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Immer aktuell-Veranstaltungen /  Mysterium Kuba: HIER ZDF-Serie 5, 6, 7 & 8 ab März (1-4 demnächst als 2 fach DVD)

Zwecks Erholung und Entspannung:
Tegtmeier “Die Fahrprüfung” ===> https://www.youtube.com/watch?v=xEDpuDTMrQI
   oder Tote Fische im Rhein ===>  https://www.youtube.com/watch?v=iyPXM2sg01I

Menschen verschlafen den eigenen Untergang
„Gute Nacht und schlaft recht schön“
tönt es jeden Tag beim Sandmannlied aus dem TV.


Hat „scheinbar“ (in heutiger Mediensprache) nichts mit dem „Wacht auf, Verdammte dieser Erde“ von der Internationale zu tun. Nun stelle ich die Frage: Wirklich nicht?

In all der Verdrossenheit, Frust und Angst, welchen den Menschen tagtäglich eingehämmert wird, sie praktisch erleben; scheint es wirklich besser zu sein, dauerhaft zu schlafen, von Krieg, Not, Terror oder Armut nichts mitzubekommen.

Eine Lösung für die Menschheitsprobleme ist es sicher nicht, wissen eigentlich auch Alle, aber rein privat tut solch Schlaf oft gut, alles von sich weisen, sich verkriechen, nichts an sich heran lassen, „Empfänger“ aus.

So schuften die einen täglich, Arbeitsbedingungen, Rechte, interessiert nicht, eigene Gesundheit erst recht nicht, Hauptsache, das Geld kommt pünktlich, um mit der Familie „gut“ leben zu können.

So darbten die anderen im Nichtstun/ Nichts sein, ausgeschlossen als „Parasiten“ oder auch „Schmarotzer“ der Gesellschaft von Arbeit und sozialen Bedürfnissen, beschimpft, gar bespuckt. Auch hier Ohnmacht, Wut, Hass, abtrotzen, was mir zusteht, alles andere ist egal.

So stehen die Rentner, gut, wenn die Rente auf dem Konto ist, Nachrichten, Fernsehgenflimmer uninteressant, die Kinder, Enkel leben völlig anders heute, wir verstehen das Heute eh nicht mehr.

Ausnahmen bestätigen die Regel, sagt das alte Sprichwort. Nun gibt es ja noch Menschen, welche aktiv auf der ganzen Bandbreite des Protestes/ Widerstandes auftreten, Missstände aufdecken, aufklärend wirken, sich gegenseitig helfen, Bewegungen/Demos/Initiativen organisieren usw., Wege einer menschlichen Zukunft suchen. Nur, viel zu viele dieser Menschen beanspruchen für sich den Anspruch der Vollkommenheit, stelle ich nur die Frage: Was habt Ihr bisher erreicht? werde ich schon als Verräter der Sache bezeichnet, missachte den gesamten Erfolg und die Arbeit tausender Menschen. Da musste auch mich aus Foren und Schlammschlachten zurückziehen, mir wurde keine Wahl gelassen, das Denken, nur bei den anderen liegen Fehler, hat sich in das heutige Menschsein tief eingewurzelt.

Wieder andere wollen diskutieren, beantworten aber nicht einmal konkrete Fragen. Das alles wird mir dann noch als Beweis dafür angeboten, das eine „Einheit in Vielheit wider das System – auf kleinsten gemeinsamen Nenner“ absolut unmöglich ist. Diesen „Krieg der Protestler“, welcher hier von Menschen, welche sich als solche bezeichnen, angeheizt wird; dazu gehe ich massiv auf Distanz, will ich nirgendwo unterstützen oder mittragen!

Im Bewusstsein dessen werde ich keiner Religion oder Partei mehr beitreten und ich werde noch viel sorgfältiger prüfen, wo und vom wem ich mich künftig „organisieren“ lasse. Ich bin unvollkommen und ich nutze meinen Verstand dazu, das meine Enkel überleben. Jeder kann dabei helfen, ich lasse Euch an den Gedanken teilhaben.

Ich schließe ab für heute und nur für heute mit einer völligen Abwandlung eines berühmten Satzes von Albert Einstein:

Ob es im Universum Götter gibt, vermag ich nicht zu beweisen. Beweisbar ist die Unvollkommenheit der Menschen – mich selbstverständlich eingeschlossen.
Denkt darüber nach!
Andreas Krödel

Für Kommentare/ Kritiken bin ich wie immer offen, Weiterleitung oder Veröffentlichung absolut genehmigt, nur die kleine Bitte, teilt mir mit, wo der Text lesbar ist. Danke!
Autor: Andreas Krödel
Datum: 09.04.2017 weitere interessante Artikel vom Autor:
http://www.andreas-kroedel.de/?page_id=8


PAROLE -MEHR KIFFER BRAUCHT DAS LAND
Im Märzen 2017 titelte die Bild: »Mega-Schaden von rund einer Million Euro!«
Alle Räder stehen still wenn ein kiffender Monteur es will
Wie viele Arbeiter braucht man, um ein BMW-Werk still zulegen?
Zwei reichen locker
Eine gelungene Kampfaktion der Gewerkschaft?
Individueller Protest frustrierter Arbeiter?
No, nur ein kleiner Drogenexzess!
Einer soll bis ein Promille gesoffen haben, der hielt sich zunächst an HTC haltigem Gras. Als die Auspuff-Monteure in der Pause dann noch einen gemeinsamen Joint pafften, war die Sache gelaufen. Noch vor dem Schichtende kollabierten beide.
Es folgten Notarzt und Rettungswagen. Die verlängerte Pause, die das nun ruhende Werk für alle Kollegen bedeutete, hatte schon ihren Reiz. Und selten ist das mit weniger Kampfgeist erreicht worden als Anfang März in München.
Zeit also für eine neue Parole: Kifft, bis alle Bänder ruhen!

VERFASSUNGSBRUCH IM TEST!
ANFANG  DER MISERE - OHNE ENDE?

Bundesinnenminister Thomas de Maizière teilte am 07. März in Berlin mit:
»Ein Übungskrisenstab ist gebildet und wird laufend tagen«.
Für eine Gemeinsame Antiterrorübung von Bundeswehr und Polizei im Inland.
Die CDU jubelt: »Historischer Moment«. Denn damit ist vorbereitet:
"Wenn der Souverän" also auf gut Deutsch, das -DEUTSCHE VOLK- sich nicht länger von der GroKo* verkackeiern lassen will und Massenhaft für seine Interessen auf die Straße geht, dann rufen die GoßKotze, einfach den Notstand aus und setzen Panzer Kanonen und die Luftwaffe gegen
das -DEUTSCHE VOLK- ein!

EXERZITIEN
Momentan soll so schon mal die »Kommunikation, Koordination und der Test von Alarmketten« erprobt werden, heißt es aus dem Bundesinnenministerium.
De Maizière erklärte laut dpa: »Für mich ist wichtig, dass wir uns auf Undenkbares vorbereiten«. Einen Namen wurde auch schnell gefunden - »Getex 2017« (Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise) heißt diese Aktion und dauert angeblich nur bis zum 08. März an. »Getex 2017« wurde zunächst in sechs Bundesländern zelebriert: Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein- Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein.
Die polizeilich-militärische Kooperation wird dabei systematisch ausgebaut, weil unsere Regiernden sich keinesfalls jemals vom, Volk in Ausübung ihrer Regierungsgewalt, behindern lassen wollen.
"Wenn der Souverän" also je seine Souveränität ausüben will, da sei
»Getex 2017« davor!

Stolz berichtet die Bundeswehr auf ihrer Website, dass sie schon vor zehn Jahren zur Absicherung des G-8-Gipfels in Heiligendammes einen größeren Inlands- einsatz jenseits des Katastrophenschutzes in zusammenarbeit mit der Polizei durchführte. Zur Sicherung des G8 Gipfels wurden 17.000 Polizisten sowie zur logistischen Unterstützung und der Sicherung der See und des Luftraums mit militärischem Gerät wie Hubschraubern und Tornado-Kampfflugzeugen 1.100 Soldaten der Bundeswehr eingesetzt. Sogar Sattelitenbeobachtung kam zum Einsatz. Für die Koordination der Polizeikräfte im Zusammenhang mit dem Gipfel wurde unter dem Namen »Kavala« eine besondere Organisationseinheit gebildet.

In meiner Vergangenheit rumgekramt:
Von »Kavala« angenommne – Gegner waren damals ich und alle die sich mit den weltpolitischen Herrschaftsambitionen der G8 nicht abfinden wollten. Aus Berlin saß ich, ein  Protestdemonstrant, in einem der Busse, auf dem Weg nach Heiligendamm.  Die Einstufung von uns Protestdemonstranten als »innere Feinde« durch die Regierung der Bundesrepublik, führte zu einem konzertierten Groß- einsatz von Polizei und Bundeswehr. Eine der Maßnahmen war das unsere Berliner Busse lange vor der Autobahnabfahrt nach Heiligendamm von der Polizei auf einen Autobahnrastplatz eingewiesen wurden. Von dort mußten wir einen Stundenlangen Fußmarsch zum Veranstaltungsort antreten. Auf einer Straße mit Sicht auf die Ostsee, begab ich mich wegen dem strammen Wind in ein ÖTV- Wartehäuschen, um eine Zigarette anzuzünden. Dort war über dem Fahrplan ein Zettel geklebt: Werte Fahrgäste, wegen der Randalierei findet kein Beförderungs- verkehr statt. So ein Blödsinn, wir waren voll auf friedlich getrimmt, ich hatte sogar für alle 3 Busse die Broschüre von rote-hilfe.de - Rechtshilfetipps auf Demonstrationen, bei Festnahme und auf der Wache etc. zum Vorlesen während der Fahrt Verteilt - das hatte funktioniert, außer Verbalismen wurde von uns gegen die, die uns, etwa 180 Personen, zum zu Fuß gehen zwangen nichts unternommen... Im Fall das sich in die Busse Provokateure eingeschmuggelt hatten, die trauten sich auch nichts...

Ich konnte jedoch feststellen, das die Menschen in dem Städtchen voll ein- geschüchtert worden waren. Es waren keine geparkten Fahrzeuge auf unserem Weg vorhanden, auch nicht in den Nebenstraßen, in einer davon sah ich eine Kneipe und rannte schnell da rein. Ein Opa schrie auf: "Hilfe jetzt kommen Sie", ich rief ihm leiser zu: "nein ich bin ganz allein und muß mal. Danach möchte  eine Flasche Bier gegen Bargeld mitnehmen, ich legte einen Fünfer auf den Tresen. Beim gehen nahm ich das Bier sowie das Restgeld und fagte Neugierig: "ich habe überhaupt keine Autos gesehen, sind hier alle so arm das - "nein nein Polizei und Stadtverwaltung hat uns geraten sie in Sicherheit zu bringen, weil ihr sie demolieren oder gar anzünden würdet, drum haben wir sie in den Wald gefahren, murmelte einer der Anwesenden".
Ich wünschte den Anwesenden noch einen guten Tag und ging dann.

Irgendwie erreichte ich sodann als Schlußlicht, der nicht freiwilligen Mini- Demonstration den Kundgebungsort. Dort hatte sich um die Lautsprecher herum eine besonders dicht zusammengedrängte Menge gebildet.
Ich hörte sofort warum, denn außer dem geknatter eines Hubschraubers der Bundeswehr war von meinem Standort aus, von der Rede nichts zu hören. Ebenfalls zum Bereich der Lautsprecher vorzudringen war unmöglich. Ich hatte mir via Internet einen Stadtplan der Gegend ausgedruckt und einige Taxi Rufnummern notiert. Eine Fahrt mit Taxi zurück zu den Bussen scheiterte ebenfalls, es fuhren keine, die waren wohl auch alle im Wald. Also wiederum war Fußmarsch angesagt, »Kavala« ließ grüßen!

(Für Blitzmerker mit Zeitzündung, der Zettel im Wartehäuschen, die Autos im Wald, prima Vorausplanung, leider hatten die Planer nicht geahnt, das wir uns nicht so einfach radikalisieren lassen. Es kann die kaum trösten, das ich mir beim hören des Hubschraubergeknatters kurzzeitig eine Bazooka wünschte, doch Gedanken sind frei!)

*GroKo~GoßeKoalition
Neueste Version - https://www.rote-hilfe.de/downloads/category/3-rechtshilfe-a-was-tun-wenns-brennt?download=2:was-tun-wenns-brennt-rechtshilfetipps-ausgabe-2011
Heiligendamm Agent Provokateur.avi: 
https://www.youtube.com/watch?v=DE1X9t4IsvE

Die Verzahnung der deutschen Repressionsapparate
Im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) etwa kooperieren Polizei- behörden und Geheimdienste, die ursprünglich – eine Lehre aus der Nazizeit – in Deutschland strikt getrennt bleiben sollten, seit mehr als zehn Jahren. Auch die Bundeswehr ist ansatzweise integriert, mischt im Katastrophenschutz mit – und operiert bei entsprechenden Übungen seit langem an der Seite nicht zuletzt der Polizei. »Getex 2017« bringt dennoch Neues: Erstmals steht die Kooperation mit der Polizei ausdrücklich im Mittelpunkt, erstmals wird die Bundeswehr hoheitliche Tätigkeiten ausführen, also nicht nur Sand schippen und Sanitäter stellen, sondern Polizeifunktionen übernehmen. »Getex 2017« ist der nächste, aber gewiss nicht der letzte Schritt.
Günstig für die Staatsmacht ist: Sie kann sich auf eine überaus breite politische Basis stützen. Zwar nehmen nur sechs von 16 Bundesländern an der Übung teil, doch sind in je vier von ihnen SPD und vor allem Grüne an den Landes- regierungen beteiligt. Es zeigt sich also, auch wenn das spätestens seit dem Kosovo-Krieg und der Agenda 2010 niemanden wundern sollte: Auf die Genossen der Bosse und die Biobourgeoisie ist, wenn’s um den Wohlstand des Establishments und um staatliche Machtentfaltung geht, im Ernstfall stets Verlass. Da kann es kaum stören, dass die »Gewerkschaft der Polizei« sich mokiert, Terroristen seien Verbrecher, keine Soldaten, also auch kein Fall für die Bundeswehr: Die deutschen Behörden haben stets mit Argusaugen über ihre Pfründe gewacht und Konkurrenz nach Möglichkeit weggebissen.
Beim Polizeiprotest handelt es sich um innere Reibereien der Apparate; das wird sich legen.
Warum aber ist der Regierung die Verzahnung von Polizei und Militär so wichtig? Nun, neben allgemeinen Erwägungen gibt es konkrete Überlegungen. Es gehe natürlich nicht nur um die Bedrohung durch dschihadistischen Terror, zitierte die FAZ jüngst den Generalinspekteur der Streitkräftebasis, Martin Schelleis.
Man müsse auch daran denken, dass Deutschland für die NATO zur Drehscheibe von Truppenbewegungen und zum Bereitstellungsraum für Militäreinsätze werde.

Selbstverständlich müsse man sich darauf einstellen, dass der Gegner im Ernstfall Konsequenzen ziehe und Militärtransporte hierzulande oder gar die militärische Infrastruktur attackiere. Pünktlich zum Beginn von »Getex 2017« erinnert die Bundeswehr auf ihrer Website daran, dass es schon mal einen größeren Inlands- einsatz jenseits des Katastrophenschutzes gab – vor zehn Jahren zur Absicherung des G-8-Gipfels in Heiligendamm. Der Gegner, das waren damals diejenigen, die sich mit den weltpolitischen Herrschaftsambitionen der G8 nicht abfinden wollten, der »innere Feind«: linke Protestdemonstranten.
Friedensaktivisten wissen um die Gefahren solcher Konzepte und protestieren dagegen...
»Diese Übung ist kein Beitrag zur inneren Sicherheit, sondern ein Nagel in ihrem Sarg«, urteilte die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Ulla Jelpke.


Michael Merz schrieb ein Porträt in der jw
Jungbrunnen des Tages: Altenheim mit DDR-Flair -
Ihre "Realität" war verschwunden
Der Spruch "Kapitalismus macht krank", wird mit dieser Reportage tatsächlich bewiesen!
Das real kapitalistische System inklusive seinem neuen Pflegesystem, nahm den Demenz-Kranken alle Bezüge zu ihrem noch erinnerlichen Leben, vor dem Aus- bruch ihrer Krankheit. Das Neue Kapitalistische System, mit seinen unendlichen Segnungen und Neuerungen, war  bei den Demenz kranken jedoch nicht im Gedächtnis abspeicherbar. Folglich mit dem Verschwinden ihrer Real sozialen Umwelt, ging den Kranken jeglicher Bezug, auch zu ihrer Umwelt in der Vergangenheit verloren. Sie dämmerten nur noch dahin...
alles über die "Deutsche Demenz-Residenz": HIER

Frankreich
Schluss jetzt mit Vorteilnahme durch Politiker
Mehrere hundert Menschen haben am Samstag dem 25. Februar 2017 auf der Place de la République in Paris gegen Korruption und ungerechtfertigte Privilegien für Politiker demonstriert. »In Rumänien oder der Dominikanischen Republik gehen Tausende auf die Straße – und hier?« hieß es in dem über Facebook verbreiteten Aufruf. Anlass für den Protest, dessen Organisatoren ihre Unab- hängigkeit von allen Parteien betonten, sind die Ermittlungen der französischen Justiz gegen die rechten Präsidentschaftskandidaten François Fillon und Marine Le Pen.
Prima diese Franzosen, die sind uns weit voraus...

BERECHTIGTE FRAGE !
Lateinamerikaner unter sich, Pablo fragt Ricardo -
»Ricardo du hast viel gelesen, kannst sogar englisch lesen und schreiben, mich quält die Frage:
"Warum hat es in den USA noch nie einen Putsch gegeben?"

Ricardo antwortet:
"Das erklärt sich aus dem Umstand, weil in Washington keine US-Botschaft existiert.«

Eu gemeinsam Einsam

Globales
Erklärung zum Syrienkrieg
Gegen einseitige pro-westliche, anti-russische Parteinahme wider besseren Wissens
Von Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats von attac Deutschland

Gleich im ersten Absatz der Erklärung zum Krieg in Syrien findet der Feindbild-Begriff Assad-Regime Verwendung. Doch dann heißt es: "Entgegen der im Westen herrschenden Mainstream-Meinung stellen wir... fest: Russland und Iran haben zunächst alle Möglichkeiten für eine diplomatische und friedliche Lösung des Konfliktes ausgeschöpft; erst als sich dieser Versuch als aussichtslos erwies, haben sie militärisch eingegriffen und den Krieg in Aleppo vorerst beendet. Dafür Russland nun zu verurteilen, wie es die westlichen Mainstream-Medien fast einhellig tun, halten wir für absurd..." So ist in einer Erklärung zum Syrienkrieg zu lesen, die von vierzehn Mitgliedern des mehr als hundert Mitglieder umfassenden wissenschaftlichen Beirats von attac Deutschland am 25. Januar 2017 veröffentlicht worden ist.

Globales  vom 01.02.2017
Telefonat der Präsidenten Russlands und der USA am 28.01.2017
Auf dem Weg zu einer konstruktiven, gleichberechtigten Zusammenarbeit

Vom Pressedienst des Kreml
Der Pressedienst des Kreml hat eine Mitteilung über das ca. einstündige Telefonat veröffentlicht, das der russische Präsident Wladimir Putin am 28. Januar 2017 mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Donald Trump geführt hat. Ziel sei die Stabilisierung und Entwicklung der russisch-amerikanischen Beziehungen auf einer konstruktiven und gleichberechtigten Basis sowie die partnerschaftliche Zusammenarbeit bei der Lösung der aktuellen internationalen Probleme. Die NRhZ dokumentiert die Pressemitteilung des Kreml:
mehr... http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=23502

Globales  vom 01.02.2017
CIA will Trumps angekündigte Kooperation mit Russland verhindern
Abtretender CIA-Direktor bauscht nicht existierende russische Bedrohung auf

Von Stephen Lendman / LUFPOST
Die USA brauchen Feinde, um ihre imperialistischen Pläne realisieren zu können. Weil sich eigentlich niemand mit ihnen anlegen möchte, erfinden sie Feinde, um Vorwände für laufende und neue Kriege, bunte Revolutionen, inszenierte Staatsstreiche und politische Morde zu haben. Seit ihrer Gründung im 18. Jahrhundert setzen die USA auf Gewalt – zu Hause und im Ausland; heute ist das noch viel gefährlicher als früher, weil sie mit ihren Superwaffen die ganze Menschheit auslöschen könnten. Weil die Neokonservativen Washington fest im Griff haben und niemand weiß, was Trump eigentlich vorhat, könnte seine Amtszeit die turbulenteste der US-Geschichte seit dem Bürgerkrieg werden. mehr...
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=23507

Gemeine Güter? Oder wie oder was?
»Grüne Woche« vom 20. - 29. Januar in Berlin
Auf der Pressekonferenz am 19. Januar wurde u. a. ein Kritischer Agrarbericht vorgestellt:
http://www.kritischer-agrarbericht.de/2017.368.0.html
Die Herausgeber fordern unter anderem Beschränkung des Handels mit Ackerland und eine »nationale Nutztierstrategie« Zum Auftakt der Lebens- und Genussmittelmesse »Grüne Woche« präsentierte der amtierende Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) in Berlin das neueste Potemkinsche Dorf: ein staatliches Label namens »Tierwohl«.

Jochen Fritz von der Initiative »Meine Landwirtschaft«, die die Demonstration »Wir haben Agrarindustrie satt« organisierte, hält die »Tierwohl«-Kampagne für ein »Alibiprojekt«. Nötig sei eine »verbindliche Tierhaltungs- und Herkunftskennzeichnung mit klaren Kriterien und finanziellen Anreizen für tiergerechte Haltungsbedingungen«. Die Bauern müssten damit »von der Agrarwende profitieren können«.

Verbindliche Regeln und Unterstützung für die vom Preisdumping von Verarbeitungsindustrie und Handel gebeutelten Bauern fordert auch das »Agrarbündnis«, ein Zusammenschluss von 25 Organisationen, der jüngst einen »Kritischen Agrarbericht« präsentierte. Thomas Schröder, Präsident des Deutschen Tierschutzbundes, sprach sich für eine entsprechende »nationale Nutztierstrategie« aus.

Zum Schutz des Grundwassers verlangte der Vorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Hubert Weiger, eine »deutliche Verschärfung des Düngerechts«. Die von der Bundesregierung geplante neuen Düngeverordnung reiche nicht aus. Nötig seien angesichts der zunehmenden Belastung des Grundwassers mit Nitrat »grundsätzliche Veränderungen bei der Nutz- tierhaltung«, inbesondere müsse die Konzentration an einigen Standorten stark zurückgefahren werden. Laut Bundesregierung wird bei Agrarflächen an jeder vierten Messstelle der gesetzlich zulässige Grenzwert von 50 Milligramm der Stickstoffverbindung pro Liter Grundwasser überschritten. Die Kosten für die immer aufwendigere Reinigung des Wassers trage der Verbraucher. Sollte keine Änderung herbeigeführt werden könne Wasser wegen der Nitratbelastung in einigen Regionen »um bis zu 62 Prozent teurer werden«.
Derzeit liegt das durchschnittliche Preisniveau bei Bodenverkäufen um bis zu 380 Prozent über dessen Ertragswert, also dem, was sich mit Ackerbau erwirtschaften lässt. Daher stehe  grundsätzlich eine Vergesellschaftung des landwirtschaftlich genutzten Bodens zur Debatte.
wir-haben-es-satt.de
kritischer-agrarbericht.de


ES  BEDEUTET  SICHERHEIT  FÜR UNS:  "WENN DIE AMERIKANER ÜBER UNS KOMMEN!"
DENN DIE AMERIKANER VERHINDERN: "DAS DIE RUSSEN ÜBER UNS KOMMEN!"
Sicherheit über alles...
Die Kieler Nachrichten melden am 15. Dezember 2016 in einem Artikel:
“Die Amerikaner kommen”:
US-PanzerIn Fort Carson (Colorado) hat sich die 3. Panzerbrigade der 4. US Infanteriedivision mit mehr als 2000 Panzern und Lastwagen auf dem Weg gemacht. Bis Weihnachten soll das Gerät in texanischen Häfen auf Frachter verladen und nach Deutschland verlegt werden. Es ist die größte Truppenverlegungsoperation der US Army nach Deutschland seit 1990. Von Bremerhaven aus wird die Ausrüstung wieder auf Züge verfrachtet und über Schleswig-Holstein nach Osteuropa verbracht.

FÜR MEHR SICHERHEIT       
Weihnachtsmärkte unter dem "Schutz von Maschinenpistolen und hinter Panzersperren" waren erst der Auftakt, ein Vorgeschmack auf kommende Ereignisse.  Der nächste erfolgreiche “islamistische” oder “linksterroristische” Anschlag wird an den Hafenanlagen in Bremerhaven und entlang der Eisenbahnlinien Richtung Osten stattfinden.

Folgerichtig werden die Anschläge gegen die Nord-Ost - Bahntrassen, durch das Auffinden  von Personalausweisen bzw. Duldungspapieren in russischer Sprache Aufmerksamkeit erregen.
Durch geeignete Anschlagsorte wird der Aufmarsch, an der russischen Grenze, als humanitäre Präventiv- Aktion gegen ein  drittes oder viertes “drohendes Auschwitz” diesmal seitens der Russen publiziert werden.

Die Kriegskooperation USA-Japan gegen China dient ja ebenfalls, lediglich dem humanitären Ziel der Herstellung von Sicherheit, für die beiden Kooperationspartner. Für die USA also direkt zur Verhinderung eines zweiten, diesmal von China ausgehenden  "Pearl Harbour”. 

Glücklicherweise kann unsere freie Presse, auf die schon unter Hitler, von einem gewissen Goebbels, angelegte Russenphobie aufbauen:..."Die russischen Untermenschen kommen..."
Da nutzen auch die wenigen Warner nicht, die allweil unken - Vorsicht:
"Der Schoß ist fruchtbar noch aus dem das kroch....

AUFRUF:
Die Amerikaner kommen: zum Krieg gegen Russland ...
• Keine NATO-Manöver in Europa und weltweit
• Schluss mit den deutschen Kriegseinsätzen
• Waffenexporte stoppen
• Für eine solidarische und gerechte Welt

Wir rufen auf, mit uns zu demonstrieren. Dazu treffen wir uns

am 7. Januar 2017
um 12 Uhr
an der Großen Kirche in Bremerhaven (Bürgermeister-Smidt-Str. 45)

STOPPT DIE US-KRIEGSTRANSPORTE
Sie mobilisieren zum Krieg gegen Russland

Das US-Imperium bereitet Krieg gegen Russland vor. Zurzeit findet eine der größten Truppenbewegungen statt – aus den USA unmittelbar vor die Westgrenzen Russlands in die Baltischen Staaten.

willi r. schreibt:
Liebe freunde,
wir sollten immer unsere eigenen beitraege fuer die zerstoerungen auf unserem planeten im auge behalten. Wir profitieren davon, wir beteiligen uns oder wir lassen es einfach zu. "Kriege können nur mit Hilfe von Waffen geführt werden." Und sie werden im wesenlichen in West-Europa und Nord-Amerka hergestellt. Wenn also kriege stattfinden, sind wir eine
vorraussetzung dafuer. Und nur selten die leidtragenden.
Die Lebenslüge der Bundesrepublik von Franz Alt, 29.12.2016
https://www.heise.de/tp/features/Die-Lebensluege-der-Bundesrepublik-3582655.html
mit lieben gruessen, willi
Asuncion, Paraguay

Anmerkung vom Ali ("Umwelt und Gesellschaft"):
Die politischen Parlamente, sind die Unterhaltungsabteilung der weltweiten Rüstungsindustrie!
(Auch im Doppelsinn)

Vorsicht dieser Krieg könnte durchaus auch der letzte sein.
Zu mindestens für Europa deshalb:

...”BESUCHEN SIE EUROPA SOLANGE ES NOCH STEHT!”
..."VISIT EUROPE AS IT IS STILL!"
..."VISIT EUROPE PENDANT ENCORE DEBOUT!"
...”Fǎngwèn ōuzhōu, tóngshí hái chángqí yǒuxiào!”
..."Posetit' Yevropu Khotya yeshche stoit!"


Vertragsparteien des Rom-Statuts

Bisher (Dezember 2016) sind 121 Staaten dem Rom-Statut zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) beigetreten
INTERNATIONALER STRAFGERICHTSHOFLinks im Bild das von der SRF-Tages- schau benutzte Logo in bräunlichem / grau -Ton über die Vier!
Die SRF-Tagesschau vom 16.11.2016 "informierte" um 19.30 Uhr wie folgt durch den Tagesschau-Moderator Franz Fischlin: «Er verfolgt Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag.
Nun gerät er aber selber unter Druck. Drei Länder haben sich vom Gerichtshof abgewendet. Es sind Gambia, Südafrika und Burundi. Nun gibt es einen weiteren prominenten Abgang: Russland.»
Es war sachlich falsch und irreführend, von einem «Abgang» Russlands zu reden.
Im Gegensatz zu Gambia, Südafrika und Burundi war Russland nie Mitglied.

Im folgenden Filmbeitrag hiess es, ein Aufruf «Gehen Sie nicht» sei «in Russland ungehört geblieben». Auch dieser Schluss ist nicht korrekt, weil sich der Aufruf von Sidiki Kaba, dem Vorsitzenden des Jahrestreffens des Strafgerichtshofs, an die verbliebenen Mitglieder richtete. Russland war nie dabei, konnte deshalb nicht «gehen» und war auch nicht gemeint.

Gleich zweimal hiess es im Filmbericht, Russland «zieht sich aus dem Gerichtshof zurück».
Erst gegen Schluss des Filmbeitrags wurde angemerkt, die Haltung Russlands zum Strafgerichtshof sie «schon immer zwiespältig gewesen». Das Land habe zwar den Gründungsvertrag unterzeichnet, diesen aber nie ratifiziert.

Die Tagesschau wusste also, dass Russland nie Mitglied geworden war. Trotzdem von «prominentem Abgang» und von «Zurückziehen» zu berichten, ist irreführend.

Bei den Zuschauenden entstand der Eindruck, es sei typischerweise wieder einmal Russland, das sich – mit drei afrikanischen Staaten – der Gefahr entziehen wolle, für eigene Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Den Haag verurteilt zu werden.

Kein Wort davon in der Tagesschau, dass dies auch für die USA und Israel zutrifft.
Diese und viele andere Staaten waren dem Strafgerichtshof nie beigetreten.


Es bleibt uns nur die Hoffnung, dass möglichst sämtliche Staaten den Vertrag über das Völkerstrafrecht unterzeichnen, alle ihn ratifizieren und die Urteile des Internationalen Strafgerichtshofs anerkennen werden.
(1)

STATUS DES IStGH
Bisher (Dezember 2016) sind 121 Staaten dem Rom-Statut zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) beigetreten:
In Afrika 31 Staaten
Benin, Botswana, Burkina Faso, Dschibuti, die Elfenbeinküste, Gabun, Ghana, Guinea, Kap Verde, Kenia, die Komoren, die Demokratische Republik Kongo, die Republik Kongo, Lesotho, Liberia, Madagaskar, Malawi, Mali, Mauritius, Namibia, Niger, Nigeria, Sambia, Senegal, die Seychellen, Sierra Leone, Tansania, Tschad, Tunesien, Uganda und die Zentralafrikanische Republik

In Amerika 29 Staaten
Antigua und Barbuda, Argentinien, Barbados, Belize, Bolivien, Brasilien, Chile, Costa Rica, Dominica, die Dominikanische Republik, Ecuador, El Salvador, Grenada, Guatemala, Guyana, Honduras, Kanada, Kolumbien, Mexiko, Panama, Paraguay, Peru, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Suriname, Trinidad und Tobago, Uruguay und Venezuela

In Asien 12 Staaten
Afghanistan, Bangladesch, Japan, Jordanien, Kambodscha, die Malediven, die Mongolei, Osttimor, Staat Palästina[21][22], die Philippinen, Südkorea und Tadschikistan

In Europa 41 Staaten
Albanien, Andorra, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Georgien, Griechenland, Irland, Island, Italien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Mazedonien, die Republik Moldau, Montenegro, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, San Marino, Schweden, die Schweiz, Serbien, die Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, das Vereinigte Königreich und Zypern

In Ozeanien
Australien, die Cookinseln, Fidschi, die Marshallinseln, Nauru, Neuseeland, Samoa und Vanuatu.

27 andere Staaten haben den Vertrag zwar unterzeichnet, ihn aber noch nicht ratifiziert:
Ägypten, Algerien, Angola, Armenien, die Bahamas, Bahrain, Eritrea, Guinea-Bissau, Haiti, Iran, Jamaika, Jemen, Kamerun, Kuwait, Kirgisistan, Marokko, Monaco, Mosambik, Oman, die Salomonen, São Tomé und Príncipe, Simbabwe, Syrien, Thailand, die Ukraine, die Vereinigten Arabischen Emirate, und Usbekistan.

Vier Staaten haben die Unterschrift unter dem Vertrag zurückgezogen. Sie haben dem Generalsekretär der Vereinten Nationen als dem Verwahrer des Statuts mitgeteilt, dass sie nicht beabsichtigen, das Statut zu ratifizieren:

   Israel, Russland, Sudan, USA

Die drei afrikanischen Staaten Südafrika, Burundi und Gambia kündigten ihre IStGH-Mitgliedschaft im Jahr 2016 wieder.

Von den 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen sind damit 118 dem Statut beigetreten (die Cookinseln sind kein UN-Mitgliedstaat), 31 haben es unterzeichnet aber nicht ratifiziert, und 41 haben das Statut nicht unterzeichnet. (2)

(1) http://www.infosperber.ch/Artikel/Medien/Tagesschau-Irrefuhrende-Informationen-zu-Russland
(2) https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof


Programmbeschwerde zur Rentenberichterstattung von ARD-aktuell

Kurz erklärt: Wie sicher ist die Rente? -- 24.11.2016, Sarah Walzer, SWR
http://www.tagesschau.de/multimedia/kurzerklaert/rente-227.html
"Der Lebensstandard wird sinken" --  Stand: 25.11.2016 14:30 Uhr
http://www.tagesschau.de/inland/rente-ragnitz-interview-101.html
 
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Behauptung, es gebe ein demografisch bedingtes Rentenproblem, das nur mittels Beitragserhöhungen oder Leistungsabsenkungen zu lösen sei, ist eine Lüge. Sie kann sich nur dank tatkräftiger Mitwirkung der Staats- und der korporierten Massenmedien am Leben halten, ihr wichtigster Verbreiter ist ARD-aktuell. Ständige Wiederholung macht sie zwar nicht faktisch wahr, aber sie blockiert einen breiten gesellschaftlichen Diskurs: darüber, dass das gegenwärtige Rentenproblem gewollt ist und über lange Jahre absichtlich herbeigeführt wurde.
Unsere Programmbeschwerde richtet sich konkret gegen den jüngsten ARD-aktuell-Beitrag zur Stabilsierung des Lügengebäudes. Wieder einmal berichtet die Redaktion unvollständig, einseitig und desinformativ über das Problem der Rente, ganz im Sinne der Bertelmannstiftung und der kommerziellen Versicherungs-Lobby. Unterschlagen werden, wie gewohnt, gegenläufige Informationen, die für eine umfassende Darstellung erforderlich wären und dem Publikum ein angemessenes Verständnis der komplexen Problematik erst ermöglichen würden.
Sachkundige Analysen lässt ARD-aktuell weitgehend außer Betracht, beispielhaft steht dafür der Umgang mit der Untersuchung der DGB-Gwerkschaft ver.di:
https://wipo.verdi.de/++file++582ebf38f1b4cd68ffa3cbdf/download/Wipo_Gutes-Leben-im-Alter.pdf

Auf Tagesschau.de zeigt sich das in populistisch-flottem, oberflächlichem Qualitätsjournalistendeutsch:
„1995 finanzierten vier Arbeitnehmer einen Rentner. Heute sind es nur noch drei. Weil sich diese Entwicklung weiter fortsetzt, fragen sich viele junge Menschen:
Wie sicher ist die Rente? Denn um das heutige Niveau zu halten, müsste der Staat massiv zuschießen.“

Der Sozialwissenschaftler E. Scheunemann stellt angesichts dieser plakativen Simpelei einige sehr berechtigte Fragen:
"Und warum wird hier nicht gesagt, dass das deutsche BIP zwischen 1995 und 2015 von knapp
1,9 Billionen Euro auf über 3 Billionen Euro gestiegen ist - also viel schneller als der Anteil der Rentner an der Gesamtgesellschaft oder auch nur in Relation zur Erwerbsbevölkerung? Warum wird nicht gesagt, dass unsere Gesellschaft auch in den 1950er, 60er, 70er etc. Jahren gealtert ist -.....Warum wird nicht gesagt, dass dann, wenn aus den Zuwächsen (BIP-Wachstum) immer mehr in Richtung der Gruppe der Rentner umverteilt wird, alle immer mehr bekommen ....
Und welches denk- und moralfähige Wesen könnte etwas dagegen haben, dass alle, in absoluten Größen gerechnet, immer mehr bekommen - auch dann, wenn der prozentuale Anteil, den die Arbeitenden in Form von Rentenbeiträgen oder Steuerzahlungen für die Rentenkassen zahlen, relativ steigt? Denk- und Moralfähige haben nichts dagegen, andere schon. Also solche zum Beispiel, die sagen, dass 25 Prozent für die gesetzliche Rente viel zu viel seien, 18 Prozent für die gesetzliche Rente und sieben Prozent für private, an Profitmaximierung interessierte Rentenversicherer aber völlig okay.“
http://www.egbert-scheunemann.de/Chronik-des-neoliberalen-Irrsinns-12.pdf 
Alternative Modelle zur Finanzierung einer guten Rente und einer gerechten, auskömmlichen Versorgung im Alter gibt es nicht nur als abgesicherte Konzepte der Sozialwissenschaft, sondern als gelebte Praxis auch in einigen Nachbarländern (Stichworte: Schweizer Modell, skandinavisches Modell). Nur unsere Neocons in Berlin und die ihnen gefügig folgenden Mainstream-Medien (MM) verhindern eine Dkussion über grundlegende Änderungen und Verbesserungen des deutschen Rentensystems. Hierzulande ist der Dienst an den Profitinteressen der Versicherungswirtschaft diskursleitend, und daran wirkt ARD-aktuell nach Kräften mit.
Am vorliegenden Beitrag zeigt sich erneut dieser Gleichschritt von ARD-aktuell und herrschenden Funktionseliten. Das „Informations“angebot der Redaktion ist  weit entfernt davon, auf die tatsächlichen Probleme auch im Interesse der zukünftigen Rentenbezieher einzugehen.
Nicht einmal der Fakt, dass die gegenwärtigen und vor allem die künftigen Rentner den bedeutendsten Anteil an der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu leisten haben, bewegt dieses Institut zu versachlichender Informationsarbeit.
Dass ARD-aktuell systematisch und einseitig nur Stimmen zu Wort kommen lässt, die das Märchen vom Rentenrisiko propagieren, wird auch am Interview mit dem "Experten" Ragnitz des IFO-Instituts deutlich. Dieses Institut, nach Vereinsrecht gestaltet, wird zu zwei Dritteln aus Steuermitteln finanziert, der Rest kommt aus sogenannten Drittmitteln, die zumeist aus öffentlichen Aufträgen an Privatfirmen stammen.
Eine unabhängige und neutrale Quelle sprudelt hier ganz gewiss nicht, alleinige Bezugnahme auf IFO ist lediglich Ausdruck von Einseitigkeit und regierungsfrommem Konformismus.
Die Berichterstattung der ARD-aktuell über die Rentenproblemtik ist propagandistisch, einseitig, ein Verstoß gegen die Programmrichtlinien.
Dort heisst es u.a.:
"Die ARD hat bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit der Programme und Angebote zu berücksichtigen“.
Die ARD-aktuell-Berichterstattung über die Rente erfüllt diese gesetzliche Verpflichtung nicht.
F. Klinkhammer und V.Bräutigam

Komplett als pdf hier: http://www.rationalgalerie.de/schmock/gniffke-meine-rente-ist-sicher.pdf

 
WELTWEIT TRAUER UM FIDEL CASTRO

Vor allem Kuba trauert um Fidel Castro, der am 25. November 2016 im Alter von 90 Jahren starb. Castro war Kubas einstiger Präsident und Führer der "Kubanischen Revolution" in den 1950er Jahren.Fidel Castro konnten hunderte von Mordanschlägen des CIA und anderer nichts anhaben.
Fidel Castro 1979 vor den Vereinten Nationen:
F. Castro 6
„Warum müssen einige Menschen barfuß gehen, damit andere in Luxusautos fahren? Warum leben einige 35 Jahre, damit andere 70 Jahre werden können? Warum müssen einige unsäglich arm sein, damit andere übermäßig reich sein können? Ich spreche im Namen der Kinder dieser Welt, die nicht einmal ein Stück Brot besitzen. Ich spreche im Namen der Kranken, die keine Medizin haben. Ich spreche im Namen derjenigen, denen man das Recht auf Leben und Menschenwürde verweigert hat.“

KUBAS WEG ZUM SOZIALISMUS
Dieser von den Propagandisten der "freien westlichen Weltordnung" verhasste Sozialismus muß doch ein überragendes politisches System sein, das es beispielsweise schafft, dass auf eintausend Einwohner 6,12 Mediziner kommen, während es beispielsweise in Deutschland nur 3,73 sind. Außerdem ist auch die medizinische Forschung dort erstklassig. „Das Land zählt zu den ersten, in denen Impfstoffe gegen Meningitis B und C sowie Hepatitis B entwickelt wurden.“ Ein Exportschlager in die westliche Welt! „Nach offiziellen Angaben arbeiten inzwischen allein in Brasilien mehr als 11.000 kubanische Ärzte.“, wußte der Sender 3sat zu berichten...mehr: HIER


Ho,...Ho,...Ho! - Es Weihnachtet sehr, mehr Spekulatius muss her!
Vereint arbeiten sie am Aufblasen einer neuen gigantischen Blase.
..
Spekulation soll es richten

Jüngst stellte die Bundesbank in Frankfurt am Main ihren Finanzstabilitätsbericht vor.
Die Banken in Deutschland litten unter »nachhaltiger Ertragsschwäche«, erklärte Vorstandsmitglied Andreas Dombret. Die Institute müssten nicht nur ihre Geschäftsmodelle auf den Prüfstand stellen, sondern auch über Fusionen, eine Ausdünnung des Filialnetzes und weitere Einsparungen nachdenken. Aber keine Angst: »Die Solvenz und Liquidität der deutschen Banken und Sparkassen steht außer Frage«, sagte Dombret laut deutscher Presse Agentur (dpa).

Sollte sich die Europäische Zentralbank eines Tages dazu entscheiden, den Leitzins anzuheben, bestünde die Gefahr, »dass Marktteilnehmer Risiken unterschätzen und nicht ausreichend berücksichtigen, dass die Vermögenspreise fallen und die Zinsen steigen können«, sagte Bundesbank-Vizepräsidentin Claudia Buch laut dpa. Die EZB-Strategie der niedrigen Zinsen zielt darauf ab, die Spekulation zu fördern und Preise für Vermögenswerte hoch zu halten. Trotz teils kräftig gestiegener Preise gebe es noch keine gefährlichen Übertreibungen am deutschen Immobilienmarkt. »Obwohl die Preise für Wohnimmobilien in Deutschland seit dem Jahr 2010 deutlich steigen, gibt s aktuell keine Anzeichen für eine exzessive Kreditvergabe oder eine Abschwächung der Kreditvergabestandards«, erklärte Buch laut dpa. Die Finanzbranche vergebe Kredite nach wir vor mit Augenmaß. Das sehen wahrscheinlich auch die großen Immobilienverwalter so. Die Deutsche Wohnen erwartet 2016 einen Anstieg des Immobilienbestands im Wert von 2,2 Milliarden Euro. Die Dividende soll um 35 Prozent auf 73 Cent pro Aktie erhöht werden, hatte Reuters am Dienstag gemeldet. Auch Europas größter Wohnungskonzern Vonovia hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres das operative Ergebnis um fast ein Drittel auf 571,6 Millionen Euro steigern können. Die Gewinnprognose für das Jahr 2016 liegt bei 760 Millionen Euro, hatte der Konzern am 3. November bekanntgegeben.

Doch warnte die Bundesbank am Mittwoch, Käufer müssten sich darüber im klaren sein, dass dann, wenn die Zinsen wieder steigen, die Preise und Bewertungen an den Märkten zurückgehen würden: »Finanzierungen, die unter den aktuellen Rahmenbedingungen angemessen erscheinen, könnten sich dann als nicht nachhaltig herausstellen«, warnte Buch laut dpa.
Das ist eine lockere Umschreibung für das Platzen der Spekulationsblase.

Inzwischen lieber weiter kräftig aufblasen, so das Motto.
Der Chefvolkswirt des Versicherungskonzerns Allianz, Michael Heise, wies am Mittwoch darauf hin, dass seit 2000 die Investitionen kaum mehr zum Wachstum beigetragen haben. »Das ist schon mehr als ein Schwächezeichen, das ist ein Warnsignal für die deutsche Wirtschaft«, sagte er laut Dow Jones Newswires bei der Vorstellung der Prognose in Frankfurt am Main. Man könne aber nicht die Unternehmen dafür beschimpfen, dass sie weniger in Deutschland und mehr im Ausland investierten, man müsse den Standort Deutschland attraktiver machen. Die deutsche Wirtschaft werde nach Einschätzung der Allianz im laufenden und nächsten Jahr um 1,9 und 1,5 Prozent wachsen. Heise sagte, auf den ersten Blick seien das »supergute Zahlen«, wenn man berücksichtige, dass Deutschland zugleich einen ausgeglichenen Haushalt habe, Vollbeschäftigung und die Flüchtlingsausgaben in den Griff bekomme. Auf den zweiten Blick sei jedoch festzustellen, dass das Wachstum überwiegend auf dem Konsum beruhe. Heise verwies auf die immer noch hohe Besteuerung eigenfinanzierter Investitionen gegenüber fremdfinanzierten, die hohen Energiekosten und den Arbeitskräftemangel. »Da muss die Politik handeln«, forderte der Allianz- Chefvolkswirt. Auch für 2018 rechnet Heise allerdings nicht mit höheren Investitionen.
(Auf deutsch Konsum  - Preise rauf und Steuern für Industrie Investitionen runter)

Nach jüngsten Zahlen der Bundesbank hatten Deutschlands Unternehmen (ohne Banken) Ende Juni liquide Mittel in Höhe von rund 465 Milliar­den Euro. Im Vorjahr waren es gut 396 Milliarden. Ein Grund für die Zurückhaltung sei »die politische und wirtschaftliche Unsicherheit wegen Eurokrise, Brexit, Staats- verschuldung«, sagte Heise gegenüber Bild online (Mittwoch). Neoliberale Umverteilungsinstrumente sollen der Allianz und anderen Großkonzernen helfen. Der Standort Deutschland werde zunehmend unattraktiv für Investitionen, etwa wegen hoher Lohnnebenkosten, steigender Energiepreise und knapperem Angebot an Fachkräften.


PLÜNDERUNG DER STAATSKASSE MIT ÖPP

Mit Öffentlich-Privat-Partnerschaften wird es für den Staat, d. h. für uns Steuerzahler teuer. 
Auf bis zu 300 Milliarden Euro werden die Kosten, bis zum Jahr 2045 in einer Studie geschätzt
wie die taz -berichtete | Bund und Länder einigten sich am 14. Oktober darauf, eine „privatrechtlich organisierte Infrastrukturgesellschaft Verkehr“ einzusetzen, wie es im Beschluss heißt. Carl Waßmuth, Gründer von Gemeingut in BürgerInnenhand und einer der sachkundigsten Kritiker von ÖPP-Vorhaben, informierte daraufhin die Ministerpräsidenten in einem offenen Brief über die Folgen des Beschlusses.
( https://www.gemeingut.org/einschaetzung-zum-stand-der-autobahnprivatisierung/#_ftn1 )

Im Februar 2016 hatte er in einer Studie für Verdi und die Luxemburg-Stiftung die Kosten der Autobahnprivatisierung bis 2045 – eine gängige Zeitspanne bei ÖPP – auf bis zu 300 Milliarden Euro taxiert. Demnach verursachen die Investitionen Kosten von 162 Milliarden, für die Substanzerhaltung müssen 114 Milliarden aufgebracht werden und der Nachholbedarf für die jahrelang unterbliebene Substanzerhaltungsinvestitionen verschlingt 23,4 Milliarden.

Der taz sagte Waßmuth: „Die neue Gesellschaft dient ausschließlich dazu, damit ÖPPs zu machen. ÖPP wurde ja dazu erfunden, um eine ‚smarte‘ Form von Privatisierung zu bekommen.“ Eine Privatisierung, der Politiker wie Gabriel nun einen neuen Namen geben können. (https://www.gemeingut.org/wp-content/uploads/2016/02/Studie_Privatisierung_Fernstrassen_-2016_02_09.pdf )

SIE SCHRAUBEN DIE SCHULDEN HOCH UNTER UMGEHUNG DER SCHULDENBREMSE
Bei ÖPP zahlen die SteuerzahlerInnen für Renditeerwartungen von Konzernen und für Gewinngarantien. PolitikerInnen schlagen Kapital daraus, weil sie Bauvorhaben realisieren können, ohne die Restriktionen des Haushaltes wie die Schuldenbremse zu berücksichtigen. Risiken für scheiternde Projekte trägt zumeist der Staat. Das macht ÖPP viel teurer als konventionelle Bewirtschaftung.

ENTSTEHENDE KOSTEN SOLLEN DIE VERKEHRSTEILNEHMER ZAHLEN
2014 kritisierte der Bundesrechnungshof, die von ihm untersuchten Autobahnprojekte hätten bei einem Gesamtvolumen von 5,1 Milliarden Euro Mehrkosten von 1,9 Milliarden Euro verursacht – ein Kostennachteil von 38 Prozent. „Die höheren Kosten müssten entweder durch Einsparungen bei Personal und Material kompensiert oder durch Steuern und/oder (Maut-)Gebühren ausgeglichen werden“, kritisiert Waßmuth.

Selbst eine zu 100 Prozent staatliche Infrastrukturgesellschaft könnte zudem Töchter ausgründen, die teilweise oder vollprivatisiert werden. Und „ist die Infrastrukturgesellschaft Verkehr erst einmal im Privatrecht gegründet, kann das Management selbst entscheiden, ob und in welchem Umfang es ÖPP einsetzt.“
https://www.taz.de/Oeffentlich-private-Partnerschaften/!5353759/


Ein neuerer Spahn Spruch:
Jens Spahn_CDU"Ich wunder’ mich etwas, dass alle jetzt gerade etwas in ­Rentenpanik sind."
Finanzstaatssekretär Jens Spahn (CDU, Monatseinkommen fünfstellig) im Deutschlandfunk


Wenn die Nutznießer wie Spahn ihr Einkommen selbst festlegen:
Ein Bundesminister oder eine Bundesministerin (verheiratet, ohne Kind) erhält monatlich 12.860 Euro Gehalt plus 307 Euro Aufwandsentschädigung. Staatssekretäre bekommen 9880 Euro plus 230 steuerfreie Pauschale. Hinzu kommen Pensionsansprüche und Übergangsgelder bei Ausscheiden aus dem Amt. Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zahlen Regierungsmitglieder sowie Beamte nicht.

Sind Regierungsmitglieder zugleich Mitglieder des Bundestages, dann werden die Abgeordnetendiäten halbiert. Die Kanzlerin kommt - ohne die Aufwandsentschädigung - demnach auf 19.769,50 Euro und ein Bundesminister auf 16.529,50 Euro an Gehalt plus Diät. (Quelle: Bund der Steuerzahler)
Die Gehälter der Regierungsmitglieder - weiter lesen auf Augsburger-Allgemeine:
http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Die-Gehaelter-der-Regierungsmitglieder-id3725766.html

Bundestag
Abgeordnete erhalten im Monat 7960 Euro Entschädigung, ab Januar 2013 sind es 8252 Euro.
Hinzu kommen, eine Kostenpauschale  von 4029 Euro etwa  für die Wahlkreisbetreuung  sowie maximal 14 712 Euro im Monat für Mitarbeiter. Nach einem Jahr beträgt die Abgeordneten-Rente 2,5 Prozent der Entschädigung. Mit jedem weiteren Jahr im Bundestag steigt sie um 2,5 Prozent an. Nach 10 Jahren bekommen Parlamentarier 1990 Euro Pension. Die vollen Altersansprüche, die 67,5 Prozent der Entschädigung ausmachen, erreichen sie nach 27 Jahren: derzeit 5373 Euro.
Europaparlament
Politiker-Diäten - was Abgeordnete in Bund, Ländern und EU verdienen | WAZ.de - Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/politik/politiker-diaeten-was-abgeordnete-in-bund-laendern-und-eu-verdienen-id6330669.html#plx1871286288

IG Metall fordert ­Diskussion über Rente
Berlin. Die IG Metall fordert eine breite gesellschaftliche Debatte über mehr Geld für die Rente.
Jörg HofmannEs müsse diskutiert werden, was der Gesellschaft eine Stabilisierung der Rente wert sei, sagte Gewerkschaftschef Jörg Hofmann.  (Foto links) am Donnerstag bei einem Sozialstaats- kongress der IG Metall in Berlin. Auch die eigenen Mitglieder würden gefragt, ob sie bereit seien, mehr zur Stabilisierung der Rente beizutragen. Das werde eines von mehreren Themen einer großen Mitgliederbefragung im Januar und Februar sein. Hofmann forderte Union und SPD auf, überzeugende Antworten gegen drohende Altersarmut und sinkendes Rentenniveau zu liefern.


Erfolg gegen Jobcenter Stade

Eine werdende Mutter hatte gegenüber ihrem Sachbearbeiter im Jobcenter Stade erklärt, sie wisse nicht, wer der Vater ihres ungeborenen Kindes ist. Daraufhin hatte dieser ihr Ende August einen »Zusatzfragebogen« geschickt. Präzise sollte die Frau darin darlegen, mit wem sie während der Empfängniszeit Geschlechtsverkehr gehabt hatte. Sollte sie Namen und Geburtsdaten der Männer nicht nennen können, müsse sie dies ausführlich begründen. Darüber hinaus habe sie nach dem Verbleib des Erzeugers zu suchen. Verschweige sie dem Jobcenter eine Angabe, sei dies strafbewehrt, drohte das Amt.
 
Nun ja, die Frau war nicht derart wie meine Exfreundin Mary, die hätte in etwa geantwortet:
"Werter Jobcentermitarbeiter, setzen sie sich mal auf eine Kreissäge und versuchen hinterher herauszufinden welcher Zahn des Sägeblattes sie zuerst geritzt hat. Außerdem bin ich überzeugt niemand auf der Welt gibt den Zähnen von Kreissägeblättern Namen!"

Die Frau ließ die Fragen unbeantwortet, woraufhin die Behörde die Zahlung von  rund 700 Euro an sie für den September einstellte. Die betroffene Schwangere schaltete einen Rechtsanwalt ein. Seine Kanzlei veröffentlichte den Fragebogen. Aufgeschreckt durch die Presse zog das Jobcenter das Papier nun zurück und entschuldigte sich bei der Bedrängten.

Die Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Inge Hannemann (Die Linke) am Mittwoch im Gespräch mit der jungen Welt....Fragebögen und Dienstanweisungen dürfe jedes Amt für sich entwerfen und ausgeben.
»Kurz gesagt: Einzelne Jobcenter können machen, was sie wollen«.


Zu viel Nitrat im Grundwasser

Das Problem besteht darin, dass Millionen Nutztiere weiterhin in industriellen Tierhaltungsanlagen eingepfercht sind...Dies liegt vor allem an den Gülle-Einträgen aus massenhafter Tierhaltung. Der jüngste Umweltbericht der Bundesregierung zeigt detailliert auf, wie und wo Nährstoffüberschüsse die Umwelt schädigen. Nun soll im Zuge der neuen Düngeverordnung die Gülleausbringung reguliert werden. Die Bauernverbände rebellieren dagegen.

Seit Jahren verstößt Deutschland gegen die von der EU festgelegten Nitrat-Grenzwerte: Auf einem Drittel der deutschen Flächen sind die Nitratwerte bedenklich hoch - höher als noch vor fünf Jahren. Belastet ist zunehmend auch das Trinkwasser. Laut Trinkwasserverordnung liegt der Grenzwert für Nitrat bei 50 Milligramm je Liter. Doch in einem Viertel der Grundwasservorkommen wurden deutlich höhere Werte gemessen...mehr: https://www.heise.de/tp/artikel/49/49782//from/rss20
NITRAT: https://de.wikipedia.org/wiki/Nitrate


ÜBER  UNS

(Wie es nicht jeder gern sieht) Es existieren Texte wie in folgendem pdf, die bleiben aktuell von 1920 bis heute: "Erich Scheurmann: Der Papalagi - Die Reden des Südseehäuptlings Tuiavii aus Tiavea an seine Stammesmitglieder ...:HIER

Rudi Dutschke 1968  internationaler Emanzipationskampf
"Eine revolutionäre Dialektik der richtigen Übergänge muss den langen Marsch durch die Institutionen als eine praktisch-kritische Tätigkeit in allen gesellschaftlichen Bereichen begreifen." - 17./18. Februar 1968 Rudi Dutschke in der Rede "Die geschichtlichen Bedingungen für den internationalen Emanzipationskampf" auf dem Internationalen Vietnamkongress, TU Westberlin

"Wenn ich diesen Satz von B. Baumann weiterdenke, kommt natürlich die Spaltung eines Landes, unseres Landes, hinzu. Diese Spaltung gerade weil die Linke in dieser Frage keine geschichtliche Kontinuität aufrechterhalten hat, führt notwendigerweise in die Zerstörung der dialektischen Spannung von sozialer und nationaler Frage. Nicht nur objektiv, sondern auch subjektiv. Unter solchen Bedingungen fängt der linke Deutsche an, sich mit allem möglichen zu identifizieren, aber einen Grundzug des kommunistischen Manifestes zu ignorieren: Der Klassenkampf ist international, in seiner Form aber national. Die Bourgeoisie im Westen und die Monopolbürokratie im Osten versuchen den Arbeitern, Werktätigen, Studenten immer wieder einzureden, wo »Sozialismus« und wo »Freiheit« ist. Diese Vernebelung zu durchbrechen, zur konkreten Wahrheit vorzustoßen, ist die erste Voraussetzung, um Identität und Geschichte zurückzugewinnen."


"EU - LEAKS
" GEHT AN DEN START!

Liebe Lesende,
Liebe Interessierte,
jüngst hat der Untersuchungsausschuss zu PanamaPapers mit seiner ersten Anhörung die Arbeit aufgenommen. Dieser Ausschuss hat den Auftrag aufzuklären, warum Banken, Wirtschaftsanwälte, Wirtschaftsprüfungsunternehmen und andere Finanzunternehmen über viele Jahre ungestraft ein globales Netzwerk von Briefkastenfirmen aufbauen durften. Ich will wissen, welche Unternehmen diese Geschäfte betreiben und welche Politiker und Beamte tatenlos geblieben sind. Dieser Ausschuss gibt uns die Gelegenheit zu einem europäischen Schlag gegen Scheinfirmen auszuholen, wie wir es schon erfolgreich gegen Bankkonten zur Steuerhinterziehung durch den automatischen Informationsaustausch geschafft haben. Jetzt muss uns bei Geldwäsche und Finanzkriminalität gelingen, was wir bei Schwarzgeldkonten schon geschafft haben: Die Luft für Steuerhinterziehung und Geldwäsche muss noch dünner werden!  Eines ist jetzt schon klar: Ohne mutige Whistleblower wären wir niemals so weit gekommen. Den Enthüllungen ist zu verdanken, dass der Druck gegen Steuerdumping und Steueroasen so groß geworden ist. Das hat uns - zwölf Kolleginnen und Kollegen aus der Grünen Europafraktion - motiviert, ein europäisches Portal für Whistleblowers zu schaffen: Unser Portal "EU leaks" geht heute an den Start und gibt Whistleblowern die größtmögliche Sicherheit, uns anonym Nachrichten und Dokumente zukommen zu lassen. Wir bieten eine Plattform für Menschen, die Skandale auf Kosten des Gemeinwohls nicht hinnehmen wollen. Steuerbetrug, Geldwäsche und Briefkastenfirmen kosten die Steuerzahler Milliarden, im Dieselgate-Skandal werden wichtige Informationen zurückgehalten, es fehlt an allen Ecken und Enden an Transparenz.  Mit Hilfe von Whistleblowern wollen wir an Informationen kommen, die Rechtsbrüche, Fehlverhalten, Machtmiss- brauch, Inkompetenz, Diskriminierung, usw. mit Bezug auf das europäische Recht in den EU- Institutionen, Unternehmen und den Mitgliedstaaten aufdecken. Wir werden diese Informationen dann analysieren und politisch nutzen. Damit wollen wir Europa voranbringen und dafür sorgen, dass die europäischen Werte respektiert und Gesetze tatsächlich einbehalten werden!

"EU leaks"-Portal findet sich hier: http://www.greens-efa.eu

Zivilcourage ist keine Straftat. Im Gegenteil:
Die Enthüllung illegitimer Praktiken braucht Schutz, nicht Strafe.
Unsere grünen Anforderungen an einen effektiven Schutz von Whistleblowern auf EU-Ebene zu haben wir in einem Richtlinien-Entwurf präsentiert. Für diesen sicheren Rechtsrahmen engagieren wir uns weiter und finden dafür immer mehr parteiübergreifende Unterstützung im Europaparlament.
Die EU-Kommission muss einen Vorschlag zum europäischen Schutz von Whistleblowern endlich vorlegen.
Nun bin ich gespannt auf alle Hinweise! Offen an mein Büro oder anonym über die "EU leaks"-Plattform!
Mit europäischen grünen Grüßen
Sven Giegold

Gemeinsam am 17. September
gegen CETA und TTIP - DAS WAR EIN VOLLER ERFOLG!
Der 17. September war ein guter Tag. In Hamburg, Berlin, Leipzig, Stuttgart, München, Köln und Frankfurt gingen insgesamt 320.000 Menschen auf die Straße, um gegen CETA und TTIP und für gerechten Welthandel zu demonstrieren. Nachdem jetzt, wenig überraschend, auch der Parteikonvent der SPD der Machtausweitung großer Konzerne durch CETA zugestimmt hat, ist es umso wichtiger, dass der außerparlamentarische Druck weiter wächst. Nach wie vor aktuell ist der CETA-Check, mit dem wir den Mitgliedern des Europäischen Parlaments auf den Zahn fühlen und sie dazu bewegen, sich mit CETA auseinanderzusetzen.
ZU  ATTACAuch unser internationaler Einsatz für TTIP-freie Kommunen macht deutliche Fortschritte – schon 2.200 Kommunen sind dabei! In Bayern als auch in Nordrhein-Westfalen laufen gerade Volksbegehren bzw. – initiativen gegen CETA an, die von Attacies vor Ort kräftig unterstützt werden.

Freihandelsabkommen:
Welche ökonomischen und politischen Ziele stecken hinter TPP und TTIP?
http://www.islinke.de/pdf/oekosoz18.pdf 

TTIP, TISA, Ceta und WTO:
Welche Strategie steckt hinter den neoliberalen Freihandelsabkommen?
http://www.islinke.de/pdf/oekosoz17.pdf  


Pünktlich zu den Berliner Wahlen
Zwei Fragen zu zwei Punkten!


Pkt.: 1 - Da will die Berliner SPD eine Renditegrenze?
Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh fordert eine Begrenzung des Mietenanstiegs, in merkwürdiger Ausdrucksweise - Zitat: »Wir brauchen eine Höchstrendite für Wohnraum. Da wünsche ich mir auch mehr Mut von der Bundes-SPD«, sagte Saleh jüngst zu dpa*. Warum?

Auflösung Pkt.1:
Na ganz einfach, der Bund ist nicht zuständig, denn es ist Ländersache also Angelegenheit des Landes- Berlin. Nebenbei, Kalle aus X-Berg fragte doch tatsächlich warum der Saleh das der dpa sagte, habe ihm erklärt das wäre eine der Methoden seine Forderung kostenlos an alle Wähler zu verteilen. Kalle meinte, aber wenn dann keine Höchstrendite kommt, ich beruhigte ihn dahingegen, das einerseits die auf Wohnraum zu erzielende höhere Rendite auf jeden Fall kommen würde, denn die SPD hat die Miethaie und Spekulanten noch nie enttäuscht.  Die Berliner würden das aber erst merken, nachdem viele von ihnen die SPD gewählt haben werden.

Auflösung zu Pkt. 2:
Der SPD - Oberbonze Sigmar Gabriel, der stellt flankierende Forderungen zu Punkt 1.
Der Freak fordert doch tatsächlich eine paritätische Kassenfinanzierung. Warum?
SPD und Grüne waren es, die das Prinzip der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung mit der Einführung eines Sonderbeitrags 2005 erstmals sprengten. Noch besser wäre es, er würde nicht nur schön Reden, sondern handeln. Denn erst im Juli 2016 lehnten die Sozialdemokraten einen Antrag der Linksfraktion im Gesundheitsausschuss des Bundestags zur Wiederherstellung der Parität rundweg ab.

Was kann dagegen getan werden?
Das Statistische Bundesamt stellte fest, das in der ersten Hälfte 2016 das Gaststättengewerbe in Deutschland deutlich mehr Einnahmen erzielt als im Jahr zuvor. Die Umsätze stiegen um 3,3 Prozent!
Ist das wirklich alles?

*dpa ~ deutschepresseagentur (Ist sowas wie "Agentur zum Schutz des Kapitals")
****************************************

BEI DER LETZTEN WAHL HATTE FRIEDRICHSHAIN KREUZBERG
VORBILDLICH GEWÄHLT:
BezirksVerordnetenVersammlung - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Wahlergebnis, Anzahl der Mitglieder in den Fraktionen:
Bündnis 90/Die Grünen....22  
In der SPD........................13  
In DIE LINKE....................7  
In der CDU.........................4  
In der PIRATENPARTEI....4  

BERLIN WAHL SEPTEMBER 2016 WUNSCHPROGNOSE
Am 18. September, Abgeordnetenhauswahl Berlin
CDU    1,9 %
SPD     4,7 %
AfD      0,1 %
BIER    5,2 % laut unverbindlicher Auskunft bleiben diese Prozente stabil!
Liebe LeserInnen, sollte es die BIER - Partei noch nicht geben, schnell gründen und in den Bundeswahlen damit antreten!


ARD: Die USA haben immer Recht!

Gniffke: Ein Gerichts-Hof? Da sage ich doch Mahlzeit!
Autor: U. Gellermann Datum: 19. Juli 2016 (Auszüge)
Neulich, als der Hausjurist des NDR bei Doktor Gniffke, Chef von ARD-aktuell, vorbei kam:
„Wussten sie eigentlich, dass die jüngste Entscheidung des „Ständigen Gerichtshofs“ im Verfahren der Philippinen gegen China, von der Washingtoner Anwaltskanzlei Foley Hoag anstrengt
und deren 4.000seitiges Memorandum faktisch von der Obama-Regierung beauftragt wurde
und vor Gericht nicht ein einziger Anwalt aus den Philippinen sondern ausschließlich amerikanische Juristen auftraten? Wenn wir das daraus folgende Urteil ungeprüft und ohne diese Zusatzinformation übernehmen, könnte die chinesische Botschaft uns glatt für eine Agentur der USA halten.
Das sieht die deutsche Wirtschaft aber gar nicht gern,“
Dr. Gniffke: „Schnick, schnack, schnuck, wie es im Kantonesischen heißt, wo steht denn geschrieben,
wir müssten die ganze Wahrheit und nichts als die Wahrheit berichten?
Da müssten wir ja die Sendezeit verlängern...

Programmbeschwerde:
Einseitige und irreführende Berichterstattung über den Konflikt im Südchinesischen Meer seitens ARD- aktuell am 12.07. 2016
http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-14977.html
http://www.tagesschau.de/ausland/suedchinesisches-meer-117.html
 
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur Abwechslung machte ARD-aktuell einmal nicht gegen Russland Stimmung,
sondern gegen die VR China, aber auch das natürlich fast gestützt auf transatlantische Brückenpfeiler. 
Die Beschwerde von Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer ist inclusive dem Gesamttext hier zu lesen: http://www.rationalgalerie.de/schmock/ard-die-usa-haben-immer-recht.html

U. Gellermann in Hochform:
"Darf man die Justiz beleidigen? Natürlich nicht. Ich versuche das trotzdem mal”:
Der Generalbundesanwalt ist gegenüber Verbrechen der Bundesregierung blind.
Er ist eingebunden in ein Netzwerk von Treue und Gehorsam gegenüber einer Staatsmaschine, die mit dem Grundgesetz Fußball spielt und das für eine Notwendigkeit ausgibt...."weiter hier:
http://www.rationalgalerie.de/home/eine-beleidigung-des-generalbundesanwaltes.html


FINANZKAPITALISTEN ZUM BASISKONTO

Das Recht auf ein Basiskonto war am 19. Juni eingeführt worden, um auch »sozial Schwachen« einen Zugang zum Geldverkehr zu ermöglichen. Alle Geldinstitute sind seitdem laut Gesetz verpflichtet, dafür »nur angemessene Entgelte« zu verlangen.
Das Handelsblatt berichtete jetzt, dass mehrere Banken Preise von sieben Euro und mehr pro Monat für ein Basiskonto verlangen. Offenbar, um Obdachlose und Flüchtlinge fernzuhalten.

Neues aus der Politik ~ Der Unterhaltungsabteilung der Rüstungsindustrie
VORWÄRTS: "FERTIG MACHEN ZUM HELDENTOD!"
BERLIN JULI 2016


Deutschlands globaler Horizont (II)
(Bericht: german-foreign-policy) - Das neue Bundeswehr-Weißbuch fordert Maßnahmen zur Vorbereitung der deutschen Gesellschaft auf erwartete Gegenschläge gegen deutsche Auslandsinterventionen.
Um "Deutschlands Handlungsfreiheit zu erhalten", müssten "Staat, Wirtschaft und Gesellschaft ihre Widerstands- und Resilienzfähigkeit* erhöhen" - mit dem Ziel, nicht näher erläuterte etwaige "Schadensereignisse", die auf die "Handlungen" Berlins folgten, "absorbieren zu können", heißt es in dem Dokument. Das Weißbuch, das in seinem Hauptteil die strategische Grundorientierung der Bundesrepublik vornimmt, fordert zudem eine Straffung der strategischen Entscheidungsfindung und eine stärkere Einbeziehung ziviler Kräfte in die Realisierung der staatlichen Strategien.
Auf EU-Ebene dringt es auf umfassende Maßnahmen zur Verflechtung der nationalen Streitkräfte der Mitgliedstaaten und zur Bündelung der nationalen Rüstungsindustrien; Deutschland allerdings müsse seine "Schlüsseltechnologien" im Wehrbereich behalten. Das oberste Strategiedokument der Bundesregierung sieht zudem die Auffrischung der deutschen Streitkräfte durch die Übernahme von Bürgern der EU- Verbündeten vor.

Die Europäische Kriegsunion
Zu den Forderungen, die sich aus dem neuen Weißbuch der Bundeswehr ergeben, gehört eine weitere Militarisierung der EU. "Als Fernziel strebt Deutschland eine gemeinsame Europäische Sicherheits - und Verteidigungsunion an", heißt es in dem Papier. "Auf dem Weg zu dieser" setze man "auf die Nutzung aller durch den Lissaboner Vertrag eröffneten Möglichkeiten" zur intensiveren militärischen Kooperation; vor allem solle "das engmaschige und vielfältige bi- und multilaterale verteidigungs- und militärpolitische Beziehungsgeflecht der EU-Mitgliedstaaten untereinander" ausgebaut werden.[1] Als Beispiele für die erwünschte engere Zusammenarbeit der nationalen Streitkräfte innerhalb der EU führt das Weißbuch bestehende Formen der "Streitkräfteintegration" auf, etwa die Deutsch-Französische Brigade, "dauerhafte wechselseitige Truppenunterstellungen wie zum Beispiel zwischen Deutschland und den Niederlanden sowie zwischen Deutschland und Polen" [2] oder die "Bereitstellung multinationaler Kommando- strukturen" wie im Fall des Multinationalen Kommandos Operative Führung in Ulm [3]. Genannt wird auch die "Streitkräfteverflechtung" zum Beispiel in den EU Battle Groups und im Europäischen Lufttransportkommando (EATC) [4], aber auch innerhalb der NATO, etwa im Rahmen der NATO- "Speerspitze" [5]. Die "Interoperabilität der Streitkräfte in Europa" müsse erhöht werden, "um die Handlungsfähigkeit Europas weiter zu verbessern", heißt es.[6]

Zivil-militärische Führung
Darüber hinaus verlangt das Weißbuch die "Europäisierung" der Rüstungsindustrie. Es gelte, "militärische Fähigkeiten gemeinsam zu planen, zu entwickeln, zu beschaffen und bereitzustellen", heißt es; dazu sei "eine weitergehende Restrukturierung und Konsolidierung der Verteidigungsindustrien in Europa erforderlich". Allerdings legt Berlin Wert darauf, dass "nationale Schlüsseltechnologien" in Deutschland verbleiben; es gehe darum, "die eigene technologische Souveränität ... zu bewahren", um so "die militärischen Fähigkeiten und die Versorgungssicherheit der Bundeswehr ... technologisch und wirtschaftlich sicherzustellen". Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass andere EU-Staaten im Zuge der Zusammenführung der Rüstungsindustrien auf ihre "technologische Souveränität" zu verzichten haben. Schließlich dringt das Weißbuch darauf, auch auf EU-Ebene die Einbindung ziviler Organisationen und Institutionen in die militärischen Planungen voranzutreiben. Die "Integration ziviler und militärischer Fähigkeiten" müsse intensiviert werden, heißt es: "Zur Stärkung der Reaktions- und Einsatzfähigkeit der EU im zivilen und militärischen Bereich" strebe man "mittelfristig ein ständiges zivil-militärisches operatives Hauptquartier und damit eine zivil-militärische Planungs- und Führungsfähigkeit an".
Dies sei "in dieser Weise noch nicht in den EU-Mitgliedstaaten vorhanden".

Europäer für Deutschland
Nicht zuletzt kündigt das Weißbuch an, Deutschland werde unmittelbar auf die Bürger der übrigen EU- Staaten zurückzugreifen, um den Personalbestand der Bundeswehr aufzustocken. Den deutschen Streitkräften gelingt es bislang nur höchst unzureichend, neue Rekruten zu gewinnen - und dies, nachdem erst kürzlich die feste Obergrenze für die Zahl der Bundeswehrangehörigen aufgehoben wurde, um, wie es im Weißbuch heißt, "den Personalkörper bedarfsgerecht anzupassen, wenn sich die sicherheitspolitische Lage und damit die Anforderungen an die Bundeswehr ändern". Zur Nachwuchsgewinnung will sich Berlin in Zukunft also auch bei seinen engsten Verbündeten bedienen. Die "Öffnung der Bundeswehr für Bürgerinnen und Bürger der EU" biete "nicht nur ein weitreichendes Integrations - und Regenerationspotenzial für die personelle Robustheit der Bundeswehr"; sie sei darüber hinaus "ein starkes Signal für eine europäische Perspektive", heißt es dazu im Weißbuch. Der deutsche Zugriff auf die Ressourcen anderer EU-Staaten weitet sich damit nun auch auf deren Bevölkerung aus. Nach Lage der Dinge käme vor allem das personelle Ausweiden der verarmten Regionen im Süden und im Osten der EU in Betracht. Ein ähnliches Vorgehen ist in Europa bislang aus Spanien bekannt: Die spanischen Streitkräfte werben Rekruten in Spaniens ehemaligen Kolonien an. Die Bundesregierung verallgemeinert das kolonial geprägte Verhältnis nun auf Deutschland und seine "Partner" in der EU.

Strategiefähigkeit
In Vorbereitung auf künftige Kriege nimmt das Weißbuch schließlich auch Deutschlands innere Formierung in den Blick. Erkennbar ist ein Mix aus einer Straffung der tatsächlichen Entscheidungswege bei gleichzeitiger Ausweitung des strategisch nutzbaren Umfelds. So soll der Bundessicherheitsrat, ein exklusives Gremium, dem die Kanzlerin, der Kanzleramtschef und die mächtigsten Minister angehören, aufgewertet werden. Er werde sich in Zukunft "kontinuierlicher mit strategischen Fragen" befassen, "um seine Rolle als strategischer Impulsgeber weiter zu stärken", heißt es; damit werden entscheidende Fragen der deutschen Außenpolitik dem parlamentarischen Feld noch stärker als bisher entzogen und zur Domäne eines kleinen Zirkels in Berlin. Außerdem sollen die "Kompetenzen" der Regierung "in den Bereichen strategische Vorausschau, Steuerung und Evaluierung ausgebaut und miteinander verknüpft werden", um die staatliche "Strategiefähigkeit" zu verbessern. Da einerseits Auslandsinterventionen häufig als Eingriffe zur Beilegung von Krisen legitimiert werden, andererseits aber Gegenschläge zu echten Krisen im Inland führen können, sieht das Weißbuch vor, dass "Prioritäten des Krisenmanagements ... und gemeinsame Handlungsansätze für konkrete Krisenlagen in geeigneten ... Gremien abgestimmt" werden. "Angesichts der Bandbreite möglicher Herausforderungen", heißt es summarisch, sei "unser sicherheitspolitisches Instrumentarium ... agil und flexibel auszugestalten".

Im Schadensfall
Dies bezieht ausdrücklich nichtstaatliche Milieus ein. So heißt es im Weißbuch, "zur Gewährleistung von Sicherheit und Stabilität" müsse die "Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und staatlichen und nicht - staatlichen Akteuren" intensiviert werden - etwa durch den "Aufbau eines Netzwerkes", in das gesellschaftliche Kräfte unterschiedlichster Art integriert werden. "Im Schadensfall", also wenn ein Gegenschlag gegen äußere Aggressionen des deutschen Staates erfolgt, müsse "gesellschaftlicher Selbstschutz und Selbsthilfe" staatliche "Bewältigungsmaßnahmen" ergänzen. Dabei gehe es nicht nur
um materielle Schäden, sondern auch um die "öffentliche Meinung", die "vielfach Versuchen externer Einflussnahme ausgesetzt" sei. Der gesellschaftliche Zusammenschluss gegen einen äußeren Gegner,
der entschlossenes Vorgehen im Konflikt- und Kriegsfall erst ermöglicht, wird im Weißbuch mit dem modischen Schlagwort "Resilienz" bezeichnet. "Resilienz" strebe, so heißt es, den Ausbau der Widerstandsfähigkeit "von Staat und Gesellschaft gegenüber Störungen" an.

Deutschlands Handlungsfreiheit
Dabei werden in Berlin offenbar sogar schwerste "Schadensfälle" nicht ausgeschlossen: Explizit konstatiert das Weißbuch, Ziel der "Resilienzbildung" müsse es sein, "Schadensereignisse absorbieren
zu können, ohne dass die Funktionsfähigkeit [!] von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft nachhaltig beeinträchtigt wird". Über den Anlass der Konflikte, aus denen sich die "Schadensfälle" zu ergeben drohen, heißt es: "Staat, Wirtschaft und Gesellschaft müssen ihre Widerstands- und Resilienzfähigkeit erhöhen, um Deutschlands Handlungsfreiheit zu erhalten".
Mehr zum Thema: Deutschlands globaler Horizont (I).
[1] Zitate hier und im Folgenden aus: Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr. Berlin, Juni 2016.
[2] S. dazu Der deutsche Weg zur EU-Armee (I) http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58981
und Der deutsche Weg zur EU-Armee (V).
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59275
[3] S. dazu Botschaft an die Weltöffentlichkeit. http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59189
[4] S. dazu Der deutsche Weg zur EU-Armee (III).
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58984
[5] S. dazu Kriegsführung im 21. Jahrhundert (I) http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59082
und Kriegsführung im 21. Jahrhundert (II). http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59085
[6] S. auch Die Europäische Kriegsunion. http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59398
Die Seite aus der obiges entnommen ist: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59412
*Resilienz (von lat. resilire ‚zurückspringen‘ ‚abprallen‘) oder psychische Widerstandsfähigkeit ist die Fähigkeit, Krisen zu bewältigen und sie durch Rückgriff auf persönliche und sozial vermittelte Ressourcen als Anlass für Entwicklungen zu nutzen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Resilienz_(Psychologie)
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ERFOLG DER CAMPAKT AKTION
CETA - ERFOLGCampakt  neuer Newsletter:
Diese Nachricht mussten wir vorgestern zweimal lesen: „Die nationalen Parlamente entscheiden doch über CETA – die EU - Kommission lenkt ein.“ Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker hat tat- sächlich einen Rückzieher gemacht, nachdem ihm das Mitspracherecht der nationalen Parlamente noch kurz zuvor „schnurzegal“ war. Was für ein Erfolg für uns alle – und für mehr als 300.000 Bürger/innen, die in den letzten Tagen unseren Appell gegen die Entmachtung von Bundestag und Bundesrat unterzeichnet haben. mehr: HIER


CAMPACT AKTION1Keine Entmachtung
des Bundestags!

Die EU-Kommission will mit dem Kopf durch die Wand. Ihr Plan:
CETA und TTIP im Eil- verfahren durchwinken, ohne dass Bundestag und Rat mit entscheiden. Jetzt müssen wir verhindern, dass unsere Parlamente entmachtet werden. Unterzeichnen Sie unseren Bürger-Appell! Nein zum CETA - Rechtsbruch -  unterzeichnen: HIER!

S. Gabriel schon Anfang 2014 via Twitter an die Welt:
»Es ist eine Schande, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren gehört« Sigmar Gabriels (SPD) dachte sich das als ein Geschenk für die sozialdemokratische Basis aus: -
Die deutschen Rüstungsausfuhren wolle er drastisch beschränken - 
Kalle aus Berlin-X-Berg, als er das las: "Ha, dachte hi, iss schon klar, det heeßt- Dochte sinn keene Lichta un Arschlöcher keene Jesichta" -
Momentan fällt mir auch kein besserer Kommentar zum Bundesrepublik-kanischen Wirtschaftsminister Gabriel ein.
Oder etwa doch als wir voller Begeisterung über die Mitbringsel der Amerikaner waren, so wie Kaugummi und Amizigaretten. Da hatten wir den Spruch erfunden eh das ist ja voll "kanisch" - abgeleitet von Ameri- kanisch, heut ist klar, sie brachten uns ja auch die Demokratie, letztlich irgendwie auch den Bundesrepublik-kanischen Wirtschaftsminister Gabriel...isses nich schööön?


IG BAU Frankfurt am Main
Junckers Vorstoß ist Beispiel für Demokratiedefizit
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) kritisiert scharf die Vorstellung von EU- Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, CETA als reines EU-Abkommen einzustufen. Mit dieser Bewertung soll es den nationalen Parlamenten unmöglich gemacht werden, über das Handelsabkommen der EU mit Kanada abzustimmen.

„Die Mitteilung des EU-Präsidenten ist ein Paradebeispiel für das Demokratiedefizit in Brüssel. Dabei ist es noch nicht einmal eine Woche her, dass die Briten genau deswegen für den EU-Austritt gestimmt haben. Man muss schon sehr instinktlos und lernunwillig sein, um ausgerechnet jetzt die nationalen Parlamente von einer Entscheidung ausschließen zu wollen, die alle Bürger bis ins Privateste hinein betrifft“, sagte der IG BAU-Bundesvorsitzende Robert Feiger.

„Wenn in Brüssel die Sorge besteht, dass womöglich einzelne Parlamente die Handelspolitik der EU blockieren könnten, sollte spätestens nach dem Brexit klar sein, dass die Lösung nicht in der Entmündigung der Mitgliedsstaaten liegen kann...mehr HIER
Deshalb ruft die IG BAU gemeinsam mit dem DGB zu Demonstrationen am 17. September 2016 in sieben Großstädten auf. Sie fordert einen gerechten Welthandel und den Stopp von CETA und TTIP.
http://ttip-demo.de/

*Sand im Getriebe 120 ist jetzt erschienen:
Soziale Kämpfe, Brexit, Aufrüstung, Abschottung, .../*Quo vadis, Europa?
http://www.attac.de/uploads/media/sig_120_.pdf


SELBSTBEZICHTIGUNG?
Ist U. Gellermann: Agent Moskaus
Wie Boris Reitschuster ein altes Weltbild recycelt

Ja der Boris, hält er es eigentlich geheim, ob seine Mama oder der Papa ihm den pro russischen Vornamen verpasste? Wenn diese Eltern ihren Zögling in der ehemaligen SBZ benamt haben waren sie ja Systemkonform, hingegen würden viele sie mindestens zu den Antikapitalisten rechnen, wäre das im "den von Sozialismus freien Westzonen" geschehen ..."führen alle Wege nach Moskau"?...mehr im PDF: HIER

Aus einem Kommentar in Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 7.6.:
„Bundespräsident – Würde, Weihrauch und Wehmut“ von Heribert Prantl
              ("Ein würdiges Bild des Präservagenten, etwas Vergaukt": HIER)
Einem Bedauerlichem Minderwertigkeitskomplex geschuldet
Auf den Inhalt kommt es an, nicht auf eine leere Rhetorik. Die Entscheidung des Bundespräsident Joachim Gauck, nicht noch einmal für das Amt zu kandidieren, ist richtig und zu begrüßen. Das Amt gestaltet keine Politik, was ein Glück ist, wenn sich ein Bundespräsident mit begrenztem Verstand manifestiert, denn das Amt ist als ethische, oberste Autorität bedeutend. Deshalb ist es so wichtig, das der Amtsträger eine ethische, völkerrechtliche Linie vertritt und sich nicht als Echo von Populismus hergibt...Der Publizist Ulrich Gellermann bringt die erforderliche Kritik am Bundespräsidenten auf den Punkt. ( „Der Diener Gauck in den USA - Reklame für die Unterwerfung“, 12.10.15) In dieser Kritik finden sich auch die Motive, warum die SZ-Redaktion die Entfernung von Gauck aus dem Bundespräsidialamt lamentiert, denn Gauck ist ein Mann der USA...
<In jenen Tagen, in denen die Deutschen Flüchtlinge empfangen, die vor der terroristischen Gewalt der USA und ihrer Verbündeten aus ihren Ländern geflohen sind, in Tagen, in denen die US-Besatzungsarmee ihre Atomwaffen auf deutschem Boden modernisiert, in Zeiten, in denen ein Krieg, den die USA mit deutscher Hilfe in der Ukraine begonnen haben, nicht eingedämmt ist, will der Gauck das „große Projekt" vollenden:
„In einer Welt, in der Terroristen wüten, in der Autokraten und Diktatoren auftrumpfen, in der Staaten zerfallen und ganze Regionen im Chaos versinken, in der die wichtigsten Rechtsprinzipien unseres Zusammenlebens mancherorts keine Achtung mehr finden – in dieser Welt der alten und der neuen Gefahren wird das bewährte Bündnis der freien und demokratischen Staaten die wichtigste Stütze der Stabilität bilden." (Na, wer hat sich jetzt gauken lassen?)

Dass die Staaten zerfallen, weil die USA es so wollen und die Deutschen die Waffen dafür liefern, das wagen die angeschlossenen Medien nicht zu schreiben oder zu senden...

Ausführlichere Darstellung des Gauk-Komplexes auf: 0815-Info


BUNDESREGIERUNG PLANT ABSOLUT BÖSARTIGE "REFORM"

Im reichen Deutschland sind 1,54 Millionen unter 15jährige auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen. Die Regierung, also die GroßeKoalition von CDU / CSU & SPD, plant statt einer Unterstützung jetzt weitere Kürzungen.
Die Bundesrepublik gehört zu den reichsten Ländern der Erde. Zugleich aber nimmt sie einen Spitzenplatz ein, was die Ungleichverteilung der Einkommen betrifft. Die Linke-Bundestagsabgeordnete  Sabine Zimmermann legte eine Auswertung aktueller Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) vor, danach ist in der Bundesrepublik jede siebte Person unter 15 Jahren auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen. Die Zahl der betroffenen Mädchen und Jungen stieg von Ende 2014 bis Ende 2015 um 33.700 auf 1,54 Millionen.
Laut Kati Engel, der kinder- und jugendpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, gehört die geplante Hartz-IV-Novelle* zu einem »regelrechten Feldzug, den die Bundesregierung gegen die Kinder armer Eltern und insbesondere gegen Alleinerziehende führt«. Sozialverbände und Linkspartei fordern, die Regierung auf dieses Vorhaben einzustellen. Engel verlangt, statt dessen »endlich das gesamte Kindergeld für Alleinerziehende und für Kinder armer Eltern ohne jeden Vorbehalt und ohne Abzüge auszuzahlen«.

*Novelle -wie niedlich! Hier kurz was Bildungsbürger mit Novelle z.B. verbinden: Als Begründer der Novellentradition gilt der Italiener Giovanni Boccaccio aufgrund des von ihm verfassten Decamerone (‚Zehntagewerk‘).

WeMove.EU ist eine Bürgerbewegung, die sich für ein besseres Europa einsetzt
RECHTE SICHERN TTIP & CETA VERHINDERN
Unsere Umwelt, unsere Wohlfahrt, unsere Rechte als Verbraucher/innen und Arbeitnehmer/innen - sie liegen auf dem Grabbeltisch der TTIP-Verhandlungen aus, um gegen Unternehmensprofite eingetauscht zu werden.

Wir wissen nun, warum gerade die USA an strikter Geheimhaltung interessiert waren.
Ihre Verhandlungspositionen laufen auf einen massiven Abbau europäischer Standards hinaus. Unsere Chance ist jetzt da: TTIP könnte durch den Leak zu Fall gebracht werden. CETA aber, das Abkommen zwischen Kanada und der EU, soll in diesen Wochen verabschiedet werden. Mit CETA werden Unternehmen so unverschämt viele Rechte zugesprochen, wie sie die USA für ihre Konzerne wollen. Darunter befinden sich auch die privaten Schiedsgerichte, vor denen Unternehmen unsere Regierungen verklagen können, wenn Gesetze die Gewinne der Konzerne zu schmälern drohen.

Schon am Freitag, den 13. treffen sich die europäischen Wirtschaftsminister in Brüssel. Sie haben CETA auf der Tagesordnung. Wir wollen die Gelegenheit nutzen und ihnen in einem offenen Brief deutlich machen, dass sie unsere Interessen vertreten und für unsere Rechte einstehen sollen. Wir werden unsere Forderungen in einem offenen Brief über die Financial Times veröffentlichen.

Fügen Sie ihre Stimme hinzu und unterzeichnen Sie den Appell.
Die Europäische Kommissarin für Handel, Cecilia Malmström aus Schweden verhandelt Verträge, die bestehendes europäisches Recht verändern. Natürlich hat sie den öffentlichen Aufschrei gegen Sondergerichte gehört und hat mit kosmetischen Veränderungen an den Statuten der Spezialgerichte reagiert. Nun versucht sie, uns das als bürgerfreundlich zu verkaufen.[1] Auf den Schwindel fallen wir nicht rein.

CETA greift in nationale Gesetzgebung der Mitgliedsländer ein und natürlich wollen wir, dass deshalb auch unser Parlament zustimmen muss. Nur so können wir nachvollziehen, welche Abgeordneten unsere Seelen an die Freibeuters des Welthandels verschachern und welche standhaft bleiben.

Über 55.000 WeMove-Aktive aus ganz Europa haben unsere Petition unterzeichnet. Jetzt präsentieren wir unsere Forderung so, dass sie nicht übersehen werden kann: In einem offenen Brief, veröffentlicht via Financial Times. Die Financial Times gehört zu den wenigen Zeitungen, die in ganz Europa gelesen und von den Entscheidungsträgern wahrgenommen wird. Sie sollen schon an ihrem Frühstückstisch lesen können, was wir Bürgerinnen und Bürger von CETA, ISDS und ICS halten.

Erzählen wir unseren Ministern, dass wir uns nicht veräppeln lassen.
CETA ist eine direkte Bedrohung für uns. https://stop-ttip.org/de/unterschreiben/
Vielen Dank für Ihre Teilnahme.

Jörg Rohwedder (Lübeck)
Virginia López Calvo (Madrid)
Rebecca Baron (London)
Mika Leandro (Bordeaux)
Julia Krzyszkowska (Warschau)
Olga Vukovic (Rom)
und das gesamte WeMove.EU - Team
https://www.wemove.eu/sites/all/modules/civicrm/extern/url.php?u=5277&qid=3784082
http://www.s2bnetwork.org/wp-content/uploads/2016/04/Execsum-ICStest-DE.pdf


Rolf Hochhuth:
„Wir Deutschen, willenlose Satelliten des Pentagons
Ein Interessantes interview von Rolf Hochhuth, der inzwischen 85 Jahre alt ist, mit Sputnik. Man kann es lesen, aber ich empfehle den Audio-Mitschnitt: HIER
Zur Text Version: HIER Wer jetzt sagt "sputnik interessiert mich nicht, ist ja eh nur Kreml-Propaganda..."
Aber vielleicht wird ja eventuell, diese ihre Einstellung auch nur von einigen dieser Propagandisten auf dieser Seite lanciert ? Übrigens: Im Interview weist Hochhuth darauf hin, dass dieses Interview in den deutschen Leitmedien keine Chance hätte veröffentlicht zu werden.

Tja, - Leitmedien
Da stellt sich die Frage wer leitet wen, oder was wovon ab?
Aus dem "Volksmund": -  "Wie man in den Wald rein ruft , so schallt es heraus"
In der Schule, sind die Schüler und ihre Erzieher begeistert, wenn die Schüler alles gelernte einwandfrei wiedergeben können! Schulung bzw. Lernen, fängt an mit dem erlernen der Sprache.
Wie sich die Mama doch freut, wenn der Nachwuchs das erste mal Mama nachplappert...
Schulen im Sinne von Lernen sind Familienkreis, Rundfunk, Fernsehen, Zeitungen, Bücher und vor allem private sowie staatliche Schulen.
Leitmedien das sind die, die auf das von fast allen erlernte "Wissen" aufbauend, die Interessen ihrer Besitzer, Inserenten und Sponsoren als für alle nützliche Wahrheiten vermitteln.
 
Besser können, die berühmten, sich selbst erfüllenden Prophezeiungen* nicht funktionieren!
*self-fulfilling prophecy
Erklärungsprinzip in der Soziologie:
1.) Thomas-Theorem: „Wenn die Menschen Situationen als real definieren, sind sie in ihren Konsequenzen real.“ https://de.wikipedia.org/wiki/Thomas-Theorem

2.)...Jedwede öffentliche Verbreitung von Vorhersagen oder auch von Warnhinweisen vor möglichen Ereignissen kann zu erwünschten oder unerwünschten Änderungen in den Verhaltensweisen der Empfänger dieser Informationen führen, die selber den prognostischen Gehalt dieser Informationen verstärken oder reduzieren. Am bekanntesten ist diese Erscheinung bei Wahlprognosen, weshalb Wahlumfragen kurz vor dem Wahltermin in vielen Staaten gesetzlich untersagt sind.
https://de.wikipedia.org/wiki/Selbsterf%C3%BCllende_Prophezeiung


 27'000 PR-Berater polieren Image der USA
Ein Chefredaktor beklagt den immensen Einfluss des amerikanischen Verteidigungsminsteriums auf seine Journalisten. Jetzt ist ihm der Kragen geplatzt: Er enthüllt schier unglaubliche Fakten über die PR-Arbeit des Pentagons... Tom Curley, Chef der amerikanischen Nachrichtenagentur AP, kann dazu nicht mehr länger schweigen....weiter: HIER ( 2009 im Schweizer Tagesanzeiger: “Die 27'000 PR-Berater kassieren 4,7 Milliarden Dollar”)


"Flüchtlingskrise"?

Es fehlen in Deutschland Einwanderungsgesetze, die wären jedoch nur zu haben gewesen, wenn das Land sich als Einwanderungsland begriffen hätte.
Sodann hätte sich die Vision einer prosperierenden Einwanderungsgesellschaft herausbilden können.
Es wäre möglich gewesen auf die Erfahrungen der USA; Kanadas und Australiens zuzugreifen. Jedoch setzte sich in Deutschland eine gesellschaftliche deutsche Erfindung durch. Viele definierten sich über die Abgrenzung von Anderen, von Auswärtigen, von Fremden und erfanden für sich selbst Eigenschaften, sowie auch für die Anderen Eigenschaften die ihnen eine Abgrenzung erlaubten.

"Der Fremde ist gewissermaßen der Bildschirm, auf den viele eigene Vorstellungen und zwar  gerade unliebsame, die ich in mir nicht gerne wahrnehmen möchte projiziert werden."

Der Biologe Böhme, der sich auf Edward O.Wilson bezieht, geht davon aus, dass menschliche Gemeinschaften auf einer doppelten Orientierung beruhen: Einerseits konkurrieren wir innerhalb von Gruppen um Erfolg, Status und Ansehen, andererseits verhalten wir uns eher im Sinne eines altruistischen Gemeinsinns wenn wir als Gruppe mit anderen Gruppen konkurrieren. Diese beiden widersprüchlichen Triebdynamiken prägen uns bis heute.

"Und das ist dieses dynamische Moment, was vielleicht die Geschichte der Gewalt, der Kriege, aber auch der Konkurrenzen bis hin zum Kapitalismus und seinen Spielarten auch bestimmt hat. Aber wir haben unterdessen in der Soziobiologie auch Indizien dafür, dass es zu uns als überlebensfähige Lebenswesen gehört, dass wir fürsorgliche, kooperative und anerkennende Beziehungen zu anderen haben. Es sei denn, wir gehen unter."
Demnach ist es sinnvoll, ja sogar überlebenswichtig für den Menschen auf Kooperation  zu setzen. Angesichts der Tatsache, dass immer mehr Menschen auf der Erde leben, aber nicht mehr Lebensraum und Ressourcen zur Verfügung stehen. Doch statt zu kooperieren konkurrieren wir, haben sich Egoismus, Rassismus und Fremdenhass verstärkt. Die politisch bedeutungsvolle  Einsicht der Evolutionsbiologie liegt nun darin, so Böhme, dass innerhalb von Gruppen zwar Egoismus den Altruismus besiegt, aber altruistische Gruppen den egoistischen Gruppen überlegen sind. Sich in den  Dienst der Gemeinschaft zu stellen und gleichzeitig egoistisch zu sein, ist nicht nur genetisches, sondern auch ein kulturell erworbenes Programm, das veränderbar ist.

Der noch im Herbst letzten Jahres leitgebende humanistische Appell der deutschen Bundeskanzlerin scheint angesichts inzwischen massenhafter Meinungsmanipulationen aufgebraucht, wie mit neuen Meinungsumfragen bewiesen werden konnte.

Zwar verwehren sich Vertreter etablierter Parteien zur Zeit noch gegen radikale Forderungen nach Schusswaffengebrauch an der Bundesgrenze. Doch hektische Initiativen um Obergrenzen, Sanktionen, verschärfte Abschiebungsregelungen und unterbundenen Familiennachzug markieren ein Zurückweichen gegenüber allgemein populär gemachten Positionen. So ist das Leben im System, die nächsten Bundestagswahlen kommen bestimmt, sie wollen der AfD die Stimmen, die jene zur  Sachsen Landtagswahl bekamen, bei der Bundeswahl um jeden Preis wieder abjagen.

Beginnt jetzt eine Trendwende, ist das zusammenrücken der Parteien zur sogenannten Mitte beendet? Rücken jetzt alle nach rechts? Oder war die Mitte immer schon rechts?

Da war doch was: der Helmut Kohl kündigte eine »geistig-moralische Wende« an.
Sie ist weit fortgeschritten. Von Geist ist in der Politik kaum noch etwas zu spüren, und es fand eine völlige Umkehrung der meisten sozialen und moralischen Werte statt, die die Zivilisation hervorgebracht hat. Nicht Politiker, die Waffen an Terroristen liefern oder die mit Drohnen und aus Kampfhubschraubern Menschen töten lassen, werden verfolgt, sondern Journalisten und Whistleblower, die genau das aufdecken. Nicht Präsidenten, die Kurden massakrieren lassen, die Pressefreiheit ausschalten und tote Bergleute verhöhnen, werden angeklagt, sondern Kabarettisten, die dazu einen mutigen, listigen Beitrag verfassen.
Florian T. K. hat mich auf eine interessante Infografik über die Flüchtlinge in Deutschland hingewiesen:
5 wichtige Fakten zu Deutschlands Flüchtlinge
( https://www.mawista.com/blog/wichtige-fakten-deutschlands-fluechtlinge/ )

Ein Gastbeitrag von Willy Wimmer in RT-deutsch
Gegen kriminelle US-Geopolitik
Deutschland "US-Kriegspolitik Fluchtursache Nummer 1" - Präsident Obama in Hannover zur Rede stellen. Seit der lockere "Sozialdemokrat" Bill Clinton den Krieg von weit weg nach Jugoslawien und damit nach Europa zurückgebracht hat, übt sich die hiesige Mainstream-Linke in Unwissenheit und Zurückhaltung, wenn das Themen des US-Imperialismus angesprochen wird. Der konservative CDU-Politiker Willy Wimmer füllt dieses fatale Vakuum und formuliert seine scharfe Kritik an der Politik des US-Exceptionalisten Barak Obama.

Am 25. April besucht US-Präsident Barack Obama Hannover. RT Deutsch-Gastautor und Staatssekretär a. D. Willy Wimmer sieht darin koloniales Gebaren. In einer Kette zahlreicher Entscheidungen wurde Deutschland in den vergangenen Jahren immer mehr entmachtet und der Zentralgewalt in Washington unterstellt. Wimmer vermutet, dass es in Hannover um die entgültige Auslieferung gehen wird...mehr:
https://deutsch.rt.com/inland/37764-fluchtursachen-bekampfen-prasident-obama-in/

18 Tage bis zum 3. Weltkrieg?
Am 17. Februar 2016 von ddbagentur in Allgemein veröffentlicht:
https://ddbnews.wordpress.com/2016/02/17/18-tage-bis-zum-3-weltkrieg/


MEINUNGSÄUSSERUNG EINES NICHT GLÄUBIGEN

Der Religionshistoriker Georges Minois hatte in seiner Geschichte des Atheismus schon zu Beginn des neuen Jahrtausends Atheisten und Agnostiker, die die Frage nach Gottes Existenz für ungeklärt, unklärbar und letztlich irrelevant halten,  auf 1,333 Milliarden Menschen geschätzt – weder Muslime noch Katholiken sind zahlreicher. Tendenz permanent steigend, weil die Frage, woher stammt all das was wir sehen mit dem Glauben an einen Schöpfer,  keinesfalls beantwortet wird, denn es bleibt dann jeweils die  die Frage: "Wer hat Gott geschaffen"?

1947 - CDU ÜBERWINDET KAPITALISMUS
Das Ahlener Programm(1) ist ein am 3. Februar 1947 im Gymnasium St. Michael in Ahlen erstellt worden und unter dem Motto „CDU überwindet Kapitalismus und Marxismus“ propagiert worden.

ABFZ/Deutschlands
Die Christlich-Demokratische-Union wurde in den  Amerikanisch, Britisch, Französisch besetzten Zonen Deutschlands tätig (später BRD).
Mit ihrem Ahlener Programm konnte die CDU von den Besatzern toleriert Furore machen. Sie entwickelte sich zu dem, was später Volkspartei genannt wurde. Das Ahlener Programm der CDU war so fantastisch, ja fast kommunistisch, das den SPD-Schlaffies und den KPD'lern (Kommunisten) nichts eingefallen ist das irgendwie zu toppen. Als PDF der Konrad Adenauer Stiftung: HIER

Erster sein ist ALLES
Die ABFZ schreitet mutig voran
Eine geheimgehaltene separate Währungsreform mit neuem Geld in USA gedruckt bewirkte, da das alte Geld noch in der SBZ gültig war, einen sagenhaften Absatz aller Waren in der SBZ. Jeder Wessi konnte nur 40 DM altes Geld in neues umtauschen, und so beeilten sich alle mit ihren übriggebliebenen Scheinen schnell noch in der SBZ einzukaufen. Die waren voll überrascht und haben als Notmassnahme Tage später, die alten Scheine für die dort lebenden Deutschen zunächst mit einem Aufklebekupon versehen, pro Person konnten 70,- DM Altgeld gegen Kupongeld getauscht werden.

Dazu aus dem Befehl des Obersten Chefs der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland Nr. 111
Berlin, 23. Juni 1948. Inhalt:
Über die Durchführung der Währungsreform in  der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands. 
In den westlichen Besatzungszonen Deutschlands ist die separate Währungsreform durchgeführt.
Die Einheit des Geldumlaufes – die Grundlage der wirtschaftlichen Verbundenheit der einzelnen Gebiete des Landes – ist zerstört. Ein zerschmetternder Schlag, ist der Einheit Deutschlands versetzt worden. Verletzt sind das Abkommen über den Kontrollmechanismus und die Potsdamer Beschlüsse, die die Wahrung der Einheit Deutschlands vorsahen. Die separate Währungsreform in den westlichen Besatzungszonen beschließt die Spaltung Deutschlands.

Siegreich vorwärtsschreiten
Mit Konrad Adenauer an der Spitze, einer CDU - Regierung in der ABFZ/Deutschlands, folgte als nächstes die Gründung der Bundesrepublik, Verbot der KPD (Kommunisten), Wiederbewaffnung der Westdeutschen, Aufstellung der Bundeswehr und der Eintritt in die NATO. Alle Grundlagen für die Etablierung des Wirtschaftssystems Kapitalismus wurden geschaffen. Heute hat das Kapital über 90% der Bürger, des inzwischen Vereinten Deutschland, zu besitzlosen, pflegeleichtem Humankapital erzogen.

Tut mir leid liebe LeserInnen, für die Herren von Fabriken & Bank sind wir nichts anderes, als Bestandteile ihrer Profitgenerierungssysteme. Sie behandeln uns schlechter, wie der Betreiber einer Schweinemastanlage seine Tiere, weil dort tatsächlich Tierschutzgesetze für teilweise Artgerechte Haltung sorgen.

Bei der Eierproduktion kann kaum von Artgerechter Haltung die Rede sein. Industriell werden Rund 50 Millionen Legehennen  jährlich in Deutschland gehalten, viele in industriellen Großbetrieben mit mehr als 100.000 Tieren. In bis zu 8 Etagen reihen sich in den Legebatterien die Käfige übereinander. Da wie das Lied schon sagt: "Au weia der Hahn legt keine Eier...", werden nach dem Schlüpfen Hähne in den Abfallbehälter entsorgt.

Kurz zur Artgerechten Haltung
Bei der Schweinemast werden die Schweine sogar mit art- und altersgerechtem Futter gemästet.
Der Vorteil dabei ist hochwertiges Fleisch, das sich teurer verkaufen lässt.

Die 10% die sich den gesamten Reichtum im Rahmen ihres Kapital-System angeeignet haben, die uns als ihr Humankapital betrachten wie gehen sie damit um?

Fast genauso wie die Eier - Produzenten - oder haben Sie es noch nicht realisiert?
Im Kapital-System stirbt jede Sekunde ein Kind an Hunger!
Ein Jahr hat 31.536.000 Sekunden...

Die Besitzer haben der 80% Mehrheit, eine ihnen dienende Ideologie aufgedrückt
Sie haben ihr "Pflegeleichtes Humankapital" so gut ideologisiert das dieses handelt wie die sog. "aller dümmsten Kälber", die bekanntlich ihre Schlächter selber wählen. Das I-Tüpfelchen darauf ist dabei:
Sie lassen sich das Schlachten, von den ideologisierten selbst erledigen, indem sie einfach ihre Weltkriege organisieren.
Eines der größten Probleme im Kapital-System ist immer auch die Überproduktion von Arbeitskräften, um das und andere Probleme zu beseitigen, wurde der 1. und der 2. Weltkrieg organisiert...

SBZ/Deutschlands
Nach dem Zusammenbruch des Nationalsozialismus 1945 hatte die Sowjetische Militäradministration in Deutschland (SMAD) die Gewalt in der SBZ. Im Sommer 1945 erlaubte sie im „Befehl Nr. 2“ die Gründung von vier „antifaschistischen“ Parteien unter der Vorgabe, dass sie sich dem „Antifaschistisch- demokratischen Block“ anschlossen. Es handelte sich um (in Reihenfolge der Gründung): die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), die Christlich-Demokratische Union Deutschlands (CDU) und die Liberal-Demokratische Partei Deutschlands (LDPD). Am 22. April 1946 kam es zur Vereinigung von SPD und KPD. Die neu entstandene Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) löste KPD und SPD im Block ab.

Die Christlich-Demokratische Union in der SowjetischenBesatzungsZone/Deutschlands (später DDR)
In der SBZ war der CDU, ähnlich wie der LDP als der zweiten „bürgerlichen“ Partei, keine Entfaltungsmöglichkeit gegeben. Die CDU-Vorsitzenden Andreas Hermes und Walther Schreiber wurden schon Ende 1945 wegen ihrer Ablehnung der Bodenreform abgesetzt, dasselbe Schicksal traf ihre Nachfolger Jakob Kaiser und Ernst Lemmer Ende 1947, weil sie die SED-initiierte  Volks- kongressbewegung sabotierten. Viele Landesvorsitzenden der Ost-CDU jedoch schwenkten um auf einen prokommunistischen Kurs.

Während der Wende in der DDR zerfiel der Demokratische Block der Parteien und Massenorganisationen ab Spätherbst 1989. Viele Landesvorsitzende der CDU, DBD, LDPD und NDPD schwenkten um auf einen prokapitalistischen Kurs. 1990 schlossen sich die ehemaligen Blockparteien den  Westparteien an.
So vereinigten sich LDPD und NDPD mit der FDP und die DBD und Ost-CDU mit der West-CDU.
(1) http://www.kas.de/upload/themen/programmatik_der_cdu/programme/1947_Ahlener-Programm.pdf
Orginal Programm im pdf- "Reprint": HIER
https://de.wikipedia.org/wiki/Ahlener_Programm


Linke Kritiker fordern, den Paragraphen 129 abzuschaffen, da er generell das Recht auf Organisierung gefährde.
*ATIK  | Konföderation der Arbeiter aus der Turkei in Europa: http://www.atik-online.net/deutsch/

Resolution des Internationalen Symposiums vom 20. Februar 2016 in Nürnberg, Deutschland
• Gegen Kriege, Notstands- und Anti-Terrorgesetze und wachsenden Staatsterrorismus!
• Für Demokratie, das Selbstbestimmungsrecht der Völker, das Recht auf Befreiung und internationalen Widerstand!  Die Resolution im 3-Seiten pdf:
http://www.atik-online.net/deutsch/wp-content/uploads/sites/3/2016/03/Resolution-Sympo-Nu%CC%88rnberg.pdf

Flüchtlingshandel EU-Türkei
Europäische Zentralbank sollte den Deal finanzieren

Autor: U. Gellermann März 2016
Er hatte etwas von Sklavenmarkt, der EU-Flüchtlings-Gipfel in Brüssel: Die Türkei sammelt alle Flüchtlinge ein, die auf den griechischen Inseln gestrandet sind – zur Zeit sind es deutlich mehr als 10.000, täglich kommen 1.700 dazu – und für jeden von ihnen soll dann die EU Zug um Zug einen in der Türkei lebenden syrischen Flüchtling legal aufnehmen. Dafür bekäme die Türkei jede Menge politisches Entgegenkommen und noch mehr Euro-Milliarden als bisher geplant. Das soll dann die Zahl der Flüchtige senken. Die Kanzlerin nannte das Ergebnis einen „Durchbruch“. Wer sich an einen Blinddarm-Durchbruch erinnert fühlt, der liegt nicht falsch. Denn wie genau die Senkung, bei einem eins-zu-eins-Verfahren erledigt werden soll, will keiner der Beteiligten erklären. Durch Transport-Verluste?...weiter: HIER

SCHLACHTRUFE  DER  REPUBLIKANER  IN  DEN  USA:
»Ignorieren wir die globale Erwärmung!
Zerreißen wir das Atomabkommen mit dem Iran!
Bauen wir unsere militärische Macht aus und intervenieren wir – trotz des Risikos dadurch einen Weltkrieg auszulösen – noch aggressiver und entschlossener im Rest der Welt!«


Wenn ein Land mit der Macht der Vereinigten Staaten sich für diese politischen Strategien entscheidet, ist die Wahrscheinlichkeit eines Überlebens der menschlichen Spezies auf ein Minimum reduziert.
Die heutige Republikanische Partei stellt eine der gefährlichsten Organisationen in der Geschichte der Menschheit dar.
Vorschläge wie dem entgegen zu treten ist und wir das daraus entstehende Desaster verhindern können oder ob es Überlebensmöglichkeiten geben kann werde ich hier in "Umwelt und Gesellschaft" einstellen.  Bitte um Zuschriften an: A. Mente Mailadresse-Bild (Hier als Bild gegen Spam, bitte abtippen.)
Diese Notiz - ist entstanden nach lesen von: https://www.jungewelt.de/2016/03-07/080.php 


IN DER EU 2016
16 der 22 EU-Staaten mit Mindestlohn haben diesen einer Studie zufolge zu Jahresbeginn angehoben. Die Erhöhung habe durchschnittlich 4,6 Prozent betragen. Zu diesem Ergenis kam eine am Montag veröffentlichte Untersuchung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Auch real hätten die Mindestlöhne in den meisten EU-Ländern zugelegt, denn die Inflation sei gering. Der deutsche Mindestlohn von 8,50 Euro in der Stunde liege dabei unter den Gehaltsuntergrenzen in den übrigen westeuropäischen Staaten. Dort gelte eine Minimalvergütung von mindestens neun Euro. In Frankreich beträgt der Mindestlohn demnach 9,67 Euro in der Stunde, in den Niederlanden sind es 9,36 Euro, in Irland 9,15 Euro und in Belgien 9,10 Euro.
Auch in Großbritannien werden die Beschäftigten besser bezahlt. In Euro umgerechnet erhalten sie pro Stunde mindestens 9,23 Euro.

WOHIN UNS DIE STAATS MEDIEN FÜHREN
AllgemeinerRegierungsDummfunk & ZentralerDummFunk in Deutschland
Die Erzeuger der Deutschen Spezial Demokratie, mit Desinformation, Doppelmoral, Heuchelei, Lügen, Mediendiskurs, Propaganda und Kriegshetze. Es gibt in den deutschen Mainstream - Medien grob vereinfacht zwei Sorten von Journalisten. Die einen sind schlicht und einfach zu dumm, ihre Rolle als Kriegshetzer und staatstragende Meinungsfabrikanten durch eigene Reflektion zu erkennen – die anderen sind vorsätzliche Täter, die sich für eine Elite halten, die sich das Recht anmaßt, Menschen gezielt zu manipulieren, um Partikularinteressen wirtschaftlicher und politischer Eliten durchzusetzen. Beide Sorten werden gut bezahlt, wer wissen will "WER IST WER" sollte untersuchen welchen "Eliteclubs" sie angehören, welchen transatlantischen Organisationen, die sich zum Ziel gesetzt haben, Deutschland als Kolonie unter Kontrolle der USA zu halten. Mitglied wird dort nur, wer genau weiß, was er tut und seine bedingungslose Unterwürfigkeit zu den USA in der Vergangenheit unter Beweis gestellt hat.
Wenn das Imperium in Washington die Parole ausgibt, Saddam, Gaddafi oder Assad – mit denen man in der Vergangenheit auch gerne schmutzigste Geschäfte betrieben hat –  muss beseitigt werden, dann wird diese Parole über transatlantische Organisationen wie die Atlantikbrücke, DGAP oder SWP an deutsche “Elite”-Journalisten weitergegeben, die in den auf diese Weise gleichgeschalteten Medien eine Hetzkampagne starten, dem das Heer der nützlichen Idioten und Opportunisten folgt.

"Die EU-Elite Journalisten" in England, Frankreich, Italien und der BRD haben ihr Teil zum Schlachten der Länder, Jugoslawien, Afghanistan,  Ukraine, Irak, und Libyen  beigetragen.  Da müssen sie sich Millionen Tote und Vertriebene anrechnen lassen. Zur Zeit arbeiten sie sich gerade an Syrien ab:
Allein das bisherige Ergebnis des von diesem pro westlichen "Regime-Change-Konsortium" gesponserten Terror- Krieges gegen den syrischen Staat, ist so traurig wie erschreckend:
Bisherige Bilanz mehr als 500.000 Tote, zwei Millionen Verletzte, 4,5 Millionen Flüchtlinge.

Diesen Eliten sind auch die jetzt anschwellenden Flüchtlingsströme an zu rechnen.
Die "Freie Westliche Wertegemeinschaft" hat seit Jahrzehnten beinahe täglich Menschen im Nahen und Mittleren Osten massakriert. Sie konnte das, weil die Propaganda der Staats- und Konzernmedien Kriege rechtfertigte, Opfer aus der Wahrnehmung verschwinden ließ und falsche Sündenböcke in die Köpfe pflanzte, um von der eigenen Verantwortung abzulenken, nun strömen Millionen Opfer verbrecherischer Politik nach Europa und bringen damit das System der etablierten Propaganda zum Einsturz.
Von etwa 1,1 Millionen im EASY-System registrierten in Deutschland eingereisten Asylsuchenden kamen rund 704.000, also knapp zwei Drittel, allein aus den drei Staaten Afghanistan, Irak und Syrien.
Immer mehr Menschen beginnen sich plötzlich zu fragen, was denn die Presse mit all diesem Elend zu tun haben könnte. Auch wenn die Wenigsten die tatsächlichen Zusammenhänge von Kriegspropaganda und Flüchtlingselend durchschauen, so erkennen viele zumindest immer deutlicher, dass sie von morgens bis abends in bestimmten Fragen von vorne bis hinten belogen und manipuliert werden.

Diesem Erkenntnisprozess kommt zugute, dass sich das Netzwerk transatlantischer Propagandisten, Kriegshetzer und Staatsjournalisten zwangsläufig immer tiefer in Lügen verstricken muss, um die eigene Parallelwelt zumindest in den Köpfen der Dümmsten am Leben zu erhalten. Mit dem anschwellenden Ruf der “Lügenpresse” wächst als Reaktion die mediale Hetze gegen “Nazis”, “Rechtspopulisten” und “Linken-Verschwörungstheoretikern” und treibt auf diese Weise immer mehr Bürger in die Opposition gegen das System aus Scheindemokratie und fremdgesteuerter Elitenherrschaft.

Seit dem die Merkel und der Gauk an der Macht sind – kommt es zur immer höher werdender Staatverschuldung, die Arbeitslosigkeit und der Abbau der Sozialsysteme lässt sich nur noch durch statistische Tricks Kaschieren – die Teilnahme an Angriffs-Kriegen wird scheinbar schon Normalität, das bedeutet Deutschland schlittert ” natürlich“ in eine Katastrophe!!! Nicht nur Deutschland, eine weltweite Krise ungeahnten Ausmaßes bildet sich heraus. Sie wissen das anschwellende Heer der Arbeitslosen, ist durch normale Methoden nicht mehr zu beseitigen. Ihr Versuch über Investitionen Arbeitsplätze zu schaffen, ist trotz der Kredite zu Null-Zinsen, die die FED und die EZB ausgibt ohne jegliche Wirkung geblieben. Die Finanzjongleure nehmen Weltweit das billige Geld und spielen damit in ihrem Casino - auch Börse genannt. Dabei generieren sie kleinere Profite. Doch absolute Superprofite sind schon in Planung. Jetzt greifen sie auf eine ihrer erprobten Methode zurück. Es hat ja schon Zweimal prima geklappt. Sie hatten ja hervorragende Ergebnisse mit den von ihnen durch geführten 1. und 2. Weltkrieg bei der Beseitigung der Arbeitslosen erzielt. Gleichzeitig Super -profite über ihre Waffendeals eingefahren. Im 1. Weltkrieg wurden 40 Millionen vom Leben zum Tode befördert (1.).
Im 2. Weltkrieg wurden 53.085.456 vom Leben zum Tode befördert. (die Angaben schwanken zwischen 53 un 60 Millionen) (2.). (Schade ich habe noch nichts über die Profite der Waffenhersteller und Händler im 1. & 2 Weltkrieg gefunden.)

Jetzt bereiten diese "Eliten" den 3. Weltkrieg vor, sie werden wenn wir sie nicht aufhalten noch Erfolgreicher bei der Vernichtung von überzähligem sein, Moment sie nennen es manchmal auch "Humankapital" . Des öfteren habe ich sie von Totem-Kapital schwadronieren gehört...

Umsatz der 10 größten der Welt - in der Rüstungsindustrie, ist allein im Jahr 2010 um 1%
auf 305,5 Milliarden Euro angestiegen.
Es wird zum Allgemeinwissen: Wo Sicherheit drauf steht - Ist Krieg drin!
Sogar der CDU-Politiker Willy Wimmer meint: „Die Münchener Sicherheitskonferenz hat jeden konstruktiven Charakter verloren“.

(1.) http://www.centre-robert-schuman.org/userfiles/files/REPERES%20-%20Modul%201-1-1%20-%20Notiz%20-%20Bilanz%20in%20Ziffern%20des%20Ersten%20Weltkrieges%20-%20DE.pdf 
(2.) http://www.2-weltkrieg.info/2-weltkrieg-tote.htm 
http://gespraechskreis.twoday.net/stories/von-deutschem-boden-darf-nie-ein-krieg-ausgehen/

Ansichten zu Jörg Kronauer’ Krisengewinnler...
HOCH LEBE DIE "FREIE MARKTWIRTSCHAFT" ?
SIND WIR WIEDERMAL DEUTSCHER EXPORTWELTMEISTER?
Die Deutschen als Krisen Gewinner - Deutsche Exporte auf Rekordniveau
Permanente Produktionssteigerungen vom Jahr 2014 über 2015 aufwärts zum Jahr 2016
Anders betrachtet: "Hurra unsere Arbeitgeber"* sind gute Händler oder?
Sie verkaufen die Güter die wir herstellen in das Ausland! Das nennen sie Export!
2014 betrug der Wert ihrer Exporte 1.124 Milliarden Euro!
Sie kauften im Ausland Güter die sie hier an uns verkaufen! Das nennen sie Import!
2014 betrug  der Wert  ihrer Importe  910 Milliarden Euro!

Na prima für unsere Arbeitgeber war das 2014 schon ein Plus mit 214,0 Milliarden Euro.
Im Jahr 2015 konnten sie ihr Plus, noch um 33,8 Mrd. auf 247,8 Milliarden Euro steigern.

2016: "Ja, ja jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt, Ja, ja...
Na ja, das schöne ist ja, andererseits brauchen wir auch gar nix tun, ausser ein bisschen Lohnverzicht & ein klein wenig Konsumverzicht & Ratteldiewau haben unsere Arbeitgeber ihre 300 Milliarden in 2016 zusammen... (Beinah hätte ich verdient geschrieben...)

*Mein Kumpel Kalle aus X-Berg schaute über meine Schulter, auf den Text und meckerte wie immer laut los: "Aba Ali, die Chefes sind doch ooch anne Herstellung der Jüter beteiligt"-
Ja Kalle brüllte ich los, die konsumieren sogar auch etwas von den Importen, aber in dieser Betrachtung können wir die doch glatt vergessen! Sie sind doch nur eine kleine Minderheit, von 1% oder weniger!
Kalle verzog das Gesicht und schwieg...

Dann fiel mir dazu auch noch ein, das ja wenn unsere Löhne sinken die Arbeitgeber weniger Importe bestellen müssen, da wir ja weniger kaufen können. Ist das nun Zwang zum Konsumverzicht?
Die Typen werben nach wie vor mit ihrem Slogan: HOCH LEBE DIE "FREIE MARKTWIRTSCHAFT" !
 
By the way ,dem Kalle hab ich empfohlen hier auf der Seite oder im Netz nach der Zins & Zinseszins - Methode zu forschen. Dem einen Prozent, die fast alles Vermögen kontrollieren, fließen ja aus allen Quellen die Zinsen zu. Für Normalbürger sammeln  sich Zinsen als Anteil des Kaufpreises, in allen Gütern, die er um zu überleben kaufen muß. Momentan wird der durchschnittliche Zinsanteil für Konsumgüter auf  33 - 40% geschätzt.


LOBBYISTENSPENDEN AN PARTEIEN VERBIETEN!
Aktuelle Großspenden (über 50.000 €):
Südwestmetall an FDP: 100.000 Euro (21.12.2015)
Bay. Metall- und Elektroindustrie an CSU: 358.000 Euro (18.12.2015)
Südwestmetall an SPD: 60.000 Euro (11.12.2015)
Quelle: bundestag.de - See more at: HERE
Bitte die Petition unterschreiben, benötigte Unterschriften: 100.000
bisher unterstützen die Petition  32.977 Zur Unterschrift: HIER


Freimus statt Freiheit
Alle die in einem Staat, ihren Staatsbürgern Freiheit versprechen sind absolute Lügner, was sie zu bieten haben ist lediglich Freimus.
Wo Durst vorherrscht wird vom Trinken geschwärmt, gesprochen und geträumt!
Daher wird Freimus inflationär angeboten: Freie Marktwirtschaft, Presse, Freie Zeit, Freizeit-Jacken- Hosen-Hemden usw....interessant ist dazu etwas über "freie Wahlen":
http://www.freiwilligfrei.info/archives/4688
Übrigens: Im eigentlichen Sinne gab es nie kapitalistische Staaten, gibt es nicht und kann es nicht geben. Bei Staat und Kapitalismus handelt es sich um Formen menschlichen Zusammenlebens, die einander ausschließen. Denn jeder Staat beruht immer auf Kollektivismus, Zwang und Ausbeutung.
Der wirkliche Kapitalismus beruht dagegen ausschließlich auf Individualismus, Freiheit und freiwilligem Leistungsaustausch.

Dennoch ist der Begriff kapitalistische Staaten Usus und weit verbreitet ich werde ihn deshalb hier ebenfalls verwenden!

Ursprünglich ist Kapitalismus eine Form des freiwilligen Leistung Austausches
Zum Feind der Menschheit wird Kapitalismus durch seine Politisierung im Rahmen staatlicher Machtausübung. 200 Jahre Kapitalismus in der polit. Form führen ihn jetzt in eine weltweite Kriese. Möglich geworden durch seine globale Ausbreitung.
 
Westblock vs. Ostblock (W. vs. O.)
Im sog. "freien Westen" wie auch in Russland ist dieses System Kapitalismus präsent
Bin ich, wie von denen, die als angebliche "Russland-Experten" mich und meinesgleichen abwertend als "Russlandversteher" bezeichnen, sowas wie ein Freund Russlands, oder gar ein Putinversteher?
Ich stimme doch diesen "Russland-Experten" in gewisser Weise sogar zu, wenn sie in angeblich neutralen Kommentaren erklären Russland wird von einer Klicke von "Oligarchen" beherrscht.
Bitte denken sie einfach mal darüber nach warum sie für die Ausbeuterklasse in Russland diese Formel "Oligarchen" erdacht haben!
Es ist das gleiche System der Ausbeutung, wie im sog. "freien Westen",  es ist genau dieser Kapitalismus.
So wollen sie es aus einleuchtenden Gründen jedoch nicht bezeichnen.
Sie würden sich dann ja quasi selbst verdammen!
Es ist doch so praktisch die Kontinuität zu wahren, das von den Propagandisten Hitlers gezeichnete Bild des russischen Untermenschentums, wurde leicht modifiziert zu Kalte - Kriegszwecke fortgeführt.
Die Gefahr aus dem Osten, das russische kommunistische System will die gesamte "freie Welt" erobern und unterjochen...

Der O. im Gegensatz zum W. - war als Staats - Kapitalismus - System organisiert.
Ihre Eigenbezeichnung "Aufbau des Sozialismus als Vorstufe zum Kommunismus".

(machen Sie bitte den Versuch und geben in die Adresszeile ihres Browsers: “ Staaten des Westblocks”, ein, sie werden vom Ergebnis überrascht sein! Es gibt kleine Unterschiede -verblüffend z. B. Fox, Edge etwas differenzierter )

Der O. das waren insgesamt 9 Staaten
UDSSR, DDR, Polen, Tschechoslowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Kuba und Nord-Korea zählten dazu  bis zur Auflösung 1989. O. wurde als Sammelbegriff für alle sozialistischen Staaten verwendet. (Von den Gegnern W. als kommunistische Staaten bezeichnet) Die O. genannten Staaten gehörten zum Warschauer Pakt (ein Militärbündnis von den Mitgliedern des Warschauer Vertrag (WV) genannt) und zum Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW)

1989 fand die sang und klanglose Auflösung von WV und RGW statt!

Die NATO war als Verteidigungsbündnis gegen WV gegründet worden!
Klar denkende Menschen stellten sich deshalb die Frage - Was ist der Unterschied zwischen:
BIER & NATO
Das BIER ist flüssig & die NATO ist überflüssig


Hier nun eine völlig überflüssige Frage:
Können Politiker klar denken?
Wie heute feststeht hat  WV während seines Bestehens nie eine sog. Welteroberung in Planung gehabt.
Die Unterstellung von Welteroberung gelüsten des WV waren Konstrukte aus Theoretischen Überlegungen Diskussionen und Flugschriften, der Kommunisten, die sich tatsächlich nicht mal zu trauten Kommunismus zu verwirklichen, sie versuchten wie sie es nannten, eine Vorstufe davon, den Sozialismus aufzubauen. Vereinfacht ausgedrückt, sie Enteigneten alle sich gegenseitig Konkurrenz machenden Kapitalisten und Vereinigten deren  Produktionsstätten unter Staatlicher Leitung. "DER STAAT" als Gesamtkapitalist sollte zu aller Menschen Nutzen Planung und Produktion sowie die gerechte Verteilung übernehmen.
Ein gigantisches Experiment mit lebenden Menschen, welches grandios scheiterte.
(Dazu: Dieser Zusammenbruch machte schnell die Runde, ich bekannt als der rote Ali, bekam in meiner Stammkneipe zu hören: "Das haben wir dir ja immer gesagt, du und deinesgleichen ihr seid die Verlierer! Wir haben gewonnen, der Kapitalismus ist der Sieger im Kampf der Systeme"!
Ich dagegen: "Dieses Kapitalistische Weltsystem hat nicht gewonnen, es ist zunächst nur einfach übriggeblieben"!)

Ja nun - können Politiker überhaupt Denken?
Wenn ja, dann haben sie sich an die Waffenindustrie verkauft!

Sie haben die NATO nicht nur nicht aufgelöst sie haben stattdessen im Interesse der Waffenindustrie neue "Gegner" für die Fortexistenz der NATO gesucht. Warum?
Schon im Jahr 2007 waren die NATO-Staaten für rund 67 Prozent der globalen Militärausgaben verantwortlich,  China und Russland kamen zusammen auf rund 11 Prozent.
Pro Minute wurden in den NATO-Staaten mehr als 1,5 Millionen Dollar in die Rüstung investiert.  (1)
Den weltweiten Handel mit militärischem Großgerät betreiben vor allem Konzerne aus den NATO-Staaten. 41 US-Firmen tätigten 2006 rund 63 Prozent der Waffenverkäufe, 34 Firmen aus Westeuropa hielten einen Weltmarktanteil von 29 Prozent.

Der W. das sind Insgesamt 28 Staaten in der NATO
Gründungsmitglieder: Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, Vereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich, Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten
Seit dem 18. Februar 1952: Griechenland, Türkei
Seit dem 6. Mai 1955: Deutschland Bundesrepublik Deutschland
Seit dem 30. Mai 1982: Spanien
Seit dem 12. März 1999: Polen, Tschechien, Ungarn
Seit dem 29. März 2004: Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei, Slowenien
Seit dem 1. April 2009: Albanien, Kroatien

Die Überbleibsel des O.
Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS)
Die GUS ist ein loser Zusammenschluss von zwölf Teilrepubliken der ehemaligen Sowjetunion.
Sie wurde 1991 zunächst von Russland, Weißrussland (Belarus) und der Ukraine gegründet und kurz danach durch den Beitritt von Armenien, Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgistan, Republik Moldau, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan erweitert; zuletzt trat 1993 Georgien der GUS bei. Das Ziel eines engen politischen Zusammenschlusses unter Führung der Republik Russland wurde nicht umgesetzt es kam lediglich zu einer Vielzahl bilateraler Verträge und Absichtserklärungen für Zusammenarbeit.

Die NATO und ihre Propagandisten taten unter Führung der USA nach einem kurzen “Tauwetter” so als habe sich nichts geändert. Ein Problem beruht auf der einfachen Tatsache, das ein großer Teil Russlands zu Europa gehört. Die im W. vorhandenen  Antikommunisten kämpfen mit leicht geänderten Parolen weiter gegen den nicht mehr existierenden O. Jetzt  eben gegen “OLIGARCHEN”, die tatsächlich Großkapitalisten sind.

Währungskrieg zwischen "West & Ost"
In Russland die Armut nimmt zu 
Der ökonomischen Krise in Russland folgt ein kräftiger Niedergang der Haushalts-Einkünfte und zunehmende Armut, ist im Kommersant zu lesen. Laut Weltbank Schätzung wird die offizielle Armut auf 16 % im Jahr 2016 steigen. Nach einer Studie, die von Ipsos Public Affairs durchgeführt wurde,
gehen 70 % der gesamten Einkünfte in Russland an die Reichsten.
Kommersant 13/1

Soziale Programme werden eingeschränkt
Alle staatlichen Sozial-Programme werden in diesem Jahr weniger Geld bekommen, so der stellvertretende  Minister für ökonomische Entwicklung Oleg Fomitjew.
Das Ministerium für Entwicklung hat dem Finanzministerium Vorschläge unterbreitet, mit denen die Kosten um 10 % gesenkt werden sollen

Premierminister Medwedew sagte zum gegenwärtigen Problem, wenn die Rohölpreise noch mehr fallen, muss Russland sich auf das Schlimmste vorbereiten. Die Regierung wird versuchen, die Situation zu verbessern und nicht warten, bis die externen Schwierigkeiten vorübergehen. „Das Leben kann nicht auf bessere Zeiten verschoben werden.“ Die Planung des Budgets für 2016 baute auf einem Durchschnittspreis von 50 $ pro Fass Erdöl auf, was sich jetzt als unrealistisch erweist.

Der ex - Finansminister Alexsej Kudrin wiederspricht, er bezeichnet Einschränkungen von 10 % als allzu optimistische Prognose, selbst wenn der Ölpreis im Schnitt bei 30 – 35 $ pro Fass verharren sollte.

Die Zeitung Vedomosti prognostiziert das die Ökonomie 2016 nicht mit 0.7 % wachsen kann, wie die Regierung annimmt. Die Realeinkommen werden um 4 % sinken statt um 0.7 %, wie früher vorhergesagt wurde und die Arbeitslosigkeit wird um ein halbes Prozent auf 6.3 % steigen.
Quelle: rt.com vom 14.1, Tass und vedomosti vom 15. 1.

Hier wie dort Kapitalisten wälzen die Kriese auf die arbeitenden Menschen ab
In Wirklichkeit haben die Ergebnisse jedoch nie mit den Vorraussagungen übereingestimmt. Eines wird aber auf jeden Fall nicht passieren....Russland und u. a,. China werden aus den Währungskrieg nicht als Verlierer herausgehen. Dazu sind die fundamentalen Werte in keiner Weise mit den des überverschuldeten Westen vegleichbar.

„Kapitalismus“ die meisten Leute wissen immer noch nicht , was dieser Ausdruck bedeutet
Ein Versuch zu erklären, was unter Kapitalismus zu verstehen ist und warum negative Befindlichkeiten im Umgang mit diesem Wort eigentlich überflüssig sind, im Videoclip:
https://youtu.be/0RmPX7vwxLk

Wie Kapitalismus funktioniert & woran er scheitert:
https://youtu.be/Uv2ngi5fDLU
Ein Mensch bei dem die Krankheit Krebs festgestellt wird erfährt, das einige Zellen in seinem Körper sich unkontrolliert permanent vermehren, - bis er daran sterben wird.
Kapitalismus und seine Globalisierung ist permanente Vermehrung, Steigerung der Güterproduktion, sonst stirbt der Kapitalismus, wird er daran nicht gehindert stirbt der Planet Erde in der Form Menschenleben zu tragen....

DAS GLEICHGEWICHT DES SCHRECKENS
Die gegenseitige mehrfache Overkill Möglichkeit hatte einen Krieg zwischen W. & O. unmöglich gemacht.
Die Auflösung des O. führte dazu, das die hochgerüstete NATO eigentlich keine Gegner mehr hatte....
In “Gottes eigenem Land” geschah dann mit 9/11 das “Wunder” es konnte der Krieg gegen den Terror ausgerufen werden. Seitdem florieren die Waffengeschäfte so gut wie nie zuvor. Permanent werden Staaten als terroristisch eingestuft, als Massenvernichtungswaffen hortende gefahren Herde geroutet, als gegen eigenes Volk Ausrottung betreibende  von der NATO angegriffen und als funktionierende Staaten vernichtet. Irak ==> Libyen ===> Syrien....
(1) http://www.bruchsaler-friedensinitiative.de/artikel/2009/20090707.html

Russland, Indien und China gründen eine neue Weltbank
Die Brics-Gruppe einigt sich auf eine Entwicklungsbank bei ihrem Gipfeltreffen in Brasilien. Sie haben sich  auf die Gründung eigener Finanzinstitutionen abseits von Weltbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) geeinigt. Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (Brics) unterzeichneten in Fortaleza eine entsprechende Vereinbarung. Sie einigten sich auf eine Entwicklungsbank mit einem Mittelvolumen von 100 Milliarden US-Dollar und einen gemeinsamen Währungsreserve-Fonds in gleicher Höhe.


Es wird gut bezahlt das Arbeiten bei der TAGESSCHAU: Die dort freiwillig Arbeitenden können dort nach Herzenslust fälschen & betrügen & und ohne jede Recherche regierungskonformen Unsinn verzapfen.

Gregor Gysi heuert beim »Seelenverkäufer« Super Illu an
Das Herzblatt für Bürger aus Neufünfland verleiht gemeinsam mit MDR und RBB alljährlich die »Goldene Henne« an verdienstvolle Ossis und Ehrenossis aus Kultur, Sport und Politik. Er hofft wohl sich in der »Suppen-Illu« entsprechend für eine »Goldene Henne« qualifizieren zu können. Na ja "Allaf & Helau dem Gysi, den schließlich haben wir ja seit  Elfter im Elften um 11:11 Uhr Karnevalsaison 2015/16.
                             Na - dann Prosit FÜR alle Genossen!
Von Erich Honecker und Kaiser Wilhelm lernen
Gustav Kulke...kam sein Kaiser in die Ordenswochen, war für Gustav auch ein Blech dabei und das ward ihm dankbar angstochen von dem Chef der grünen Polizei...In seiner Endzeit hat der Erich Honecker, eine Flut von Orden übers DDR-Volk ausgeschüttet. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat nun Hony und den Kaiser getoppt er kam sogar in Ordensjahre und verlieh  zwischen 2012 und 2014 insgesamt 37.404 Orden.


Marihuana als Medikament freigegeben
Leider nicht in Deutschland, aus Bogotá wird gemeldet das der kolumbianische Staatschef Juan Manuel Santos die Produktion, den Besitz und den Handel mit Marihuana für medizinische Zwecke legalisiert. In einer Fernsehansprache sagte Santos am Dienstag, ein von ihm erlassenes Dekret erlaube ab sofort den Besitz von »Samen, Pflanzen und Marihuana« selbst. Kolumbien rücke damit »in die Gruppe der Staaten auf, die bei der Nutzung natürlicher Stoffe im Kampf gegen Krankheiten an der Spitze stehen«.



Der kapitalistische Weltmarkt
Das ist ein totalitäres Vernichtungssystem

Frei Betto antwortete auf eine Frage:
»Ein Journalist aus den USA fragte mich einmal, warum es auf Cuba keine Demokratie gebe.
Ich entgegnete ihm: "Kennst Du denn irgendein demokratisches Land?"
Er meinte: "Ja, mein eigenes."
Da frage ich:
Wieviele Millionäre gibt es in den USA und wieviele in Cuba?
Wieviele Arme, die nichts zu essen haben, gibt es in den USA und wieviele in Cuba?
Wieviele Schwarze werden in den USA diskriminiert und wieviele in Cuba?
Wieviele Kinder in den USA haben keinen Zugang zu medizinischer Versorgung und wieviele in Cuba?
Wie oft wird in den USA die Würde des Menschen verletzt und wie oft in Cuba?
Wieviele Schwarze werden in den USA von der Polizei niedergeschossen und wieviele in Cuba?«
(Frei Betto, brasilianischer Theologe, am 23. Mai 1992 in Bonn)

Hermann Verbeek, niederländischer, katholischer Priester und Poet, 2013 gestorben, war der Meinung: "Der freie kapitalistische Weltmarkt ist ein permanenter systematischer Weltkrieg ... ein totalitäres Vernichtungssystem."
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=22138
http://de.granma.cu/cuba/2015-10-15/die-kubanische-revolution-am-leben-erhalten

MIT STEUERGELDERN DAS KLIMA ANHEIZEN
Neue Greenpeace-Studie rechnet vor: Jedes Jahr wird die Verstromung des fossilen Brennstoffs mit 15 Milliarden Euro subventioniert
Strom aus Braunkohle kommt uns teuer zu stehen. Besagt das Ergebnis einer  in Berlin vorgestellten Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag der Umweltorganisation Greenpeace. Im Jahr 2015 hätten Tagebaue und Kraftwerke demnach Kosten von mindestens 15 Milliarden Euro verursacht, die von uns bezahlt werden müssten.
»Würden diese Kosten auf den Preis einer Kilowattstunde Braunkohlestrom aufgeschlagen, erhöhte sich dieser um 9,9 Cent auf gut das Dreifache des aktuellen Produktionspreises«, so die Studienautoren. Vermutlich liegen die Zusatzkosten sogar noch höher, meint Greenpeace, da sich nicht alle Faktoren genau beziffern ließen.
Das FÖS kalkulierte mit Belastungen, »für die die Bergbaubetreiber bisher nur teilweise aufkommen oder wo es ein Risiko für zukünftige gesellschaftliche Kosten gibt«. So erfasst die Studie unter anderem die Sanierung ehemaliger Tagebaue, die Belastungen durch Gesundheitsschäden und sonstige Vergünstigungen für die Branche.
Da sind zum Beispiel die Bergschäden an privatem und öffentlichem Eigentum. Feuchte Keller, abgesackte Terrassen und Straßen oder Risse im Mauerwerk sind in den Kohlerevieren bekannt. »Innerhalb Nordrhein-Westfalens wurden in den letzten zehn Jahren jährlich durchschnittlich 300 Neumeldungen von Bergschäden eingereicht«, heißt es in der Studie. In Brandenburg seien es nach Auskünften des Landwirtschaftsministeriums etwa 250 Schadensmeldungen im Jahr. Allerdings würden nur etwa zehn bis 15 Prozent von den Tagebaubetreibern anerkannt, und nur für diese Fälle würden die Unternehmen auch zahlen. Für die Zukunft heißt das, Kommunen und Privathaushalte im rheinischen Revier werden wohl auf jährlichen Kosten von rund 150 Millionen Euro sitzen bleiben – für die nächsten 40 Jahre.

Wer »bergfreie Bodenschätze« fördert, zu denen auch die Braunkohle gehört, ist nach geltendem Recht verpflichtet, eine Abgabe in Höhe von zehn Prozent des Marktwertes an die Bundesländer zu entrichten, wobei diese die Abgabe auch nach Belieben auf bis zu 40 Prozent heraufsetzen können. Im Gegensatz zu denen anderer Rohstoffe und Energieträger sind die Braunkohleförderer aber von der Zahlung befreit. Das FÖS spricht von einer indirekten Subvention, weil dem Staat dadurch Einnahmen entgehen. Allein in diesem Jahr habe das 276 Millionen Euro ausgemacht. In gleicher Weise werden Energiekonzerne subventioniert, indem sie weitgehend von der Ökostromumlage ausgenommen sind oder Vergünstigungen bei der Energiesteuer erhalten – rund 1,3 Milliarden Euro im Jahr.
Als größten Brocken führt die Studie externe Kosten auf, die durch Feinstaub-, Quecksilber- und Kohlendioxidemissionen entstehen. Das sind Beträge, die nicht von den Verursachern getragen werden, sondern für die die Gesellschaft aufkommen muss, beispielsweise für Gesundheits- und Umweltschäden. Um dem entgegenzuwirken, wurden Instrumente wie der Emissionshandel entwickelt, der aber in der EU keine Wirkung zeigt. »Umgerechnet auf die voraussichtlich aus Braunkohle erzeugte Strommenge im Jahr 2015 von 150 TWh« komme eine Summe von mehr als 13 Milliarden Euro zusammen, heißt es in der Studie.

»Die Mär von der günstigen Braunkohle ist nicht haltbar«, sagte Greenpeace-Expertin Susanne Neubronner. Deshalb müsse nun der schrittweise Braunkohleausstieg bis 2030 sofort angegangen werden. Zum anderen müssten die Konzerne vorrechnen, wie sie mit ihren Rückstellungen die Folgekosten abdecken wollen.
Die Essener Stadtwerke (Steag) haben den Kauf der ostdeutschen Braunkohlesparte von Vattenfall vor. Damit das Geschäft zustande kommt, müsse sich die Politik bewegen, denn der Stromproduzent wolle sich nur engagieren, wenn während des Verkaufsprozesses die Risiken der ostdeutschen Braunkohleförderung begrenzt würden. Bundes- und Landespolitiker müssten klarstellen, wieviel und wie lange noch Braunkohle aus der Lausitz gefördert werden kann. Sie denken auch eine unterstützende Unternehmensbeteiligung der Länder Sachsen und Brandenburg.

Dazu passt das die G 20 Länder ebenfalls bevorzugt fossile Energieträger fördern
Die G-20-Staaten geben für die Förderung fossiler Brennstoffe beinahe viermal soviel Geld aus wie für erneuerbare Energien. Jährlich kommen so etwa 422 Milliarden Euro für Öl, Gas und Kohle zusammen, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Studie der Nichtregierungsorganisationen Overseas Development Institute und Oil Change International. Erneuerbare Energien werden von den G-20-Staaten demnach nur mit rund 113 Milliarden Euro pro Jahr gefördert. Die NGOs warfen den G 20 vor, damit »ihre eigene Klimapolitik« zu untergraben.


WICHTIGE FRAGEN:
Kann es ohne oder sogar gegen Russland eine Sicherheit in Europa geben?
Ist globale Sicherheit ohne oder gar gegen die USA möglich?

Die Gestaltung einer sicheren neuen Welt-Ordnung kann nur durch Einbindung 
aller drei Akteure USA-RUSSLAND-EU erreicht werden.

Wer eine totale Emanzipation Europas von Washington fordert, begünstigt der nicht ungewollt, die Zuspitzung hin zu einem neuen großen "Welt-Krieg", der allerdings dann zu Gunsten Washingtons zum dritten mal in Europa stattfindet. Womit sich dann automatisch alle Weltherrschaftspläne des Pentagon erfüllen würden. Denn nach diesem 3. "Weltkrieg" wäre Europa so bewohnbar, wie der Mond.
Die US-Strategen gehen allerdings davon, aus das bei Verwendung von Atomwaffen, ihr Territorium durch ihre rund um Russland eingerichteten Militär-Stützpunkte geschützt ist. Durch die auf ihren über 1000 Militärstützpunkten installierten  Interkontinental-Abwehrraketen, gehen sie davon aus, das kaum eine russische Interkontinental-Atomrakete die USA erreichen würde.
 
Desweiteren ist zu beachten, das Forderungen zum totalen Bruch mit den USA gerade in Deutschland den Boden für nationalistische Tendenzen bereiten. Deren letzte Machtergreifung in Deutschland bescherte uns für 12 Jahre das von ihnen sogenanntes 1000jähriges Reich. Am Ende ihrer Herrschaft war Deutschland in vielen Teilen fast unbewohnbar Bilder  

BERLIN

HAMBURG

DRESDEN

Berlin Ruinen 4tel sw

80% von Hambg 4tel

Dresden 3 4tel


                                                     5 Millionen Kriegs-Gefangene:
5 Millionen Kriegs-Gefangene

GEGEN TTIP & CETA
Die Veranstalter der Demonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta hofften auf mindestens 50.000 - 100.000 Teilnehmer. Gekommen sind am Ende mehr als doppelt so viele. Die Veranstalter sprachen von 250.000 TeilnehmerInnen, die Polizei schätzte die Zahl der Menschen, die sich von der Siegessäule bis ans Brandenburger Tor stauten, auf immerhin 150.000.
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Aufgerufen hatten der DGB und alle seiner Mitgliedsgewerkschaften. Eben- falls alle großen Umweltverbände, viele Entwicklungs- und Verbraucherorganisationen, Sozialverbände, aber auch Organisationen wie der deutsche Kulturrat.
Campact-Geschäftsführer Christoph Bautz zum Beginn der Abschlusskundgebung:
„Hier demonstrieren Unternehmer zusammen mit Gewerkschaftern, Links- radikale mit CSU- Kommunalpolitikern, Milchbauern mit Veganern“... „In dieser Vielfalt werden wir TTIP und Ceta besiegen.“
Der Präsident der kanadischen Gewerkschaft der Angestellten im öffentlichen Dienst, Paul Moist, begrüßte die Demonstranten mit einer Solidaritätsadresse "von vier Millionen kanadischen Beschäftigten". Die "bizarren Handelsabkommen" zwischen den USA und Kanada hätten zwar Wohlstand versprochen, aber bisher 650.000 kanadischen und einer Million US-amerikanischen Arbeitern den Job gekostet. "Wir werden mit euch kämpfen, bis TTIP und CETA abgewendet sind", sagte Moist. Die Vorsitzende der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF), Cigdem Ronaesi, verwies darauf, dass neoliberale Wirtschaftspolitik die Ungleichheit auf der Welt vertiefe. Dies geschehe keineswegs friedlich, so Ronaesi, der Kapitalismus unterwerfe sich die Gesetzgebung und übersäe Länder mit Krieg. In Syrien bezahle der Westen Aufständische, um seine Interessen durchsetzen zu können.
Alle RednerInnen äußerten deutliche Kritik an den geplanten Abkommen, weil es die Macht von Konzernen stärke und die Demokratie aushöhle.

Kulturrats-Präsident Prof. Christian Höppner an die Bundesländer:

„Stoppen Sie TTIP und Ceta, sonst können Sie Ihre Kulturhoheit in der Pfeife rauchen“...BUND-Chef Hubert Weiger:„Diese Abkommen haben nicht eine fairen Handel zum Ziel, sondern dienen ausschließlich kurzfristigen Gewinninteressen von Konzernen“...
Attac-Vertreter Roland Süß sagte:
„Der heutige Tag zeigt, TTIP ist in Deutschland nicht durchsetzbar“...„Die Bundesregierung muss endlich die Reißleine ziehen und die Verhandlungen der EU-Kommission stoppen.“

DIE TTIP-BEFÜRWORTER SIND NERVÖS
Vertreter der GroKo, Wirtschaftsorganisationen wie der BDI und Medien die leider immer noch den Ruf von Qualitätsmedien haben, wie der Spiegel Online hatten im Vorfeld versucht, die Demonstranten als schlecht informiert dazustellen und ihnen Panikmache oder Antiamerikanismus vorgeworfen. Die TTIP- Befürworter sind nervös, deshalb schmähten sie kurz vor der Demo die Aktiven des breiten Bündnisses als Opfer einer „Empörungsindustrie“ – und stempelten sie sogar als „einfach strukturiert“ ab. Den Monsantos, Bayers und Googles dieser Welt scheint längst jedes Mittel recht – und sie geben noch lange nicht auf. Denn es geht um viel Geld, Einfluss und Macht.

Die ”einfach strukturierten“
250.000  auf den Straßen Berlins: Was für ein Ereignis, was für ein Signal!
DIE Bürger haben das Wortgeklingel FÜR  TTIP & CETA durchschaut!

Vergangenen Dienstag lief die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA
mit 3.263.922 Unterschriften ins Ziel ein. Die größte, die es bisher je gab!

Mail von foodwatch.org - Hallo und guten Tag Alfred Mente:
                               ES IST DA!!! DER CETA MANDATSTEXT!!!
Das über Jahre geheim gehaltene Verhandlungsmandat der EU zum CETA-Abkommen mit Kanada ist endlich frei zugänglich! Nachdem eine Veröffentlichung von offizieller Seite abgelehnt wurde, wurden uns insgesamt drei aufschlussreiche Dokumente zugespielt. Und während die Bundesregierung und die anderen europäischen Entscheider noch mauern, haben wir die Papiere heute für jede und jeden einsehbar unter www.ceta-leak.foodwatch.de eingestellt.

Die Dokumente zum Download:
Ursprünglicher CETA-Mandatstext (April 2009) (PDF, 689 KB)
http://www.foodwatch.org/uploads/media/2009_CETA-Mandat_foodwatch_leak.pdf
Änderungsentwurf CETA-Mandat (2010) (PDF, 211 KB)
http://www.foodwatch.org/uploads/media/2010_CETA-Mandat_foodwatch_leak.pdf
Ergänzung des CETA-Mandats (2011) (PDF, 155 KB)
http://www.foodwatch.org/uploads/media/2011_CETA-Mandat_foodwatch_leak.pdf

DIE DDR DER UNRECHTSSTAAT
SED-Herrschaft- kein anderer Staat der Welt besaß ein so dichtes Netz an Spitzeln und Geheimdienstmitarbeitern wie die DDR. Zuletzt waren es 91.000 hauptamtliche und 180.000 inoffizielle Mitarbeiter, die das Ministerium für Staatssicherheit beschäftigte. Kontrolle und Einschüchterung der Bürger waren Teil des Alltagslebens.
Etwa 250.000 Menschen von den 18.000.000 Menschen landeten in der DDR aus politischen Gründen im
Gefängnis, in der freien westlichen Welt fragte sich ein jeder ist das jemals zu toppen???

NICHT VERZAGEN ALI  FRAGEN, DER SAGT ABLÖSUNG VOR
10,2 Mio. Gefängnis-Insassen gibt es weltweit. Die meisten Inhaftierten sitzen in den USA 2,24 Mio., China 1,64 Mio. und Russland 680.000 Tausend.

USA DER NEUE AUSERWÄHLTE UNRECHTSSTAAT
Die USA üben ihre Herrschaft vermittels Militärstützpunkten auf der gesamten Welt aus, es sind über 700 an der Zahl. Die USA betreiben teils mit Zuträgern wie UK, DE & anderen, das weltweit grösste Globale-  Spionagenetz aller Zeiten und bauen die Überwachung weiter aus. Damit sichern sie ihre Macht durch Informationsvorsprung gegenüber anderen Staaten.
Dieses Überwachungssystem bedeutet wirtschaftliche und militärische Überlegenheit und wird gnadenlos ausgenutzt. Die Bürger der USA, das sind etwa fünf Prozent der Weltbevölkerung, dennoch sitzen rund 25 Prozent aller Gefangenen der gesamten Welt in US-Knästen!!!
Die Amis toppen die vergangene DDR alle male, mehrfach und sogar den verblichenen Josef Stalin mit seiner UDSSR!!!
        UDSSR-DDR- lang lang ist’s her heut haben wir NSA und mehr...

Wie auf Bestellung
Ohne 9/11 wäre es ein Ding der Unmöglichkeit gewesen, die Rechte der Bürger in den USA ausser Kraft zu setzen. So betrachtet es auch Mumia Abu-Jamal  in einer  Kolumne:

Verfassungsbruch stoppen
Nach dem Desaster um den 11. September 2001 setzte die damalige US-Regierung unter George W. Bush das Bundesgesetz "USA PATRIOT Act" in Kraft. Die Abkürzung steht für "Uniting and Strengthening America by Providing Appropriate Tools Required to Intercept and Obstruct Terrorism Act" (dt. etwa: "Gesetz zur Einigung und Stärkung Amerikas durch Bereitstellung geeigneter Instrumente, um Terrorismus aufzuhalten und einzudämmen").
Dieses Gesetz mit dem äußerst irreführenden Namen, zu dem es in der US-Geschichte nichts Vergleichbares gibt, ist eine reine Obszönität. Es hat die Bürgerrechte der US-Verfassung gekappt wie ein Mähdrescher die Halme eines Weizenfeldes.

Der "Patriot Act" ist das wohl unpatriotischste Gesetz in der moderneren Geschichte, weil es auf Angst basiert und nicht auf Vernunft. Das zeigen am besten die Worte des altgedienten demokratischen Senators von Michigan, John Conyers, der in einer Nachrichtensendung des Senders Black Entertainment Television (BET) – als BET noch Nachrichtensendungen hatte! – erklärte, er habe den Gesetzentwurf des "Patriot Act" unterzeichnet, ohne ihn gelesen zu haben. "Wir hatten einfach Angst", versuchte er sein Verhalten zu entschuldigen.

Unter dem Vorwand der Bekämpfung des Terrorismus bot dieses Gesetz den US-Geheimdiensten und Agenten der Bundespolizei FBI eine Fülle von Freibriefen zum umfassenden Schnüffeln, wo immer es ihnen beliebte. Das Gesetz stärkte vor allem einen neudefinierten Bereich der Regierungspolitik – den Staatsapparat der nationalen Sicherheit. Die Regierung ermächtigte sich durch dieses Gesetz selbst dazu, ihre Kameraobjektive, Mikrofone und ihre gesamte Aufmerksamkeit auf das zentrale Objekt der Überwachungsbegierde zu richten: auf jeden von uns!

Schon seit den 1970er Jahren, der Ära des Vietnam-Krieges, als die Friedensbewegung, die schwarze Freiheits- und Bürgerrechtsbewegung sowie die Frauen- und die Studentenbewegung einen enormen Aufschwung erfuhren, führte die US-Regierung einen verdeckten Krieg gegen die eigenen Bürger. Ihre Maßnahmen richteten sich gegen führende Köpfe dieser Bewegungen wie Martin Luther King und den Comedian Dick Gregory, gegen Organisationen wie die Black Panther Party und viele mehr. Der Staat beging dabei kleine und große kriminelle Akte bis hin zum Mord. In diesem Zusammenhang sei nur an Fred Hampton, den führenden Genossen der Panther-Ortsgruppe von Chicago erinnert, der im Dezember 1969 von der Polizei in seinem Bett erschossen worden war.

Der "Patriot Act" bleibt auch trotz seiner kürzlich unter dem Titel "USA Freedom Act" beschlossenen geringfügigen Veränderungen ein offener Verstoß gegen Buchstaben und Geist der Verfassung.
Reform ist hier nicht genug – der "Patriot Act" muss ganz und gar gestrichen werden.
Übersetzung: Jürgen Heiser

Mumia Abu-Jamal gibt nicht auf. Er schrieb auch diese Kolumne auf der Krankenstation des Mahanoy- Gefängnisses. Die Postkartenaktion an Gouverneur Tom Wolf von Pennsylvania für seine Freilassung geht weiter

Wir brauchen eine radikale Umkehr in der Steuer- und Finanzpolitik, um die Armutsspirale zu stoppen. Zu dem Thema Erich Fromm:

Privateigentum – lateinisch „privare” bedeutet „berauben”
Diese [heute übliche] Form des Eigentums wird Privateigentum (von lat. privare = berauben) genannt, weil sie andere von dessen Gebrauch und Genuß ausschließt und einzelne zu seinem Besitzer, seinem einzigen Herrn macht.

Diebstahl oder vorenthalten. Wo ist der Unterschied?
Für Basilius wie für die anderen Kirchenväter ist der Zweck aller materiellen Güter, den Menschen zu dienen; charakteristisch für ihn ist die Frage: „Wer einem ein Kleid wegnimmt, der wird Dieb genannt; wer aber den Nackten nicht kleidet, ob er’s gleich könnte, verdient der eine andere Bezeichnung?”
Erich Fromm, in seinem Buch „Haben oder Sein” http://de.wikipedia.org/wiki/Erich_Fromm

Brüder sorgen für’s Brüderle
Kapitalismus muss keiner verstehen, er ist reine Glaubenssache!
Beweis: Er hat so viele Gläubige, das seine Jünger alle Wahlen gewinnen!
Und er schafft  schier unendliche Reichtümer für immer weniger Gewinner!

Darum wenn eine seiner Fraktionen wie die FDP, unter dem Slogan: "Die Partei der besser ver- dienenden", dann von den Wählern abgestraft wird, soll es ihren Führern nicht schlecht ergehen.
Für Gläubige dieser Art wird von denen, die beim System Kapitalismus immer mehr Gewinnen als sie selbst da reinvestieren brüderlich gesorgt. So auch für den früheren Bundeswirtschaftsminister und einstigen FDP-Fraktionschef im Bundestag, Rainer Brüderle, der ist nun Vorstandsvorsitzender des Bundes der Steuerzahler in Rheinland-Pfalz. Der Verwaltungsrat dieses Bundes habe ihn einstimmig gewählt, sagte Verbandsgeschäftsführer René Quante im Ernst am Mittwoch dem 1. April in Mainz und nicht im Scherz.
Ali

Demokratische Alternative zu Hartz- IV
Die Bundeswehr sucht immer noch Sterbehelfer

Die im Auftrag der Konservativen gefertigte Studie, die wissenschaftlich einwandfrei nachwies, daß für einen Hartz- IV-  Bezieher 132 Euro im Monat durchaus ausreichen, erfüllt den guten Zweck, die Arbeitslosigkeit in Deutschland zu senken, denn wem dieses Geld nicht reicht, der kann sich für rund 3000 Euro von der Bundeswehr als Sterbehelfer für Frauen und Kinder nach Afghanistan, NahOst oder Afrika entsenden lassen.

GEBURTSFEHLER DER EU
Martin Schulz der Präsident des Europaparlaments, hebt seinen belehrenden Zeigefinger gegen den neuen Regierenden in Griechenland,- sich der Mehrheit der GroKo sicher tönt er zu seinen Spießgesellen: "Tsipras ist gut beraten, seine Angriffe auf Angela Merkel zu beenden", er ist dabei guter Hoffnung, auch die Zustimmung der Mehrheit aller Bundesdeutschen, die sich noch an Wahlen beteiligen zustimmend vereinnahmen zu können. Doch das Eis ist schon sehr dünn, auf das er sich dabei begibt! Wie lange der Zentrale Dumm Funk ZDF und der Allgemeine Regierungs Dienst ARD noch über seine einfältigen AgitProp-Sendungen so Blindgänger wie in der GroKo versammelt sind am Regieren halten können ist äußerst fraglich.
Noch tönt es aus deutschen Flachbildschirmen, staatsfinanziert?(1): 
"Auf die Deutschen einzuprügeln" sei "kurzsichtig" der frisch gewählte Regierungschef Griechenlands wird als "bockig" beschimpft und sie beschweren sich, er "ätze gegen Deutschland", dabei sei das nur ein Land unter den 13 Ländern der EU".
 
Schon melden sich sogar US-Ökonomen die warnen, die deutschen Austeritätsdiktate (Spardiktate) hätten in einigen EU-Krisenstaaten "ein Maß an Leid" zur Folge, "das jenseits der Duldungsfähigkeit demokratischer Gesellschaften liegt", und raten zu einem pragmatischerem Umgang mit Griechenland - wie etwa einem Schuldenschnitt nach dem Modell der Londoner Schuldenkonferenz 1952/53. Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis hatte schon vor zwei Jahren gefordert, Deutschland solle von seiner "autoritären Politik" abstand nehmen, und die EU-Staaten nicht mit ökonomischer Gewalt niederhalten. Deutsche sollten wissen, das Bund der Länder innerhalb Deutschlands (daher der Name: Bundesrepublik) nur funktioniert, durch den implantierten Länderfinanzausgleich. Viele Deutsche wissen, das jeweils vor Wahlen in unseren Land von einigen Populisten getönt wird: "Seit beginn der BRD sind wir in unserm Ländle die Zahlmeister und andere legen sich auf die Faule Haut, tun nix und kassieren nur...."
Die Gründer der EU hatten allerdings andere Prioritäten gesehen, sie wollten zuallererst in jedem Fall verhindern, das europäische Staaten noch einmal Kriege gegeneinander führen. Ein System solidarischer Ausgleichszahlungen sollte später eingefügt werden. Heut zu Tage traut sich schon niemand mehr das Thema offen anzuschneiden...

(1)Tatsächlich bezahlen die Zuschauer über TV & Rundfunkgebühren den Kakao selbst, durch den sie da gezogen werden, glücklicherweise müssen sie ihn ja nicht auch noch trinken!


99 zu 1 Torte
Etwa 3 Milliarden Menschen auf der Welt leben in Armut, 1,5 Milliarden davon in extremem Elend.
Der EU zufolge lebt in relativer Armut, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens
(„Median“) in seinem Land verdient. Im Jahr 2011 lagen 15,1 Prozent aller Menschen in Deutschland unter diesen Werten. Sechs Jahre vorher waren es dem Statistischen Bundesamt zufolge 14,7 Prozent.

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