(3) http://www.boerse.de/boersenwissen/staatsverschuldung/
Ali
 

BLÜHENDE PHANTASIEN ANSTELLE BLÜHENDER LANDSCHAFTEN
Eine Perle der gern kolportierten Weisheiten ist die Behauptung, es ginge ostdeutschen Rentnern heute »besser« als zu DDR-Zeiten. Bezüglich Altersarmut weiß die Super-Illu: "Aber so schlimm, wie es den DDR-Rentnern erging, wird es kaum werden". Bundespräsident Joachim Gauck verriet unlängst Bild: "Der größte Teil der Rentner ist heute – auch im internationalen Vergleich – recht umfassend abgesichert".

Wahrscheinlich dachte der Bundespräsident dabei an die Beamten seines nahen Umfelds?
Für die ist reichlich gesorgt, aber ostdeutsche Rentner kann Gauck nicht gemeint haben.
Deren finanzielle Kraft und Mobilität ist heute wesentlich geringer als zu DDR-Zeiten.


WAS ZU BEWEISEN IST :
Die heutige Durchschnittsrente in Brandenburg beträgt monatlich 780 Euro (Männer: rund 1.000 Euro, Frauen: unter 600 Euro). Von 780 Euro kann die Miete für eine kleine Wohnung plus Nebenkosten bezahlt werden (450 Euro). Im Rentnerklub bekommt gibt es billiges Mittagessen (100 Euro im Monat). Für Frühstück und Abendbrot werden weitere 100 Euro benötigt. Macht zusammen 650 Euro. Für alles übrige – inklusive Strom, Telefon und Gebühren für das in Deutschland eingeführte Zwangs-Pay-TV – bleiben 130 Euro.
                                               Der Rentner hat sich dabei noch nichts gegönnt...


DDR das waren noch gute Zeiten für die Rentner
Die Durchschnittsrente in der DDR betrug in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre 471 Mark. (Männer: 526 Mark, Frauen 418 Mark.) Tatsächlich war sie durch eine Reihe von Zusatzsystemen fast 100 Mark höher – aber bleiben wir beim Grundangebot von 471 DDR-Mark.
 
Davon zahlte der Durchschnittsrentner 30 Mark Miete, 20 Mark für Strom und Wasser, allenfalls 100 Mark für Lebensmittel, fünf Mark für seine Kohlen (übers Jahr gerechnet).

155 Mark kostete ihn also das notwendige.

Ihm blieben noch 316 DDR-Mark. Was konnte er damit anfangen?
Er konnte dreimal quer durch die DDR mit der Eisenbahn zu seinen Enkeln fahren (ermäßigt zusammen 25 Mark), fünfmal ins Kino gehen (zusammen zehn Mark), sich drei Gaststättenessen leisten (mit Getränk 15 Mark), drei Bücher kaufen (zwölf Mark), fünf Skat- und Bierabende mit Freunden veranstalten (insgesamt 12,50 Mark), einmal das Auto betanken (36 Mark), seiner neuen Flamme einen Blumenstrauß schenken (drei Mark), sich eine neue Hose kaufen (wenngleich nicht schick: 30 Mark). Dann konnte er immer noch dreimal ins Theater gehen, (für ihn als Rentner zusammen zehn Mark), einem Kegelverein angehören und einem Briefmarkenverein (beides für ihn gratis oder praktisch kostenlos). Er konnte zwei Tageszeitungen und vier Zeitschriften beziehen. (Zusammen 15 Mark.) Und die DDR ermöglichte den meisten ihrer Bürger sogar den gebührenfreien Empfang von Westfernsehen. Der DDR-Rentner hätte Leser der Deutschen Bücherei Leipzig und gleichzeitig der Berliner Staatsbibliothek sein können (je eine Mark Jahresbeitrag). Zusammengerechnet 170,50 Mark. Rentenhöhe und Preisstruktur der DDR hätten ihm ein erfülltes und kommunikatives Leben gestattet. Er hätte noch 145,50 Mark für Reparaturen, Geschenke, Sonderausgaben und eventuelle Urlaubsfahrten übrig gehabt.
Genauer: 200,50 Mark als Mann und 92,50 als Frau.
Für dieses Programm bräuchte der heutige Durchschnittsrentner in Brandenburg etwa doppelt so hohe Altersbezüge, wie er tatsächlich hat.

Er benötigte Mindestens 1.500 Euro pro Monat!

Ich höre schon die Kistentrommler der GroKo...
Richtig, das Fernsehgerät, vor dem er einsam verdämmern darf, ist heute billiger.
Richtig, der Zustand der damaligen Wohnungen war damals oft genug schlecht.
Richtig, es gab für die meisten Rentner kein Telefon.

DIE REISEFREIHEIT
Bei einer Fern-Reise ins Ausland ist es völlig unerheblich, ob der heutige Rentner kein Geld dafür hat.
Zugegeben der DDR-Rentner konnte mit seiner DDR-Mark nicht ins westliche Ausland, er mußte sich mit Reisen in die Bruderländer begnügen. (Ausser Westverwandte luden ihn ein, nur dann konnte er)

DIE FREIE WAHL
Bei der "Wahl" warum nur sind da bereits um die 50% da abstinent?
Des Arbeitsplatzes, na viel Spaß bei der Auswahl von 0-Angeboten!
 

IM VORÜBER GEHEN
Der Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung enthält einen Passus, der gravierende Auswirkungen auf die Arbeit von Journalisten und den Schutz von Whistleblowern haben könnte

Der Entwurf des Paragraphen 202d im Strafgesetzbuch soll Datenhehlerei bestrafbar machen. Darin ist geregelt: Daten, die nicht allgemein zugänglich sind oder von anderen rechtswidrig erlangt worden sind, dürfen weder beschafft noch weitergegeben werden. Wer das tut, weil er sich bereichern oder andere schädigen will, soll mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldbuße bestraft werden.

Mit diesem Gesetzentwurf ist die Pressefreiheit gefährdet
Der hohe Strafrahmen würde auch für Leute gelten, die im Interesse von Transparenz und Demokratie Informationen herausgeben. Insofern beabsichtigt der Gesetzentwurf ein großes Maß an Abschreckung. Die Beweggründe der Bereicherungs- oder Schädigungsabsicht wären quasi jedem zu unterstellen: Also beispielsweise auch einem Informanten, wenn er in Deutschland unterwegs wäre oder einem sonstigen Whistleblower, der positive Ziele im demokratischen Sinn verfolgt. Es könnte damit also auch jemanden wie Edward Snowden treffen, der Geheimdienstunterlagen publik macht, die eindeutig rechtswidrige Machenschaften offenbaren. Es wäre ja nicht auszuschließen, dass unterstellt würde, er habe beispielsweise den BND schädigen wollen. Damit würden Informationsquellen für Journalisten zum Versiegen gebracht, da die Tipgeber mit Strafe bedroht wären.

Datenschützer warnen davor, den Entwurf so zu verabschieden
Denn der Passus, der sich auf die Datenhehlerei bezieht, ist im Gesetzentwurf des Paragraphen 202d ersatzlos zu streichen. Regelungen im Bundesdatenschutzgesetz, die illegale Datenweitergabe unter Strafe zu stellen, gibt es bereits, insbesondere Paragraph 44. Es existieren gute Gründe, die bestehenden Regelungen zu verbessern. Darüber wäre aber gesondert zu diskutieren. Wieso dieser Aspekt überhaupt im Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung auftaucht, ist fragwürdig: Das eine hat nämlich mit dem anderen gar nichts zu tun. Es ist zu vermuten, dass beabsichtigt ist, so ganz nebenbei einen nicht akzeptablen Straffrechtsparagraphen durchzuwinken. Diesen Entwurf so zu verabschieden, ist verfassungswidrig.

Eine geplante EU-Richtlinie zur Weitergabe von Geschäftsgeheimnissen könnte ebenso die Pressefreiheit gefährden!: Es besteht die Gefahr, dass Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, worunter man sehr Unterschiedliches verstehen und wozu man sehr unterschiedlicher Meinung sein kann, im Übermaß geschützt werden. Es ist nicht Aufgabe des Staates, Unternehmen umfassend vor wettbewerblichen Nachteilen zu bewahren – das ist Aufgabe der Unternehmen selbst. Inwieweit an einer solchen Geheimhaltung überhaupt ein berechtigtes Interesse existiert, ist hoch umstritten. Unter Umständen könnten durch eine solche Regelung demokratische Transparenzansprüche sabotiert werden, die gleichermaßen gegenüber der öffentlichen Verwaltung als auch gegenüber Unternehmen bestehen.

In wessen Interesse bzw. Auftrag werden derart bedenkliche Gesetzentwürfe überhaupt ausgearbeitet?
Bei der EU-Richtlinie liegt Zugrunde das Interesse der Unternehmen, sich besser gegen Wirtschaftsspionage zur Wehr setzen zu können – andererseits aber auch gegen jegliche demokratische Diskussion. Im Hinblick auf den öffentlichen Bereich entsteht der Eindruck, dass der Gesetzgeber einen deutschen Edward Snowden verhindern möchte, der z.B. illegale Geheimdienstaktivitäten offenlegt und den man mit dem Paragraphen 202d vor den Kadi bringen könnte.
 

Bundesnetzagentur zwingt
Hotspot-Betreiber Überwachungstechniken zu installieren!

Die Bundesregierung will eine seit langem bestehende Lücke beim Abhören von Telefon- und Internetanschlüssen schließen. Das schreibt  Jürgen Berke in der Wirtschaftswoche, Wlan-Hotspots müssen demnächst Überwachung ermöglichen. Beim Abhören von Telefon- und Internetanschlüssen wird laut der Wirtschaftswoche zukünftig, eine bestehende Lücke geschlossen. Bis zum 31. März 2016 müssen in öffentlichen Wlan-Hotspots mit mehr als 10 000 Teilnehmern nach einer Anordung der Bundesnetzagentur alle erforderlichen Überwachungstechniken eingebaut werden. Bisher haben die Ermittlungsbehörden bei der Verfolgung von Straftätern keinen Zugriff auf Hotspot-Daten und können also nicht via Wlan geführte Telefonate abhören und E-Mails mitlesen. Bei Hotspot-Betreibern wie der Telekom und Vodafone stoße das Vorhaben auf Widerstand. (Erstaunlich!!!)
Wirtschaftswoche Artikel: HIER

AUS SCHARF LINKS GIBT ES ETWAS AUF DIE OHREN:
Zur Einführung in Marx' Kapitalismuskritik - Was von Marx zu lernen wäre:
Alles Wissenswerte über Arbeit und Reichtum im Kapitalismus
Vortrag von Prof. Egbert Dozekal 40 MB - 174 min.
www.farberot.de/mp3/Dozekal_zu_Marx%27_Kapital.mp3

Konsum und Kapital Kapital 1 & 2 je 11 MB - je 47 min.
- Über die schäbige Rolle des Konsums im Kapitalismus
www.farbe-rot.de/mp3/GegenStandpunkt_Konsum&Kapital_1.mp3
www.farbe-rot.de/mp3/GegenStandpunkt_Konsum&Kapital_2.mp3

Die werktätige wert- und mehrwertschöpfende Bevölkerungsmehrheit muss schon selbst aktiv werden, sonst gibt es keine Änderung der Eigentums- und Vermögensverhältnisse. Es gibt keine Erwerbs- tätigenbewegung in Deutschland. Alle Institutionen, einschließlich der sozialdemokratischen DGB- “Sozialpartner“, stehen unter vollständiger Kontrolle der Wirtschafts- und Monopolverbände und deren staatsmonopolistischen Gewalt-, Beamten- und Regierungsadministrationen. Mit der historischen Niederlage und Selbstauflösung des Realsozialismus, wurde zugleich die internationale Arbeiter- und Befreiungsbewegung nachhaltig (vorläufig) liquidiert.
http://www.farbe-rot.de/mp3/Wenn_Banken_krachen.mp3   (36 MB - 140 min. )

12,9 MB - 55 min.
Mindestlohn, ein Schutz gegen die Ausbeutung der Sozialkassen. Die Verbilligung der Arbeiterklasse - Niedriglohn muss sein - die Gewerkschaften machen ihn verträglich
www.farbe-rot.de/mp3/GegenStandpunkt_Mindestlohn.mp3 
http://www.scharf-links.de/123.0.html

VS & NSU-AFFÄRE & OKTOBERFEST-ATTENTAT!
Die Kampagne "AUSGESCHNÜFFELT" der Humanistische Union e.V. fragt,
gehört der Pannengeheimdienst abgeschafft, oder ist der „Verfassungsschutz“ reformierbar – was denken Ihre Freund/innen über den Verfassungsschutz? Um das herauszufinden, hatten wir von ausgeschnüffelt eine Idee: Menschen von Kiel bis zum Bodensee laden ihre Freunde zu einem Filmabend ein und diskutieren nebenbei über die Auflösung des „Verfassungsschutzes“. Damit tragen sie die Debatte ins ganze Land.

Mögen Sie gutes Kino und anregende Debatten? Dann machen Sie mit bei unserem Filmabend. In die interaktive Karte kann jede/r die eigene Veranstaltung eintragen. So sehen wir am Ende, wie viele Filmabende es gab.
Jetzt mitmachen beim Filmabend: http://www.verfassung-schuetzen.de/aktiv-werden/filmabend/

Was noch in der Kampagne los ist:
Video mit ausgespähter Rechtsanwältin

Angela Furmaniak geriet als Strafverteidigerin ins Visier der Schlapphüte – eine Einschränkung ihrer Berufsfreiheit: „Wenn wir so weit sind, dass Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger allein weil sie ihren Job machen beobachtet werden, dann läuft etwas ganz gnadenlos falsch.“ Wie sie sich an den Datenschutzbeauftragten wendete und was sie noch gegen die Bespitzelung unternahm, erzählt sie im Video-Interview mit ausgeschnüffelt. Schauen Sie das Video:
http://www.verfassung-schuetzen.de/video-mit-rechtsanwaltin-angela-furmaniak-im-visier-des-verfassungsschutzes/

Ausstellung „Versagen mit System“
Die Ausstellung zum Verfassungsschutz geht auf Reisen: nach Berlin soll sie in sieben Städte von Leipzig bis München gezeigt werden. Vielleicht ist auch Ihre Stadt dabei? Wenn nicht, dann wenden Sie sich an die Ausstellungsmacher/innen und bestellen Sie die Ausstellung. Hilfestellung können Sie auch mit einer Mail an kampagne@humanistische-union.de bekommen.
Wo die Ausstellung als nächstes zu sehen ist: http://vs-ausstellung.tumblr.com/dates 

Informationen über das Freihandelsabkommen TTIP sind an die Öffentlichkeit gelangt, die unsere schlimmsten Befürchtungen bestätigen: Großkonzerne sollen bei Entscheidungen in Brüssel so viel Macht erhalten wie nie zuvor. Auf der Verliererseite stehen wir, die europäischen Bürgerinnen und Bürger.

Nachdem unsere Rechtsexperten den in Fachchinesisch formulierten Text in eine verständliche Sprache übersetzt hatten, waren wir schockiert. Zukünftig könnten Chlorhühnchen, Gentechnik-Gemüse und chemische Lebensmittelzusätze, die bei unseren Kindern Entwicklungsstörungen auslösen können, zu unserem Alltag gehören. Und das sind nur drei Beispiele für die verheerenden Folgen, die das TTIP für unser Leben haben könnte.

Die EU-Kommission bemüht sich intensiv, ein positives Bild von TTIP zu verbreiten.
Die Informationen, die jetzt an die Öffentlichkeit gelangt sind, machen ihnen dabei einen Strich durch die Rechnung. Stellen wir sicher, dass möglichst viele Menschen unser Video sehen, damit sie über TTIP Bescheid wissen.

Mit TTIP bekommen Großkonzerne in Brüssel ein neues Instrument namens „regulatorische Zusammenarbeit“. Danach sollen EU-Gesetze künftig zunächst von Konzernen und der US-Regierung geprüft werden. Was schädlich für den Handel erscheint, oder was den Interessen der Konzerne zuwider läuft, verschwindet so womöglich in der Schublade, bevor gewählte Abgeordnete und Regierungen davon auch nur erfahren.

Die EU-Kommission setzt alles daran, der Wirtschaft massiven Einfluss über unser Leben einzuräumen. Wir müssen diesen Angriff auf die Demokratie sofort stoppen! Diese Woche treffen sich europäische Verhandlungsführer mit ihren amerikanischen Kollegen in Brüssel, um weiter über TTIP zu verhandeln. Wie üblich erfahren wir Bürgerinnen und Bürger nichts über die Inhalte dieser Verhandlungen.

Die Geheimniskrämerei ist kein Wunder: Denn dank der neuen Dokumente wissen wir, wer von dem Deal profitieren würde: Großkonzerne wie Monsanto, Bayer, Exxon Mobil und Nestle. In unserem Interesse ist das Ganze sicher nicht. Sorgen wir jetzt dafür, dass alle Menschen erfahren, wer wirklich hinter TTIP steckt.
Hier können Sie sich das Video anschauen:
 

Sollte das Video nicht laufen versuchen sie es HIER


Willy Wahl von seniora.org hat einen interessanten text von
Zeit-Fragen.ch verbreitet den ich gerne weiter empfehle:

Der Westen ist raubtierhaft und kannibalistisch, ernährt sich von den Ressourcen anderer Völker und versucht, deren ganze Zukunft zu verschlingen
SENIORA ORG. HIER ZEITFRAGEN: HIER
 
Die Einfuehrung:
«Grosse Zivilisationen haben im Osten wie im Westen geblüht, weil sie geistige Nahrung für die Menschen aller Zeiten hervorbrachten.[…] Diese grossen Zivilisationen wurden durch Menschen vom Typ unserer modernen frühreifen Schuljungen zugrunde gerichtet – neunmalklug und auf oberflächliche Weise kritisch, sich selbst verehrend und geschickt auf dem Markt des Profits und der Macht feilschend effizient im Umgang mit Nebensächlichem, die […] am Ende, von selbstmörderischer Gier getrieben, die Häuser ihrer Nachbarn in Brand setzten und schliesslich selbst von Flammen eingehüllt wurden.»
Rabindranath Tagore, zit. nach Mishra, S. 294
 
Egoismus oder Communismus. Das ICH oder das WIR.
Dieser Grundkonflikt durchzieht unsere Zeiten und unsere Raeume. Kapitalismus, Imperialismus, mafioser Staatskapitalismus als Sozialismus deklariert, Nationalismus, Rassimus. Es sind alles nur erscheinungsformen dieser grundlegenden, dualen polaritaet in unserer welt.
 
Am ende des textes finden wir die zukunft:
"Was Tagore hier prophezeite, musste er glücklicherweise nicht mehr erleben, denn er starb 1941. Was die Gier hüben und drüben anzurichten imstande war, zeigte sich im ab 1941 weltweit tobenden Krieg und dessen Ende mit dem Abwurf der Atombomben über Hiroshima und Nagasaki. Die von Tagore eingeforderte geistige Nahrung erwuchs der Menschheit dann aber aus der Uno-Charta, der von Kishore Mahbubani hochgelobten Grundlage für eine friedlichere Weltordnung – sei sie auch noch so mit Mängeln behaftet wie dem «systemischen Widerspruch zwischen der Souveränität der Staaten und dem Selbstbestimmungsrecht der Völker»
(Professor Dr. Köchler anlässlich eines Vortrages in der Schweiz im Frühling 2014).
Ein Widerspruch, der sowohl zu interessegeleiteten Kriegszügen missbraucht werden kann als aber auch zu friedlicher Lösung von Konflikten, wenn man die Menschen vor Ort nur machen, will heissen, die Menschen selber bestimmen lässt, wie sie ihr Zusammenleben organisieren wollen – auch wenn das westlichen Vorstellungen nicht immer ganz entsprechen mag. Dies eine der impliziten Quintessenzen des Buches von Pankaj Mishra, welche die Verleihung des Leipziger Buchpreises im Sinne der Völkerverständigung mehr als rechtfertigt.•"
 
Kann die lokale Selbstbestimmung, kann ein "freiwilliger Zusammenschluss freier Mitglieder" zu einem globalen Netzwerk selbstaendiger lokaler Lebensgemeinschaften diesen Wahnsinn, der sich seit 2000 Jahren entwickelte, beenden?
mit lieben gruessen,
ali aus X-Berg Berlin
Germany

BERLIN  20. 09. 14
AKTION TU WAS!
Die Aktion „Berlin tut was!“ von der Stiftung Naturschutz Berlin, unterstützt von der Umwelthilfe und der Berliner Stadtreinigung hat auf dem Tempelhofer Feld eine neun Kilometer lange Kette aus aneinandergeknoteten Plastiktüten geknüpft.
In Berlin werden nach Angaben der Umwelthilfe pro Tag 710 000 Plastiktüten in Geschäften ausgegeben. Über 1000 Umweltaktivisten haben auf dem Tempelhofer Feld in Berlin eine neun Kilometer lange Kette aus etwa 30.000 Plastiktüten geknotet, um auf das weltweite Plastikmüllproblem aufmerksam zu machen.
Expertenschätzungen gehen von einem jährlichen globalen Verbrauch von  1 Billion Plastiktüten aus.

LETZTE CHANCE....
Sozialismus als die Erfüllung der Demokratie?
Unsere Generation hat zwei scheinbar unzerstörbare Mauern fallen sehen: die Berliner Mauer im Jahr 1989 und Wall Street im Jahr 2008. Die damalige Art von Sozialismus, geprägt von Verstaatlichung, Autoritarismus und Verletzung von Menschenrechten, brach mit der Berliner Mauer zusammen. Mit dem Kollaps von Wall Street wurde der Neoliberalismus als politische Ideologie entlegitimiert ebenso wie der Kapitalismus als eine Produktionsweise mit seiner Arroganz, seiner uneingeschränkten Anhäufung von Gütern („greed is good“, „Habgier ist gut“) unter Inkaufnahme von Umweltzerstörung und Ausbeutung von Menschen.

Was uns zuvor präsentiert wurde als zwei unterschiedliche Zukunftsvisionen und als zwei verschiedene Weisen, unseren Planeten zu bewohnen, ist heute nicht in der Lage, uns Hoffnung zu vermitteln, um eine globale Koexistenz zu reorganisieren, in der alles seinen Platz hat und wo die natürlichen Grundlagen gesichert werden, die das Leben erhalten, dessen Niedergang sich nun in fortgeschrittenem Stadium befindet.

In diesem Zusammenhang tauchen Ideen wieder auf, die zuvor auf Ablehnung gestoßen waren, jetzt aber eine Chance bekommen könnten, in die Praxis umgesetzt zu werden (Boaventura de Souza Santos), wie die der kommunalen Demokratie und des „guten Lebens“ der Andenvölker oder die des ursprünglichen Sozialismus, der als fortgeschrittene Form der Demokratie entwickelt wurde.

Kapitalismus in seiner aktuellen Form (Marktgesellschaft) lehne ich ab, da er derart schädlich ist, dass, sollte seine zerstörerische Logik fortgesetzt werden, er das menschliche Leben auf der Erde zerstören könnte. Er funktioniert nur für eine kleine Minderheit: 737 finanzwirtschaftliche Gruppen beherrschen 80 % der transnationalen Konzerne, und von diesen wiederum beherrschen 147 Gruppen 40 % der Weltwirtschaft (gemäß den Daten der berühmten schweizerischen Eidgenössischen Technischen Hochschule), und die 85 reichsten Menschen besitzen das Äquivalent von dem, was 3.057 Millionen Arme verdienen (Intermon Oxfam Report 2014). Eine solche Perversität kann der Menschheit nichts bieten außer wachsender Verarmung, chronischem Hunger, grausamem Leiden, vorzeitigem Tod und, am Ende, dem Armageddon der menschlichen Spezies.

Der Sozialismus, der in Brasilien von verschiedenen politischen Parteien übernommen wurde, insbesondere von der Brasilianischen Sozialistischen Partei – Partido Socialista Brasileiro (PSB) des in guter Erinnerung gebliebenen Eduardo Campos, bietet manche gute Gelegenheiten. Er entstand, wie wir wissen, inmitten von christlichen Aktivisten, Kritikern der Exzesse des wilden Kapitalismus, wie Saint-Simon, Proudon und Fourier, die sich von den Werten der Evangelien inspirieren ließen und von dem, was als „das heilige Experiment“ bezeichnet wurde, die 150 Jahre der Christlichen-Kommunistischen Republik der Guaranies (1610-1768). Die Wirtschaft war kollektivistisch, diente in erstere Linie den gegenwärtigen und künftigen Bedürfnissen, der Rest war für den Handel bestimmt.

Der schweizerische Jesuit Clovis Lugon (1907-1991) beschrieb voller Leidenschaft das Experiment in seinem berühmten Buch „La République communiste chrétienne des Guaranis: les jésuites en pouvoir“, Editions ouvrières 1970 („Die kommunistische christliche Republik der Guaranis: die Jesuiten an der Macht“). Ein Verteidiger der Republik, der Brasilianer Luiz Francisco Fernandes de Souza (*1962) schrieb ein tausend Seiten langes Buch: „Sozialismus: eine christliche Utopie“. In seinem persönlichen Leben setzt er die Ideale um, für die er eintritt: er legte ein Armutsgelübde ab, kleidet sich schlicht und fährt in einem VW Käfer zur Arbeit.

Die Begründer des Sozialismus (Marx versuchte, ihnen einen wissenschaftlichen Charakter zu verleihen im Gegensatz zu denen, die er als Utopisten bezeichnete) verstanden den Sozialismus nie einfach nur als das Gegenteil des Kapitalismus, sondern als die Verwirklichung der Ideale, die von der bürgerlichen Revolution ausgerufen worden waren: Freiheit, Würde der Bürger, Recht auf freie Entfaltung und Teilnahme am Aufbau des kollektiven und demokratischen Lebens. Für Antonio Gramsci und Rosa Luxemburg war der Sozialismus die völlige Realisierung der Demokratie.

Marx‘ grundlegende Fragen (abgesehen von der fragwürdigen theoretisch-ideologischen Konstruktion, die er darum baute) lautete: Warum kann die bürgerliche Gesellschaft die Ideale, die sie für jeden proklamiert, nicht verwirklichen? Sie schafft das Gegenteil dessen, was sie anstrebt. Politische Wirtschaft sollte die Bedürfnisse der Menschen befriedigen (Nahrung, Kleidung, Leben, Bildung, Kommunikation etc.), doch tatsächlich dient sie den Bedürfnissen des Marktes, die zum Großteil künstlich hervorgerufen sind und deren Ziel in der Erhöhung der Profite besteht.

Für Marx war das Scheitern des Versuchs, die Ideale der bürgerlichen Revolution zu erreichen, nicht auf den bösen Willen von Individuen oder sozialen Gruppen zurückzuführen. Es war die unausweichliche Konsequenz der kapitalistischen Produktionsweise, die auf privater Aneignung der Produktionsmittel (Kapital, Boden, Technologie etc.) und auf Unterordnung der Arbeit unter die Interessen des Kapitals beruht. Diese Logik spaltet die Gesellschaft in Klassen mit entgegengesetzten Interessen auf, was sich in allen Bereichen niederschlägt: Politik, Recht, Bildung etc.

Im kapitalistischen System neigen die Menschen dazu, ob sie es mögen oder nicht, unmenschlich und strukturell egoistisch zu werden, denn sie fühlen sich genötigt, zuerst ihren eigenen Interessen zu dienen und erst danach dem Gemeinwohl.

Welche Lösung schlugen Marx und seine Anhänger vor?
Lasst uns die Produktionsmittel ändern. Statt Privatbesitz lasst uns Gesellschaftseigentum einführen. Doch vorsichtig, so warnte Marx, die Produktionsmittel zu ändern ist immer noch nicht die Lösung. Dies garantiert noch keine neue Gesellschaft, sondern bietet nur die Möglichkeit der Entwicklung von Menschen, die nicht länger Mittel und Objekte bleiben wollen, sondern Ziele und solidarische Subjekte in der Schaffung einer Welt mit einem wahrhaft menschlichen Antlitz. Selbst unter diesen Bedingungen müssen die Menschen im Einklang mit den neuen Beziehungen leben wollen. Andernfalls wird es keine neue Gesellschaft geben. Marx sagt noch mehr: „Geschichte tut gar nichts; der konkrete und lebendige Mensch ist es, der alles tut …; Geschichte ist nichts anderes als die Aktivität der Menschen auf der Suche nach ihren eigenen Zielen.“

Meine Einschätzung ist folgende:
Wir gehen auf eine sozio-ökologische Krise von einem derartigen Ausmaß zu, dass wir entweder den Sozialismus in einer humanistischen Weise annehmen müssen, oder wir werden gar nicht überleben können.
übersetzt von Bettina Gold-Hartnack
http://leonardoboff.wordpress.com/2014/09/11/sozialismus-als-die-erfullung-der-demokratie/

Fragen die "E. W." sich & anderen stellt!
Konflikte in unserem System, die sich in den
stärkeren Konflikten mit anderen Regionen widerspiegeln?
Ist unser System  in Not, und führt das mit zu diesen Konflikten?

Wir haben ein Wirtschaftssystem der Konkurrenz, des Wachstums und des Gegeneinander. Durch den Wachstumszwang müssen neue Märkte erobert werden. Die Konzerne müssen die ganze Zeit gegen den Fall der Profitrate ankämpfen, wodurch sie zunehmend immer weniger Rücksicht auf Mensch und Natur nehmen können. Durch das Zinssystem ist nie genug Geld im System, solange es nicht z.B. durch Verschuldung geschöpft wird. Das Geld für die Zinsen muss dabei entweder jemand anders weggenommen oder durch neue Schulden geschaffen werden. Auch dafür braucht es das Wachstum, was die negativen Folgen des Systems noch verschärfen kann.

Dies ist jedoch nicht unbegrenzt möglich
Bei uns sind die Zeiten größeren Wachstums längst vorbei. Durch die Öffnung von Russland und China für unser System war im Gesamtsystem noch einmal mehr Wachstum möglich. Dieses läuft jedoch bereits auch nicht mehr so reibungslos.
 
Wir steuern auf eine Energiekrise zu
Fossile Brennstoffe wie Öl und Gas müssen immer  kostspieliger gefördert werden. Und es scheint eher darauf hinaus zu laufen, dass diese fossilen Energieträger in naher Zukunft zu kostenintensiv für den allgemeinen Gebrauch sein werden. Es wird deshalb
verstärkt zu Verteilungskonflikten kommen. Mächtige Interessensgruppen wollen sich Rohstoffvorräte sichern. Macht über die Energie bedeutet große Macht im System.
 
Die Hoffnungen an das System für eine Verbesserung des Lebens für alle haben sich in vielen Bereichen nicht erfüllt. Seit Ende der 70iger Jahre gibt es fallende Realeinkommen. In wenigen Bereichen sind die Realeinkommen zwar gestiegen, in anderen jedoch um so tiefer gefallen. Die Ungleichheit bei den Vermögen nimmt zu. Sogenannte Vermögensbildung in Arbeitnehmer Hand ist zum blöden witz runtergekommen. Hoffnungen, dass die Menschen durch den Fortschritt durchschnittlich weniger arbeiten, haben sich nicht erfüllt. Durch die moderne Medizin konnte die Versorgung bei einigen Krankheiten verbessert werden, jedoch gibt es seit Anfang der 80iger Jahre verstärkt Zivilisationskrankheiten, so dass es im gesundheitlichen Bereich auch fast nur Verschlechterungen gibt.
 
Unser System fördert die Bildung innerer Identität eher nicht 
In einer Gesellschaft, in der die Produktion, um der Produktion willen stattfindet, in der der Mensch in der Leistungsgesellschaft in erster Linie für die Produktion lebt und der Materialismus so stark gewichtet ist, stellt sich die Frage nach dem Sinn dieses Handelns. Es wird für die Produktion und den kurzfristigen Konsum gelebt. Der Mensch wird selbst zur Ware in einer materialistischen Welt. In Wirtschaftskreisen wird letztlich von den Humanressourcen geredet.
Eine lebenswerte Welt für Mensch und Natur zu schaffen ist nicht das Ziel des Wirtschaftens. Auch leben wir nicht mehr in einer Art Gleichgewicht in der Gesellschaft, mit der Umwelt und oft auch nicht mit uns selbst. Wir verbrauchen Rohstoffe, die nicht so schnell nachgebildet werden, wie wir sie verbrauchen. Wir zerstören Natur, die ebenfalls nicht so schnell nachgebildet wird. Im finanziellen Bereich geben wir jetzt das Geld aus, dass unsere Kinder noch verdienen müssten.
Irgendwann wird klar, dass das auf Dauer nicht immer so weiter gehen kann.

Es sind somit massive Widersprüche in unserem System
In Gruppen von Menschen oder Gesellschaften passiert es immer wieder, dass sich in dieser Gruppe vorhanden Konflikte in Stellvertreterkonflikten ausdrücken. Dabei wird ein vorhandender kleinerer Konflikt stark verschärft und es findet eine Kommunikation und Verhalten statt, dass den Fortbestand des Konflikts ermöglicht. Jetzt können sich alle in der Gruppe mit diesem Konflikt beschäftigen und müssen sich nicht mehr mit den eigentlichen Problemen befassen.
 
Die stärkeren Konflikte mit anderen Regionen in der letzten Zeit könnten mit auch ein Ausdruck von verdrängten Konflikten unserer Gesellschaft sein. Ein solcher Konflikt könnte der um die Ukraine sein, was wohl erst einmal aus wirtschaftlichen und machtpolitischen Gründen des Systems geschah und ein ‚normaler‘ Konflikt hätte bleiben können. Er wurde jedoch durch USA & EU und deren Propagandamedien stark eskaliert, bekam dadurch eine ganz andere Qualität, und ermöglicht eine Beschäftigung damit, die viel Aufmerksamkeit auf sich lenkt und von unseren eigentlichen Themen ablenkt.
 
Beim Anheizen dieses Konflikts haben die Mainstreammedien und andere mit einer Kommunikation der Beschuldigungen, Verurteilungen, Bestrafung, Unterstellungen, Totschlagbeschuldigungen und Ähnlichem dafür gesorgt, dass Verständnis zwischen den Konfliktparteien verhindert, Distanz geschaffen und das Gegeneinander gefördert wird. Ganz wie auch unser System des
Gegeneinanders funktioniert, in dem die einzelnen und z.T. die Konzerne jeden Tag gegeneinander antreten und Verständnis und Kooperation nicht vorgesehen ist. 
 
Ist es da nicht besser sich den wirklich wichtigen Konflikten in unserer Gesellschaft zu stellen und im Ukrainekonflikt auf eine Kommunikation und ein Verhalten des Verständnis, der Kooperation und des gemeinsamen Miteinanders zu setzen?
 
Ein weiteres Problem bei uns ist, dass durch die Medienpropaganda die 4. Macht im Staat fehlt, da die Mainstremamedien nicht im Sinne des Allgemeinwohls sondern im Sinne der Machthaber und Finanzmärkte berichten.
 
Dabei gibt es durchaus konstruktivere Lösungen für die Herausforderungen unserer Gesellschaft als zu resignieren und wie bisher weiter zu machen und dabei das Leid von vielen Menschen in Kauf zu nehmen. Darüber müsste man nur informieren und es dann umsetzten.
 
Da unsere Mainstreammedien und alle anderen Machthaber nicht in der Lage sind sich im Sinne des Allgemeinwohls zu verhalten, müssen die Einzelnen in der Gesellschaft ihre Stimme erheben und eine Veränderung von untern fördern.
"E. W."


ENDLICH SCHLUSS MIT DER SOZIALROMANTIK!

Klarheit schaffen ohne Waffen! Wenn der "gerechte Lohn", den Lohnabhängigen auf seiner Ebene "einfriert bzw. einzementiert", und mit staatlicher Unterstützung, die Wohlfahrt des Arbeitaukäufers gegen Lohn per Gesetz garantiert wird. Desweiteren die Staatlichen Gesetze die Freiheiten des Käufers dahingehend ausformen, es auf ewige Steigerung fort zu schreiben. Dann sind die Verkäufer dem Hohn und Spott ihrer eigenen freiheitlichen Gedanken hilflos ausgeliefert, von heut bis in alle Tage ihres Lebens. Wisse denn mit jedem Handschlag den du für gerechten Lohn tust machst du den Käufer freier, je für sich und dich, jetzt und in Zukunft selbst tätig werden zu MÜSSEN.
(Achtung: Nicht zu KÖNNEN, es ist ihm nicht verboten zu KÖNNEN!
Im Unterschied zu dir MUSS er nicht MÜSSEN!)

SOZIALROMANTIK?
Wem ist nicht verboten zu KÖNNEN?
Wer MUSS im unterschied zu dir nicht MÜSSEN?

WAS IHR WOLLT
Die Rationierung von Gütern und Informationen über Geld funktioniert bestens, wenn sie knapp sind. Der technische Fortschritt führt zu einem Überfluss an Kulturgütern und Informationen.... Das System des Verkaufs von Kulturgütern und Informationen kann nur aufrechterhalten werden, wenn sie künstlich verknappt werden?

VIEL WEITER UNTEN AUF DIESER SEITE DER NEUSTART-
ZUM NEUEN STAAT (GLOBALEN STAAT?) UEBER EIN NEUES GELDSYSTEM


JAHR 3114 ENDZIEL DER ENTWICKLUNG?
Die Vollautomatisierung aller Prozesse, alle Fertigung sämtlicher Güter und Dienstleistungen findet ohne dem zu tun von Menschen statt. In keinem Produktionsprozess irgend einer Art, gibt es menschliche Tätigkeit, sprich Arbeit. Nirgendwo auf dem Planeten werden menschliche Bedürfnisse durch menschliche Tätigkeit in Form von Arbeit befriedigt. Begriffe wie Arbeit, Lohn, Preis und Profit sind aus der Umgangssprache verschwunden, sie sind lediglich noch enthalten in Spezial- wissensdatenbanken für sogenannte  Computerspieleentwicklerautomaten und in Köpfen einer schrumpfenden Schar Computerspiel-Nostalgikern. Diese Nostalgiker sind Beispielsweise in Karnevalsvereinen sehr Aktiv, wo sie so Lieder wie: "Wir wollen unsere großen schönen Banken wieder haben, wir.....,wir....., mit viel Geld, ja viel Geld viel Geld tralalalah.  Niemand weiß warum sie den ersten Vers nur 3x singen, den 2. dann immer so lange es Alkohol an dem Abend ihrer geselligen Zusammenkunft gibt?

FRAGEN:
UND ÜBERHAUPT WAS IST ODER WAR EIGENTLICH GELD?
 MEIN OPA HAT MIR ERZÄHLT IN X-BERG SOLL ET NEN FREAK GEGEBEN HABEN
   DER NE WEBSITE BASTELTE UND DER HATTE NEN FREUND ODER SO UND DER HIESS:
      "DER KALLE AUS X-BERG" UND DER WUßTE ALLET, LEIDA KÖNN MAN NICH MEHR                  FRAGEN!
KLAR JELD SOLLTET DUNNEMALS WO DER KALLE LEBTE SO UM DET JAHR 2014 NOCH JEJEBN HAM JETZE IS FEBRUAR 3114 UN KALLE IS NU LANGE TOT, WAT UN WOZU GELD WAR, SHIT DOCH EINFACH DRUFF- KLARO! 

WIR BRAUCHEN EIN NEUES GELDSYSTEM ODER?:
Wir glauben allgemein, dass wir mit dem Darlehen etwas Wertvolles erhalten (Geld) und sind darum bereit, unsere zukünftigen Einnahmen der Bank zu versprechen bzw. unser Eigentum als Sicherheit zu verpfänden, falls wir das Versprechen nicht einlösen. In Wirklichkeit ist das Verhältnis jedoch genau umgekehrt: Wir erhalten etwas, das im Wesentlichen wertlos ist, nämlich Ziffern auf unserem Konto und wir als Kreditnehmer decken oder füllen diese Ziffern mit einem Wert, d.h. einem Leistungsversprechen.

Es ist also der Darlehensnehmer, der das Geld durch eine Schuldanerkennung und einem Leistungsversprechen „schöpft“. Die Banken haben nur vom Staat die Macht übertragen bekommen, unsere Schuldanerkennung zu  monetarisieren, d.h. zu Geld zu machen – und „dafür“ sogar auch noch Zinsen zu verlangen.  Darum wird das heutige Geld auch „Schuldgeld“ genannt oder „Fiat-Geld“ (Fiat-Money) das „ex nihilo“ aus dem Nichts geschaffen wird. In der Bibel erschafft Gott das Licht aus dem Nichts mit Hilfe der Worte „ Fiat lux“, lateinisch für „es werde Licht“. Auf dieselbe Weise wird unser Geld aus dem Nichts in unser kollektives Bewusstsein geboren. Dessen innerer Wert wird geschaffen durch eine soziale Konstruktion, in welcher wir „Nichts“ mit einer Schuldanerkennung und einem Leistungsversprechen füllen.

Das Recht zur Geldschöpfung ist zu allen Zeiten das Privileg des Souveräns gewesen, wurde aber im 17. Jahrhundert vom Staat an die Banken abgegeben damit jener sich seine Kriege finanzieren konnte. Die Möglichkeit Geld aus dem „Nichts“ durch Schuldvergabe zu schöpfen, ist die historische Vorrausetzung und Grundlage unserer heutigen industrialisierten Welt. Ohne eine beliebig zu erweiternde Geldmenge, wäre es nicht möglich gewesen, die moderne Wirtschaft zu entwickeln. Die moderne Geldschöpfung ist wirklich ein illusionistisches Meisterwerk, eine alchemistische Tat im kollektiven Bewusstsein. Die moderne Welt kann nicht verstanden werden, ohne Einsicht in die illusionistische Natur der Geldschöpfung.

Warum? Jede ökonomische Tätigkeit läuft im Grunde darauf hinaus, eine aufgenommene Schuld zurückzuzahlen. Alles Geld, auch das sauer verdiente auf unserem Gehaltskonto, ist ursprünglich ein Kredit gewesen, der am Ende wieder zurückgezahlt werden möchte. Aber wie alle wissen, so folgt mit jedem Kredit auch eine Zinsforderung. Da Geld als Kredit geschaffen wird, bedeutet das für die Gesellschaft im Ganzen, dass diese Zinsforderungen nur bedient werden können, wenn wir noch mehr Schulden machen, die aber noch mehr Zinsforderungen verursachen, usw., usf. Dies ist die Beschreibung eines klassischen Teufelskreises.

Es bedeutet, dass die Zinsen von den alten Schulden mit neuen Schulden bedient werden müssen. Was für jeden Geschäftsmann ein unseriöses und betrügerisches Wirtschaften darstellt (Ponzi-Schema!), ist jedoch ein Grundgesetz in unserem Wirtschaftssystem. In der Systemtheorie ist bekannt, dass jedes System mit einer positiven Rückkopplung zum Zusammenbruch führt. Das existierende Geldsystem erzeugt einen exponentiell  wuchernden Schuldenberg, d.h. die Schulden verdoppeln sich in regelmässigem Takt: 2,4,8,16,32,64,128, usw.  Mit zunehmender Geschwindigkeit gerät so jedes Wirtschaftssystem in eine Forderungskrise in welcher Staaten, Organisationen und Privatpersonen nicht mehr in der Lage sind, noch mehr Geld zu leihen um das Wachstum zu erzeugen, das notwendig ist, um die Zinsen zu bedienen.

Das dysfunktionale Grundgesetz unseres Geldsystems erzeugt eine Reihe von unerwünschten Wirkungen die vor dem Zusammenbruch eines Systemzyklus besonders deutlich zutage treten: Da es per Definition nie genug Geld gibt, kämpfen alle gegen alle. Einige müssen Bankrott gehen, damit andere ihre Schulden bedienen können. Einige Staaten exportieren sich gesund auf Kosten von anderen, was Spannungen zwischen den Staaten verursacht. Die Zinsen verteilen die Guthaben in zunehmendem Masse von den Schuldnern zu den Gläubigern. Die sozialen und politischen Spannungen in den Gesellschaften nehmen daher rapide zu. Da die Schuld ja ein Leistungsversprechen ist, muss der exponentielle Zuwachs der Schulden mit einem exponentiellen Zuwachs der Leistungen bezahlt werden. Wir müssen darum mehr leisten und mehr konsumieren- und zwar um jeden ökologischen und sozialen Preis. Wachstum, Wachstum, Wachstum ist darum das autistische Mantra aller Ökonomen und Politiker  – nur damit das Schuldsystem nicht zusammenbricht.

Absurderweise vermehrt sich jedoch unsere globale Schuld, je mehr wir versuchen ihrer Forderung zu entsprechen. Das System muss unweigerlich in einem Zusammenbruch enden, weil die Schulden rein mathematisch lawinenartig gegen Unendlich wachsen. Unterdessen wächst der Leistungsdruck auf Mensch, Gesellschaft und Natur, die in zunehmendem Masse aus der Balance geraten, weil der Wachstumszwang des Geldsystems keine Erholung der Ressourcen erlaubt. Die Gesellschaften sind angehalten zu immer stärkerer Ausbeutung, Rationalisierung und Sparmassnahmen, um die steigenden Schulden bedienen zu können. Gleichzeitig sollen wir alle fleissig konsumieren, damit die Wirtschaft wächst und die Zinsen bezahlt werden können. Diese ‘Gleichung’ kann auf Dauer nicht aufgehen.

Es gibt, mit anderen Worten, einen zwingenden selbstdestruktiven Mechanismus in unserem monetären Tauschsystem. Ein Schuldencrash bedeutet zugleich einen Zusammenbruch unseres Geldsystems. Eine Gesellschaft ohne funktionierendes Tauschsystem ist eine Gesellschaft ohne funktionierende Arbeitsteilung. Die wirtschaftliche Tätigkeit kommt zum Erliegen oder wird sehr stark beeinträchtigt. Die Gesellschaften geraten damit in eine akute existentielle Krise. Not und aufkeimender Extremismus bedrohen daraufhin die demokratische Ordnung, wie es schon einmal geschah. Das heutige Geldsystem stellt darum eine ernsthafte gesellschaftliche Bedrohung dar. Die Politik muss erkennen, dass wir unser Geldsystem reformieren müssen. Die Marktwirtschaft braucht ein neues Operativsystem, das alte ist eine Gefahr für Mensch und Natur. Damit dies geschieht, bedarf es Druck von „unten“, denn Staat und Banken sind leider historisch zu sehr verflochten, um sich in diesem Falle um das Wohl der Gesellschaft kümmern zu können.

Da eine Diskussion über das Geldsystem die herrschenden Machtverhältnisse in Frage stellen würde, herrscht ein allgemeines Denkverbot zu diesem Thema.  "Des Kaisers Kleider“ sind das ultimative Machtmittel. Da ist es angebracht, nicht darüber zu reden. Der Zusammenbruch des Systems ist auf der anderen Seite nur eine Frage der Zeit, das ökologische, soziale und ökonomische Chaos schon absehbar.
Die offenbare Gefahr ist, dass die etablierten Parteien dieses wichtige Thema (wieder einmal) ignorieren und es den Parteien am rechten Rand überlassen. Das Volk fühlt nämlich sehr genau, dass es vom herrschenden System übers Ohr gehauen wird und es die Zeche für eine Party bezahlen muss, zu der es nicht einmal eingeladen wurde. Wenn keine der etablierten Parteien es wagt, das Thema aufzugreifen, läuft unsere Demokratie (zu Recht) Gefahr als Lügenfassade für eine betrügerische Geldherrschaft von wachsenden Teilen der Bevölkerung wahrgenommen zu werden. Die Folge ist, dass sich weite Teile der Bevölkerung von der Demokratie abwenden und unter den Einfluss von rechts gerichteten Demagogen geraten, die die Sehnsucht des Volkes nach einer gerechteren Gesellschaftsordnung für ihre autoritären Gelüste ausnutzen. Wir erleben diesen Vertrauensverlust in die Demokratie bereits in vielen Ländern, der Aufmarsch der neuen Rechten ist ein deutliches Zeichen hierfür. Vieles erinnert an die Dreissiger Jahre und keine der etablierten Parteien scheint aus der Geschichte ihre (geldpolitischen) Lehren gezogen zu haben. Das ist sowohl gefährlich als auch eine Beleidigung der menschlichen Intelligenz.

Es gibt wenige löbliche ausserparlamentarische Initiativen die das Thema aufgreifen und meines Wissens nur eine einzige, die Vollgeldreform in der Schweiz, die zu einer Gesetzesänderung via Volksabstimmung aufruft (www.monetative.ch). Volksabstimmungen sind in parlamentarischen Demokratien wie der deutschen kaum möglich. Daher ist eine Gesetzesinitiative von Parteien und deren Abgeordneten abhängig, die sich ihrer Aufgabe als Vertreter der Interessen des Volkes voll bewusst sind und diese nicht dem Diktat des Geldsystems unterordnen.

Ich wünsche mir, dass wir uns im Moment der kommenden Not der Ironie bewusst werden, dass die globale Schuld immer nur eine Projektion und eine Illusion im kollektiven Bewusstsein war. Eine Illusion kann  nicht bekämpft werden, ohne sie zu bestätigten. Was wir wirklich brauchen, ist ein schallendes Gelächter über „des Kaisers Kleider“ durch eine allgemein befreiende Einsicht, dass Schuldgeld eigentlich nur durch einen Taschenspielertrick entsteht. Wir hatten und haben immer alle Mittel in de Produkt-Information der Hand um ein neues, gerechtes und nachhaltiges Geldsystem zu konstruieren. Nur ein nachhaltiges Geldsystem gibt uns die Möglichkeit, eine nachhaltige Wirtschaft und damit eine gerechte und zukunftsfähige Gesellschaft zu bauen.
http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/8355-unser-geld-zerstoert-die-welt
Zum Buch des Autors:
Die gläubigen Schuldner: Die spirituellen Gründe des Geldwahns 14,80 € HIER


Hier habe ich noch etwas zum Nachdenken, es stammt von den Freiwirtschaftlern, die wie ein Anonymer Kommentator meinte einen Brief an unsere Politidioten gesendet haben:

Von: Phaenomenia2@t-online.de <Phaenomenia2@t-online.de>
Betreff: Staatsverschuldung - kurz gefasst
An (Diese Mailliste ist natürlich auch zu anderen Zwecken zu benutzen):
info@cdu.de, buergerreferat@bmf.bund.de, wolfgang.schaeuble@bundestag.de, heike.nieske@cducsu.de, wolfgang.schaeuble.ma02@bundestag.de, wolfgang.schaeuble.ma01@bundestag.de, wolfgang.schaeuble@wk.bundestag.de, ilse.aigner@bundestag.de, ilse.aigner@wk.bundestag.de, Peter.Altmaier@bundestag.de, dorothee.baer@bundestag.de, zollernalb@thomas-bareiss.de, nurna@thomas-bareiss.de, hellstern@thomas-bareiss.de, sigmaringen@thomas-bareiss.de, thomas.bareiss@bundestag.de, info@barthle-mdb.de, norbert.barthle.ma01@bundestag.de, norbert.barthle@bundestag.de, berlin@guenter-baumann.de, annaberg@guenter-baumann.de, aue@guenter-baumann.de, privat@guenter-baumann.de, admin@guenter-baumann.de, ernst-reinhard.beck@bundestag.de, ernst-reinhard.beck@wk.bundestag.de, ernst-reinhard.beck.ma02@bundestag.de, ernst-reinhard.beck@wk2.bundestag.de, mail@manfred-behrens.info, veronika.bellmann@bundestag.de, veronika.bellmann@wk.bundestag.de, sb@steffen-bilger.de, clemens.binninger@bundestag.de, 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Datum: Mittwoch, 21. November, 2012 20:29 Uhr

(vom Webmaster eingefügt: Schuldenaufnahme um Zinsen zu Zahlen)
Zur Funktion einer Volkswirtschaft ist es erforderlich, dass der Geldkreislauf immer geschlossen bleibt. Um dies zu gewährleisten, müssen im gleichen Umfang, in dem die Geldvermögen zunehmen, auch die Schuldenaufnahmen ausgeweitet werden. Die Geldvermögen haben sich jedoch in Deutschland seit 1950 etwa alle zehn Jahre verdoppelt und damit – in reale Größen umgerechnet – bis 2009 auf das
46-fache vermehrt, während die Wirtschaftsleistung "nur" auf das 8-fache zugenommen hat.

(vom Webmaster eingefügt: Staatsverschuldung)
Während diese ständig wachsenden Geldvermögen in den ersten Nachkriegsjahrzehnten noch von der Wirtschaft über Kreditaufnahmen absorbiert werden konnten, waren seit den 1970er Jahren die Staaten zunehmend gezwungen, die entstehenden Lücken durch Schuldenaufnahmen zu schließen. Da jedoch die eskalierenden Geldvermögen auch damit nicht mehr ausreichend eingebunden werden konnten, kam es zu jenen Spekulationsexzessen bei Börsen und Banken, deren Zusammenbrüche jetzt mit Steuermitteln aufgefangen werden müssen.

Das größte Ärgernis dieser Staatsverschuldungen von inzwischen 1,8 Billionen Euro in Deutschland ist jedoch der Tatbestand, dass sie uns gar keinen Nutzen gebracht haben. Denn den Kreditausweitungen zwischen 1970 und 2009, in Höhe von 1.596 Mrd. Euro, standen in der gleichen Zeit Zinszahlungen des Staates in Höhe von 1.562 Mrd. Euro gegenüber!

D. h., nutzbar für Staat und Bürger waren in diesen 39 Jahren nur jene 34 Mrd. Euro, die sich aus der Differenz zwischen Kreditaufnahmen und Zinszahlungen ergeben. – Profitiert hat also alleine jene Bürger-Minderheit, die dem Staat ihr Geld geliehen hat: Sie ist um 1.562 Mrd. Euro reicher geworden.
Helmut Creutz (aus HUMANE WIRTSCHAFT 02/2011 S.12)

Hier nun ENDLICH der besagte Brief AN UNSERE REGIERENDEN:
Sehr geehrte Bundesregierung,
eigentlich bedarf es keines weiteren Beweises, dass Sie keine Volksvertreter sind, sondern berufsmäßige Vollidioten (altgr.: idiotes = Privatperson; jemand, der öffentliche und private Interessen nicht trennen kann und deshalb für ein öffentliches Amt ungeeignet ist) im wahrsten Sinn des Wortes. Glauben Sie im Ernst, John Maynard Keynes war so dumm wie Sie? Keynes hat die "hohe Politik" nach Strich und Faden verarscht! Er wusste, dass eine "antizyklische staatliche Investitionspolitik" die Katastrophe (globale Liquiditätsfalle) nur hinausschieben aber nicht verhindern kann, denn solange keine staatliche Liquiditätsgebühr auf alles Zentralbankgeld ("carrying costs") erhoben wird und es ein privates Bodeneigen- tumsrecht gibt, ist der Staat niemals in der Lage, die Verschuldung wieder abzubauen. Keynes wusste aber auch, dass die "hohe Politik" dumm genug sein würde, alle denkbaren und undenkbaren Möglichkeiten einer staatlichen Investitionspolitik auszuprobieren (nebenbei bemerkt: der erste Patient, der den Keynesianismus anwendete, war Adolf Hitler), bevor sie ihr Versagen eingestehen würde, denn etwas anderes kann die politische Seifenoper in einer Zinsgeld-Ökonomie (zivilisatorisches Mittelalter) sowieso nicht machen.

Das einzig Sinnvolle, was Sie tun können, ist, sich selbst überflüssig zu machen! Aber auch dafür sind Sie zu dumm, denn es fehlt Ihnen jegliche Kompetenz, die Marktwirtschaft vom parasitären Gegenprinzip des Privatkapitalismus zu befreien und damit eine echte Soziale Marktwirtschaft zu verwirklichen, ohne dabei eine Katastrophe in der Katastrophe auszulösen. Selbst wenn ich Ihnen bis ins Detail aufschreiben würde, wie eine freiwirtschaftliche Geld- und Bodenreform praktisch durchzuführen ist, würden Sie immer noch genügend Denkfehler dazwischen setzen, um letztlich mehr Schaden anzurichten als alles andere! Ich muss Sie also wie kleine Kinder an die Hand nehmen und Ihnen Schritt für Schritt zeigen, was zu tun ist. Das kostet Sie bzw. den deutschen Steuerzahler die "Kleinigkeit" von 48 Mrd. Euro; nicht weil ich unverschämt bin, sondern weil ich mir gerade noch zutraue, diesen Betrag nach der Verwirklichung der Natürlichen Wirtschaftsordnung gewinnbringend in die Technologien zu investieren, die mich persönlich interessieren. Im Mai 2009 hätte ich mich noch mit weniger als 1 Mrd. Euro begnügt, doch das war Ihnen offenbar zu wenig. Und verglichen mit dem volkswirtschaftlichen Schaden, den Sie in der Zwischenzeit angerichtet haben, fallen die 48 Mrd. Euro nicht ins Gewicht und können auch nur einen bescheidenen Beitrag dazu leisten, den entgangenen technologischen und kulturellen Fortschritt aufzuholen.

Selbstverständlich sind Sie auch zu dumm, auf diese eMail zu reagieren. Bevor Sie Ihren Restverstand bemühen, muss es erst zum Äußersten kommen, d. h., die globale Liquiditätsfalle
(klassisch: Armageddon) muss evident werden. Wie tief müssen die Aktienkurse in den Keller gehen und wie groß muss die Massenarbeitslosigkeit werden, bevor Sie Ihre Beamtenärsche bewegen?
Wir werden es mit Sicherheit bald erfahren!

Mit freiwirtschaftlichem Gruß
Stefan Wehmeier
www.deweles.de 

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